AktuellesAktuelles


Stefan_Komoss_2015Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf!

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen seit der bezirklichen Gründung unserer Partei am 08. November in der 150-jährigen Tradition der SPD, stets für eine sozial gerechte Welt zu arbeiten. Wir wissen, dass immer wieder neu die Fragen der Zeit erkannt und Lösungen erarbeitet werden müssen. Wir stehen für ein sozial gerechtes Zusammenleben in Marzahn-Hellersdorf und sind davon überzeugt, dass es möglich ist durch Politik vor Ort das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern.

Sozial gerecht bedeutet, dass in allen Lebensphasen gleiche Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden. Unsere Politik umfasst deshalb Angebote für Kinder und Jugendliche, Familien und Alleinstehende, älter werdende Menschen und Ältere. In jedem Alter und allen Lebenslagen sollen die Menschen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sozial gerechte Politik erleben.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Sie über die Politik und das Wirken unserer Partei informieren und Ihnen Möglichkeiten, wie man in der SPD im Bezirk mitwirken kann, aufzeigen. Wir würden uns über Ihr Mitmachen freuen.

Stefan-Komoss-Unterschrift

Stefan Komoß
Kreisvorsitzender
SPD Marzahn-Hellersdorf


Dienstag 20. Juni 2017


Einladung: „Schrippe & Wurst“ am 23. Juni in Kaulsdorf

Am Freitag den 23. Juni lade ich Sie herzlich ab 20 Uhr zu „Schrippe & Wurst“ zum Bürgergespräch in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Grillwurst und angenehme Gespräche gibt es kostenlos. Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ lasse ich bei Grillwurst und Gespräch mit Ihnen den Tag ausklingen.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Anschließend lade ich Sie um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“ (Anmeldung und weitere Infos siehe Blog-Beitrag). Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren.

Das vollständige Programm entnehmen Sie dem Flyer (PDF).


Dienstag 20. Juni 2017


Einladung: Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord

Am Freitag den 23. Juni lade ich um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“.
Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ steht mit dem Besichtigung der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord in Zusammenarbeit mit den Berliner Bäderbetrieben ein besonderes Highlight auf dem Programm. Da die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung in meinem Bürgerbüro unter 030/6548 7030 erforderlich.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren. Am Abend um 20 Uhr lade ich in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf zu „Schrippe & Wurst“ zur Grillwurst und Bürgergespräch ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Sie sind hierzu herzlich eingeladen.

Das vollständige Programm entnehmen Sie dem Flyer (PDF)

 

 

 

 

 

 

 


Freitag 9. Juni 2017


Spranger: Bessere Löhne für Grundschullehrkräfte gefordert

Koalition bringt Antrag für bessere Löhne für Berliner Grundschullehrkräfte ein – Stärkung der Konrektorinnen und Konrektoren gefordert

Die Fraktionen der Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linkpartei stellen zur Novelle des Landesbesoldungsgesetzes einen Antrag (Drucksache 18/0335), durch den die Einkommen der Grundschullehrkräfte ab dem 1. Januar 2018 an das Niveau der Oberschullehrkräfte angeglichen werden.

Auch die Stellung der Konrektorinnen und Konrektoren soll gestärkt und ihre wichtige Arbeit an den Berliner Grundschulen gewürdigt werden.

Ziel des Vorhabens ist es auch, mehr geeignetes Führungspersonal für die Grundschulen gewinnen zu können.

Iris Spranger dazu: „Es ist höchste Zeit, dass diese anspruchsvolle Tätigkeit adäquat bezahlt wird. Ich erwarte dadurch auch eine Stärkung der Grundschulleitungen und eine erhöhte Attraktivität für diesen Job.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 9. Juni 2017


Dienstag 6. Juni 2017


Spranger: Umfassendes Konzept für Grundschulen in Kaulsdorf und Mahlsdorf steht!

Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion, baupolitische Sprecherin und Wahlkreisabgeordnete:

„Gemeinsam mit dem zuständigen Stadtrat, Gordon Lemm (SPD) und der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie ist es gelungen die Interessen der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern, in einem umfassenden Konzept zur mittelfristigen Sicherstellung der Schulstandorte Elsengrund, Kiekemal-Grundschule und Ulmen-Grundschule zu bündeln.

Die Schule am Elsengrund soll als Grundschule wieder in Betrieb gehen. Um den Bedarf vor Ort zu decken, wird zunächst ein Modularer Ergänzungsbau errichtet. Sobald das alte Schulgebäude saniert ist, soll im Ergänzungsbau eine Kita untergebracht werden.

Die Ulmen-Grundschule bekommt durch Anmietung eines Schulcontainers zusätzlichen Raum für die Essensversorgung. Die Frage des Baus einer Sporthalle wird zudem weiter verfolgt. Für die Kiekemal-Grundschule ist der Kauf oder die Anmietung von Schulcontainern für das Schuljahr 2018/19 vorgesehen, um die angespannte Raumsituation zusätzlich zu entlasten.

Ich möchte mich noch einmal bei allen Akteuren bedanken, vor allem aber bei den Eltern, die mit ihrem unermüdlichen Engagement wesentlich zur Lösungsfindung beigetragen haben.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 6.6.2017


Dienstag 30. Mai 2017


Spranger: Mahlsdorf wird Regionalbahnhof – Bemühungen der letzten Jahre tragen Früchte

Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion, baupolitische Sprecherin und Mitglied des Verkehrsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus:

„Meine Anstrengungen der letzten Jahre, den Bahnhof Mahlsdorf zu einem Regionalbahnhof zu erweitern, haben sich gelohnt. Mit dem ersten Spatenstich zum Baubeginn des 140 Meter langen Bahnsteiges, ist die Entwicklung zu einem Regionalbahnhof Mahlsdorf besiegelt.“

Schon im Dezember diesen Jahres sollen die Züge der Linie RB 26 hier Halt machen. Bis zum Bahnhof Ostkreuz wird die Linie verlängert. Auch ein behindertengerechter Zugang von der Hönower Straße durch Hinzufügen eines Aufzuges in der Treppenanlage ist vorgesehen.

„Ich freue mich, dass meine Bemühungen den öffentlichen Personennahverkehr auch bei uns in Mahlsdorf ein Stück attraktiver für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, sich ausgezahlt haben. Und wenn das Angebot gut angenommen wird, werde ich mich auch für eine engere Taktung auf der Strecke einsetzen. Das reduziert den Pendlerverkehr mit dem Auto enorm.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger MdA

Link zur Pressemitteilung vom 30.05.2017


Sonntag 28. Mai 2017


Biesdorfer Blütenfest 2017

Alljährlich zu Himmelfahrt und dem folgenden Wochenende findet im Schlosspark das Biesdorfer Blütenfest statt. Die SPD Marzahn-Hellersdorf sowie die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf waren wie immer mit einem Infostand vertreten. Unsere Abteilung betreute den Stand am Samstag von 10 bis 12 Uhr. Bereits von Beginn an, konnten die Marzahner Bürger und Gäste mit unserem Bundestagskandidaten Dimtrie Geidel Tuchfühlung aufnehmen.

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Freitag 12. Mai 2017


Sven Kohlmeier hat nachgefragt: Krankenstand und Personalausstattung im Justizvollzug

Sven KohlmeierAls Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion wollte ich es genau wissen. Deshalb habe ich bei der Justizverwaltung zwei Anfragen gestellt – zum einen über den Krankenstand im Justizvollzug, zum anderen zur Personalausstattung. Beide Anfragen wurden nun beantwortet. Es bestätigt sich, was mir aus den Justizvollzugsanstalten mitgeteilt wird. Der Krankenstand ist sehr hoch und es sind viele Stellen unbesetzt. Dies führt in der Kumulation dazu, dass die verbleibenden Mitarbeiter immer stärker beansprucht werden und auch die Vollzugsziele der Resozialisierung immer schwieriger zu erreichen sind. Dabei haben die Mitarbeiter im Vollzug besondere Wertschätzung verdient, leisten sie doch einen anspruchsvolle und für unsere Gesellschaft wichtige Aufgabe. In den letzten Jahren ist unter dem CDU-Justizsenator Heilmann zu wenig passiert. Ich hoffe, dass der neue Justizsenator Dirk Behrendt hier einen Schwerpunkt setzt – auf Mitarbeitermotivierung und Wertschätzung, Personalgewinnung und Gesundheitsmanagement.“ Die vollständigen Antworten lesen Sie nachfolgend:

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Freitag 12. Mai 2017


Sven Kohlmeier: Kaulsdorfer Putzhelden im Kiez unterwegs

Kaulsdorf putzenZum stadtweiten Aktionstag „Berlin machen“ haben auch fleißige Helfer am S-Bahnhof Kaulsdorf allerhand zu tun gehabt, um Papier, Müll und Unrat aufzusammeln und von der BSR abholen zu lassen. Initiiert von der Kaulsdorferin Petra Voß und unterstützt vom Abgeordneten Sven Kohlmeier wurde das Bahnhofsumfeld, der Bahnhof und die Buswendeschleife gereinigt (siehe Blog-Beitrag). Mit dabei war auch der SPD-Bundestagskandidat für Marzahn-Hellersdorf, Dmitri Geidel und ein großes Unterstützerteam. Alle Beteiligten waren sich einig: Wir werden mit der Putzaktion auch weiterhin in unserem Kiez unterwegs sein. Ein besonderer Dank

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Mittwoch 10. Mai 2017


Stolpersteinputzaktion

Auch in diesem Jahr hat unsere Abteilung eine Putzaktion für Stolperteine im Abteilungsgebiet durchgeführt.

Wir waren im Eichenhofweg, Gleiwitzer Str. und der Bergedorfer Str. um die dortigen Gedenksteine zu reinigen und Blumen niederzulegen.

Weitere Infos zu den Opfern des Naziregimes finden Sie unter folgenden Links:

Haymann Saloschin
Rudolf Ledetsch
Walter Reissner

Wir danken Max und Martin Böttcher, Maria Geidel, Dirk Nowka und Dennis Dittmann für die Beteiligung.

Diese Putz- und Gedenkaktion führen wir alljährlich am oder kurz vor dem 08. Mai durch.

Ein Bericht von Sebastian Fischer


Mittwoch 3. Mai 2017


Spranger: Rot-Rot-Grün baut Mieterberatung für Berliner*innen aus und stärkt Mieterschutz

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Die Koalitionsfraktionen bringen im kommenden Plenum am Donnerstag einen Antrag ein, mit dem die bezirklichen Mieterberatungen ausgebaut werden sollen. Durch Kollektivverträge mit den Mieterschutzorganisationen sollen einkommensschwache Berlinerinnen und Berliner einen verbesserten Rechtsschutz erhalten. Dazu erklären die wohnungs- bzw. stadtentwicklungspolitischen Sprecherinnen Iris Spranger (SPD-Fraktion), Katalin Gennburg (Fraktion Die Linke) und Katrin Schmidberger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

„Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und der andauernden Immobilienspekulation ist es von zentraler Bedeutung, die Mieterinnen und Mieter in der Ausübung ihrer Rechte zu bestärken und zu unterstützen. Insbesondere große Wohnungskonzerne gehen juristisch immer häufiger vehement gegen ihre Mieter*innen vor. Selbst wenn diese im Recht sind, wird eine juristische Auseinandersetzung bis zur letzten Instanz geführt. Oft wird dabei auf eine fehlende finanzielle Absicherung der Betroffenen gesetzt und auf eine frühzeitige Aufgabe spekuliert.

Deshalb wollen wir die kostenfreien Mieterberatungen in den Bezirken flächendeckend ausbauen und eine enge Zusammenarbeit mit der Interventionsstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt sicherstellen. Mit der Übernahme der Mitgliedsbeiträge in Mieterorganisationen und dem daraus resultierenden Rechtsschutz werden insbesondere Transferleistungsbeziehende unterstützt, ihre Rechte auch durchzusetzen. Dazu sollen Kollektivverträge mit den Mieterschutzorganisationen geschlossen werden. Mit diesen Bausteinen will Rot-Rot-Grün einen starken Beitrag für mehr Mieterschutz in der Mieterstadt Berlin leisten.“

Link zur Presseerklärung vom 3. Mai 2017

Für Nachfragen: Iris Spranger, MdA 0151-613 10 883


Dienstag 2. Mai 2017


Sven Kohlmeier: Kaulsdorfer Putzhelden, für einen sauberen Kiez

Am Freitag, 5. Mai 2017, und Sonnabend, 6. Mai 2017, findet in Berlin der stadtweite Aktionstag „Berlin machen“ statt. Berlin und seine Kiez werden herausgeputzt, viele Anwohner zeigen, dass es ihnen nicht egal ist, wie ihr Umfeld aussieht. Auch der Abgeordnete Sven Kohlmeier unterstützt eine von der Kaulsdorferin Petra Voß angeregte Reinigung des Umfeldes des S-Bahnhofes Kaulsdorf am Sonnabend, 6. Mai 2017. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird es mind. 8 verschiedene Aktionen an den zwei Tagen geben. Der Treffpunkt für die Kaulsdorfer Putzhelden am Sonnabend, 6. Mai 2017, ist der Ausgang am S-Bahnhof an den neuen Fahrradständer am Blumenladen um 11.00 Uhr. Handschuhe, Müllbeutel, Westen etc. werden von der BSR gestellt.

„Als ich mich mit Frau Voß im März wegen der Vermüllung von Plätzen und Orten in Berlin zu einen Gespräch traf, wollten wir auch etwas für einen sauberen Kiez in Kaulsdorf tun. Auch bei uns gibt es zu viel sorglos weg geworfenen Müll der unsere öffentlich zugänglichen Plätze verdreckt. Deshalb unterstütze ich die Aktion von Frau Voß anlässlich des Aktionstages „Berlin machen“ und freue mich auf eine rege Teilnahme von vielen Kaulsdorfern“, so der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier dazu.

Weitere Informationen auch unter: www.berlinmachen.de

Für Nachfragen steht Frau Voß (siehe Foto) oder das Bürobüro von Sven Kohlmeier (Kontakt) zur Verfügung.


Freitag 28. April 2017


Spranger: Freigabe der Turnhallen in Marzahn-Hellersdorf

Iris Spranger begrüßt die Freigabe und Sanierung der Schulturnhallen in Marzahn-Hellersdorf

Iris Spranger, MdA (SPD-Fraktion), ist über die Freigabe und zügige Sanierung der als Notunterkunft für Flüchtlinge genutzten Turnhallen, in unserem Bezirk, sehr erfreut:

„Die Sanierungskosten sind ermittelt und das Land Berlin stellt den Bezirken dafür Mittel in Größenordnungen zur Verfügung. Jetzt müssen die Ausschreibungen für die Sanierungsaufträge schnell erfolgen und mit den Maßnahmen begonnen werden, damit die Turnhallen Carola-Neher-Straße, Am Baltenring, Am Landsberger Tor und am OSZ Handel II so bald wie möglich wieder dem Schul- und Vereinssport zugänglich gemacht werden.“

Iris Spranger MdA

Link zur Pressemitteilung vom 27. April 2017


Freitag 28. April 2017


Sven Kohlmeier: Rot-Rot-Grün stärkt den Datenschutz in Berlin

Zur Vorstellung des jährlichen Datenschutzberichts und zum neuen Parlamentsausschuss zum Datenschutz erklären die datenschutzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Niklas Schrader (LINKE), Benedikt Lux (GRÜNE):

„Datenschutz und IT-Sicherheit werden immer wichtiger. Daher werden wir in Berlin den Datenschutz stärken und die Grundrechte der Berlinerinnen und Berliner auch im Internet besser schützen – darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt. Bei der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Wirtschaft und die Behörden werden wir von Anfang an für hohe Datenschutzstandards sorgen. Datenschutz und IT-Sicherheit sind längst ein Standortfaktor für Berlin geworden. Mit der Umsetzung des E-Government-Gesetzes wollen wir zudem die Chancen nutzen, Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen und Sicherheit zu gewährleisten. Und: Wir wollen die Medienbildung stärken, damit junge Berlinerinnen und Berliner wissen, wie sie sich im Netz schützen können.

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Freitag 21. April 2017


Spranger: Eine 100 Tage Bilanz für Verkehr–Umwelt–Klimaschutz

Die ersten 5 Projekte sind im Rahmen des 100-Tage-Programms des Senates in den Bereichen Verkehr, Umwelt und Klimaschutz installiert und umgesetzt worden.

In Zusammenarbeit mit der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ wurden die Eckpunkte für das Berliner Radgesetz erarbeitet. Sichere Radverkehrsanlagen an den Hauptstraßen und die Umgestaltung von Knotenpunkten sollen erfolgen. Der „Vision Zero“, keine getöteten und schwer verletzten Radfahrer mehr, verpflichtet sich das Land Berlin. Konkrete Ausbaukorridore für Fahrradabstellanlagen wurden verabredet.

Einer Vereinbarung zwischen BVG und Senat gemäß, sollen bis Ende 2018 weitere 200 bis 300 Busse mit Stickoxidfiltern nachgerüstet werden. Bisher wurden schon 350 Busse nachgerüstet. Somit soll sich der Stickstoffausstoß der BVG-Busflotte gegenüber 2015 halbieren. Der öffentliche Fuhrpark soll auf emissionsärmere Autos, Hybrid- und Erdgasfahrzeuge, umgestellt werden.

Mit den Berliner Wasserbetrieben hat sich der Senat auf einen „Masterplan Wasser“ verständigt. Hierbei wird das Wasserversorgungskonzept weiter fortgeschrieben und eine Strategie der Herausforderungen der wachsenden Stadt im Bereich Wasserwirtschaft entwickelt.

Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2023 wird aktualisiert. Ebenso das Berliner Energiewendegesetz. Bis 2017 soll der Ausstieg aus Braunkohle und bis 2030 aus Steinkohle zur Energieerzeugung erfolgen.

Der Austausch der Gasleuchten durch LED-Leuchten soll in diesem Jahr für 3000 Gasleuchten erfolgen.

Iris Spranger, MdA: „Die ersten 100 Tage Regierungsarbeit wurden dazu genutzt im Bereich Verkehr, Umwelt und Klimaschutz wichtige Vorhaben anzuschieben und umzusetzen. In diesem Zusammenhang sei besonders auf den Ausbau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf hingewiesen, der noch in diesem Jahr mit dem Ziel der Inbetriebnahme zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 erfolgen soll.

Mit persönlich ist es wichtig, dass ich mich für ein sauberes klimaneutrales und sicheres Berlin für alle Verkehrsteilnehmer einsetze, wobei auch die Bürgerinnen und Bürger in den Außenbezirken nicht außer Acht gelassen werden dürfen, deren Mobilitätsbedürfnisse einen speziellen Charakter haben.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 21.4.2017

Für Rückfragen: 0151-613 10 883


Mittwoch 12. April 2017


Sven Kohlmeier: Grundschule an der Wuhle erhält bessere Beleuchtung

Sven KohlmeierDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat nachgefragt, wie die Situation der Beleuchtung im Bezirk ist. Hintergrund der Anfrage: Immer wieder wenden sich Bürger an das Bürgerbüro von Sven Kohlmeier und wünschen Verbesserung bei der Beleuchtung oder die Reparatur von Straßenlampen. Erfreulich ist, dass an der „Grundschule an der Wuhle“ in diesem Jahr 4 weitere Lampen gebaut werden sollen. Dies war ein Anliegen, welches auch an Sven Kohlmeier mehrfach herangetragen wurde.

Sven Kohlmeier: „Eine ausreichende Beleuchtung der Straßen und Wege ist wichtig für die Sicherheit auf dem Schulweg, auf dem Arbeitsweg oder beim Weg zum Einkaufen. Es freut mich, dass die Beleuchtung bei der Grundschule an der Wuhle endlich gebaut wird.“

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Mittwoch 12. April 2017


Sven Kohlmeier: Frühlingsbesuch in der Kita Wunderwelt bei „Biene sucht Wohnung“

Biene sucht WohnungAls Schirmherr des Projektes „Biene sucht Wohnung“ habe ich die Kita Wunderwelt in Kaulsdorf/Nord besucht, um mich zu informieren, wie die Bienen über den Winter gekommen sind. Zwei von drei Bienenvölkern haben den Winter Dank der hervorragenden Arbeit des Imkers Klaus Gatzel bestens überstanden. Die Bienen  schwirrten fröhlich auf dem Kita-Dach um die Köpfe des Jugendstadtrates Gordon Lemm, dem Geschäftsführer von JAO Rainer Rühlemann, der Kita-Leiterung Frau Raubuch und den anwesenden Vertretern der Presse. „Biene sucht Wohnung“ ist ein Projekt der IGA, welche am 13. April startet und von Sven Kohlmeier zusammen mit dem Imker Klaus Gatzel und JAO im Jahr 2016 initiiert wurde (Blog-Beitrag).Jugendstadtrat Gordon Lemm nutzte den Rahmen, der Leiterin der Kita Eintrittskarten für Kita-Familien zum Besuch der IGA und der Veranstaltung „Natur spielerisch entdecken-Familienerlebnisse im Naturerfahrungsraum“ zu überreichen. Die Karten wurden durch eine Förderung der Heinz und Heide Dürr Stiftung möglich, so dass der IGA-Campus sein Angebot im Naturerfahrungsraum neben den Veranstaltungen, die von Schulklassen und Kitagruppen

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Dienstag 28. März 2017


Der Jahresabschluss belegt die verantwortungsvolle Finanzpolitik der SPD in Marzahn-Hellersdorf in den letzten Jahren.

In der Zeit von 2007-2016 trug die SPD durch unseren Kreisvorsitzenden Stefan Komoß die Finanzverantwortung in unserem Bezirk. 2007 hatte Marzahn-Hellersdorf mit 35,1 Mio. EUR Altschulden die höchsten aller Berliner Bezirke, zum 31.12.2016 sind es mittlerweile nur noch 4,625 Mio. EUR.

Unser Ziel, dass Marzahn-Hellersdorf komplett schuldenfrei wird, wurde anfangs von den anderen Parteien noch belächelt, liegt jetzt aber in greifbarer Nähe. Die Entschuldung war kein Selbstzweck, sondern Zeichen einer ehrlichen Politik, die genau wie jeder Bürger auch, nur das ausgeben kann, was man einnimmt.

„Die größte Kraftanstrengung beim Schuldenabbau haben wir nun also schon bewältigt, jetzt messen wir die aktuell für die Finanzen verantwortliche Bezirksbürgermeisterin auch daran, ob sie diesen Weg weitergeht oder ob ihre Partei wieder in frühere Verhaltensmuster zurückfällt.“ sagte Stefan Komoß.


Montag 27. März 2017


Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf

„Aktiv für Kinder in Marzahn-Hellersdorf – Unterstützen Sie uns dabei!“

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Bezirk Marzahn-Hellersdorf leben gegenwärtig rund 15.000 Kinder im Grundschulalter. Über 40 Prozent der Schüler/innen lebt in einem Haushalt mit sehr geringem Einkommen. Das bedeutet für eine große Anzahl der Mädchen und Jungen, dass Urlaubsreisen, Kino- und Tierparkbesuche und andere kostenintensive Freizeitaktivitäten außerhalb der realen Möglichkeiten dieser Familien liegen. Viele der Kinder verleben ihre Sommerferien daher ausschließlich im eigenen Wohnumfeld, selbst für Fahrkarten ist oft kein Geld vorhanden. So kommen sie auch nicht zu den im Bezirk und in Berlin vorhandenen kostenfreien Angeboten für Familien.

2003 wurde das „Bündnis für Kinder Marzahn Hellersdorf“ gegründet und von Beginn an war eins der wichtigsten Projekte: der “Feriensommer für alle Kinder in Marzahn-Hellersdorf!“

Im Rahmen des Feriensommers stellen wir Veranstaltungstipps und Angebote für die Sommerferien zusammen und machen diese Informationen den Kindern und ihren Familien einfach zugänglich. Ebenso wirbt das Bündnis Mittel ein, um Fahrkarten, Eintrittsgelder und Veranstaltungshighlights finanzieren zu können. Viele Kinder konnten so in den letzten Jahren interessante Sommerferien verbringen.

Der Erfolg unserer Arbeit hängt maßgeblich vom Engagement vieler Unterstützer und Unterstützerinnen ab, wobei der Form der Unterstützung keine Grenzen gesetzt sind. Damit auch der Feriensommer 2017 für alle Kinder in Marzahn-Hellersdorf tolle Events und Abenteuer bereithält, wenden wir uns mit der Bitte an Sie, zu prüfen, ob Sie / Ihr Unternehmen in bewährter und / oder neuer Weise die Aktion vom Bündnis für Kinder unterstützen kann. Wir werden den Feriensommer mit Printmedien, über lokale Presse, auf der Internetseite vom „Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf“ und auch auf der Seite des Bezirksamtes bewerben und Ihr Einverständnis vorausgesetzt, kann das Logo ihres Unternehmens gern in der Liste der Unterstützer und Unterstützerinnen erscheinen. Wenn dieses Angebot Ihr Interesse findet, geben Sie uns bitte eine entsprechende Rückmeldung.

Das Koordinierungsbüro steht Ihnen für weitere Nachfragen gern zur Seite – zögern Sie aber auch nicht, mich selbst persönlich zu kontaktieren!

Freundliche Grüße
Gordon Lemm

Schirmherr des „Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf“

Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie


Geschäftsstelle
Bündnis für Kinder – Koordinierungsbüro

c/o Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Abt. Schule, Sport, Jugend und Familie

12591 Berlin (Postanschrift)

Gabriele Fiedler / Jug FS 6

Tel.: 030 90293-4728

Fax: 90293-4585

Mail: gabriele.fiedler@ba-mh.berlin.de

www.buendnis-fuer-kinder-marzahn-hellersdorf.de


Samstag 18. März 2017


Dmitri Geidel tritt für den Bundestag an

Dmitri Geidel, Juso-Kreisvorsitzender und stellv. BVV-Fraktionsvorsitzender, wird als Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis 85 Marzahn-Hellersdorf für die SPD antreten.
Die Wahlkreiskonferenz hat damit am 17. März das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung bestätigt. Er ist bundesweit der bisher einzige russlanddeutsche Bundestagskandidat der SPD.


Donnerstag 16. März 2017


AfA solidarisch mit Mitarbeitern am Standort der Knorr-Bremse AG

Unsere Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) hat Ihre Solidarität mit den mit Mitarbeitern am Standort Marzahn der Knorr-Bremse AG erklärt.

Eine zuliefernde Tochter-Firma der Knorr-Bremse AG soll vom Marzahner Betriebsgelände nach Tschechien umziehen, um Produktionskosten zu sparen. Gleichzeitig aber sollen zum Standort Marzahn weitere Teile des Konzerns verlagert werden.

Deshalb fordern wir als AfA Marzahn-Hellersdorf eine sozialverträgliche Eingliederung aller in Frage kommenden Mitarbeiter der Zuliefer-Tochter in die in Marzahn verbleibenden Betriebsteile. Eine Produktionsverlagerung ins Ausland darf nicht einseitig zu Lasten hiesiger Mitarbeiter gehen.


Freitag 10. März 2017


Spranger: 600.000 Euro aus Lottomitteln gehen in den Bezirk zur IGA

Die Stiftung Deutsche Klassenlotterie hat aus ihren Mitteln für das 4. Quartal 2016 eine Summe in Höhe von 600.000 Euro als Zuschuss zur Mitfinanzierung des Projektes IGA Kunst „Drei dauerhafte Kunstwerke für die Gärten der Welt“ ausgereicht.

Iris Spranger, MdA, SPD-Fraktion dazu: „Mit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass wir diesmal Mittel aus dem Topf der Stiftung Deutsche Klassenlotterie für unseren Bezirk bekommen haben. Damit kann auch die IGA 2017 GmbH ein weiteres Highlight für unseren Bezirk sicherstellen.“

Link zur Pressemitteilung vom 10.3.2017


Donnerstag 9. März 2017


Ergebnis der Mitgliederbefragung

Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat ihre Mitglieder befragt, wer im Bundestagswahlkreis 85 für die SPD antreten soll. In der Zeit vom 14. Februar bis zum 9. März konnten die Genossinnen und Genossen ihr Votum per Brief- und Urnenwahl abgeben. Enrico Bloch, Betriebsratsvorsitzender beim SPD-Parteivorstand und Dmitri Geidel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BVV-Fraktion stellten sich dem Mitgliederbefragung.

Die Auszählung am 09.März ergab folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte:                      333

abgegebene Stimmen:             169

Wahlbeteiligung:                       51%


Wahlergebnis

Enrico Bloch                                  71 (43%)

Dmitri Geidel                                 85 (52%)

Enthaltungen                                  9 (5%)


Am 17. März wird die Wahlkreiskonferenz der SPD in Marzahn-Hellersdorf den Wahlkreiskandidaten offiziell wählen.

Kreisvorsitzender Stefan Komoß sagte: „Unser aller erstes Mitgliedervotum war ein voller Erfolg und hat unsere Partei spürbar weiter belebt. Es war ein absolut fairer innerparteilicher Wettbewerb, dafür gilt allen Kandidaten ein großes Dankeschön. Ich gehe davon aus, dass die Wahlkreiskonferenz am 17.März das Votum unserer Mitglieder offiziell bestätigen wird.

Mit Dmitri Geidel hätten wir einen tollen Kandidaten der die SPD im Wahlkampf sehr gut vertreten wird und alles daran setzt den Wahlkreis das erste Mal für unsere Partei zu gewinnen.“


Mittwoch 8. März 2017


Rosenaktion zum Internationalen Frauentag

Unsere Abteilung hat heute am Elsterwerdaer Platz Rosen an Marzahner Frauen verteilt. Die sehr angenehm überraschten Damen nahmen den Blumengruß unserer Partei freudig entgegen. Die Frauen und deren Begleiter sind mit uns gern über aktuelle Politik aus Bezirk, Land, Bund und Europa ins Gespräch gekommen. Natürlich ging es dabei nicht nur um Gleichstellungsthemen sondern z.B. auch um den anstehenden Bundeswahlkampf, die kleinen Sorgen des Alltags, Probleme im Kiez und ähnliches. Es hat uns sehr viel Freude gemacht mit den Bürgern aus unserem Kiez in Kontakt zu kommen. Die Rosenaktion wird von uns wahlkampfunabhängig jährlich zum Frauentag durchgeführt. Den ganzen Beitrag lesen »


Freitag 3. März 2017


Sven Kohlmeier: Plötzlich Pflegefall – Broschüre informiert

Broschüre PflegePlötzlich Pflegefall. Am Anfang fühlt man sich als Betroffener oder als Angehöriger allein. Viele Fragen zum Thema Pflege stehen plötzlich im Raum. Wer kann mir meine Fragen beantworten? Wo kann ich Unterstützung bekommen? Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat eine Broschüre mit dem Titel „Was ist, wenn …? 24 Fragen zum Thema Häusliche Pflege“ herausgegeben. Die Broschüre gibt einen ersten Überblick, was bei eigener Pflegebedürftigkeit oder Pflegebedürftigkeit eines Angehörigen auf Betroffene zukommt. Betroffene erfahren, was geregelt werden sollte, auf welche Leistungen gesetzliche Ansprüche bestehen und wo Betroffene weitere Hilfe bekommen können.

Sven Kohlmeier dazu: „Beim Thema häusliche Pflege sind Betroffene in Berlin nicht allein. Die Broschüre der Senatsverwaltung gibt Betroffenen und deren Angehörigen einen Überblick über die ersten Schritte in der Pflege. Ich bedanke mich bei allen für das Engagement, um Pflegebedürftigen möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen.“

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Mittwoch 1. März 2017


Spranger: 13,7 Millionen Euro für Marzahn-Hellersdorf

Iris Spranger begrüßt die Mittelzuführung aus den Haushaltsüberschüsen des vergangenen Jahres zum Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt. 13,7 Millionen Euro gehen diesmal nach Marzahn-Hellersdorf.

Die dritte Mittelzuführung für Investitionen in die wachsende Stadt in Höhe von 1,159 Milliarden Euro hat der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 1. März 2017 beschlossen.

Die Mittel werden für den Kita-Ausbau (75 Mio €), für Sicherheitsmaßnahmen (40,4 Mio €), für die Radinfrastruktur (50 Mio €), für den Klimaschutz (6 Mio €), die Modernisierung von Wohngebäuden (52 Mio €) und den Schulneubau (200 Mio €) und die Schulsanierung (173,5 Mio €) eingesetzt.

Iris Spranger, MdA dazu: „Auch unser Bezirk profitiert von den Investitionsmitteln aus dem SIWA Fonds. So werden zum Beispiel die Schulen Grundschule am Schleipfuhl und die Grundschule Elsenstraße Mittel für die Erweiterung und den Neubau erhalten. Es freut mich sehr, dass 13,7 Mio Euro nach Marzahn-Hellersdorf gehen und somit auch in die Zukunft unserer Kinder investiert wird.“

Link zur Pressemitteilung vom 01.03.2017


Freitag 24. Februar 2017


Sven Kohlmeier: Abrafaxe erklären Politik – Was wird aus dem alten Schrottplatz ?

Kohlmeier AbrafaxeWas ist Politik? Wie funktionieren Entscheidungen im Berliner Abgeordnetenhaus? Was machen Abgeordnete? Das Berliner Abgeordnetenhaus gibt auf diese Fragen eine kindgerechte, verständliche und politisch neutrale Antwort mit einer aktualisierten Neuauflage des Comics „Die Abrafaxe im Abgeordnetenhaus“.

Sven Kohlmeier dazu: „Schon aus meiner Kindheit kenne ich die Abrafaxe. In den neuen Ausgaben geht es darum, wie ein Schrottplatz zu einem Platz für alle werden kann. An diesem schönen Beispiel können Kinder lernen, wie Politik funktioniert. “

Der Comic „Abrafaxe im Abgeordnetenhaus“ kann kostenfrei direkt im Bürgerbüro Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, 12621 Berlin (direkt S-Bahnhof Kaulsdorf) abgeholt werden. Bestellungen von Kindern, Eltern oder Schulen können auch schriftlich, telefonisch über 030/65407030 oder per Email kontakt (ad) liebling-kaulsdorf.de erfolgen.

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Samstag 11. Februar 2017


Mitgliederforum – Die Veranstaltung auf Video in voller Länge


Freitag 10. Februar 2017


Sven Kohlmeier: Winter-Kiezpostkarte kostenlos bestellen

Ansichtskarte "Winter-Edition"Kaulsdorf und Hellersdorf sind mit einer weißen Schneedecke bedeckt. Wunderbare Szenen entstehen und der Kiez sieht gleich ganz anders aus. Erfreuen Sie doch Freunde und Bekannte mit meiner Kiez-Postkarte, die Sie kostenlos bestellen oder in meinem Bürgerbüro abholen können.
Die Ansichtskarte können Sie in meinem Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf abholen. Oder rufen Sie in meinem Büro an oder senden eine Email (Kontakt). Wir wünschen Ihnen eine schöne Winterzeit. Und mit einem aktuellen Foto wollen wir Sie an diesen Winter erinnern.Kaulsdorf im Winter


Freitag 10. Februar 2017


Behördenhandeln durch den Petitionsausschuss überprüfen

Sven KohlmeierDer Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin hat seine Arbeit aufgenommen. Der Petitionsausschuss ist Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, um Verwaltungshandeln durch einen parlamentarischen Ausschuss zu kontrollieren. In dieser Legislaturperiode arbeiten zwölf Abgeordnete in dem Gremium. Den Petitionsausschuss der 17. Wahlperiode hatten ca. 8.600 Eingaben erreicht. Zu den Schwerpunkten gehörten die Bereiche Ausländerrecht, Soziales, Justiz und Umwelt.
Besonders einfach ist eine Eingabe über das Online-Formular möglich, welches Sie auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses von Berlin unter www.parlament-berlin.de erreichbar ist. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier empfielt, die Möglichkeit des Petitionsrechts zu nutzen. „Dadurch kann jeder eine Überprüfung einer behördlichen Maßnahme erreichen.“ (mehr …)


Dienstag 7. Februar 2017


Spranger: Erfreut über rasches Einlenken der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

Iris Spranger zeigt sich erfreut über die Ankündigung des landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Mieterhöhungen, die seit dem 1.1.2017 in Kraft getreten sind, überprüfen zu wollen keine weiteren Mieterhöhungsverlangen aussprechen zu wollen.

Spranger: „Ich begrüße, dass sich die Vorstände und Geschäftsführer der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften mit den Senatoren für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Finanzen auf dieses Verfahren geeinigt haben.

Mit der nun beschlossenen Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und Wohnungsbaugesellschaften zeigt sich, dass Koalition und Senat ihre politischen Versprechen halten und wir in Berlin auch künftig sozialverträgliche Mieten gewährleisten werden.“

Spranger hatte in einer Pressemitteilung vom 1.2.2017 gefordert, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sich an die Beschlüsse der Koalitionsvereinbarung zu halten hätten und die Mieterhöhungen zurückzunehmen seien.

Im Koalitionsvertrag war u.a. festgelegt worden, dass bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften als Sofortmaßnahmen u.a. die Mieterhöhungsmöglichkeiten für Bestandsmietverträge für vier Jahre auf maximal zwei Prozent jährlich beschränkt werden. Ferner dürfen Modernisierungen mit maximal sechs Prozent auf die Jahresmiete umgelegt werden.

V.i.S.d.P. Iris Spranger

Link zur Pressemitteilung vom 7.2.2017


Pressemitteilung vom 1.2.2017

Iris Spranger will sozialverträgliche Mieten in Berlin gewährleisten:
Auch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften müssen sich an die Beschlüsse der Koalitionsvereinbarung halten

Angesichts der aktuell in den Medien verbreiteten Informationen, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften mutmaßlich erhöhte Mieterhöhungsverlangen an ihre Mieter*innen versandt haben sollen, die nicht den politischen Vorgaben der Koalitionsvereinbarung entsprechen, erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der
SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger:

„Die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind die wichtigste Säule einer sozialen Wohnraumversorgung in Berlin und erfüllen einen Gemeinwohlauftrag.
Sie sollen die Wohnungsvergabe sozial gestalten und zu einer Dämpfung der Mietenentwicklung beitragen.

In der aktuellen Koalitionsvereinbarung vom 08. Dezember 2016 ist festgelegt, dass bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften als Sofortmaßnahmen u.a. die Mieterhöhungsmöglichkeiten für Bestandsmietverträge für vier Jahre auf maximal zwei Prozent jährlich beschränkt werden.
Ferner dürfen Modernisierungen mit maximal sechs Prozent auf die Jahresmiete umgelegt werden.

Ich erwarte, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sich an diese politische Vorgabe halten.
Sollten die landeseigenen Wohnungsgesellschaften nach dem Inkrafttreten der Koalitionsvereinbarung höhere Mietforderungen an ihre Mieter*innen versandt haben, so fordere ich die Gesellschaften auf, diese Mieterhöhungsverlangen zurück zu nehmen.“

Link zur Pressemitteilung vom 1.2.2017

Iris Spranger


Freitag 3. Februar 2017


Wer wird unser Bundestagskandidat?

Ab dem 13. Februar erhalten die 350 Mitglieder der SPD Marzahn-Hellersdorf die Unterlagen zur Mitgliederbefragung über den Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis 85. Drei Kandidaten wurden durch die Gliederungen nominiert und stellen sich dem Votum der Mitglieder. Nominiert wurden Enrico Bloch, Betriebsratsvorsitzender des SPD-Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus, Dmitri Geidel, Kreisvorsitzender der Jusos Marzahn-Hellersdorf und Jens Wolter, Kreisvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen Marzahn-Hellersdorf.

Der Kreisvorsitzende Stefan Komoß sagte dazu: „Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat drei sehr gute Kandidaten, die sich dem basisdemokratischen Verfahren stellen und in einem fairen Wettbewerb um die Stimmen unserer Mitglieder werben. Jeder von Ihnen könnte unsere Partei hervorragend im anstehenden Bundestagswahlkampf repräsentieren. Man kann das Aufstellungsverfahren für unseren Kreisverband bereits jetzt als Gewinn bezeichnen und es zeigt, dass die SPD modern und attraktiv ist, dass belegen auch die vielen Neueintritte in diesem Jahr.“

Terminhinweise:

Am 10.Februar findet um 19 Uhr das Mitgliederforum der SPD Marzahn-Hellersdorf statt, auf dem sich die Kandidaten vorstellen und von unseren Mitgliedern befragt werden können. Wir werden das Mitgliederforum auch per Livestream auf der Facebookseite (www.fb.com/SPD.MaHe) übertragen.

Lesen Sie weiter um mehr über die Kandidaten zu erfahren.

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Dienstag 31. Januar 2017


Spranger und Brettin: Franz-Carl-Achard-Grundschule wird zukunftsfähig ausgebaut

Der Standort der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf wird zukunftsfähig ausgebaut. Iris Spranger, MdA und Ullrich Brettin, Vorsitzender BVV SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf: Wir sind sehr froh darüber.

Der Schulstandort Franz-Carl-Achard-Grundschule soll sowohl in seiner Bestandskapazität, durch Sanierung und Umbau, als auch durch ergänzenden Neubau langfristig gesichert werden.

In den nächsten Jahren sind die Sanierung und der Umbau der derzeitigen Turnhalle in Unterrichtsräume vorgesehen. Zur Aufrechterhaltung des Schulsports soll eine neue Turnhalle in der Waplitzer Straße errichtet werden. Um der steigenden Schülerzahl gerecht zu werden, wird ein Modularer Ergänzungsbau den Schulstandort komplettieren.

Iris Spranger, MdA und baupolitische Sprecherin der SPD Fraktion dazu:

„Es ist mir wichtig, dass wir diesen traditionellen Schulstandort, der das Stadtbild in Berlin-Kaulsdorf prägt, zukunftsfähig machen. Unsere Kaulsdorfer Kinder sollen auch in Zukunft in ihre Kaulsdorfer Schule gehen können.“

Ulrich Brettin, Vorsitzender BVV SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf:
„Für unseren Bezirk ist es gut, wenn gerade so beliebte Schulen, wie die Franz-Carl-Achard-Grundschule durch Modernisierung und Ausbau erhalten bleiben.“

Link zur Pressemitteilung vom 31.1.2017


Donnerstag 26. Januar 2017


[BVV-Fraktion] Unsere Themen für die BVV am 26.01.2017

Die SPD-Fraktion wird zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen einbringen:

Große Anfragen:

Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“ Hübner, Jennifer
Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 Uhlich, Christiane

 

mündliche Anfragen:

Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern Kneffel, Paul
Zur Schließung von Notunterkünften Köhnke, Marlitt
Zur Jugendeinrichtung „Kick-Projekt“ in der Fichtelbergstraße Hübner, Jennifer

 

dringlicher Antrag:

Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße Hübner, Jennifer

 

Anträge:

Beleuchtung des Lubminer-Spielplatzes Kneffel, Paul
Errichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz Brettin, Ulrich
Zu haushaltsnahen Glascontainern (Holsystem) in Marzahn-Hellersdorf Brettin, Ulrich
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf braucht ein Mobilitätskonzept Ollech, Liane

Montag 23. Januar 2017


Wer soll unser/e Bundestagskandidat/in werden?

mitgliederwerden

Wir fragen alle unsere Mitglieder, wer für uns zur Bundestagswahl in Marzahn-Hellersdorf antreten soll.
Trete jetzt ein und entscheide mit!
Wenn Du in Marzahn-Hellersdorf wohnst, einfach online ausfüllen: www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden
Alle können teilnehmen, die am Stichtag 12.02.17 Mitglied der SPD #MaHe sind.

 


Montag 23. Januar 2017


Mitgliederzahl auf höchstem Stand seit 17 Jahren

Der SPD Marzahn-Hellersdorf gehören 333 Mitglieder (Stand: 31.12.2016) an, das ist der höchste Mitgliederbestand seit dem Jahr 2000. Innerhalb der letzten 10 Jahre konnte die SPD in Marzahn-Hellersdorf ihre Mitgliederzahl um rund 25% steigern. Im Jahr 2016 standen insgesamt 37 Zugängen, die sich aus 27 Neueintritten und 10 Zuzügen zusammensetzen, 17 Abgängen entgegen. Dadurch konnte der Mitgliederbestand von 313 (Stand: 31.12.2015) auf 333 erhöht werden, was einen Zuwachs von 6,4% bedeutet.


Der Kreisvorsitzende Stefan Komoß sagte dazu: „Erfreulich ist nicht nur die bloße Gesamtzahl des Mitgliederbestands, sondern auch der Blick auf die Altersstruktur. Rund 1/3 der Mitglieder unserer Partei in Marzahn-Hellersdorf sind unter 35, zwischen 35 und 59, sowie älter als 60 Jahren.
Die Entwicklung belegt, die SPD Marzahn-Hellersdorf ist attraktiv für Neumitglieder und in seiner Mitgliederstruktur zukunftssicher aufgestellt. Wir werden dieses Jahr aber auch nutzen, um unsere Strukturen zu überprüfen, um dieser steigenden Entwicklung Rechnung zu tragen und unsere Attraktivität für Neumitglieder weiter zu erhöhen.“


Montag 16. Januar 2017


Wahrhaftig bleiben

Der SPD Kreisvorsitzende von Marzahn-Hellersdorf, Stefan Komoß, fordert alle Beteiligten der Debatte um den Staatssekretär Holm zur Wahrhaftigkeit auf. „Es kann nicht hingenommen werden, das der Eindruck erweckt wird, in der DDR seien alle Menschen Opfer gewesen.“ Zur historischen Wahrheit gehört, dass „es Bedränger und Verfolgte gegeben hat.“ Jeder Mensch, der ein öffentliches Amt ausüben möchte, muss sich an seinem damaligen Verhalten und am Umgang mit seiner Vergangenheit messen lassen. Dies gilt umso mehr, da hunderte von Angehörigen der Verwaltung in Nachwendezeiten aufgrund der Mitgliedschaft in der Staatssicherheit und wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft entlassen wurden.
„Das bewusste Verharmlosen einer, wenn auch kurzen, Zeit der Angehörigkeit bei der Staatssicherheit und vor allem das Verheimlichen dieser Mitgliedschaft bei der Bewerbung an einer Hochschule ist ein Ausschlusskriterium für die Tätigkeit als Staatssekretär.“ Die SPD Marzahn-Hellersdorf stand deshalb hinter der Forderung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller an Senatorin Lompscher den Staatssekretär zu entlassen und sieht im Rücktritt Holms den einzig richtigen Schritt. „Die Koalition ist jetzt gefordert sich gemeinsam mit voller Kraft den drängenden Themen dieser Stadt zu widmen.“


Freitag 13. Januar 2017


Spranger: Glascontainer erhalten und optimieren

Auf Druck der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus soll das Berliner haushaltsnahe Altglassammlungssystem erhalten bleiben und optimiert werden.

Der Senat ist aufgefordert, den bereits in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Antrag um zu setzen und die Neuausschreibung dahingehend zu korrigieren, dass in den Bezirken Lichtenberg, Treptow –Köpenick und Marzahn-Hellersdorf die Hoftonnen wieder aufgestellt werden.

Iris Spranger MdA: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Praxis der Berliner Altglassammlung weiter beibehalten wird und gegebenenfalls zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger wieder installiert wird.“

„Die bürgernahe Entsorgung des Altglases war und ist ein gutes über Jahrzehnte erprobtes System für die Berlinerinnen und Berliner gerade in den östlichen Bezirken. An diesem wollen wir festhalten.“ So Liane Ollech Mitglied der BVV Marzahn-Hellersdorf.

Link zur Pressemitteilung vom 13.1.2017

Ansprechpartner: Iris Spranger 015161310883


Donnerstag 12. Januar 2017


Spranger zufrieden: Buslinie X69 hält ab 27.02.2017 wieder am Lammersdorfer Weg

Auf Intervention bei den Berliner Verkehrsbetrieben hält die Buslinie X69 ab dem 27.Februar wieder an der Haltestelle Lammersdorfer Weg.

Iris Spranger MdA dazu: „Mir war es sehr wichtig, dass diese Bushaltestelle wieder angefahren wird. Gerade für ältere Menschen und für Eltern mit Kleinkindern ist es wichtig kurze Wege zu haben. Meine Intervention bei den Berliner Verkehrsbetrieben diesbezüglich hat sich gelohnt.“

Link zur Pressemitteilung vom 12.1.2017


Freitag 16. Dezember 2016


Infobrief von Iris Spranger

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

mit meinem Infobrief möchte ich Sie wieder über aktuelle Ereignisse und Nachrichten aus unserem Bezirk informieren.

Mit dem Wahlergebnis vom 18. September 2016 haben uns die Berlinerinnen und Berliner eine schwierige Aufgabe mit auf den Weg gegeben. Erstmals wird eine Dreier-Koalition unsere Stadt regieren. In dieser Ausgabe meines Infobriefes möchte ich ihnen einige Schwerpunkte, die auch auf Marzahn-Hellersdorf Auswirkungen haben, mitteilen.

Ausdrücklich bedanken möchte ich mich für die zahlreiche Unterstützung, die mir in den letzten Wochen und im Wahlkampf entgegengebracht wurde. Als Wahlkreisabgeordnete in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd bin ich auch weiterhin Ihre Ansprechpartnerin vor Ort und natürlich will ich mich auch künftig intensiv um Ihre Anliegen kümmern. Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich in meiner Sprechstunde am Freitag, den 16.12.2016 in der Zeit von 15-16 Uhr, im Bürgerbüro, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin.

Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich alles Gute, eine besinnliche Weihnachtzeit und einen guten Start ins Jahr 2017.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Iris Spranger

Hier finden Sie die gesamte Ausgabe des Infobriefs als PDF-Datei.


Freitag 16. Dezember 2016


Sven Kohlmeier: 46 neue Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Kaulsdorf

Bauarbeiten am S-Bahnhof Kaulsdorf46 neue Fahrradstellplätze werden derzeit am Zugang zum S-Bahnhof Kaulsdorf gebaut. Die Fertigstellung ist noch vor Weihnachten geplant.

„Die Fahrradständer am S-Bahnhof Kaulsdorf werden gerade gebaut“, so der Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD). „Mir wurde zugesichert, dass in zwei Wochen die Fahrradständer fertig sind. Jetzt muss nur noch das Wetter mitspielen. Mich freut es sehr, dass von der Zusage im September bis zur Fertigstellung der dringend notwendigen Fahrradständer keine vier Monate vergangen sind. Geht doch.“ so Sven Kohlmeier.

Die Bauarbeiten sind im vollen Gange. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier hat sich für die neuen Fahrradabstellplätze gegenüber der Verkehrsverwaltung eingesetzt. Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) bestätigte im September die Bereitstellung der erforderlichen Mittel von ca. 25.000 EUR (siehe Beitrag vom 08.09.2016).

Viele Kaulsdorfer hatten sich neue Fahrradabstellplätze gewünscht, da die vorhandenen nicht ausreichen. Die Zusage zum Bau der Fahrradständer ist ein weiterer Teil der Aufwertung des S-Bahnhofes Kaulsdorf. Im Herbst 2017 wird die Buswendeschleife durch die BVG saniert und weiter barrierefrei gestaltet.

(Foto: Sven Kohlmeier)

Mehr Informationen zu Sven Kohlmeier: www.sven-kohlmeier.de


Dienstag 13. Dezember 2016


Weihnachtliches Beisammensein in der AWO-Freizeitstätte

Wie es inzwischen Tradition ist, war die Abgeordnete Iris Spranger am Nachmittag des 12. Dezember 2016 zum weihnachtlichen Beisammensein in der AWO-Freizeitstätte im Hultschiner Damm zu Gast. Bei Kaffee und Kuchen führte sie einen gemeinsamen Plausch mit den Seniorinnen und Senioren, der weit über politische Themen hinausging.

Seit vielen Jahren besucht Spranger regelmäßig die AWO-Mitglieder vor Ort. In der Zeit sind viele gute langjährige Bekanntschaften entstanden.

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Iris Spranger beim politischen Plausch; Foto: Spranger

Wenn Sie mehr über die Arbeiterwohlfahrt erfahren möchten, dann klicken Sie hier: www.awoberlin.de


Freitag 9. Dezember 2016


SPD-Nikoläuse vor dem Eastgate

Drei Nikoläuse und eine Nikolausin der Abteilung IV (Alt-Marzahn) trafen sich am 06.12.2016 vor dem Eastgate um 200 Schokotäfelchen und eine Weihnachtskarte der SPD zu verteilen. Diese, auch außerhalb von Wahlkämpfen jedes Jahr stattfindende Aktion ist fast automatisch erfolgreich.

Siegfried Schulz, Stephan Richter, Ulrich Brettin und Jenny Hübner bekamen ausschließlich freundliche Gesichter zu sehen.

So wundert es auch nicht, dass die „Vorräte“ schon nach einer knappen halben Stunde an den/die Mann/Frau gebracht waren. Diese Aktion hat auch der teilnehmenden Genossin und den Genossen viel Freude gemacht!


Freitag 9. Dezember 2016


Iris Spranger ist Wahlfrau für Bundesversammlung

Am Donnerstag, 08.12.2016 ist Michael Müller (SPD) im Berliner Abgeordnetenhaus erneut zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Er ist somit der erste Landeschef, der einer Rot-Rot-Grünen Regierung vorsteht.

Gleichzeitig wurden die Mitglieder für die Bundesversammlung, zur Wahl des nächsten Bundespräsidenten, gewählt. Iris Spranger, MdA ist wieder als Mitglied der Bundesversammlung bestätigt worden.

Ebenfalls wurde Iris Spranger zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Stadtentwicklung/Bauen der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt.
Sie ist somit auch Mitglied im Fraktionsvorstand ihrer Fraktion und Sprecherin für den Bereich Bauen/Wohnen.
Iris Spranger MdA dazu: “Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben in der neuen Legislaturperiode. Durch meine langjährige Erfahrung im Bereich Stadtentwicklung werde ich den Arbeitskreis mit Sach- und Fachkenntnis leiten und als Sprecherin in diesem Bereich auch nach außen hin repräsentieren. Als Mitglied der Bundesversammlung ist es mir eine Ehre den nächsten Bundespräsidenten wählen zu dürfen. Es ist gut, dass auch Marzahn-Hellersdorf mit einer Stimme in diesem wichtigen Gremium vertreten ist.“

Link zur Pressemitteilung auf www.iris-spranger.de


Freitag 9. Dezember 2016


Sven Kohlmeier: Schwarzfahren ist Straftat

TwitterJustizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat in einem Interview  mit der Berliner Morgenpost („Keine Haft mehr für Schwarzfahrer„) geäußert, Schwarzfahren zukünftig nicht mehr als Straftat zu verfolgen. Derzeit ist Schwarzfahren als Beförderschleichung nach § 265a StGB strafbar und wird nur auf Antrag z.B. der BVG oder S-Bahn auch als Straftat verfolgt.
Der Rechtspolitiker Sven Kohlmeier hält nichts von den Überlegungen des Justizsenators. Im Koalitionsvertrag findet sich eine entsprechende Vereinbarung der Koalitionsfraktionen nicht. Auch handelt es sich bei der Änderung des Strafgesetzbuches um eine Bundesangelegenheit, die Berlin nicht regeln kann. Wer kein Ticket löst schadet den vielen Nutzern von BVG und S-Bahn, die ein Ticket kaufen. Dies wird nach § 265a StGB zu Recht unter Strafe gestellt, denn es wird bei Zutritt zu Bus oder Bahn ein Beförderungsvertrag abgeschlossen. Wer nicht die Absicht hat zu zahlen, wird bestraft. Folgt man der Logik des Justizsenators, dann müßte auch zukünftig der Diebstahl geringwertiger Sachen zB eines Brötchens oder etwas zu Essen nicht mehr bestraft werden, so Kohlmeier. Vielmehr sollte im Verkehrs- und Sozialbereich vereinbart werden, dass jeder den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen und auch zahlen kann. Der Berliner Kurier berichtet über die unterschiedlichen Auffassungen der Koalitionspartner.Berliner Kurier: „Schwarzfahren spaltet Rot und Grün„.

Ein Koalitionskrach ist an diesem Punkt nicht zu befürchten. Denn via Twitter räumte Behrendt ein, dass sein Vorschlag weder im Koalitionsvertrag vereinbart ist noch vom land Berlin geändert werden kann (siehe Tweet-Foto).

Mehr Informationen zu Sven Kohlmeier: www.sven-kohlmeier.de


Freitag 9. Dezember 2016


Sven Kohlmeier unterstützt Kaulsdorfer Bio-Bauern Riedel

Sven KohlmeierDie Berliner Zeitungen berichten seit einigen Tagen wieder vermehrt über den Kampf des Bio-Bauern Robert Riedel (siehe zB: Berliner Zeitung „Der Lange Kampf eines Biobauern„). Auch in der Bezirksverordnetenversammlung war dies bereits Thema. Mit der Neuzusammensetzung des Bezirksamtes und des Senats kommt nun Bewegung in die Sache und Politiker unterstützen den Bio-Bauern Robert Riedel. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier äußerte sich gegenüber dem Tagesspiegel für Marzahn-Hellersdorf. Kohlmeier hat auch eine Anfrage an den Senat gestellt, um die Hintergründe der vielfältigen Auseinandersetzungen zwischen dem Bezirksamt und Herrn Riedel zu erfragen. Den Text des Beitrages aus dem Tagesspiegel gebe ich hier wieder:
Autor: Ingo Salmen (Twitter @IngoSalmen)

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Sonntag 27. November 2016


Thema Bürgerversicherung mit Boris Velter

Bürgerversicherung mit Boris VelterAuf unserer Abteilungsversammlung am 17.11.2016 haben wir uns mit dem Thema Bürgerversicherung befasst. Zu Gast hatten wir Boris Velter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen und Staatssekretär. Zu Beginn der Sitzung betonte Boris Velter zunächst, dass wir in Deutschland ein sehr gutes Gesundheitssystem haben, dass den weltweiten Vergleich nicht scheuen braucht. Es hat sich über die Zeit entwickelt und dabei viel überstanden, wie zum Beispiel die Integration von 16 Millionen Menschen nach der Wende. Den ganzen Beitrag lesen »


Dienstag 15. November 2016


Bundestagskandidat/in wird unter Beteiligung aller Mitglieder ausgewählt

bundestag-769710_1920Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat in seiner gestrigen Sitzung ein neues Verfahren zur Auswahl der/des BundestagskandidatIn beschlossen. In einem basisdemokratischen und offenen Verfahren suchen wir eine/n Kandidat/in der für die SPD in Marzahn-Hellersdorf kandidiert. Bis zum 31.01.2017 können die einzelnen Gliederungen unserer Partei im Bezirk einzelne Kandidaten nominieren. Die Parteizugehörigkeit ist dabei keine Voraussetzung, um nominiert zu werden. Am 10.Februar findet ein Mitgliederforum statt, auf dem sich die nominierten KandidatInnen vorstellen und befragt werden können. Danach haben die Mitglieder unseres Kreises die Möglichkeit per Briefwahl ihre Stimme abzugeben. Die Auszählung der Wahlzettel wird am 9.März um 19 Uhr durchgeführt und danach das Ergebnis veröffentlicht. Auf der statuarisch vorgeschriebenen KreisvertreterInnenversammlung am 17.März wird unser/e Kandidat/in dann gewählt.

Stefan Komoß, Kreisvorsitzender sagte dazu: „Ein solches Verfahren ist für die SPD Marzahn-Hellersdorf eine Premiere. Der Beschluss zeigt, dass die SPD nicht nur eine attraktive Mitgliederpartei ist, die ihre Basis bei wichtigen Entscheidungen mit einbezieht und durch ein offenes Verfahren den oder die bestmögliche Kandidatin für unsere Partei finden wird, sondern auch mutig ist, neue Wege zu bestreiten und dadurch modern bleibt.“

Paul Kneffel, Kreisgeschäftsführer: „Zu einem transparenten und offenen Verfahren zählt für uns auch die Öffentlichkeit bestmöglich mitzunehmen. Daher wird die Presse die Möglichkeit haben beim Mitgliederforum und der Auszählung und Verkündung des Ergebnisses live vor Ort zu sein. Ebenso werden wir generell das gesamte Verfahren in den sozialen Medien begleiten und planen unser Mitglieder-forum per Livestream zu übertragen.“


Mittwoch 9. November 2016


Sven Kohlmeier: Neuer Fussgängerüberweg am S-Bahnhof Wuhletal

wuheltalEs gibt einen neuen Fussgängerüberweg am S-Bahnhof Wuhletal. Dieser wurde kürzlich eingeweiht und verbindet nun den westlichen Ausgang mit dem Wuhelwanderweg und dem Weg zum UKB. Wie uns der Twitter-Account vom Bahnhof Wuhletal (twitter.com/BahnhofWuhletal) hinwies, ist dies aber noch nicht bei allen Autofahrern verinnerlicht (Twitter Link). Wir haben uns deshalb an das Ordnungsamt Marzahn-Hellersdorf gewendet, die sofort eine Überprüfung vorgenommen haben. Am 02. November wurde keine Ordnungswidrigkeit festgestellt (siehe Foto). Wer Hinweise an das Ordnungsamt hat, nutzt die im Foto angegebene Erreichbarkeit (Tel: 030/90293-6500) oder die Ordnungsamt-App (Ordnungsamt App).Für die schnelle Reaktion gab es Dank vom Twitter-Account des Bahnhofes Wuhletal

Mehr Informationen zu Sven Kohlmeier: www.sven-kohlmeier.de


Dienstag 1. November 2016


Sven Kohlmeier: Buswendeschleife Kaulsdorf wird saniert

BuswendeschleifeDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf saniert wird. In vielen Gesprächen mit der Stadtentwicklungsverwaltung und Vor-Ort-Terminen mit dem Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) hat Kohlmeier für das Vorhaben geworben. Die Gehwege sind an vielen Stellen Stolperstellen, die Beleuchtung ist schlecht und die Buswendeschleife ist kein guter erster Eindruck am S-Bahnhof Kaulsdorf.

Sven Kohlmeier: „Nach dem Fahrstuhl am S-Bahnhof Kaulsdorf wird auch die Buswendeschleife endlich barrieregerecht saniert. Es freut mich, dass der Bahnhof und das Umfeld des S-Bahnhof Kaulsdorfs damit deutlich aufgewertet wird.“

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Mittwoch 26. Oktober 2016


[BVV-Fraktion] Vereinbarung über Grundsätze der kommunalpolitischen Arbeit zwischen DIE LINKE, SPD und CDU

14716284_688739401303012_5648954822168009785_nGemeinsam haben heute die Parteien und Fraktionen DIE LINKE, SPD und CDU im Rathaus Marzahn eine Vereinbarung über Grundsätze der kommunalpolitischen Arbeit im Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf unterzeichnet. Diese Vereinbarung regelt zu den verständigten Themen eine gemeinsame Handlungsweise, darüber hinaus handelt aber jede Partei und Fraktion eigenverantwortlich. Zu den Schwerpunkten der Vereinbarung gehört die Forderung nach einem Ende des Personalabbaukonzepts und die Beschleunigung der Einstellungsverfahren, mehr Schulplätze anzubieten und dabei den Schulneubau zu beschleunigen, die Schaffung von mehr Kitaplätzen, die erfolgreichen Weg der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit weiter zu gehen und den Haushalt weiter zu konsolidieren.
Die Parteien und Fraktionen haben sich ebenfalls darauf verständigt, ein Mobilitätskonzept zu erarbeiten. Die Tangential Verbindung Ost und die Ortsumfahrung Ahrensfelde sollen zudem schnellstmöglich umgesetzt werden. Ebenso ist es das gemeinsame Ziel ausreichend bezahlbaren Wohnraum in unserem Bezirk zu schaffen, die Internationale Gartenausstellung 2017 und die Nachnutzung der nach der IGA wieder öffentlich zugänglichen Flächen zum Erfolg zu führen, eins der vier vom Senat geplanten Bäder in unserem Bezirk errichten zu lassen und den Schwerpunkt in der Kultur auf kulturelle Bildung zu legen.14729200_688739407969678_5461037787630556717_n
Ulrich Brettin, SPD-Fraktionsvorsitzender sagte dazu: „Es ist schon ein besonderer historischer Moment, da es die erste Vereinbarung über eine kommunalpolitische Zusammenarbeit in unserem Bezirk ist, bei der Linke und SPD Teil einer solchen Verständigung sind. Wenn man den Inhalt unseres Bezirkswahlprogramms mit dieser Vereinbarung vergleicht, stellt man fest, dass sich unsere Schwerpunktforderungen in dieser Vereinbarung wiederfinden. Nichtsdestotrotz lässt dieser Grundkonsens meiner Fraktion genügend Spielraum, um über diese Vereinbarung hinaus weitere sozialdemokratische Akzente zu setzen.“

Die Vereinbarung finden sie hier.