Corona-SPEZIAL: Informationen zur Covid-19-Pandemie

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

die Covid-19-Pandemie bedroht unser aller Gesundheit. Deshalb sind tiefschneidende Einschränkungen in das tägliche Leben notwendig, welche die Verbreitung des Virus verlangsamen. Um diese komplizierte Zeit zu organisieren und niemanden allein zu lassen, braucht es jetzt einen starken Staat und eine solidarische Gemeinschaft. Mehr den je gilt das sozialdemokratische Grundprinzip: Solidarität!  

Auf allen politischen Ebenen passiert gerade viel, um die Auswirkungen der Pandemie abzufangen. Auf dieser Seite erstellen wir für Sie einen ersten Überblick und werden sie regelmäßig aktualisieren. Bitte informieren Sie sich im Einzelnen auf den jeweils verlinkten Seiten.

Für den SPD Kreis Marzahn-Hellersdorf
Iris Spranger, Kreisvorsitzende

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Montag 25. Mai 2020


Je Schüler*in ein mobiles Endgerät!

Berlin, 22.05.2020 – Die SPD Marzahn-Hellersdorf fordert, dass jede Schülerin und jeder Schüler in Berlin ein mobiles Endgerät für den Unterricht und zu Hause kostenfrei bereitgestellt bekommt.

Die letzten Wochen haben gezeigt, dass nur dann mit dem Fernunterricht mitgehalten werden kann, wenn zu Hause die technischen Möglichkeiten zur Verfügung stehen. In vielen Haushalten ist das nicht der Fall.

Die Bildungsungerechtigkeit zeigt hier vielmehr ihr wahres Gesicht.

Die Pandemiesituation bestätigt, dass Berlin und Deutschland jetzt die Chance ergreifen müssen, um das Bildungssystem zu digitalisieren. Die Voraussetzungen dafür sind mit dem Digital-Pakt geschaffen. Fast alle Schulverlage bieten interaktive Lehr- und Lerninhalte an. Die regionalen Fortbildungszentren bauen derzeit ihr Angebot für Lehrkräfte auf digitale Inhalte aus.

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Freitag 22. Mai 2020


Instrument des Elterngeldes für Krisenzeiten erweitern

SPD Marzahn-Hellersdorf fordert das (Groß-) Elterngeld S (Systemrelevanz)

ASF-Vorstand Marzahn-Hellersdorf 2020/21
Nicole Bienge, Luise Lehmann, Sasa Raber, Andrea Böhringer, Luise Harder (v.l.n.r.) nicht im Bild: Liane Ollech | © privat

Die SPD Marzahn-Hellersdorf wirbt für die Erweiterung des Instrumentes Elterngeld um eine Komponente „Elterngeld S“ für Krisenzeiten, welche mit Einschränkungen des Kita- und Schulbetriebes verbunden sind. Ziel ist die Entlastung der Notbetriebe, sowie die Entlastung von in s.g. systemrelevanten Berufen tätigen Eltern.

„Notbetriebe sind zwar genau für jene Eltern gedacht, welche in den systemrelevanten Berufen arbeiten. Allerdings können sie beispielsweise der im Schichtbetrieb arbeitenden Pflegekraft nur bedingt eine Hilfe sein. Denn auch die Wahrnehmung des Notbetriebes kann zu organisatorischen Mehrbelastungen führen und ist nur begrenzt passgenau für Arbeitszeiten abseits des Standards.“

Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf
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Dienstag 19. Mai 2020


Es ist Zeit für einen Richter mit ostdeutscher Biografie im Richterkollegium des Bundesverfassungsgerichtes.

Kreislogo SPD Marzahn-Hellersdorf

Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat sich auf der gestrigen Sitzung des Kreisvorstandes einstimmig für die Unterstützung des Vorschlages ausgesprochen, den Brandenburger Juristen und ehemaligen Präsidenten des Brandenburger Landesverfassungsgerichts Jes Möller als Richter für das Bundesverfassungsgericht vorzuschlagen.

„Jes Möller bringt auf Grund seiner ostdeutschen Biografie eine andere Sichtweise in das höchste deutsche Gericht mit. Es ist Zeit für einen Richter mit ostdeutscher Biografie – es ist Zeit für Jes Möller.“ heißt es weiter in dem Beschluss.

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Montag 18. Mai 2020


Kein Geizen in der Krise, sondern langfristige Haushaltsplanung!

Am 11. Mai beschloss der Landesvorstand der SPD Berlin einen Plan, wie mit den zusätzlichen Haushalts-Belastungen durch die Corona-Krise ökonomisch-verantwortlich umgegangen werden soll.

Zentral ist dabei, dass es keinerlei Kürzungen bei Investitionen und dem Personal geben darf. Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Berlin darf in dieser Krise jetzt nicht kaputtgespart werden!“

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Freitag 8. Mai 2020


Zum 75. Jahrestag der Befreiung Europas vom Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft

Berlin, 08.05.2020 – Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf, haben am heutigen Tag der Befreiung Europas vom Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Stille gedacht.

Dazu haben der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Kaulsdorfer Abgeordnete, Sven Kohlmeier, die Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Jennifer Hübner, sowie das Mitglied der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Christiane Uhlich, am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische Soldaten in der Brodauer Straße Blumen niedergelegt. Damit führen sie eine Tradition fort, die schon 1992 von der SPD Hellersdorf ins Leben gerufen wurde.

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Mittwoch 6. Mai 2020


Begrenzte Öffnung von Sportstätten für den Individualsport in Marzahn-Hellersdorf!

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Durch die Änderung der Eindämmungs-Maßnahmen-Verordnung des Berliner Senats vom 21.04.2020, wurde eine Möglichkeit zur Öffnung von Sportanlagen geschaffen. Damit wurde die Möglichkeit, in begrenztem Umfang kontaktloses, individuelles Sporttreiben auf öffentlichen Flächen im Freien zu ermöglichen.“

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Freitag 1. Mai 2020


Aufruf zum 1. Mai 2020

Solidarität!

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

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Dienstag 28. April 2020


Geld für nachbarschaftliche Projekte und Aktionen in Außenbezirken

Zwei Millionen Euro für 24 Großsiedlungen bereitgestellt

Forderung der SPD Marzahn-Hellersdorf umgesetzt

Die SPD-Faktion im Abgeordnetenhaus hat durchgesetzt, dass nachbarschaftliche Projekte und Aktionen in 24 Großsiedlungen mit zwei Millionen Euro gefördert werden. Diese Mittel sind für Nachbarschaften vorgesehen, die nicht in einem Quartiersmanagement-Gebiet und außerhalb des S-Bahnringes liegen. Der Hauptausschuss hat damit eine Förderlücke geschlossen und stellt wichtige Mittel für nachbarschaftliches Engagement in den Außenbezirken zur Verfügung.

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Freitag 24. April 2020


Covid-19: Familien wird geholfen

Forderungen von Stadtrat Gordon Lemm und SPD Marzahn-Hellersdorf zur Entlastung von Eltern aufgenommen:

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Freitag 24. April 2020


Gelder für 3. Bauabschnitt der Alice Salomon Hochschule gesichert

Am 22. April 2020 hat der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses die beantragten SIWANA VI Mittel für den 3. Bauabschnitt der Alice Salomon Hochschule abgesichert. Dem Baubeginn im Juni 2021 (Ersatzbau und die Mensa) steht nichts mehr im Wege. Der Hochschulstandort Marzahn-Hellersdorf wird dadurch gestärkt.

„Die Entscheidung des Hauptausschusses freut mich sehr. Sven Kohlmeier und ich haben uns im Abgeordnetenhaus dafür stark gemacht, dass die Mittel für die Alice Salomon Hochschule zur Verfügung gestellt werden. Wir freuen uns auf die Übergabe der fertigen Baumaßnahmen an die Hochschule im Jahr 2024. Unser Einsatz für den Hochschulstandort Marzahn-Hellersdorf hat sich gelohnt.“

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf


Freitag 24. April 2020


SPD Berlin für das Tragen von Masken im Einzelhandel

Iris Spranger, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Der beste Schutz für die Berlinerinnen und Berliner im öffentlichen Raum bleibt die Einhaltung der Abstands- und Hygienegebote. Eine Mund-Nasenbedeckung unterstützt aber noch zusätzlich, sich und andere zu schützen. Denn wir müssen unbedingt verhindern, dass die nun eingeführten Lockerungsmaßnahmen zu einem erneuten unkontrollierten Anstieg der Corona-Infektionen führen. Zudem macht das Tragen der Maske den Menschen aktiv bewusst, dass wir uns immer noch in einer Ausnahmesituation befinden und trotz erster Lockerungen der Corona-Beschränkungen bei weitem keine Normalität herrscht.“

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Mittwoch 22. April 2020


Kitas sollen möglichst zügig zum Normalbetrieb zurückkehren

Ab Montag können wieder mehr Kinder die Berliner Kitas und Kindertagespflegestellen besuchen. Der Berliner Senat hat heute die Lockerung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen beschlossen. Unter Berücksichtigung der epidemiologischen Situation im Land Berlin soll der Betreuungsbetrieb stufenweise und zügig wieder aufgenommen werden. Nach derzeitiger Planung sollen deutlich vor dem 1. August alle Eltern für ihr Kind wieder ein Betreuungsangebot erhalten. Die Regelungen gelten auch für die Notbetreuung von Schulkindern.

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Mittwoch 22. April 2020


Eltern erhalten Hortgebühren rückwirkend ab April erstattet

Nach den Schulschließungen ab 17. März 2020 wurde wenige Tage darauf auch die ergänzende Förderung und Betreuung (Hortbetreuung) in der Primarstufe nicht mehr angeboten. Das wird aller Voraussicht nach auch noch bis in den Sommer so bleiben. Eltern bezahlen für die ergänzende Förderung und Betreuung in der Primarstufe ab Jahrgangsstufe 3 Gebühren. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ist nun mit der Senatsverwaltung für Finanzen übereingekommen, dass diese Gebühren für den April rückwirkend erstattet werden. Ab Mai wird die Elternkostenbeteiligung nicht mehr erhoben. Sofern die Schulen im August wieder die ergänzende Förderung und Betreuung anbieten, wird diese Elternkostenbeteiligung ab September wieder erhoben.

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Dienstag 21. April 2020


Neubewertung des Ablaufs der Abiturprüfungen

Kreislogo SPD Marzahn-Hellersdorf

Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 20.4. den Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Marzahn-Hellersdorf angenommen, den Ablauf der Abiturprüfungen zu überdenken:

Wir fordern den Senat von Berlin auf, den Ablauf der Abiturprüfungen am 22.04.2020 auf Grundlage der untenstehenden Umsetzungsbedingungen neu zu bewerten, gegebenenfalls am 29.04.2020 zu evaluieren und mindestens bis zum 04.05.2020 auszusetzen.

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Montag 20. April 2020


Familien brauchen Lösungen!

Die Corona-Pandemie schafft neben wirtschaftlichen Sorgen vor allem auch soziale Nöte für Kinder und Familien, die keinen Anspruch auf eine Notbetreuung haben. Der Landesvorstand der SPD Berlin hat daher in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss für eine schnellere und bessere Unterstützung der Familien gefasst. Kinder und ihre Eltern dürfen in der Corona-Krise nicht allein gelassen werden.

Die Forderungen an den Berliner Senat beziehen sich auf Konzepte, wie schon vor dem 1. August zum Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung zurückgekehrt werden kann, auf arbeitsrechtliche Ansprüche wie bezahlter Sonderurlaub oder Arbeitszeitverkürzung mit entsprechendem Kündigungsschutz und Einkommensersatzleistung sowie auf eine Lockerung von Kontaktverboten für private Betreuungsgemeinschaften.

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Dienstag 14. April 2020


Eine zweite ISS in Holzbauweise für Mahlsdorf!

Der Bezirk hat Anfang dieses Jahres für zwei Standorte Schnellbauschulen in Holzbauweise beim Land Berlin beantragt, eine davon in der Landsberger Straße in Mahlsdorf. Hier soll eine ISS mit dringend benötigten Grundschulplätzen entstehen.

„Das Vorhaben des Schulstadtrats Gordon Lemm, eine weitere Schule in Mahlsdorf in der schnellen Holzbauweise zu errichten, unterstütze ich ausdrücklich! Wir alle können uns noch erinnern, wie begeistert wir über die rasche Errichtung der modernen ISS Mahlsdorf waren. Mittlerweile wurde diese mit einem Baupreis ausgezeichnet. Ich werde mich gegenüber dem Senat dafür einsetzen diesem Vorbild ein weiteres Beispiel in Mahlsdorf folgen zu lassen.“

Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Iris Spranger, MdA

Dienstag 14. April 2020


Covid-19-Pandemie: Essensbeiträge für Eltern von Kita- und Hortkindern aussetzen!

Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht in einer Kita- oder Hortnotbetreuung haben, sondern selbst die Betreuung und damit auch die Verpflegung zu Hause organisieren, müssen dennoch weiter den Verpflegungsanteil von 23,00 Euro monatlich zahlen.

„Ich halte das für unfair. Viele Eltern sind auf Kurzarbeit gesetzt und habe weniger Geld zur Verfügung. Der finanzielle Verlust vieler Familien aber gerade auch der Alleinerziehenden ist noch nicht abzuschätzen. Es erschließt sich mir nicht, weshalb sie weiterhin den monatlichen Verpflegungsanteil zahlen sollen!“

Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf


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Dienstag 14. April 2020


Covid-19-Pandemie: BerlKönig fährt nun auch Kliniken in Marzahn-Hellersdorf an!

Der BerlKönig fährt derzeit medizinisches Klinikpersonal zwischen 21.00 Uhr und 8.00 Uhr kostenlos von und zur Arbeitsstätte. Seit vergangenem Freitag werden auch das Unfallkrankenhaus Berlin, die Augenklinik Marzahn und das Vivantes Klinikum Kaulsdorf angesteuert.

„Die Entscheidung den BerlKönig nun auch in unserm Bezirk einzusetzen, begrüße ich ausdrücklich! Es ist mir wichtig, dass auch die Außenbezirke in einer berlinweiten Planung berücksichtigt werden müssen. Sinnvoll hielte ich es, würde auch die ARONA Klinik für Altersmedizin eingebunden.“

Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf

Mittwoch 8. April 2020


Covid-19-Pandemie: Soforthilfe kommt auch in Marzahn-Hellersdorf an!

Die Investitionsbank Berlin (IBB) verkündete die beeindruckenden Zahlen zu den Zuschüssen für Kleinstunternehmer*innen, Solo-Selbstständige und Freiberufler*innen (Soforthilfe II) mit Stand vom Freitag, 3. April 2020, 13 Uhr. Rund 1,3 Mrd. Euro wurden schnell und direkt zu rund 151.000 Anträgen ausgezahlt.

„Ich bin sehr dankbar, dass die vielen Auszahlungen bereits so schnell und unkompliziert getätigt werden konnten. Auch in unserem Bezirk, ist die Nachfrage nach Soforthilfen groß“, so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete und Mitglied des Vorstands der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

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Montag 30. März 2020


Coronavirus in Berlin: Sven Kohlmeiers Bürgersprechstunde wird nun digital

Da zur Eindämmung des Coronavirus empfohlen wird, weitestgehend Zuhause zu bleiben und den direkten Kontakt mit den Mitmenschen so gut wie möglich einzuschränken, hat der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) sich dazu entschlossen, seine montagliche Bürgersprechstunde im Gasthof „Zum Oberfeld“ vorerst abzusagen. Auch das Bürgerbüro des örtlichen Abgeordneten ist vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen. Ebenfalls nicht mehr möglich sind die regelmäßigen Infostände von Sven Kohlmeier.

Um dennoch weiterhin im Austausch und Kontakt in Kaulsdorf und Hellersdorf zu bleiben, bietet der Abgeordnete seine Sprechstunde nun telefonisch und digital mit Video über Skype an. Die Bürgersprechstunde per Skype soll jeden Montag um 17 Uhr stattfinden, bei hohem Interesse auch öfter. Telefonische Gespräche und Anliegen per E-Mail sind jederzeit möglich. Interessierte können sich per Mail an kontakt@liebling-kaulsdorf.de wenden, um ihr Anliegen darzulegen und ggf. die technischen Details für den Videochat miteinander zu klären.

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Mittwoch 25. März 2020


Covid-19-Pandemie: Regelungen zum Mieter*innenschutz in Berlin

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA und mietenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Ich begrüße es sehr, dass sich der Senat bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und bei der berlinovo dafür einsetzt, dass diese bis auf Weiteres bei Mietrückständen individuelle und kulante Lösungen vereinbaren, keine Kündigungen wegen Zahlungsrückständen aussprechen und auch keine Räumungen bewohnter Wohnungen durchführen. Wie der Senat appelliere auch ich an die privaten Vermieterinnen und Vermieter, sich ebenso zu verhalten.“


Weitere Entscheidungen, die heute im Senat getroffen wurden:
• Ergreifen notwendiger Maßnahmen zum Aussetzen der Durchsetzung von Räumungstiteln für Wohnraum bis auf Weiteres
• Hinwirken bei Versorgungsunternehmen auf Verzicht von Strom- und Gassperren für die Dauer der Covid-19-Krise


Montag 23. März 2020


Unbürokratische Hilfen für Kleinstbetriebe und Soloselbständige!

Der Berliner Senat hat in einer außerordentlichen Sitzung Soforthilfen für Kleinstbetriebe, Soloselbständige und Freiberufler*innen in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro bereitgestellt. Diese können perspektivisch auf 300 Millionen aufgestockt werden.

Dieses Hilfspaket ergänzt die bisherigen Maßnahmen des Landes Berlin und der Bundesregierung. Die Initative wurde durch die SPD-Abgeordneten aus Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger und Sven Kohlmeier, sowie dem Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD Tim Renner ins Leben gerufen.

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Freitag 20. März 2020


PM: Unbürokratische Hilfen für Kleinstbetriebe und Soloselbständige!

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und bau- und mietenpolitische Sprecherin dazu: „Als Ergänzung zu den bereits verabschiedeten Soforthilfeprogrammen von Bund und Ländern, hat der Berliner Senat ein Programm für Kleinstunternehmen und Soloselbständige beschlossen. Die Initiative dazu wurde durch mich, Kollegen der Fraktion und der Berliner Arbeitsgemeinschaft für Selbständige ins Leben gerufen. An dieser Stelle auch Dank an meine Fraktion und dem Senat, der umgehend reagierte.

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Freitag 20. März 2020


Sonderregelung zum berlinpass und zum Berlin-Ticket S

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss dazu:

„Der Berliner Senat hat auf Grund von CORONA und der dadurch stark eingeschränkten Erreichbarkeit, folgendes Verfahren abgestimmt:

Berlinpässe, die in den nächsten Wochen ihre Gültigkeit verlieren, behalten diese vorerst. Ebenso können Berlin-Tickets auch mit einem abgelaufenen berlinpass erworben werden.

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Freitag 20. März 2020


Berlin- und Brandenburger Regionalverkehre fahren derzeit weiter!

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses dazu:

 „Die Länder Berlin und Brandenburg als Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg sind derzeit in enger Abstimmung, um auf die derzeitige außergewöhnliche Situation reagieren zu können. Sie entscheiden, was wann wo fährt. Der Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg soll derzeit bis auf weiteres wie geplant fahren. Eingestellt sind dagegen die Bahnverkehre nach Polen.

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Montag 16. März 2020


Corona: Veranstaltungen und Sitzungen fallen aus!

Kreislogo SPD Marzahn-Hellersdorf

Aufgrund der aktuellen Pandemie fallen bis auf Weiteres alle Parteiveranstaltung der SPD in Berlin aus.

Damit versuchen wir dazu beizutragen, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen.

Unser Kreisbüro ist ebenso bis auf Weiteres geschlossen. Wir sind aber weiterhin für Sie per Mail und auf unserem Anrufbeantworter zu erreichen:

Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de
(030) 9940 1015

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Übersichtsseite des Senats: Corona-Prävention in Berlin und von der Bundes-SPD: Wissenswertes rund um Coronoa

Gerade in diesen Zeiten gilt das Grundprinzip der Sozialdemokratie mehr denn je: Solidarität! Helfen Sie Ihren Nachbar*innen, nehmen Sie Rücksicht und bleiben Sie gesund.

Wichtige Telefonnummern für Sie:
Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117
Einheitliche Behördennummer: 115
Unabhängige Patientenberatung: 0800 011 77 22
Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100
Falls sie befürchen, sich angesteckt zu haben: 030 90 28 28 28


Donnerstag 12. März 2020


SPD Berlin beschließt Konzept zur Vermögensumverteilung

Iris Spranger bgrüsst das Konzept zur Vermögensumverteilung

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat in seiner Sitzung am 9. März 2020 ein Konzept zur Vermögensumverteilung beschlossen, das die Eckpunkte zu vermögensbezogenen Steuern weiterentwickelt. Der Beschluss „Verteilungsgerechtigkeit herstellen: SPD-Konzept zur Besteuerung von Spitzenvermögen und zum Vermögensaufbau bei Geringverdienenden und Mittelstand“ wird nun in die Kommission zur Vermögensbesteuerung auf Bundesebene einfließen.

Die Vermögensspaltung hat in Deutschland trotz Wirtschaftswachstum und eines ausgeprägten Sozialstaates weiter zugenommen. Seit 2013 driften die verfügbaren Haushaltseinkommen immer stärker auseinander. Iris Spranger, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, erklärt:

„Wir können die zunehmende – auch geschlechtsspezifische – Ungleichverteilung von Vermögen und Einkommen nicht länger akzeptieren, sondern müssen sie politisch durch eine deutlich verstärkte Vermögensbesteuerung angehen. Ebenso brauchen wie eine systematische und gezielte Umverteilung von Erträgen aus der Besteuerung von Spitzenvermögen in einen staatlich geförderten Vermögensaufbau für Haushalte der unteren und mittleren Einkommensklassen.“

Mark Rackles, Leiter der AG Vermögensbesteuerung der SPD Berlin, ergänzt: „Ein SPD-Konzept sollte sich auf die wirksamsten Stellschrauben konzentrieren. Unserem Beschluss liegen einheitliche Ansätze zur Bewertung der Vermögensgegenstände zugrunde und er formuliert mit Priorität politische Neuregelungen zur Vermögens-, Erbschafts- und Grundsteuer.“

Die SPD Berlin empfiehlt zudem, mit einem neuen SPD-Gesetzentwurf die Vermögenssteuer zum 1. Januar 2022 wiederzubeleben.

Das Konzept der AG Vermögensbesteuerung sowie den Beschluss des Landesvorstands können Sie hier abrufen.


Sonntag 1. März 2020


Politische Frauen*frühstück zum Frauen*tag am 7. März

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Freitag 28. Februar 2020


Sven Kohlmeier, MdA: Ausbau der Infrastruktur für E-Autos

Elektro-Autos sind eine wichtige Komponente im Rahmen der Verkehrswende. Sie benötigen kein Erdöl, stoßen kein CO2 aus und sind leise und effizient. Damit die Bürgerinnen und Bürger in Zukunft mehr auf Elektro-Autos setzen, ist eine flächendeckende Infrastruktur mit Ladestationen für diese Autos vonnöten. Leider gibt es in den Außenbezirken noch Aufholbedarf: etwa 60% aller Ladestationen befindet sich in der Innenstadt, obwohl hier nur 30% aller Berlinerinnen und Berliner leben.

Im Rahmen des Pilotprojekts „ElMobileBerlin“ sollen 500 Ladestationen an Laternen in Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf entstehen. Darum habe ich mich an die Bürgerinnen und Bürger gewandt, damit diese mir Vorschläge zukommen lassen, welche Standorte ihrer Meinung nach für Ladestationen an Laternen geeignet sind.

Die Hinweise habe ich nun mit der verantwortlichen Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic geteilt. Unter anderem schlugen die Bürgerinnen und Bürger vor, Ladestationen am Bahnhof Wuhletal, am Münsterberger Weg in Höhe des Spielplatzes, sowie an der Brodauer Str. 32 zu errichten. Eine weitere Idee sieht vor, Supermärkte zu verpflichten, Ladesäulen z.B. neben Eltern-Kind-Parkplätzen zu errichten. In dem Kontext wurde erwähnt, dass das Land Berlin derzeit mit dem Programm „Welmo“ (IBB) den Ausbau von Ladestationen für viele Gewerbetreibende mit bis zu 50% der Kosten fördert.

Ich bin auf die Ergebnisse zur Prüfung der Standorte durch das Bezirksamt gespannt und freue mich ganz besonders, wenn mehr Ladepunkte in Marzahn-Hellersdorf entstehen und hierdurch die Infrastruktur für E-Autos im Außenbezirk verbessert wird. Beim Kauf eines E-Autos ist es zentral, Ladepunkte in der Nähe des Wohnortes zu haben. Mit dem Ausbau der Ladestationen für E-Autos machen wir also auch einen wichtigen Schritt zum Erfolg der Verkehrswende.

E-Mails mit Hinweisen zu möglichen Standorten können natürlich weiterhin an mein Büro (kontakt[at]liebling-kaulsdorf.de) gesendet werden!


Mittwoch 19. Februar 2020


Sven Kohlmeier, MdA: Eröffnung des BER – Verstärkerzüge der S5 bleiben erhalten

Wenn BER auf ist – wird es weiter Verstärkerzüge geben

Am 31. Oktober 2020 soll der Flughafen BER in Betrieb genommen werden. Um eine gute Anbindung des Flughafens zu gewährleisten, sollen S-Bahnen in einem zehn-Minuten-Takt verkehren. Hierfür sollen die Linien S9 und S45 um acht Kilometer verlängert werden, wofür 14 zusätzliche Wagen benötigt werden. Woher diese Zusatzzüge kommen sollen, war bisher noch unklar.

Damit die Verstärkerzüge der Linie S5 erhalten bleiben, habe ich mich mit einem Schreiben an die zuständige Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) gewandt und um ihre Unterstützung gebeten. In ihrem Antwortschreiben versichert Regine Günther nun, dass der zusätzliche Fahrzeugbedarf auf den S-Bahn-Linien zum Flughafen ohne Einschränkungen im Fahrtangebot an anderer Stelle gesichert sei. Das bedeutet, dass die Verstärkerzüge der S5 auch nach Eröffnung des BER weiterhin eingesetzt werden.

Ich hatte die Befürchtung, dass die jüngst wieder eingesetzten Verstärkerzüge der S-Bahn-Linie S5 erneut eingestellt werden, um die so eingesparten Züge auf der Strecke zum Flughafen einzusetzen. Seit dem 29. April 2019 verkehren auf der Strecke der S5 zwischen Mahlsdorf und Warschauer Straße in der Hauptverkehrszeit werktags von 6.30 Uhr bis 10.00 Uhr und nachmittags von 14.30 Uhr bis 19.30 Uhr drei zusätzliche Verstärkerzüge. Mit Verweis auf das Berliner Mobilitätsgesetz hatte ich mich hierfür eingesetzt.

Auch wenn BER auf ist – wird es weiter Verstärkerzüge geben

Ich freue mich, dass zu den Hauptverkehrszeiten dank der Verstärkerzüge weiterhin eine gute Verbindung aus dem Außenbezirk in die Innenstadt besteht. Die S5 ist für die Pendlerinnen und Pendler aus Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf essentiell. Es lohnt sich für mich, für eine bessere Verkehrsanbindung der Außenbezirke zu kämpfen. Das Bewusstsein für die Verkehrsanbindung in den Außenbezirken ist offenbar auch bei der Verkehrsverwaltung gestärkt.


Dienstag 18. Februar 2020


SPD Marzahn-Hellersdorf und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen konkrete Fortschritte auf dem Weg zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Auf der Pressekonferenz des Bezirksstadtrates Gordon Lemm (SPD) am 17. Februar 2020, wurden konkrete Schritte für die Umsetzung eines Freibades für Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt die jüngsten Fortschritte ausdrücklich.

Dazu gehören die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, welche drei mögliche Standorte für ein Freibad ausgewiesen hat. Der Neubau eines Freibades ist grundsätzlich möglich auf der Fläche südlich des S-Bahnhof Wuhletal, auf der Fläche am Eingang zu den Gärten der Welt am Jelena-Santic-Park und am Biesdorfer Baggersee.

Darüber hinaus wurden Kosten sowie ein möglicher Zeitplan bis zum Einstellen von Haushaltsmitteln als erster Schritt auf dem Weg zum Neubau vorgestellt. „In einem konkreten nächsten Schritt müssen sich allerdings Bezirksamt und BVV auf einen der drei genannten Standorte einigen und die Finanzierung absichern.“ so Gordon Lemm (SPD), Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie.

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Dienstag 18. Februar 2020


Gründung der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in der SPD Marzahn-Hellersdorf!“

Am 13. Februar 2020 hat sich die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Marzahn-Hellersdorf gegründet.

Unsere neue Arbeitsgemeinschaft ASG hat viel vor in Marzahn-Hellersdorf

Der Landesvorsitzende der ASG und Staatssekretär für Gesundheit a.D. Boris Velter, leitete die Wahlversammlung. Den Vorsitz der ASG bildet die Doppelspitze Liane Ollech und Reiner Waldukat. Als Stellvertreter wurden Luise Lehman, Jan Hofmann und Mario Thon gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch den Schriftführer Andre Gaedecke und die Beisitzerinnen Elisabeth Schmidek, Ilza Petrova, Rita Waldukat und Wolfhart Ulbrich.

Die Kreisvorsitzende Iris Spranger MdA dazu: „Ich freue mich, dass wir jetzt auch in unserem Bezirk eine Arbeitsgemeinschaft für die Gesundheitspolitik haben. Ich wünsche den Mitgliedern viel Erfolg bei der für unseren Bezirk so wichtigen Arbeit.“

Die ASG Vorsitzenden Liane Ollech und Reiner Waldukat dazu: „Wir sind bereit diesen großen Komplex Gesundheitspolitik, aber auch Pflege und Soziales anzugehen. Mit der Gründung der ASG haben wir jetzt ein Gremium, das uns auch auf Landes- und Bundesebene vertritt. Mit unserem dynamischen Team aus Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern, Ärztin und Betroffene werden die relevanten Themen gerade in unserem Bezirk bearbeiten.“


Montag 10. Februar 2020


100 Millionen Euro Investitionen in die Marzahn-Hellersdorfer Schulen

Die SPD Berlin hat sich durchgesetzt: 2,8 Milliarden Euro für die Renovierungen und den Neubau der Berliner Schulen; 100 Millionen davon allein in den nächsten zwei Jahren in Marzahn-Hellersdorf. Das sind direkte Investition in die Zukunft unserer Kinder und konkrete Verbesserung für den Alltag der Schülerinnen und Schüler in Marzahn-Hellersdorf.

Unser Schulstadtrat Gordon Lemm hat in Zusammenarbeit mit Norman Heise und Thomas Tursics vom Bezirkselternausschuss Marzahn-Hellersdorf eine interaktive Karte erstellt, die zeigt wann und was an welcher Schule gemacht wird. Die Karte findet sich hier:


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Montag 10. Februar 2020


Sven Kohlmeier: Keine Fussgängerampel an der Chemnitzer Strasse Ecke Herrstrasse

Mich haben wiederholt Bürgeranfragen zur Verkehrssituation an der Chemnitzer Straße Ecke Heerstraße in Kaulsdorf erreicht. In den Augen der Bürgerinnen und Bürger ist es notwendig, dort eine Ampel zu errichten, da der vorhandene Fußgängerübergang nicht sicher ist. Darum habe ich nun eine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt, um zu erörtern, wie die Einstellung des Senats zu der dortigen Verkehrssituation ist.

Laut Antwort des Senats ist die besagte Kreuzung unauffällig (PDF-Datei). Eine Fußgängerampel, die zwischen 100.000 und mehreren Hunderttausend Euro kosten kann, soll daher dort nicht gebaut werden. Ich finde das irritierend. Aufgrund der Vielzahl der Anfragen ist deutlich, dass der dortige Zebrastreifen nicht ausreicht, um den Fußgängern und insbesondere den Schulkindern das Gefühl von Sicherheit beim Überqueren zu vermitteln. Der Bedarf existiert, doch der Senat reagiert nicht. Wie viel ist dem Senat unsere Sicherheit wert? Ich werde weiterhin an der Seite der Bürgerinnen und Bürger stehen und mich für mehr Sicherheit auf unseren Straßen einsetzen.


Freitag 31. Januar 2020


Der Mietendeckel ist da!

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 30. Januar 2020 das Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung beschlossen.

Iris Spranger mit Raed Saleh: Der Mietendeckel ist da! Ein großer Erfolg für die Mieterinnen und Mieter in Berlin. Die SPD tut etwas gegen hohe Mieten.

Iris Spranger, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Zu einem sicheren Leben gehört ein bezahlbares Zuhause. Das haben wir mit dem heutigen Beschluss für die Mieterinnen und Mieter abgesichert. Wir verschaffen den Berlinerinnen und Berlinern in ihrer Einkommenssituation in den nächsten Jahren eine Atempause, in der wir den Bau von zusätzlichem Wohnraum vorantreiben werden. Deswegen sorgen wir in den nächsten fünf Jahren für einen Mietenstopp.“

Dr. Julian Zado, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, ergänzt: „Vor einem Jahr ist eine einfache Idee entstanden: Keiner soll noch mehr Miete zahlen müssen. Nach Jahren extremer Mieterhöhungen will keiner mehr hören, dass die Politik nichts machen kann. Wir haben gezeigt, dass es geht und gegen Widerstände den Mietendeckel durchgesetzt. Das ist gut für die Mieterinnen und Mieter in Berlin.“


Freitag 31. Januar 2020


Iris Spranger, MdA: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf geschlossen! Muss es erst brennen, damit die Bezirksbürgermeisterin handelt? B-Plan-Änderung jetzt!

Seit 29. Januar 2020 Mittag ist die Wache der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) Mahlsdorf wegen Schimmelbefalls gesperrt. Damit fällt eine gesamte FFW für den Einsatz aus! Eine schlechte Tatsache für die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr im gesamten Bezirk und eine gefährliche für die Mahlsdorferinnen und Mahlsdorfer!

FFW Mahlsdorf geschlossen! Geht gar nicht, sagt die SPD!

Die Verhinderungspolitik der untätigen Bezirksbürgermeisterin rächt sich nun. Ich fordere sie zum sofortigen Handeln auf! Die notwendige Änderung des B-Plans mit einer Änderung zu einem Mischgebiet ist dringender denn je und jeder weitere Aufschub ist nicht hinnehmbar!

Beim Akteurstreffen am 19.11.2019, zu welchem ich die Beteiligten an einen Tisch brachte, waren sich alle über den idealen Standort eines Neubaus in der Straße an der Schule einig.

Seit langer Zeit kämpfe ich für den Neubau der Wache, da diese schon lange erhebliche bauliche Mängel aufweist. Nun ist das Fass übergelaufen und es muss schnell etwas passieren, da die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Gefahr ist!


Dienstag 28. Januar 2020


SPD-Politiker auf Klausurtagung zum Klimaschutz – Verbesserungen auch für Marzahn-Hellersdorf

Alljährlich und traditionell fährt die SPD-Fraktion zum Jahresanfang auf Klausurtagung, in diesem Jahr nach Nürnberg. Ein Hauptthema war der Klimaschutz und die Folgen des Klimawandels für Berlin. Beschlossen wurde eine umfangreiche Resolution mit der Überschrift: „Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!“

Die Marzahn-Hellersdorfer SPD-Abgeordneten Iris Spranger und Sven Kohlmeier betonen, dass durch die Resolution wesentliche Punkte beschlossen wurden, die auch für Marzahn-Hellersdorf und die Außenbezirke erhebliche Verbesserungen bringen sollen. 

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Freitag 24. Januar 2020


Verzögerung bei der Sanierung des Schwimmbades am Helene-Weigel-Platz

SPD Marzahn-Hellersdorf bedauert die Verzögerung bei der Sanierung des Schwimmbades am Helene-Weigel-Platz

Die Sanierungsarbeiten in der Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz werden länger als geplant andauern. Nachdem die Bauzeit bereits auf Ende März 2020 verschoben wurde, rechnen die Berliner Bäder-Betriebe mit einer Fertigstellung nun nicht mehr vor Ende des Jahres. Grund ist der schlechte Zustand des Beckenbetons, der zum Beginn der Bauarbeiten so nicht erkennbar war. Die Bodenplatte muss neu gegossen werden.

Die Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger, MdA kommentiert dies: „Ich bedaure es sehr zu hören, dass sich die Wiedereröffnung der Schwimmhalle erneut verzögert. Auch wenn der Grund nachvollziehbar ist, ist es für die Nutzenden eine ernüchternde Nachricht. Wir, die SPD Marzahn-Hellersdorf, werden gemeinsam mit unserem Stadtrat Gordon Lemm dranbleiben, damit es möglichst keine weiteren Verzögerungen gibt. Die Schwimmhalle wird dringend gebraucht.“


Donnerstag 23. Januar 2020


Anlässlich der Pressekonferenz zum Jahresauftakt warb Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin und SPD-Landesvorsitzender, dafür, in Berlin ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn einzuführen. Mit einem solchen Jahresticket würde die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Berlin nur noch einen Euro pro Tag kosten. Es geht darum, Impulse für die Zukunft der Mobilität zu setzen und zu zeigen, dass eine sozial gerechte Mobilitätswende möglich ist.
„Überall wachsen die Städte, überall setzen sich die Bürgermeister mit der Frage auseinander, wie sie die Verkehre der Zukunft organisieren. Das 365-Euro-Ticket spielt dabei eine Rolle“, so Michael Müller. Beim Bundesverkehrsministerium habe er darum geworben, Berlin an einem bundesweiten Modellprojekt zur Erprobung eines solchen Jahrestickets für Bus und Bahn zu beteiligen. Er ist davon überzeugt, dass Berlin dafür genau der richtige Standort ist: Mit solch einem Versuch muss man in eine Millionenmetropole gehen.
Die Berliner SPD treibt die Mobilitätswende als einen zentralen Baustein einer nachhaltigen Stadtentwicklung voran. Denn ohne die Mobilitätswende bleibt der Klimaschutz auf der Strecke. Der ÖPNV hat bereits eine Vorreiterrolle. Pro Fahrgast ruft er deutlich geringere Emissionen als der motorisierte Individualverkehr hervor und fährt zu großen Teilen ohnehin mit elektrischem Strom und damit ohne lokale Emissionen. Ein attraktiver – gut ausgebauter, emissionsarmer und bezahlbarer – ÖPNV ist somit mitentscheidend für wirksamen und sozialverträglichen Klimaschutz.

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf sagt dazu: „Auf unserer letzten Kreisdelegiertenversammlung der SPD Marzahn-Hellersdorf im September 2019 war der ÖPNV ein Schwerpunkt der Anträge. Der ÖPNV bewegt die Berlinerinnen und Berliner. Die Forderung eines 365 EUR Jahresticket durch die SPD Berlin ist ein sehr guter Vorschlag mehr Personen als Nutzer des ÖPNV zu gewinnen. Es muss aber auch sichergestellt werden, dass der zukünftige ÖPNV noch attraktiver wird, nicht nur im Preis, sondern auch in der Taktung und Ausstattung und das natürlich auch für die Außenbezirke“.


Mittwoch 22. Januar 2020


Iris Spranger: Die Ampel kommt!

Lichtsignalanlage an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm soll bis Ende Juli eingerichtet sein

Iris Spranger: Sie kommt! Die Ampel Rahnsdorfer Straße/Hultschiner Damm

Die Wahlreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD-Fraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses dazu: „Auf meine Anfrage zur Ampelanlage an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm, teilte mir die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass die Ampelanlage bis spätestens Ende Juli 2020 eingerichtet sein wird. Weitere Verzögerungsgründe seien derzeit nicht erkennbar. Nach etlichen Jahren, die ich mich nun bereits für die Ampel einsetze, würde es mich sehr für die Anwohnerinnen und Anwohner freuen! Ende Juli soll die Ampel an das Netz gehen. Es war ein langer Zeitraum vom Antrag bis zur Realisierung – meiner Meinung nach ein zu langer! Wir können jetzt aufatmen, dass die Ampel kommt. Aber in Zukunft darf eine solch lange Realisierungsphase nicht noch einmal vorkommen. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Sicherheit im Straßenverkehr!“

Der langwierige Prozess, von der durch die Unfallkommission beantragten Errichtung der Ampelanlage bis zum Bau, soll laut Senat an den zwischenzeitlich veränderten Richtlinien und Vorgaben gelegen haben. Auch eine Änderung im Lageplan und in den Signalzeitplänen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) führte zu Verzögerungen. Derzeit laufen die Endabstimmungen, um die Anordnung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu ermöglichen. Im Anschluss daran werden vom Generalunternehmer für die Lichtsignalinfrastruktur die Nachunternehmer gebunden. Sodann wird nach Eingang des Antrages die verkehrsrechtliche Anordnung für die Bauphase erteilt.


Mittwoch 22. Januar 2020


SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf fordert Unterstützung für das abgebrannte Blockhaus im Clara-Zetkin-Park

Am Neujahrstag ist das beliebte Blockhaus als Anlaufstelle für Kinder und Familien im Norden unseres Bezirkes abgebrannt. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt Unterstützung für den Wiederaufbau des Blockhauses.

Das Blockhaus gehört zum Kulturhochhaus Marzahn. Das Kulturhochhaus bietet Kindern, Jugendlichen, Familien und Bürger/-innen jeden Alters eine Anlaufstelle zur soziokulturellen Begegnung. Das Blockhaus selbst diente im Sommer oft dem gemeinsamen Grillen bei schönem Wetter. Durch den Brand ist dem Kulturhochhaus ein immenser Schaden entstanden, dessen Bezifferung durch Gutachter noch aussteht. Wahrscheinlich ist jedoch, dass das Blockhaus abgerissen und neugebaut werden muss.

„Bürgerinnen und Bürger können sich am Wiederaufbau des Blockhauses beteiligen. Dies geschieht zum Teil durch das Spenden von Geld oder Arbeitskraft. Auch das Bezirksamt ist hier angehalten zu handeln. Es müssen Möglichkeiten geprüft werden, wie von Seiten des Bezirksamtes der Wiederaufbau zusätzlich unterstützt werden kann.“ so Günther Krug, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.


Mittwoch 22. Januar 2020


Sven Kohlmeier: Keine Fußgängerampel an der Chemnitzer Straße Ecke Heerstraße

Mich haben wiederholt Bürgeranfragen zur Verkehrssituation an der Chemnitzer Straße Ecke Heerstraße in Kaulsdorf erreicht. In den Augen der Bürgerinnen und Bürger ist es notwendig, dort eine Ampel zu errichten, da der vorhandene Fußgängerübergang nicht sicher ist. Darum habe ich nun eine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt, um zu erörtern, wie die Einstellung des Senats zu der dortigen Verkehrssituation ist.

Laut Antwort des Senats ist die besagte Kreuzung unauffällig (PDF-Datei). Eine Fußgängerampel, die zwischen 100.000 und mehreren Hunderttausend Euro kosten kann, soll daher dort nicht gebaut werden. Ich finde das irritierend. Aufgrund der Vielzahl der Anfragen ist deutlich, dass der dortige Zebrastreifen nicht ausreicht, um den Fußgängern und insbesondere den Schulkindern das Gefühl von Sicherheit beim Überqueren zu vermitteln. Der Bedarf existiert, doch der Senat reagiert nicht. Wie viel ist dem Senat unsere Sicherheit wert? Ich werde weiterhin an der Seite der Bürgerinnen und Bürger stehen und mich für mehr Sicherheit auf unseren Straßen einsetzen.


Montag 20. Januar 2020


SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf fordert einen Rad- und Fußweg für die Heinrich-Grüber-Straße

Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat für die Schaffung eines modernen und sicheren Radweges in der Heinrich-Grüber-Straße einzusetzen.

Aktuell besteht in der Heinrich-Grüber-Straße nur vereinzelt die Möglichkeit für Fahrradfahrer/-innen einen Radweg zu nutzen. Diese Radwege sind marode und unsicher. An anderen Stellen verfügt die Straße über keinen Radweg und nur sehr schmale Fußwege. Tempo 50 und parkende Autos erschweren die Sicht für Verkehrsteilnehmer/-innen zusätzlich.

„An vielen Stellen im Bezirk ist das Fahrradfahren eine gefährliche Angelegenheit. In Gesprächen mit dem ADFC wird deutlich, dass in der Heinrich-Grüber-Straße ein besonders hoher Handlungsbedarf besteht. Das Bezirksamt muss hier handeln.“ so Marlitt Köhnke, standtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.


Mittwoch 15. Januar 2020


SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf fordert mehr barrierefreie Spielplätze

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt in einem aktuellen Antrag dazu auf zu überprüfen, welche bestehenden Spielplätze im Sinne der Barrierefreiheit für Kinder mit Handicap zu überarbeiten sind. Außerdem soll das Bezirksamt in Zukunft das Thema Barrierefreiheit stärker beim Bau von Spielplätzen berücksichtigen.

Jennifer Hübner (Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Bezirksparlament: SPD Antrag fordert mehr barrierefreie Spielplätze im Bezirk

Leider gibt es im Bezirk nur wenige Spielplätze, die über barrierefreie Elemente verfügen. Das wichtigste Projekt dieser Art war der Spielplatz „Kiezpark Schönagelstraße“. Unter der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie Repräsentanten von Menschen mit Handicap, können noch viel mehr Spielplätze anforderungsgerecht überarbeitet und neugebaut werden.

 „Spielplätze die sowohl für Kinder mit als auch ohne Handicap barrierefrei zugänglich sind, dürfen kein Einzelfall bleiben. Sie müssen zur Regel werden. Mit diesem Antrag bieten wir dem Bezirksamt die Chance, dies in unserem Bezirk Realität werden zu lassen.“ so Jennifer Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.

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Dienstag 14. Januar 2020


SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf setzt Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf durch

Kulturstadträtin Juliane Witt hat bekanntgegeben, dass es in Zukunft Kunstautomaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf geben soll. Damit wird ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2018 endlich umgesetzt.

Jennifer Hübner freut sich, dass die Forderung der SPD Fraktion vom Bezirksamt umgesetzt wurde.

Bereits 11 dieser Automaten werden im gesamten Stadtgebiet Berlins betrieben. Für einen geringen Betrag können Nutzer der Automaten eine Schachtel erwerben. Diese enthält eine künstlerische Kleinigkeit oder touristische Informationen zu nahegelegenen Sehenswürdigkeiten. Derzeit können Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Vorschläge für Standorte und Künstlerinnen und Künstler Bewerbungen um die Aufnahme in das Angebot der Automaten beim Betreiber „kunsttick“ einreichen.

„Dass sich der Betreiber bereiterklärt hat, Kunstautomaten in Marzahn-Hellersdorf aufzustellen ist ein Zeichen, dass unser Bezirk über eine vielfältige und große Kulturlandschaft verfügt. Diese Kulturlandschaft wird nun ergänzt. Zusätzlich werden die Kunstautomaten sich auch positiv auf die Wahrnehmbarkeit touristischer Angebote des Bezirks auswirken.“ so Jennifer Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.


Mittwoch 8. Januar 2020


Sven Kohlmeier, MdA: S-BAHNHOF KAULSDORF BEKOMMT NEUE HINWEISSCHILDER

Anlässlich des 150. Jahrestags der Eröffnung des S-Bahnhofs Kaulsdorf habe ich im Umkreis des Bahnhofes Postkarten verteilt. Auf der Rückseite der Postkarten konnten die Bürgerinnen und Bürger Verbesserungsvorschläge für den Bahnhof vermerken. Unter anderem erreichte mich die Rückmeldung, dass seitens der Anwohner ein gut lesbares S-Bahn-Schild zum S-Bahnhof gewünscht wird. Darum habe ich mich an den Vorsitzenden der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, Peter Buchner, gewandt und um Prüfung der Umsetzbarkeit des Vorschlages gebeten.

Nun kam von Peter Buchner eine erfreuliche Rückmeldung. Nach einem Begehungstermin am Bahnhof sei er zu dem Schluss gekommen, dass Hinweisschilder an Laternenmasten, die den Weg zum Bahnhof weisen, die hilfreichste Lösung für Fahrgäste seien. Zusätzlich will die S-Bahn Berlin GmbH das Bahnhofsschild mit einem S-Bahn-Logo ergänzen. Die Umsetzung wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 stattfinden.

Ich danke Herrn Buchner von der S-Bahn Berlin GmbH für sein Bemühen und die Zusage zum Bau der Hinweisschilder. Dadurch wird der S-Bahnhof Kaulsdorf besser sichtbar. Nach der Sanierung der Buswendeschleife, neuen Lampen, mehr Fahrradständern ist nun eine weitere Verbesserung zum Bahnhof gelungen. Nicht nur Kaulsdorf ist attraktiv, sondern auch unser Bahnhof.


Mittwoch 8. Januar 2020


Iris Spranger, MdA: Ortsumfahrung Ahrensfelde bald in Sicht – Trog mit begrüntem Deckel soll kommen!

Nach jahrelangem Ringen um Finanzierung und Variantenführung, haben die Bundesländer Berlin und Brandenburg eine Einigung beschlossen. Die anwohnerfreundliche Trogvariante mit einem grünen Deckel wird gebaut. Die zusätzliche Finanzierung von ca. 12 Mio. Euro werden beide Länder zu 50 Prozent tragen.

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Zum Neuen Jahr gibt es eine gute Nachricht für viele Bürgerinnen und Bürger, die sich bisher durch den Verkehrsknotenpunkt im Norden des Bezirks quälen mussten. Aber auch die Anwohnerinnen und Anwohner von Ahrensfelde und Umgebung werden spürbar von Verkehrslärm und Umweltbelastungen befreit werden. Jetzt muss das bereits im Jahr 2011 eingeleitete Planfeststellungsverfahren zügig weiterbetrieben werden. Nach dem Abschluss des Planfeststellungsverfahren muss der Bau der Ortsumfahrung schnell realisiert werden.“

Die Ortsumfahrung Ahrensfelde, die als Entlastungsstraße für die Bundesstraße 158, die durch Ahrensfelde sowohl auf Berliner, als auch auf Brandenburger Gebiet läuft, ist schon lange geplant. Immer wieder scheiterte der Bau auch an der Finanzierung. Nun kann mit dieser Vereinbarung der beiden Bundesländer endlich die Realisierungsphase beginnen. Die insgesamt 4,6 Kilometer lange Ortsumfahrung bekommt jetzt einen 150 Meter langen Trog, mit begrüntem Deckel. Die Kosten werden geschätzt 60,2 Millionen Euro betragen, zuzüglich des Troges für circa 12 Millionen Euro. Den Großteil der Kosten trägt der Bund


Freitag 13. Dezember 2019


30 Jahre Sozialdemokratie in Marzahn und Hellersdorf

Die Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger, MdA und Christine Bergmann, Bundesministerin a.D. im Kreis der Gründungsmitglieder der SDP/SPD in Marzahn und Hellersdorf

Die SPD Marzahn-Hellersdorf feierte am 7. Dezember 2019 30. Jahre Gründung der SDP / SPD in Marzahn und Hellersdorf. Im November 1989 wurde die SDP in unserem Bezirk gegründet. Wieviel in 30 Jahren passieren kann und wie schnell sich die Herausforderungen für politische Akteure wandeln, wurde bei der Jubiläumsfeier deutlich. Im Haus des Sports trafen sich Mitstreiterinnen und Mitstreiter der ersten Stunde und Neumitglieder zum gemeinsamen Rückblick und zur Ehrung und Würdigung der Leistungen langjähriger Mitglieder.

Christine Bergmann, Bundesministerin a.D., berichtete in ihrer Ansprache über ihre politischen Wurzeln, die sie im Bezirk hat und die bewegten Zeiten seit dem Jahr 1989. „Wir konnten nicht lange üben, wir hatten keine Ochsentour.“, fasste sie die persönlichen Herausforderungen für alle damals Aktiven zusammen.

In Talkrunden zu den drei einzelnen Jahrzehnten wurde klar, wie schnell sich Bedingungen politischen Handelns ändern können. So wurde beispielsweise auf die schwierige Zeit Ende der 1990er Jahre verwiesen, in der aufgrund sinkender Schüler*innenzahlen Schulen und Kitas geschlossen werden mussten, welche heute so dringend benötigt und wieder geschaffen werden müssen.

Weitere Fotos und die Namen aller geehrten Mitglieder der SPD Marzahn-Hellersdorf werden hier noch folgen.


Freitag 13. Dezember 2019


Doppelhaushalt 2020/2021 – gut für Marzahn-Hellersdorf


Donnerstag 5. Dezember 2019


SPD Marzahn-Hellersdorf: Mindestlohn muss überall gelten – auch in Werkstätten für Behinderte!

Die Postkarte zum Antrag Mindestlohn wird auf dem Bundesparteitag der SPD am 6. – 8. Dezember verteilt.

Am Wochenende findet in Berlin der Bundesparteitag der SPD statt. Neben der Wahl der Doppelspitze, stehen zahlreiche wichtige inhaltliche Anträge zur Abstimmung, 16 kommen von der SPD Marzahn-Hellersdorf. Neben Anträgen u.a. zu Umwelt, Steuerrecht und Verbraucherschutz wird ein Antrag zur Einführung des Mindestlohns in Werkstätten für behinderte Menschen diskutiert werden. 

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