AktuellesAktuelles


Stefan_Komoss_2015Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf!

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen seit der bezirklichen Gründung unserer Partei am 08. November in der 150-jährigen Tradition der SPD, stets für eine sozial gerechte Welt zu arbeiten. Wir wissen, dass immer wieder neu die Fragen der Zeit erkannt und Lösungen erarbeitet werden müssen. Wir stehen für ein sozial gerechtes Zusammenleben in Marzahn-Hellersdorf und sind davon überzeugt, dass es möglich ist durch Politik vor Ort das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern.

Sozial gerecht bedeutet, dass in allen Lebensphasen gleiche Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden. Unsere Politik umfasst deshalb Angebote für Kinder und Jugendliche, Familien und Alleinstehende, älter werdende Menschen und Ältere. In jedem Alter und allen Lebenslagen sollen die Menschen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sozial gerechte Politik erleben.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Sie über die Politik und das Wirken unserer Partei informieren und Ihnen Möglichkeiten, wie man in der SPD im Bezirk mitwirken kann, aufzeigen. Wir würden uns über Ihr Mitmachen freuen.

Stefan-Komoss-Unterschrift

Stefan Komoß
Kreisvorsitzender
SPD Marzahn-Hellersdorf


Freitag 26. August 2016


Gordon Lemm – Gemeinsam mehr Bildung wagen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

für uns alle ist das Thema Ausbildung unserer Kinder eines der wichtigsten Themen überhaupt. Ein gutes, selbstbestimmtes Leben beginnt mit einer guten Kita- und Schulausbildung. Das darf aber nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb hat die SPD in den1970er Jahren das BAFÖG eingeführt, damit auch Kinder aus Familien ohne viel Geld studieren können und aus diesem Grund haben wir die Betreuung in den Berliner Kitas kostenfrei gemacht.

Sozialer Aufstieg muss für jeden möglich sein, damit eine Gesellschaft sich nicht in arm und reich aufspaltet. Und sozialer Aufstieg geht nur durch gute Bildung in guten Schulen und Kitas. Dafür setze ich mich ein und trete für Marzahn-Nord und Marzahn-West für die Wahlen zu unserem Berliner Parlament an. Ich möchte mich mit Ihrer Stimme zum Anwalt unserer Schulen und Kinder machen.

Ich habe ganz konkrete Forderungen für einzelne Schulen und unsere Bildungspolitik auf vielen Plakaten im Stadtteil dargestellt. Bestimmt haben Sie dieses schon in Ihrem Umfeld gesehen. Auf der Seite www.gordon-lemm.de können Sie sich darüber im einzelnen informieren und mit mir Kontakt aufnehmen.

Ich freue mich auf Ihre Anregungen. Lassen Sie uns gemeinsam mehr Bildung wagen!
Herzlich Ihr Gordon Lemm


Donnerstag 25. August 2016


Rückblick: Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht

Quartiersmanagement KastanienboulevardJeden Samstag blicken wir auf die Tätigkeit des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier zurück. Was habe ich für den Wahlkreis erreicht:

Heute: Kastanienboulevard wird Quartiersmanagementgebiet

Der früher beliebte Kastanienboulevard mit seinen vielen kleinen Geschäften und der Kaufhalle, später nur noch der Schlecker-Filiale, hat in den letzten Jahren ein trostloses dasein geführt. Die Kaufhalle ist leer und ein Schandfleck, viele Geschäfte stehen leer.

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Donnerstag 25. August 2016


Sven Kohlmeier: Briefwahl einfacher als Sudoku !

BriefwahlAm Sonntag den 18. September 2016 finden die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Auf insgesamt 3 Stimmzetteln können Sie ihre Stimme für den Wahlkreisabgeordneten (Erststimme), die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses (Zweitstimme) und für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Stimme) abgeben. Wer seine Stimme bereits jetzt abgeben möchte oder am 18.09. nicht in Berlin ist, kann die Briefwahl nutzen. 2011 hatten fast 25% der Wähler ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. „Briefwahl ist einfacher als Sudoku.“, so der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier. Sven Kohlmeier informiert über die Briefwahl, den Ablauf der Briefwahl und die Bedeutung von Erststimme, Zweitstimme und BVV-Stimme. Weitere Informationen zur Briefwahl und Links:

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Donnerstag 25. August 2016


Ein Ort mit großartiger Perspektive

IRIS SPRANGERIris Spranger, Spitzenkandidatin von Marzahn-Hellersdorf für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und seit über zwei Jahrzehnten engagiert für den Bezirk und Berlin, meint: Berlin und seine 12 Bezirke haben gute Arbeit geleistet. Jetzt geben neue Ideen, die notwendige Bürgernähe und klare Vorstellungen über die zukünftigen Aufgaben vor, was zu tun ist. Das Gespräch mit der Abgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD (geführt durch Günther Krug) macht das deutlich.

Frau Spranger, wie reagieren Sie, wenn Sie darauf angesprochen werden, dass Berlin insgesamt auf gute Ergebnisse verweisen kann, trotzdem aber vieles verbessert werden muss?

Iris Spranger: Wenn die Menschen bestimmte Dinge kritisieren ist das völlig in Ordnung. Da muss man sehen, ob das in dem speziellen Fall so stimmt oder ob es eine sehr persönliche Sichtweise ist.  Ich sehe es als meine Aufgabe an, alle mir vorgetragenen Probleme sehr ernsthaft zu hinterfragen und Lösungen zu finden.

Haben Sie dafür überzeugende Beispiele?

Iris Spranger: Das ist tägliche Arbeit! Als ein aktuelles Beispiel nenne ich das neue Konzept  zur Instandsetzung und den Neubau von Schulen in Berlin. Seit Jahren sind wir sind den Missständen an den Berliner Schulen mit Einzelvorhaben zu Leibe gerückt. Das war in vielen Fällen gut, hat aber trotzdem zu einem Sanierungsstau geführt und Eltern und Schüler nicht überzeugt. Jetzt wird ein Gesamtpaket von 5,5 Milliarden Euro geschnürt, um alle Schulen, ich betone alle Schulen, zu sanieren oder bei  entsprechendem Bedarf neue Schulen zu bauen.

Das ist ein sehr langfristiges Vorhaben. Wichtig ist aber, was jetzt passiert!

Iris Spranger: Leider sind nicht alle Mittel, die wir im Rahmen der Haushaltsplanung für die laufende Sanierung bewilligt haben auch abgerufen worden. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass Strukturen geschaffen werden, die uns bei der Bewältigung dieser Aufgaben helfen und Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und natürlich auch Schülerinnen und Schüler mehr Mitsprachemöglichkeiten bekommen und an der Prioritätensetzung der Maßnahmen mitwirken können.

Was bedeutet dieses Programm für Marzahn-Hellersdorf?

Iris Spranger:  Was die Modernisierung von Schulen anbelangt, haben wir schon für die Modernisierung beträchtliche Summen bereitgestellt. Wir haben aber auch, z.B. im Falle der Achardt-Grundschule, sehr schwierige Probleme zu lösen. Ich bin zuversichtlich, dass das jetzt alles gelingt.  Generell gilt, wir brauchen modernisierte Schulen, in denen unseren Kindern das Lernen Spaß macht. Wir setzen alles daran, im Bezirk zwei neue Schulen zu errichten. Dass dabei Mahlsdorf zu einem beispielhaften Bildungsstandort entwickelt wird, freut mich ganz besonders.

Werden dafür Gelder von anderen Bereichen abgezogen? Wie sieht es beim Neubau von Wohnungen aus?

Iris Spranger: In der wachsenden Stadt Berlin ist die Förderung und Unterstützung von Wohnungsneubau, auch des privaten Eigenheimbaus, eine wichtige Aufgabe. Berlin wächst so rasant und da sind bezahlbare Wohnungen in einer Mieterstadt wie Berlin die Grundlage für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben.

Straßen und Gehwege geben in den Quartieren vielfach Anlass zur Kritik, passiert da zu wenig?

Iris Spranger:  Ja, da muss mehr passieren. Diese zwei Dinge sind mir besonders wichtig:  Wir brauchen ordentliche Straßen und gute Gehwege, und da beziehe ich ausdrücklich die Barrierefreiheit  mit ein. Ich will mich dafür einsetzen, dass dafür künftig deutlich mehr Geld bereitgestellt und auch dafür ausgegeben wird.

Berlin ist ein Magnet für viele Menschen. Welche weiteren Aufgaben sehen Sie?

Iris Spranger: Das ist eine sehr komplexe Frage. Ich sehe die großen Anforderungen an die gesamte Infrastruktur der Stadt, von den Kitas, den Wohnungen, einen guten Nahverkehr bis hin zu den Parks und Grünanlagen. Und natürlich brauchen wir eine leistungsfähige und prosperierende Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft. Ein Thema möchte ich aber in diesem Zusammenhang noch ansprechen: die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen in unserer wachsenden Stadt. Es ist für mich ganz klar und selbstverständlich, dass wir uns weiterhin ohne Ängste in unserer Stadt bewegen können, dass wir höchstmögliche Sicherheit in unseren Wohngebieten haben und dass die Polizei vor Ort präsent und ansprechbar ist. Neue Stellen gerade bei den Sicherheitsbehörden zu schaffen und das erfolgreiche Prinzip eines vertrauten Ansprechpartners vor Ort zu haben, sehe ich als dringliche Aufgabe der Politik für die nächsten Jahre an.

Seit gut zwei Jahrzehnten engagieren Sie sich für Ihren Bezirk und Berlin. Wie hat Sie das geprägt? 

Iris Spranger: Marzahn-Hellersdorf hat so viele Besonderheiten. Die Arbeit hier vor Ort hat mich immer gut geerdet und das ist auch gut so, wenn man auch in der Landespolitik Verantwortung trägt.  Das Herausragende des kommenden Jahres ist für uns gewiss die Internationale Gartenausstellung, die viele Menschen aus dem In- und Ausland anziehen wird. Es ist eine einzigartige Chance zu zeigen, dass wir in Marzahn-Hellersdorf viel mehr können, als gemeinhin erwartet wird, kurzum: dass wir großartige Perspektiven haben.


Dienstag 23. August 2016


Liane Ollech – Einfach mehr WIR!


Donnerstag 18. August 2016


Rückblick: Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht?

KaulsdorfJeden Samstag blicken wir auf die Tätigkeit des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier zurück.

Heute: Den Bau des Fahrstuhls am S-Bahnhof Kaulsdorf

Es war ein Herzensanliegen von vielen Kaulsdorfern und Hellersdorfer Nachbarn. Endlich einen Fahrstuhl am S-Bahnhof Kaulsdorf. Bisher war der Zugang nur durch eine einzige Unterführung am Bahnhof möglich. Treppen runter – Treppen rauf. Der Bahnhof war nicht barrieregerecht, ältere Menschen oder Nachbarn mit Kinderwagen konnten den Bahnhof nur schwerlich erreichen. Für schwerbehinderte Menschen mit Rollstuhl war der Bahnhof nicht erreichbar. Dies änderte sich durch den Einbau eines Fahrstuhles im Jahre 2013, es wurde ein Blindenleitsystem eingerichtet und die Fahrtrichtungsanzeige erneuert. Sven Kohlmeier hat sich gegenüber den Stadtentwicklungsverwaltung und der Deutschen Bahn für den Ausbau eingesetzt. Zum Nachlesen: S-Bahnhof Kausdorf: Bauarbeiten laufen nach Plan (Beitrag)

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Donnerstag 18. August 2016


Sven Kohlmeier: „Schrippe auf Tour“ im JenaerTreff

Jenaer TreffDas beliebte Bürgerfrühstück von Sven Kohlmeier ist auf Sommertour „Schrippe auf Tour“ im Wahlkreis unterwegs. Im Juli war Sven Kohlmeier beim JenaerTreff zum Frühstück und brachte frische Schrippen vom Kaulsdorfer Bäcker „Müller“ mit. Der JenaerTreff ist eine Begegnungsstätte in der Jenaer Straße 56 und wird besonders gerne von älteren Nachbarn gerne genutzt. Mit vielen Angeboten und einem schönen Garten lädt der JenaerTreff im Kiez die Nachbarn zum Austausch, Kartenspielen, Sport und auch zum Frühstück ein. Natürlich wurde nicht nur gefrühstück – es gab tolle Gespräche und viele Anregungen für den Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier. Auch weiterhin ist Sven Kohlmeier im Wahlkreis und zum Frühstück im Kiez unterwegs.

JenaerTreff


Freitag 5. August 2016


Sven Kohlmeier: Bienen auf der Kita „Wunderwelt“ geht es großartig

Biene suchte WohnungDen drei Bienenvölkern auf der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf geht es großartig. Dies teilte der Imker Klaus Gatzel dem Abgeordneten und Schirmherr des Bienenprojekts „Biene sucht Wohnung“ aktuell mit. Nachdem die Eingewöhung von zwei Völkern anfangs nicht ganz einfach war, haben sich die drei Völker nun vollständig in Kaulsdorf-Nord eingerichtet und fühlen sich in den von den Kindern der Kita gestalteten „Bienenwohnungen“ sehr wohl. Die Kinder können unter fachlicher Anleitung des Imkers Klaus Gatzel das Leben und die Entwicklung der Bienen besichtigen. Wenn Sie das Projekt unterstützen wollen oder selbst Bienen ein Zuhause geben wollen, melden Sie sich gerne bei uns.

Weitere Bilder und Links:

 

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Donnerstag 4. August 2016


Sven Kohlmeier: Wahlkampf startet … am 18.09. wird gewählt.

WahlkampfDer Wahlkampf startet auch in meinem Wahlkreis Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd. Ab sieben Wochen vor der Wahl dürfen die Parteien plakatieren – und die Parteien machen davon ordentlich Gebrauch, viele Bürger sprechen von einer „Plakatschlacht“. Sven Kohlmeier hat sich entschieden, sich nicht an dieser „Plakatschlacht“ zu beteiligen – Sie finden daher auch nicht an jeder Laterne ein Plakat von Sven Kohlmeier. Sven Kohlmeier setzt im Wahlkampf auf seine Arbeit in den letzten 5 Jahren für den Wahlkreis und die vielen Bürgergespräche. Gleichwohl wird es Plakate an den Laternen sowie einige Großplakate geben. Sven Kohlmeier hat den Wahlkreis 2011 mit 26 Stimmen Vorsprung vor seinem Konkurrenten von der Linkspartei knapp gewonnen. Auch am 18.09. möchte Sven Kohlmeier wieder direkt als Wahlkreisabgeordneter gewählt werden. Der Wahlkreisabgeordnte wird mit der Erststimme gewählt.

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Freitag 29. Juli 2016


Sven Kohlmeier: Kastanienboulevard wird Quartiersmanagement

Quartiersmanagement KastanienboulevardDie Mühen der letzten Jahre haben sich gelohnt. Endlich wird der Kastanienboulevard in meinem Wahlkreis „Quartiersmanagement“. Eigentlich ist es kein Grund froh zu sein, wenn ein Gebiet als „Quartiersmanagement-Gebiet“ ausgesucht wird, denn es bedeutet auch immer eine sozial schwierige Situation und Stadtentwicklung in einem Gebiet. Aber keiner der hier aufgewachsen ist und wohnt wird es schönreden. Der Kastanienboulevard ist weit von seiner Glanzzeit entfernt, viele Geschäfte stehen leer, die Kaufhalle ist ein Schandfleck, die Nachbarschaft findet nur schwerlich Anlaufpunkte. „Deshalb freue ich mich, dass der Kastanienboulevard als „QM-Gebiet“ sowohl in der öffentlichen Aufmerksamkeit wie auch durch finanzielle Unterstützung eine Aufwertung erfahren wird.“, so der Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier.Staatssekretär Lüttke-Daldrup gab am Mittwoch den offiziellen Auftakt für das Quartiersmanagement im Jugendclub U5.

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Freitag 29. Juli 2016


Kiez-Sommertour Liane Ollech

Traditionell veranstalte ich in der plenarfreien Zeit bzw. der Sommerpause des Abgeordnetenhauses von Berlin meine Kieztour.

Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern suche ich das 4 Augengespräch mit Firmen und Institutionen in meinem Wahlkreis.

Unser Bezirk ist voll im Trend und dies ist an vielen Ecken spürbar. Neue Firmen haben sich vor Ort niedergelassen. Ich freu vom 26.07.2016 an viele neue Menschen und Unternehmen persönlich kennen zu lernen.

Termine:

26.07.2016

10:00 Uhr Freiwillige Feuerwehr Biesdorf Alt-Biesdorf 58, 12683 Berlin

11:30 Uhr Alpenland Pflegeheim Biesdorf Köpenicker Str. 302, 12683 Berlin

27.07.2016

10:00 Uhr Seniorenresidenz Biesdorfer Höhe Apollofalterallee 37, 12683 Berlin

29.07.2016

15:00- 17:00 Uhr Sprechstunde Bürgerbüro Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin

19.08.2016

15:00- 17:00 Uhr Sprechstunde Bürgerbüro Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin

27.08.2016

15:00 Uhr Sommerfest am Balzerplatz Köpenicker Str. 184, 12683 Berlin 10.09.2016 9:00 Uhr Einschulung GS. am Fuchsberg Dankratweg 19, 12683 Berlin

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Freitag 29. Juli 2016


Sommerfest im Freizeithaus am Balzerplatz

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

am 27. August 2016 veranstaltet der SPD-Ortsverband Mahlsdorf-, Kaulsdorf- und Biesdorf-Süd sein traditionelles Sommerfest. Ab 15:00 Uhr sind Sie herzlich eingeladen gemeinsam mit uns zu feiern. In diesem Jahr findet das Sommerfest im Freizeithaus am Balzerplatz statt. Gemeinsam mit Gästen aus Wirtschaft und Politik wollen wir diesen Tag begehen. Für das leibliche Wohl sorgt die Grüne Aue und das Restaurant Rossini. Musik kommt von DJ Raxxo und für unsere kleinen Gäste haben wir ein buntes Programm bestehend aus Kinderschminken, Bastelstraße und einer Hüpfburg organisiert.

Sie sind herzlich eingeladen!

Kommen Sie vorbei, im Freizeithaus Balzerplatz in der Köpenicker Straße 184, 12683 Berlin.postkarte_1


Dienstag 19. Juli 2016


Sven Kohlmeier: SPD will in 10 Jahren alle Berliner Schulen sanieren

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und SPD-Fraktionschef Raed Saleh haben ein Konzept vorgestellt, in den nächsten 10 Jahren alle Schulen in Berlin zu sanieren. Dafür sollen bis zu 5,5 Milliarden EURO ausgegeben werden, um den Sanierungsstau abzubauen, Schulen zu sanieren und neue Schulen zu bauen. Möglich werden soll dieser finanzielle Kraftakt durch die Gründung einer Landessanierungsgesellschaft, die in 4 regionale Tochtergesellschaft untergliedert, die Sanierung koordinieren soll. Marzahn-Hellersdorf könnte mit zwei weiteren Bezirken z.B. Lichtenberg und Treptow-Köpenick in einer solchen regionalen Gesellschaft verbunden sein. In der regionalen Sanierungsgesellschaft sollen neben den Bezirken auch Eltern- und Personalvertreter vertreten sein.
Unabhängig von der Ankündigung der Berliner SPD sind in Kaulsdorf/Hellersdorf bereits folgende Sanierungsmaßnahmen begonnen oder geplant: Grundschule am Schleipfuhl (Sanitärsanierung, Fahrstuhl, 1 Mio EUR, 2016), Grundschule an der Wuhle (Fettabschneider, 40.000 EUR, 2016), Grunschule an der Wuhle (Turnhalle Neubau, 4,5 Mio EUR, ab 2017), Achard Grundschule (Reparaturmaßnahmen für Wiederbezug zum Schuljahr 2016).

Sven Kohlmeier: „Es ist richtig, die Priorität auf die Sanierung der Schulen zu setzen. Wir brauchen gute Lernbedinungen für unsere Kinder. Ich kenne einige Schulen, die in einem katastrophalen baulichen Zustand sind, weil in den vergangenen Jahren andere Schwerpunkte gesetzt wurden oder Mittel anderweitig verwendet wurden. Umso wichtiger ist, dass diese Fehler der Vergangenheit nun endlich beseitigt werden.“

Den vollständigen Abschlussbericht zur Schulsanierung finden Sie hier: (PDF)


Donnerstag 14. Juli 2016


Sven Kohlmeier: Wettbewerb „Schönster Balkon und Garten“

Unser Kiez ist wunderschön, denn er hat viele kleine und große Oasen. Jedes Jahr gibt es unglaublich blumige Hingucker. Deshalb lobt der Abgeordnete Sven Kohlmeier nun einein Wettbewerb aus, um den schönsten Balkon, Vorgarten und Garten in seinem Wahlkreis zu finden.

Sven Kohlmeier: „Es gibt so viele blumige Hingucker an Balkonen, von Mietern gepflegte Vorgärten, mit Liebe gestaltet Gärten. Ich frage mich jede Saison, wer den schönsten Balkon, Vorgarten oder Garten hat. Und natürlich will ich mit dem Wettbewerb auch Danke sagen für den Einsatz, der unseren Kiez so grün und bunt macht.“

Zur Jury, Preise und Einsendungen: (mehr)Die Jury aus Dr. Norbert Franke (Vorsitzender der Kleingärtner), Klaus Gatzel (Imker) und Sven Kohlmeier werden die schönsten Einsendungen prämieren. Als Preise gibt es eine Führung über das IGA-Gelände für bis zu 5 Personen (1. Platz), Blumen/Pflanzgutschein vom Blumenkiosk am S-Bahnhof Kaulsdorf im Wert von 25,00 EUR (2. + 3. Platz) und als 4 .– 10. Preis eine Eintrittskarte für die„Gärten der Welt“ oder einen Eisgutschein vom „Eisladen“ (Bausdorfer Str. 65).

Fotos und Beiträge per Mail an kontakt@liebling-kaulsdorf.de oder per Post an Bürgerbüro Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Str. 8, 12621 Berlin senden. Einsendeschluss ist der 15.08.2016. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

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Mittwoch 29. Juni 2016


Iris Spranger: Stadtteiltag mit sehr guter Resonanz

P1070097Der Stadtteiltag von Iris Spranger war  in diesem Jahr wieder sehr erfolgreich. Zu den Gesprächen am 27. Juni  bei der AWO im Hultschiner Damm waren insgesamt 55 Bürgerinnen und Bürger erschienen. Bei  Kaffee und Kuchen und in einer sehr aufgeschlossenen Atmosphäre erläuterte Iris Spranger  die Grundzüge der SPD-Politik  im Land Berlin und in unserem Bezirk. Da wurden viele Themen angesprochen: von der notwendigen Barrierefreiheit im Siedlungsgebiet bis hin zu den Mängeln der medizinischen  Versorgung.  Viel Resonanz fand  die Besichtigung des  Porta-Geländes an der B1 am 28.Juni in Anwesenheit der Inhaberfamilien Gärtner und Fahrenkamp. Senator Andreas Geisel und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh waren gekommen, um die  Bauvorbereitungen für das 50- Millionen Projekt  in Augenschein zu nehmen.

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Viele Bürger aus dem Wahlkreis haben die Gelegenheit zur Diskussion mit den Politikern genutzt und auch ihre Kritik an dem Großprojekt vorgebracht. Zur Bürgersprechstunde standen die  Entwicklung des Ortsteils Mahlsdorf und die Probleme mit den Planungen des öffentlichen Personennahverkehrs im Mittelpunkt der Diskussionen.


Dienstag 28. Juni 2016


Sven Kohlmeier Stadtteiltag II: Bürgergespräch on Tour im Kiez

image10An seinem Stadtteiltag besuchte der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier nicht nur zusammen mit Michael Müller die Kleingartenanlage „Teterower Ring“ und das „Spreecenter Hellersdorf“. Am Nachmittag fanden mehrere Bürgergespräche statt. Dabei zeigte sich der Kiez von seiner schönen Seite – mit Ausblick vom Balkon und bei Kuchen und Kuchen im Garten tauschte sich Sven Kohlmeier mit den Nachbarn aus. Sven Kohlmeier ist mit seinem Bürgerfrühstück in den Sommermonaten on Tour und kommt auch zu Ihnen zum Frühstück, Kaffee oder zum Grillen. Einfach anmelden. Damit wir im Gespräch bleiben. Mehr Infos und Fotos: Kohlmeier on Tour

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Weitere Informationen über Sven Kohlmeier und seine Arbeit: http://www.sven-kohlmeier.de


Dienstag 28. Juni 2016


Sven Kohlmeier Stadtteiltag I: Michael Müller hat noch was vor …

image1_bZum Stadtteiltag besuchte der Regierende Bürgermeister Michael Müller auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier  die Kleingartenanlage „Teterower Ring“ und das „Spreecenter Hellersdorf„. Sven Kohlmeier begrüßte den Regierenden Bürgermeister, der sich auch für die IGA 2017 in Hellersdorf eingesetzt hatte. Zur IGA entstehen in Hellersdorf neue Kleingartenparzellen und IGA-Musterparzellen. „Die IGA bringt nicht nur die IGA selbst, sondern viele weitere Verbesserungen wie die Erweiterung von Kleingartenanlagen, der Sanierung des U-Bahnhofes Neue Grottkauer Straße oder dezentralen Projekten wie „Biene sucht Wohnung“ in der Kita Wunderwelt.“ so Sven Kohlmeier.

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Mittwoch 22. Juni 2016


Sven Kohlmeier: Michael Müller besucht Kleingartenanlage „Teterower Ring“ und das Spree Center

Sven Kohlmeier Michael MüllerBerlins Regierender Bürgermeister Michael Müller besucht am Samstag den 25. Juni um 11:30 Uhr auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) die Kleingartenanlage „Teterower Ring“. Michael Müller, der Vorsitzende des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Hellersdorf e.V., Dr. Norbert Franke, und Sven Kohlmeier werden die neu entstehende Anlage besichtigen.

Sie sind herzlich eingeladen, mit Michael Müller, Sven Kohlmeier und dem Bezirksverband der Gartenfreunde ins Gespräch zu kommen. Es gibt Würstchen vom Grill und Getränke. Samstag 25.06.2016, 11:30 Uhr, Kleingartenanlage „Am Teterower Ring“, Zugang über: Cecilienstr./Wuhlewanderweg

Im Anschluss wird Michael Müller zusammen mit dem Centermanager Wolfgang Kohlberg und dem Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier zu einem Rundgang im „Spree Center“ erwartet. Michael Müller wird mit den Gewerbetreibenden und Bürgern bei einem Rundgang ins Gespräch kommen.

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Mittwoch 15. Juni 2016


Sven Kohlmeier: Bürgerfrühstück „Schrippe & Marmelade on Tour“

Schrippe & Marmelade on TourDas Bürgerfrühstück „Schrippe & Marmelade“ des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) geht in den Sommermonaten auf Tour. Kohlmeier besucht Bürgerinnen und Bürger zum Frühstück, zum Café, zum Grillen, auf den Balkon oder im Garten. Kohlmeier bringt frische Brötchen oder Kuchen mit. Auch die beginnende Europameisterschaft ist ein guter Anlass, Sven Kohlmeier zum gemeinsamen Fußball schauen und zum Austausch einzuladen.

Die Einladung des Wahlkreisabgeordneten ist ganz einfach. Eine Email mit Name und Erreichbarkeit an kontakt@liebling-kaulsdorf.de senden oder im Bürgerbüro Kohlmeier unter 030/65 48 7060 anrufen. Es erfolgt dann eine Terminabstimmung.

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Mittwoch 15. Juni 2016


Tierpark wird zukunftsfähig – Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger begrüßen weitere Maßnahmen

Die Marzahn-Hellersdorfer und Lichtenberger Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger aus Marzahn-Hellersdorf sowie Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins aus Lichtenberg erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen:

„Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des Doppelhaushaltes 2016/17 im Dezember für die nächsten Jahre erhalten. Mit dem Bau der Himalaya-Gebirgslandschaft, dem Umbau des Elefantenhauses und der Sanierung des Verwaltungsgebäudes sind die ersten Maßnahmen in Angriff genommen worden. Nun sind weitere Schritte geplant:

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Montag 13. Juni 2016


Stadtteiltage Iris Spranger

Liebe Nachbarinnen und liebe Nachbarn,

sehr herzlich möchte ich Sie auch in diesem Jahr zu meinem traditionellen Stadtteiltag einladen. Er ist dieses Mal auf zwei Tage aufgeteilt und findet am 27. und 28. Juni 2016 statt.
Auf dem Programm stehen u.a. ein anregender und offener Nachmittagsplausch bei Kaffee und Kuchen im Stadtteiltreff der AWO am Hultschiner Damm sowie ein Besuch des zukünftigen Porta-Geländes an der B1. Angesagt haben sich der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Andreas Geisel, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh, die Abgeordnete Liane Ollech, Bezirksbürgermeister Stefan Komoß, Bezirksstadtrat Stephan Richter sowie viele Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik unseres Bezirks. Das ist Politik zum Anfassen. So können Sie alle Themen und Probleme, die Sie bewegen oder für die Sie Lösungen einfordern möchten, in kompetenter und lockerer Runde besprechen.
Ich freue mich darauf, Sie als unsere Gäste mit meinem Team bei einer der Veranstaltungen begrüßen zu dürfen. Und wenn Sie es dieses Mal nicht schaffen, mein Büro steht Ihnen immer für eine Terminabsprache mit mir gerne zur Verfügung.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Iris Spranger

Stadtteiltagflyer 2016


Montag 13. Juni 2016


Stadtteiltage Liane Ollech

Liebe Nachbarin, lieber Nachbar,

als Wahlkreisabgeordnete für Marzahn-Süd und Biesdorf lade ich Sie herzlich zu meinen Stadtteiltagen am 27.06.2016 und 28.06.2016 ein.

Gemeinsam mit Ihnen und Vertretern des Senats, der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung
Marzahn-Hellersdorf werfen wir einen Blick hinter die Kulissen von Unternehmen, Vereinen und Verbänden oder diskutieren über Probleme und Chancen in unserem Kiez.
Das Gespräch mit Ihnen und der Einsatz für Ihre Anliegen stehen für mich bei meinen Stadteiltagen immer im Vordergrund, darum sprechen Sie mich gern an!
Ich freue mich auf Ihr Kommen, einen spannenden Tag und viele interessante Gespräche.
Sollten Sie es nicht einrichten können, besteht immer die Möglichkeit des Besuches meines Bürgerbüros in der Köpenicker Straße, Anliegen, Probleme oder Anmerkungen können Sie hier direkt an mich oder an meine Mitarbeiter weiterreichen.

Ihre
Liane Ollech

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Mittwoch 25. Mai 2016


Sven Kohlmeier ist Schirmherr von „Biene sucht Wohnung“

Biene sucht WohnungAuf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf-Nord haben 3 Bienenstöcke ihr neues Zuhause gefunden. Gemeinsam mit dem Schirmherrn des Projekts, dem Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier, dem Imker Klaus Gatzel, dem Geschäftsführer der JAO gGmbH Rainer Rühlemann, der Kitaleiterin Anke Raubuch und Kindern der Kita haben die Bienen ihr neues Zuhause bezogen. Als Schirmherr entwickelte Sven Kohlmeier das Projekt von Anfang an mit und unterstützte den Kauf der Bienenköniginnen und Bienen. „Die Kinder der Kita Wunderwelt erleben Natur und das Projekt unterstützt den Erhalt der Honigbiene.“, so Sven Kohlmeier zu seinem Engagement.3 Königinnen wurden mit einem Hofstaat in den Kasten gesetzt. Anschließend wurden die Bienen vor den Kasten gefegt, so dass diese alleine in den Kasten laufen.

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Donnerstag 19. Mai 2016


Sven Kohlmeier: Rede im Abgeordnetenhaus zum E-Government-Gesetz

E-Government-GesetzDas Berliner Abgeordnetenhaus hat auf seiner Sitzung am 12. Mai das E-Governement-Gesetz abschließend beraten und beschlossen. Mit dem E-Government-Gesetz werden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Berliner Verwaltung ab dem 01.01.2023 mit der digitalen Akte – anstelle von Papierakten – arbeitet. In seiner Rede stelle Sven Kohlmeier, der weitreichende Änderungen zum Gesetzesvorschlag des Senats federführend mit seinem CDU-Kollegen erarbeitet hatte, den Inhalt der Änderungen vor. Kohlmeier mahnte, bei dem Gesetz mehr die Chancen als die Risiken zu sehen.

Link zum RBB-Video der Rede (externer Link)

Blog-Beitrag zum Beschluss E-Government-Gesetz (Blog-Beitrag)


Donnerstag 19. Mai 2016


Abgeordnetenhaus beschließt E-Government-Gesetz

Sven KohlmeierDas Berliner Abgeordnetenhaus hat am 12. Mai das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten E-Government-Gesetze Deutschlands sein. Das E-Government-Gesetz wurde federführend vom netzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier und dem Sprecher für Netzpolitik der CDU-Fraktion erarbeitet.Kernpunkt ist eine klare Zentralisierung der fachlichen und finanziellen Verantwortung in der Funktion eines/r neuen IT-Staatssekretärs/IT-Staatssekretärin. Die derzeit fragmentierte IT-Infrastruktur aller Berliner Behörden wird daher zukünftig zentral gesteuert werden, um sicherzustellen, dass alle IKT-Systeme miteinander kompatibel, sicher, wirtschaftlich, medienbruchfrei und barrierefrei sind. Dazu soll die Beschaffung zukünftig verpflichtend beim IT-Dienstleistungszentrum erfolgen. Die Verwaltung wird verpflichtet, ab dem 01.01.2023 die Elektronische Akte einzuführen. Auch die Mitsprache der Bezirke wird gestärkt. Jeder Bezirk wird nun im IT-Lenkungsrat vertreten sein.

Dazu erklären der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier und der Sprecher für Netzpolitik der CDU-Fraktion, Burkard Dregger:

Sven Kohlmeier erklärt: „Mit den Änderungen der Koalitionsfraktionen wird der digitale Fortschritt auch in der Berliner Verwaltung einziehen. Die bisher zersplitterte IT-Landschaft soll endlich vereinheitlicht werden, um die digitale Akte bis Ende 2022 einzuführen. Erstmalig verpflichten wir die Behörden, einen Email-Zugang mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung anzubieten. Jetzt kommt es darauf an, dass das eGovernment-Gesetz Gesetz auch umgesetzt und gelebt wird. “

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Dienstag 26. April 2016


Stadtteiltage Marzahn-Süd/Biesdorf – Treffen Sie Liane Ollech!

liane stadtteiltagLiebe Nachbarin, lieber Nachbar,
als Wahlkreisabgeordnete für Marzahn-Süd und Biesdorf lade ich Sie herzlich zu meinen Stadtteiltagen am 03.05.2016 und 04.05.2016 ein.
Gemeinsam mit Ihnen und Vertretern des Senats, der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung
Marzahn-Hellersdorf werfen wir einen Blick hinter die Kulissen von Unternehmen, Vereinen und Verbänden oder diskutieren über Probleme und Chancen in unserem Kiez. Das Gespräch mit Ihnen und der Einsatz für Ihre Anliegen stehen für mich bei meinen Stadteiltagen immer im Vordergrund, darum sprechen Sie mich gern an!
Ich freue mich auf Ihr Kommen, einen spannenden Tag und viele interessante Gespräche. Sollten Sie es nicht einrichten können, besteht immer die Möglichkeit des Besuches meines Bürgerbüros in der Köpenicker Straße, Anliegen, Probleme oder Anmerkungen können Sie hier direkt an mich oder an meine Mitarbeiter weiterreichen.

Ihre
Liane Ollech

 

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Freitag 15. April 2016


Sven Kohlmeier: Frühling in Kaulsdorf und Hellersdorf

fruehlingFrühlingsblüher zeigen: Es wird Frühling in Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd. Die ersten Sonnenstrahlen erwärmen unseren Kiez, Kinder toben auf den Spielplätzen, die Biergärten füllen sich mit den ersten Gästen. Auch das Bürgerbüro von Sven Kohlmeier zeigt mit farbenfrohen Frühlingsblühern auf die herrliche Jahreszeit. Besuchen Sie uns in meinem Bürgerbüro mit ihren Anliegen und Hinweisen für einen liebenswerten und lebenswerten Kiez. Mein Team und ich sind Dienstag und Donnerstag von 16 – 19 Uhr und Mittwoch und Freitag von 10 – 14 Uhr für Sie da. Immer Montags findet meine Bürgersprechstunde im Restaurant „Zum Oberfeld“ (nur nach Anmeldung) statt.

Weitere Informationen über Sven Kohlmeier und seine Arbeit: www.sven-kohlmeier.de


Mittwoch 13. April 2016


SPD Marzahn-Hellersdorf veröffentlicht Bezirkswahlprogramm 2016-2021 und Positionen zu Asyl und Einwanderung

WahlprogrammDas Wahlprogramm der SPD Marzahn-Hellersdorf steht unter dem Motto „sozial-gerecht-demokratisch-frei“  und ist ab sofort auf der Internetseite www.spd-marzahn-hellersdorf.de veröffentlicht.

Die SPD ist die prägende politische Kraft in Marzahn-Hellersdorf. Mit zukunftsweisenden Projekten wie dem Abbau der Verschuldung des Bezirks und der Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit um 60% konnten wir den politischen Wandel im Bezirk für die Bürgerinnen und Bürger spürbar positiv gestalten.

Nun gilt es die Chancen eines stark wachsenden Bezirks weiter zu nutzen um einen lebenswerten, sozial gerechten Bezirk für alle Menschen zu gestalten.

Sozial gerecht bedeutet für uns, dass in allen Lebensphasen gleiche Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben für alle Menschen möglich sind.

Unser Selbstverständnis als Partei für alle Bürgerinnen und Bürger Marzahn-Hellersdorfs spiegelt sich auch in den Kapiteln des Bezirkswahlprogramms 2016-2021 wieder. Es ist ein erkennbar sozialdemokratisches Programm, dass die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit weiter angeht, auf gute Bildung setzt, dabei aber nicht die Stärkung der  Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf vergisst und eine solide Haushaltsplanung fortführen will.

Unsere Politik macht es möglich, dass wir statt Schulden zu tilgen in absehbarer Zeit verstärkt investieren können.

Neben diesen ursozialdemokratischen Themen hat die SPD erstmals auch Kapitel wie „In Würde alt werden in Marzahn-Hellersdorf“ und „Ordnung und Sicherheit gewährleisten“ beschlossen. Diese Kapitel runden unser Programm ab und machen es zu einem gesellschaftlich breit aufgestellten Wahlprogramm für alle Marzahn-Hellersdorfer.

Ebenso veröffentlicht die SPD Marzahn-Hellersdorf ihre Positionen zu Einwanderung und Asyl.

Die Fragen zum richtigen Umgang mit Menschen, die einen Antrag auf politisches Asyl gestellt haben, bewegen die Bürgerinnen und Bürger auch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat sich deshalb intensiv mit diesen Fragen beschäftigt und Antworten erarbeitet. Diese Antworten finden Sie nachfolgend nach Themen gegliedert. Sie sind Leitfaden für die Arbeit der SPD Marzahn-Hellersdorf.

 

Zum Bezirkswahlprogramm: Bezirkswahlprogramm 2016-2021

Zu den Positionen zu Asyl und Einwanderung: Positionen zu Asyl und Einwanderung


Mittwoch 6. April 2016


Sven Kohlmeier: E-Government-Gesetz – Koalitionsfraktionen wollen verbindliche Regelungen und Zentralisierung der IT-Landschaft der Berliner Behörden

eGovDie Berliner Verwaltung steht vor großen Herausforderungen. Die Digitalisierung verändert die Möglichkeiten für vernetztes Verwaltungshandeln. Die Verwaltungen werden durch den technischen Fortschritt in der Lage sein, effizienter zu handeln und dem Bürger schneller und umfassender Dienstleistungen anzubieten.

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Freitag 1. April 2016


Sven Kohlmeier: Immer mehr Handys und Drogen in Berliner Gefängnissen

Auf meine schriftliche Anfrage an die Justizverwaltung mußte diese Auskunft geben, wie sich die Anzahl von Handy- und Drogenfunden in den Berliner Justizvollzugsanstalten in den letzten 5 Jahren entwickelt haben. Das erschreckende Ergebnis: Die Funde steigen dramatisch an, berücksichtigt man die Dunkelziffer, dann sind Handys und Drogen in den Berliner Anstalten weit verbreitet.

Diese Entwicklung besorgt den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier: „Strafgefangene mit internetfähigen Smartphones können nicht nur illegale Geschäfte außerhalb der Gefängnismauern fortführen. In den Anstalten aufgenommene und per Internet übermittelte Fotos könnten auch genutzt werden, um Ausbrüche vorzubereiten. Die Schmuggelaktivitäten stellen somit ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Da das Problem in der Amtszeit von Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) zugenommen hat, frage ich mich, ob die Schwerpunktsetzungen des Justizsenators richtig sind.“

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Freitag 25. März 2016


Michael Müller im Gespräch – 11. April Helle Mitte

Unser Regierender Bürgermeister, Michael Müller, kommt nach Hellersdorf. Er stellt sich den Fragen der Mitbürger am Montag, dem 11. April um 17 Uhr. Die Veranstaltung findet im Bürgersaal des Rathauses Helle Mitte (Alice-Salomon-Platz 3) statt. Es wird spannend, welche Fragen unsere Hellersdorfer Bürger an Michael Müller richten wollen.

Alle sind herzlich eingeladen.


Mittwoch 23. März 2016


Höhere Ausbildungsvergütung für Rechtsreferendare

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 17. März 2016 das Juristenausbildungsgesetz geändert (Drucksache PDF). Die Unterhaltsbeihilfe für Referendarinnen und Referendare wird zum 1. Juni 2016 um 100 Euro erhöht und die Qualität der Ausbildung verbessert. Dazu werden die Einstellungszahlen in den juristischen Vorbereitungsdienst um 20 Prozent gesenkt. Die Koalitionsfraktionen haben mit der Erhöhung der Ausbildungsvergütung eine Forderung der Rechtsreferande aus dem vergangenen Jahr umgesetzt. Die Referendare haben in einer Anhörung zu einer anderen Änderung beim Juristenausbildungsgesetz dargestellt, dass die Vergütung hinter den von anderen Bundesländern, auch von Brandenburg zurückbleibt. Um hier eine Angleichung vorzunehmen, haben die Koalitionsfraktionen unter Führung des rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier, und dem rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven Rissmann nun die Beihilfe erhöht. Den ganzen Beitrag lesen »


Montag 21. März 2016


Kohlmeier erfreut: Lotto-Stiftung fördert Kunst für IGA

Die Lotto-Stiftung hat am Freitag den 03.03.2016 einen Betrag von 600.000 EUR für 3 dauerhafte IGA-Kunstwerke bewilligt. Das teilte der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) mit.

Nach Auskunft von Kohlmeier stellte die Stadtentwicklungsverwaltung den Antrag an die Lotto-Stiftung. Die Kunstwerke Jeppe Hein (DK): „Mirror Labyrinth“, Martin Kaltwasser (DE): „Los-Angeles-Garten“ und Anna Rispoli (IT): „A Living Fairy Tale” können durch die Förderung dauerhaft in den „Gärten der Welt“ verbleiben. Bei der Auswahl wurde der Bezug zum Ausstellungsgelände und. zum Bezirk Marzahn-Hellersdorf berücksichtigt. Die Künstler setzen sich künstlerisch mit der Gartenausstellung auseinander. Die 3 Kunstwerke werden während der IGA an zentralen Stellen der IGA platziert.

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier hat die Förderung unterstützt. „Die Finanzierung durch die Lotto-Stiftung zeigt das Potential der IGA als Publikumsmagnet. Besonders freut mich, dass die Kunstwerke auch nach Beendigung der IGA bei den „Gärten der Welt“ erhalten bleiben und damit eine zusätzliche Attraktion der ohnehin großartigen Gartenlandschaft darstellen.“

Weitere Informationen über Sven Kohlmeier und seine Arbeit auf www.sven-kohlmeier.de


Samstag 19. März 2016


Webseite www.sven-kohlmeier.de im neuen Design und mobilfähig

WebseiteDer Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) informiert auf seiner Webseite über seine Tätigkeit im Wahlkreis und im Abgeordnetenhaus. Ankündigung von Veranstaltungen, Reden und Initiativen im Abgeordnetenhaus, Informationen aus dem Wahlkreis sowie Dokumente finden sich auf der Internetseite des SPD-Abgeordneten.

Die Webseite wurde jetzt neu designed und ist übersichtlicher und aufgeräumter. Die Webseite wurde auch für Mobilgeräte angepaßt, so dass die Webseite perfekt auf Smartphone dargestellt wird. Über Kategorien kann der Nutzer direkt seine gewünschten Informationen aufrufen – Wahlkreis, Parlament, Zur Sache und Presseinformationen.

Neben der Präsenz mit seiner Webseite ist Sven Kohlmeier in sozialen Netzwerken aktiv:

Bei Twitter mit dem Benutzernamen ‚@KohlmeierSPD’ sowie bei Facebook unter ‚Sven Kohlmeier Liebling Kaulsdorf’ (https://www.facebook.com/lieblingkaulsdorf).


Montag 29. Februar 2016


Das Freizeitforum Marzahn, eines von drei Projekten in Berlin, erhält vom Bund zusätzlich Fördergelder!

Die beiden SPD-Abgeordneten Iris Spranger und Liane Ollech begrüßen die Entscheidung, dass das Freizeitforum Marzahn 900.000 Euro für eine Sanierung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Infrastruktur“ erhält. Für das Programm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit konnten sich kommunalen Einrichtungen aus den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bewerben. Insgesamt gab es Mittel in Höhe von 140 Millionen Euro.
„Wir freuen uns über die gute Nachricht des Bundes, gerade die dringend benötigten Sport- und Kulturstandorte kamen in der Vergangenheit zu kurz.
Seit Jahrzehnten ist das FFM mit seinen vielfältigen Angeboten als Anlaufpunkt auf der Marzahner Promenade und darüber hinaus bekannt und beliebt.“, so Iris Spranger und Liane Ollech, MdA.
Gefördert werden durch das Programm 56 Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung in ganz Deutschland. Die Auswahl der Förderprojekte erfolgte anhand fachlicher Kriterien und der Chance einer zügigen Umsetzbarkeit der Projekte.


Dienstag 26. Januar 2016


Stark aufgestellt für die nächsten zwei Jahre

von: Niclas von Caprivi

Am 220160126_Vorstand1. Januar haben wir auf unserer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Jens Dreger, der zuvor lange Jahre als stellvertretender Vorsitzender unserer Abteilung aktiv engagiert war und diese zuletzt gemeinsam mit Regina Richter kommissarisch geleitet hat. In seinem Bericht verwies der frisch gebackene Vorsitzende auf die interessanten Diskussionen, vielfältigen Aktionen und nicht zuletzt auf das tolle Engagement der Mitglieder in den letzten zwei Jahren. Ziel ist es, in den kommenden zwei Jahren daran anzuknüpfen.

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Freitag 8. Januar 2016


Abriß Achard-Grundschule gestoppt: SPD-Abgeordnete: Richtige Lösung

Der Baubereich des Bezirksamtes hat ein weiteres vom Bezirksamt beauftragtes Gutachten vom 22.12.2015 erhalten. In diesem wird die Möglichkeit einer schnellen Rückkehr der Schüler durch provisorische Sicherungsmaßnahmen erörtert. Die Sanierung der Schule muss zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, dadurch kann die historische Schule erhalten bleiben. Die SPD-Wahlkreisabgeordneten von Mahlsdorf, Iris Spranger, und Kaulsdorf/Kaulsdorf-Nord, Sven Kohlmeier, gratulieren auch der Bürgerinitiative der Achard-Grundschule zum Erfolg. Die Initiative und deren Gutachter haben wesentlich zum Umdenken geführt.

„Wir haben uns sofort nach Kenntnis von dem Gutachten für diese Variante entschieden und dafür politisch eingesetzt. Denn es entspricht dem Elternwillen und dem Willen der Kaulsdorfer und Mahlsdorfer, die historische Schule noch für die nächsten Generationen zu erhalten. Die Entscheidung zum Abriß auf Grund anderer Tatsachen ist damit zum Glück vom Tisch. Wir begrüßen, dass das Bezirksamt das neue Gutachten zum Anlass genommen hat, im Schulausschuss am 07.01.2016 den Abriß auszusetzen. Auf Grundlage der neuen Sachlage darf die Schule nicht abgerissen werden.“, so Iris Spranger und Sven Kohlmeier.


Freitag 8. Januar 2016


Abriss der Franz-Carl-Achard-Grundschule verhindert!

Der Geschäftsführende Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat in seiner heutigen Sitzung begrüßt, dass der Abriss der Franz-Carl-Achard-Grundschule aufgrund ei-ner neuen Einschätzung der baulichen Situation vermieden werden kann.
Mit Datum vom 22. Dezember 2015 hat ein Gutachten die Möglichkeit aufgezeigt, mit einigen baulichen Sicherungsmaßnahmen die Franz-Carl-Achard-Grundschule wieder nutzbar zu machen. Die Nutzung ist danach bis 2019 möglich.
Alle Mitglieder des Geschäftsführenden Kreisvorstands waren sich einig, dass insbesondere die schnelle Rückkehr der Schülerinnen und Schüler in die Franz-Carl-Achard-Grundschule bis spätestens zum Beginn des neuen Schuljahrs 2016 und der Erhalt des historischen Altbaus möglich werden.
In der Zeit bis Ende 2019 kann die Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule geplant und vorbereitet werden. Im Anschluss ist dann die Sanierung in zwei bis drei Jahren möglich. Der Geschäftsführende Kreisvorstand begrüßt diese Möglichkeit, da auch eine Erweiterung der Schulkapazität eingeplant werden kann.
Erfreut wurde zur Kenntnis genommen, dass der Bezirksbürgermeister Stefan Komoß auf der gestrigen Sitzung des Schul- und Sportausschusses bereits den Abriss bis zur Neubewertung der baulichen Situation durch alle beteiligten Ämter abgesagt hat.

Liane Ollech, Rudi Kujath, Marion Hoffmann
stellvertretende Kreisvorsitzende


Mittwoch 6. Januar 2016


Gewalt kommt nicht in die Tüte

Ein Artikel von Ulrich Brettin
 
Seit einigen Jahren erinnert der Bezirk an die oft verschwiegene häusliche Gewalt. Es ist mittlerweile eine gute Tradition auch in Marzahn-Hellersdorf, auf häusliche Gewalt hinzuweisen. Unter dem Motto „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ fanden am 25. November in den Backshops des Discounters Kaiser´s zahlreiche Aktionen statt, so auch in der Neuen Grottkauer Straße und am Helene-Weigel-Platz. In der Neuen Grottkauer Straße standen unser Bürgermeister, Stefan Komoß und Klaus Mätz, hinter dem Tresen, während unser Abteilungsmitglied, Elke Friedrich, am Helene-Weigel-Platz die Kunden bediente. Viele weitere Kommunalpolitiker des Bezirkes und Vertreter verschiedener Einrichtungen waren ebenfalls anwesend. Die Backwaren wurden in Tüten mit dem Aufdruck „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ überreicht. Auf einem Tisch waren „Ratgeber“ und zum Thema passende Publikationen sowie Infomaterial ausgelegt. Den ganzen Beitrag lesen »


Montag 30. November 2015


Ortsumfahrung Ahrensfelde

Ein Artikel von Ulrich Brettin

AOrtsumfahrung1-12-2015 (c) Ulrich Brattin 2015m 26. November wurde ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung mit Leben erfüllt. Die Johann-Julius-Hecker-Oberschule in der Hohenwalder Straße war der Ort einer Bürgerversammlung zum Thema „Ortsumfahrung Ahrensfelde“. Viele politische Kräfte waren der Meinung, dass eine Information der Bürgerinnen und Bürger, auch auf Grund der Planungsunterbrechung, dringend erforderlich sei. Eingeladen hatte der Vorstand der BVV, in Persona der stellvertretende Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Kaus Mätz. Dieser leitete dann auch souverän die gesamte Veranstaltung. Gekommen waren unter anderen die Bürgermeister Stefan Komoß aus Marzahn-Hellersdorf und Wilfried Gehrke aus Ahrensfelde, sowie Christian Gräff, der zuständige Stadtrat unseres Bezirkes. Dieser begann den Reigen der Redner mit einer PowerPoint-Präsentation zum jetzigen Stand der Planung. Dabei sprach er sich für die Weiterführung der jetzigen Planung aus. Etwas populistisch wies er darauf hin, dass er zwar der Meinung sei, dass der Streckenverlauf Klandorfer Straße nicht die beste Lösung sei, aber die jetzige Entscheidung nicht so einfach negiert werden könnte. Damit punktete er nicht unbedingt bei den Anwesenden. Herr Wolfgang Brauer, der „Die Linke“ im Abgeordnetenhaus vertritt, nutzte in der Diskussion die Gunst der Stunde, um jetzt schon Wahlkampf zu zelebrieren. Er versuchte sich zum Sprecher der Betroffenen zu machen, vergaß dabei aber, dass schon in der rot-roten Koalition die Weichen für die jetzige Lösung gestellt wurden. Herr Brauer ist seit dem Jahr 2000 im Abgeordnetenhaus von Berlin! Die Ursache ist, die nicht vorhandene Bereitschaft des Bundes, die Variante „Gedeckelter Trog“ zu finanzieren. Den ganzen Beitrag lesen »