AktuellesAktuelles


Stefan_Komoss_2015Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf!

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen seit der bezirklichen Gründung unserer Partei am 08. November in der 150-jährigen Tradition der SPD, stets für eine sozial gerechte Welt zu arbeiten. Wir wissen, dass immer wieder neu die Fragen der Zeit erkannt und Lösungen erarbeitet werden müssen. Wir stehen für ein sozial gerechtes Zusammenleben in Marzahn-Hellersdorf und sind davon überzeugt, dass es möglich ist durch Politik vor Ort das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern.

Sozial gerecht bedeutet, dass in allen Lebensphasen gleiche Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden. Unsere Politik umfasst deshalb Angebote für Kinder und Jugendliche, Familien und Alleinstehende, älter werdende Menschen und Ältere. In jedem Alter und allen Lebenslagen sollen die Menschen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sozial gerechte Politik erleben.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Sie über die Politik und das Wirken unserer Partei informieren und Ihnen Möglichkeiten, wie man in der SPD im Bezirk mitwirken kann, aufzeigen. Wir würden uns über Ihr Mitmachen freuen.

Stefan-Komoss-Unterschrift

Stefan Komoß
Kreisvorsitzender
SPD Marzahn-Hellersdorf


Montag 16. Januar 2017


Wahrhaftig bleiben

Der SPD Kreisvorsitzende von Marzahn-Hellersdorf, Stefan Komoß, fordert alle Beteiligten der Debatte um den Staatssekretär Holm zur Wahrhaftigkeit auf. „Es kann nicht hingenommen werden, das der Eindruck erweckt wird, in der DDR seien alle Menschen Opfer gewesen.“ Zur historischen Wahrheit gehört, dass „es Bedränger und Verfolgte gegeben hat.“ Jeder Mensch, der ein öffentliches Amt ausüben möchte, muss sich an seinem damaligen Verhalten und am Umgang mit seiner Vergangenheit messen lassen. Dies gilt umso mehr, da hunderte von Angehörigen der Verwaltung in Nachwendezeiten aufgrund der Mitgliedschaft in der Staatssicherheit und wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft entlassen wurden.
„Das bewusste Verharmlosen einer, wenn auch kurzen, Zeit der Angehörigkeit bei der Staatssicherheit und vor allem das Verheimlichen dieser Mitgliedschaft bei der Bewerbung an einer Hochschule ist ein Ausschlusskriterium für die Tätigkeit als Staatssekretär.“ Die SPD Marzahn-Hellersdorf stand deshalb hinter der Forderung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller an Senatorin Lompscher den Staatssekretär zu entlassen und sieht im Rücktritt Holms den einzig richtigen Schritt. „Die Koalition ist jetzt gefordert sich gemeinsam mit voller Kraft den drängenden Themen dieser Stadt zu widmen.“


Freitag 13. Januar 2017


Spranger: Glascontainer erhalten und optimieren

Auf Druck der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus soll das Berliner haushaltsnahe Altglassammlungssystem erhalten bleiben und optimiert werden.

Der Senat ist aufgefordert, den bereits in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Antrag um zu setzen und die Neuausschreibung dahingehend zu korrigieren, dass in den Bezirken Lichtenberg, Treptow –Köpenick und Marzahn-Hellersdorf die Hoftonnen wieder aufgestellt werden.

Iris Spranger MdA: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Praxis der Berliner Altglassammlung weiter beibehalten wird und gegebenenfalls zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger wieder installiert wird.“

„Die bürgernahe Entsorgung des Altglases war und ist ein gutes über Jahrzehnte erprobtes System für die Berlinerinnen und Berliner gerade in den östlichen Bezirken. An diesem wollen wir festhalten.“ So Liane Ollech Mitglied der BVV Marzahn-Hellersdorf.

Link zur Pressemitteilung vom 13.1.2017

Ansprechpartner: Iris Spranger 015161310883


Donnerstag 12. Januar 2017


Spranger zufrieden: Buslinie X69 hält ab 27.02.2017 wieder am Lammersdorfer Weg

Auf Intervention bei den Berliner Verkehrsbetrieben hält die Buslinie X69 ab dem 27.Februar wieder an der Haltestelle Lammersdorfer Weg.

Iris Spranger MdA dazu: „Mir war es sehr wichtig, dass diese Bushaltestelle wieder angefahren wird. Gerade für ältere Menschen und für Eltern mit Kleinkindern ist es wichtig kurze Wege zu haben. Meine Intervention bei den Berliner Verkehrsbetrieben diesbezüglich hat sich gelohnt.“

Link zur Pressemitteilung vom 12.1.2017


Freitag 16. Dezember 2016


Infobrief von Iris Spranger

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

mit meinem Infobrief möchte ich Sie wieder über aktuelle Ereignisse und Nachrichten aus unserem Bezirk informieren.

Mit dem Wahlergebnis vom 18. September 2016 haben uns die Berlinerinnen und Berliner eine schwierige Aufgabe mit auf den Weg gegeben. Erstmals wird eine Dreier-Koalition unsere Stadt regieren. In dieser Ausgabe meines Infobriefes möchte ich ihnen einige Schwerpunkte, die auch auf Marzahn-Hellersdorf Auswirkungen haben, mitteilen.

Ausdrücklich bedanken möchte ich mich für die zahlreiche Unterstützung, die mir in den letzten Wochen und im Wahlkampf entgegengebracht wurde. Als Wahlkreisabgeordnete in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd bin ich auch weiterhin Ihre Ansprechpartnerin vor Ort und natürlich will ich mich auch künftig intensiv um Ihre Anliegen kümmern. Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich in meiner Sprechstunde am Freitag, den 16.12.2016 in der Zeit von 15-16 Uhr, im Bürgerbüro, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin.

Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich alles Gute, eine besinnliche Weihnachtzeit und einen guten Start ins Jahr 2017.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Iris Spranger

Hier finden Sie die gesamte Ausgabe des Infobriefs als PDF-Datei.


Freitag 16. Dezember 2016


Sven Kohlmeier: 46 neue Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Kaulsdorf

Bauarbeiten am S-Bahnhof Kaulsdorf46 neue Fahrradstellplätze werden derzeit am Zugang zum S-Bahnhof Kaulsdorf gebaut. Die Fertigstellung ist noch vor Weihnachten geplant.

„Die Fahrradständer am S-Bahnhof Kaulsdorf werden gerade gebaut“, so der Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD). „Mir wurde zugesichert, dass in zwei Wochen die Fahrradständer fertig sind. Jetzt muss nur noch das Wetter mitspielen. Mich freut es sehr, dass von der Zusage im September bis zur Fertigstellung der dringend notwendigen Fahrradständer keine vier Monate vergangen sind. Geht doch.“ so Sven Kohlmeier.

Die Bauarbeiten sind im vollen Gange. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier hat sich für die neuen Fahrradabstellplätze gegenüber der Verkehrsverwaltung eingesetzt. Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) bestätigte im September die Bereitstellung der erforderlichen Mittel von ca. 25.000 EUR (siehe Beitrag vom 08.09.2016).

Viele Kaulsdorfer hatten sich neue Fahrradabstellplätze gewünscht, da die vorhandenen nicht ausreichen. Die Zusage zum Bau der Fahrradständer ist ein weiterer Teil der Aufwertung des S-Bahnhofes Kaulsdorf. Im Herbst 2017 wird die Buswendeschleife durch die BVG saniert und weiter barrierefrei gestaltet.

(Foto: Sven Kohlmeier)

Mehr Informationen zu Sven Kohlmeier: www.sven-kohlmeier.de


Dienstag 13. Dezember 2016


Weihnachtliches Beisammensein in der AWO-Freizeitstätte

Wie es inzwischen Tradition ist, war die Abgeordnete Iris Spranger am Nachmittag des 12. Dezember 2016 zum weihnachtlichen Beisammensein in der AWO-Freizeitstätte im Hultschiner Damm zu Gast. Bei Kaffee und Kuchen führte sie einen gemeinsamen Plausch mit den Seniorinnen und Senioren, der weit über politische Themen hinausging.

Seit vielen Jahren besucht Spranger regelmäßig die AWO-Mitglieder vor Ort. In der Zeit sind viele gute langjährige Bekanntschaften entstanden.

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Iris Spranger beim politischen Plausch; Foto: Spranger

Wenn Sie mehr über die Arbeiterwohlfahrt erfahren möchten, dann klicken Sie hier: www.awoberlin.de


Freitag 9. Dezember 2016


SPD-Nikoläuse vor dem Eastgate

Drei Nikoläuse und eine Nikolausin der Abteilung IV (Alt-Marzahn) trafen sich am 06.12.2016 vor dem Eastgate um 200 Schokotäfelchen und eine Weihnachtskarte der SPD zu verteilen. Diese, auch außerhalb von Wahlkämpfen jedes Jahr stattfindende Aktion ist fast automatisch erfolgreich.

Siegfried Schulz, Stephan Richter, Ulrich Brettin und Jenny Hübner bekamen ausschließlich freundliche Gesichter zu sehen.

So wundert es auch nicht, dass die „Vorräte“ schon nach einer knappen halben Stunde an den/die Mann/Frau gebracht waren. Diese Aktion hat auch der teilnehmenden Genossin und den Genossen viel Freude gemacht!


Freitag 9. Dezember 2016


Iris Spranger ist Wahlfrau für Bundesversammlung

Am Donnerstag, 08.12.2016 ist Michael Müller (SPD) im Berliner Abgeordnetenhaus erneut zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Er ist somit der erste Landeschef, der einer Rot-Rot-Grünen Regierung vorsteht.

Gleichzeitig wurden die Mitglieder für die Bundesversammlung, zur Wahl des nächsten Bundespräsidenten, gewählt. Iris Spranger, MdA ist wieder als Mitglied der Bundesversammlung bestätigt worden.

Ebenfalls wurde Iris Spranger zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Stadtentwicklung/Bauen der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt.
Sie ist somit auch Mitglied im Fraktionsvorstand ihrer Fraktion und Sprecherin für den Bereich Bauen/Wohnen.
Iris Spranger MdA dazu: “Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben in der neuen Legislaturperiode. Durch meine langjährige Erfahrung im Bereich Stadtentwicklung werde ich den Arbeitskreis mit Sach- und Fachkenntnis leiten und als Sprecherin in diesem Bereich auch nach außen hin repräsentieren. Als Mitglied der Bundesversammlung ist es mir eine Ehre den nächsten Bundespräsidenten wählen zu dürfen. Es ist gut, dass auch Marzahn-Hellersdorf mit einer Stimme in diesem wichtigen Gremium vertreten ist.“

Link zur Pressemitteilung auf www.iris-spranger.de


Freitag 9. Dezember 2016


Sven Kohlmeier: Schwarzfahren ist Straftat

TwitterJustizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat in einem Interview  mit der Berliner Morgenpost („Keine Haft mehr für Schwarzfahrer„) geäußert, Schwarzfahren zukünftig nicht mehr als Straftat zu verfolgen. Derzeit ist Schwarzfahren als Beförderschleichung nach § 265a StGB strafbar und wird nur auf Antrag z.B. der BVG oder S-Bahn auch als Straftat verfolgt.
Der Rechtspolitiker Sven Kohlmeier hält nichts von den Überlegungen des Justizsenators. Im Koalitionsvertrag findet sich eine entsprechende Vereinbarung der Koalitionsfraktionen nicht. Auch handelt es sich bei der Änderung des Strafgesetzbuches um eine Bundesangelegenheit, die Berlin nicht regeln kann. Wer kein Ticket löst schadet den vielen Nutzern von BVG und S-Bahn, die ein Ticket kaufen. Dies wird nach § 265a StGB zu Recht unter Strafe gestellt, denn es wird bei Zutritt zu Bus oder Bahn ein Beförderungsvertrag abgeschlossen. Wer nicht die Absicht hat zu zahlen, wird bestraft. Folgt man der Logik des Justizsenators, dann müßte auch zukünftig der Diebstahl geringwertiger Sachen zB eines Brötchens oder etwas zu Essen nicht mehr bestraft werden, so Kohlmeier. Vielmehr sollte im Verkehrs- und Sozialbereich vereinbart werden, dass jeder den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen und auch zahlen kann. Der Berliner Kurier berichtet über die unterschiedlichen Auffassungen der Koalitionspartner.Berliner Kurier: „Schwarzfahren spaltet Rot und Grün„.

Ein Koalitionskrach ist an diesem Punkt nicht zu befürchten. Denn via Twitter räumte Behrendt ein, dass sein Vorschlag weder im Koalitionsvertrag vereinbart ist noch vom land Berlin geändert werden kann (siehe Tweet-Foto).

Mehr Informationen zu Sven Kohlmeier: www.sven-kohlmeier.de


Freitag 9. Dezember 2016


Sven Kohlmeier unterstützt Kaulsdorfer Bio-Bauern Riedel

Sven KohlmeierDie Berliner Zeitungen berichten seit einigen Tagen wieder vermehrt über den Kampf des Bio-Bauern Robert Riedel (siehe zB: Berliner Zeitung „Der Lange Kampf eines Biobauern„). Auch in der Bezirksverordnetenversammlung war dies bereits Thema. Mit der Neuzusammensetzung des Bezirksamtes und des Senats kommt nun Bewegung in die Sache und Politiker unterstützen den Bio-Bauern Robert Riedel. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier äußerte sich gegenüber dem Tagesspiegel für Marzahn-Hellersdorf. Kohlmeier hat auch eine Anfrage an den Senat gestellt, um die Hintergründe der vielfältigen Auseinandersetzungen zwischen dem Bezirksamt und Herrn Riedel zu erfragen. Den Text des Beitrages aus dem Tagesspiegel gebe ich hier wieder:
Autor: Ingo Salmen (Twitter @IngoSalmen)

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Sonntag 27. November 2016


Thema Bürgerversicherung mit Boris Velter

Bürgerversicherung mit Boris VelterAuf unserer Abteilungsversammlung am 17.11.2016 haben wir uns mit dem Thema Bürgerversicherung befasst. Zu Gast hatten wir Boris Velter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen und Staatssekretär. Zu Beginn der Sitzung betonte Boris Velter zunächst, dass wir in Deutschland ein sehr gutes Gesundheitssystem haben, dass den weltweiten Vergleich nicht scheuen braucht. Es hat sich über die Zeit entwickelt und dabei viel überstanden, wie zum Beispiel die Integration von 16 Millionen Menschen nach der Wende. Den ganzen Beitrag lesen »


Dienstag 15. November 2016


Bundestagskandidat/in wird unter Beteiligung aller Mitglieder ausgewählt

bundestag-769710_1920Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat in seiner gestrigen Sitzung ein neues Verfahren zur Auswahl der/des BundestagskandidatIn beschlossen. In einem basisdemokratischen und offenen Verfahren suchen wir eine/n Kandidat/in der für die SPD in Marzahn-Hellersdorf kandidiert. Bis zum 31.01.2017 können die einzelnen Gliederungen unserer Partei im Bezirk einzelne Kandidaten nominieren. Die Parteizugehörigkeit ist dabei keine Voraussetzung, um nominiert zu werden. Am 10.Februar findet ein Mitgliederforum statt, auf dem sich die nominierten KandidatInnen vorstellen und befragt werden können. Danach haben die Mitglieder unseres Kreises die Möglichkeit per Briefwahl ihre Stimme abzugeben. Die Auszählung der Wahlzettel wird am 9.März um 19 Uhr durchgeführt und danach das Ergebnis veröffentlicht. Auf der statuarisch vorgeschriebenen KreisvertreterInnenversammlung am 17.März wird unser/e Kandidat/in dann gewählt.

Stefan Komoß, Kreisvorsitzender sagte dazu: „Ein solches Verfahren ist für die SPD Marzahn-Hellersdorf eine Premiere. Der Beschluss zeigt, dass die SPD nicht nur eine attraktive Mitgliederpartei ist, die ihre Basis bei wichtigen Entscheidungen mit einbezieht und durch ein offenes Verfahren den oder die bestmögliche Kandidatin für unsere Partei finden wird, sondern auch mutig ist, neue Wege zu bestreiten und dadurch modern bleibt.“

Paul Kneffel, Kreisgeschäftsführer: „Zu einem transparenten und offenen Verfahren zählt für uns auch die Öffentlichkeit bestmöglich mitzunehmen. Daher wird die Presse die Möglichkeit haben beim Mitgliederforum und der Auszählung und Verkündung des Ergebnisses live vor Ort zu sein. Ebenso werden wir generell das gesamte Verfahren in den sozialen Medien begleiten und planen unser Mitglieder-forum per Livestream zu übertragen.“


Mittwoch 9. November 2016


Sven Kohlmeier: Neuer Fussgängerüberweg am S-Bahnhof Wuhletal

wuheltalEs gibt einen neuen Fussgängerüberweg am S-Bahnhof Wuhletal. Dieser wurde kürzlich eingeweiht und verbindet nun den westlichen Ausgang mit dem Wuhelwanderweg und dem Weg zum UKB. Wie uns der Twitter-Account vom Bahnhof Wuhletal (twitter.com/BahnhofWuhletal) hinwies, ist dies aber noch nicht bei allen Autofahrern verinnerlicht (Twitter Link). Wir haben uns deshalb an das Ordnungsamt Marzahn-Hellersdorf gewendet, die sofort eine Überprüfung vorgenommen haben. Am 02. November wurde keine Ordnungswidrigkeit festgestellt (siehe Foto). Wer Hinweise an das Ordnungsamt hat, nutzt die im Foto angegebene Erreichbarkeit (Tel: 030/90293-6500) oder die Ordnungsamt-App (Ordnungsamt App).Für die schnelle Reaktion gab es Dank vom Twitter-Account des Bahnhofes Wuhletal

Mehr Informationen zu Sven Kohlmeier: www.sven-kohlmeier.de


Dienstag 1. November 2016


Sven Kohlmeier: Buswendeschleife Kaulsdorf wird saniert

BuswendeschleifeDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf saniert wird. In vielen Gesprächen mit der Stadtentwicklungsverwaltung und Vor-Ort-Terminen mit dem Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) hat Kohlmeier für das Vorhaben geworben. Die Gehwege sind an vielen Stellen Stolperstellen, die Beleuchtung ist schlecht und die Buswendeschleife ist kein guter erster Eindruck am S-Bahnhof Kaulsdorf.

Sven Kohlmeier: „Nach dem Fahrstuhl am S-Bahnhof Kaulsdorf wird auch die Buswendeschleife endlich barrieregerecht saniert. Es freut mich, dass der Bahnhof und das Umfeld des S-Bahnhof Kaulsdorfs damit deutlich aufgewertet wird.“

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Mittwoch 26. Oktober 2016


[BVV-Fraktion] Vereinbarung über Grundsätze der kommunalpolitischen Arbeit zwischen DIE LINKE, SPD und CDU

14716284_688739401303012_5648954822168009785_nGemeinsam haben heute die Parteien und Fraktionen DIE LINKE, SPD und CDU im Rathaus Marzahn eine Vereinbarung über Grundsätze der kommunalpolitischen Arbeit im Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf unterzeichnet. Diese Vereinbarung regelt zu den verständigten Themen eine gemeinsame Handlungsweise, darüber hinaus handelt aber jede Partei und Fraktion eigenverantwortlich. Zu den Schwerpunkten der Vereinbarung gehört die Forderung nach einem Ende des Personalabbaukonzepts und die Beschleunigung der Einstellungsverfahren, mehr Schulplätze anzubieten und dabei den Schulneubau zu beschleunigen, die Schaffung von mehr Kitaplätzen, die erfolgreichen Weg der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit weiter zu gehen und den Haushalt weiter zu konsolidieren.
Die Parteien und Fraktionen haben sich ebenfalls darauf verständigt, ein Mobilitätskonzept zu erarbeiten. Die Tangential Verbindung Ost und die Ortsumfahrung Ahrensfelde sollen zudem schnellstmöglich umgesetzt werden. Ebenso ist es das gemeinsame Ziel ausreichend bezahlbaren Wohnraum in unserem Bezirk zu schaffen, die Internationale Gartenausstellung 2017 und die Nachnutzung der nach der IGA wieder öffentlich zugänglichen Flächen zum Erfolg zu führen, eins der vier vom Senat geplanten Bäder in unserem Bezirk errichten zu lassen und den Schwerpunkt in der Kultur auf kulturelle Bildung zu legen.14729200_688739407969678_5461037787630556717_n
Ulrich Brettin, SPD-Fraktionsvorsitzender sagte dazu: „Es ist schon ein besonderer historischer Moment, da es die erste Vereinbarung über eine kommunalpolitische Zusammenarbeit in unserem Bezirk ist, bei der Linke und SPD Teil einer solchen Verständigung sind. Wenn man den Inhalt unseres Bezirkswahlprogramms mit dieser Vereinbarung vergleicht, stellt man fest, dass sich unsere Schwerpunktforderungen in dieser Vereinbarung wiederfinden. Nichtsdestotrotz lässt dieser Grundkonsens meiner Fraktion genügend Spielraum, um über diese Vereinbarung hinaus weitere sozialdemokratische Akzente zu setzen.“

Die Vereinbarung finden sie hier.


Donnerstag 20. Oktober 2016


Sven Kohlmeier bei den Koalitionsverhandlungen

Sven KohlmeierSven Kohlmeier wird bei den anstehenden Rot-Rot-Grünen Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe für den Bereich Inneres/Recht sowie als Leiter der Arbeitsgruppe Recht/Verbraucherschutz mitarbeiten. Die Arbeit der Gruppen wird bis Ende Oktober laufen. Dann sollen die Abstimmungen und Einigungen zwischen den Koalitionspartnern abgeschlossen sein. Für mich ist die Arbeitsgruppe Inneres/Recht einer der Schlüsselarbeitsgruppen. Denn es geht darum, wie wie sicher und friedlich in Berlin zusammenleben, wie wir Kriminalität in der immer weiter wachsenden Stadt verhindern und Straftäter schnell verurteilen. Auch die Digitalisierung der Berliner Justiz wird ein Kernthema der Verhandlungen sein. Die Gerichtsverfahren in Berlin dauern zu lange. Selbst bei einfachen Verfahren an den Amtsgerichten müssen die Parteien teilweise mehrere Monate, in Extremfällen sogar Jahre auf einen Termin und damit eine erste Verhandlung waren. Ein langer Zeitraum von Rechtsunsicherheit, in der ein Streitigkeit nicht aus der Welt geschafft wird. Über den Fortgang der Verhandlungen werde ich – soweit möglich und keine Vertraulichkeit vereinbart ist – hier informieren. Das Wahlprogramm mit dem Schwerpunkten der SPD finden Sie hier. Die Bereiche Inneres/Recht finden Sie ab Seite 60.

Wahlprogramm der SPD (PDF)


Donnerstag 20. Oktober 2016


Sven Kohlmeier: Schienenverkehrslärm in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Schienenlärm260 S-Bahnzüge, 37 Regionalbahnzüge und 10 – 15 Güterzüge verkehren jeden Tag auf der Bahnstrecke Kaulsdorf/Mahlsdorf. Dies teilte die Deutsche Bahn auf eine Anfrage des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier mit. Auch in der Nacht gibt es einen konstanten Schienenverkehr, da die S5 auch an den Wochenende in der Nacht durchfährt. Die Strecke ist ganztägig und nachts befahrbar, abhängig von der Bestellung durch die Schienenverkehrsunternehmen. Mit einer Zunahme des Schienenverkehrs ist zu rechnen – zum einen kehrt die S-Bahn nach Beendigung von Bauarbeiten auf der Strecke wieder zum vollständigen Betriebsprogramm zurück, zum anderen rechnet die Bahn auch im Fernverkehr mit einer Steigerung des Zugverkehrs.

Für die Anwohner, insbesondere die unmittelbaren Anlieger ist das keine erfreuliche Mitteilung. Schon heute sind die Anlieger und Anwohner in Kaulsdorf und Mahlsdorf einer permanenten Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr ausgesetzt, die in den kommenden Jahren noch ansteigen wird. Zu Recht stellen die Anwohner die Frage, warum keine Lärmschutzmaßnahmen durch die Deutsche Bahn vorgenommen werden müssen. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier spricht sich für einen besseren Lärmschutz für die Anwohner an der Bahnstrecke in Kaulsdorf und Mahlsdorf aus.

Die Antwort der Deutschen Bahn im Wortlaut (Drucksache 17/18992).


Montag 10. Oktober 2016


Unsere neue BVV-Fraktion hat sich konstituiert

Unsere BVfraktionV-Fraktion hat sich heute konstituiert. Ulrich Brettin wurde als neuer Fraktionsvorsitzender einstimmig gewählt. Ebenso gehören dem neuen Fraktionsvorstand Jennifer Hübner (stellv. Vorsitzende), Marlitt Köhnke (Schatzmeisterin) und Paul Kneffel (Fraktionsgeschäftsführer) an, die alle ebenfalls einstimmig gewählt wurden.
Großer Dank ging dabei stellvertretend für den gesamten ehemaligen Vorstand an den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Gordon Lemm, der den Staffelstab bzw. die Sitzungsglocke an den neuen Vorsitzenden übergab und bei dieser Wahl selbst nicht wieder antrat.


Donnerstag 22. September 2016


Sven Kohlmeier: 3993 x Danke

Wahlkreis 6Liebe Nachbarn, ich bin für unseren Kiez Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden.

Die Wahl nehme ich an und werde unsere Heimat und Nachbarschaft in den nächsten Jahren im Berliner Parlament vertreten. Das Wahlergebnis für die SPD hat meine Einschätzung bestätigt, dass es ein „weiter-so“ in der Berliner Politik nicht geben kann. Ich nehme das Ergebnis sehr ernst, die Berliner SPD sollte das Ergebnis mit Demut entgegennehmen. Viele auf der Straße haben das Gefühl: es gab Geld für die Bankenkrise, es gibt Geld für die Flüchtlinge, aber man spricht nie über uns. Wenn man mich darauf anspricht, kann ich verstehen, dass den Menschen die Veränderungen Sorgen machen. Sie haben den Eindruck, dass für die normalen, einfachen Leute immer weniger getan wird. Ich arbeite in meinem Wahlkreis dafür, dass sich Dinge im direkten Lebensumfeld verbessern: Zum Beispiel dass der S-Bahnhof einen Fahrstuhl bekommt, dass der Fußweg beim Altersheim verbessert wird, die Laterne funktionieren und dass es hier genug Geldautomaten gibt. Es ist wichtig zuzuhören, damit man von Problemen erfährt und eine Lösung finden kann. Das werde ich auch in den nächsten 5 Jahren mit Leidenschaft machen.

Das Direktmandat, welches von mir 2011 noch knapp vor den Linken gewonnen wurde, ist bei den Wahlen am 18.09. von der Linken gewonnen worden. 3992 Wähler wählten mich mit der Erststimme. Über die Bezirksliste, die anhand der Zweitstimmenergebnisse (SPD: 17 % im Bezirk) ermittelt wurde, wurde ich in das Abgeordnetenhaus gewählt. Aus den 78 Wahlkreisen ziehen die Kandidaten mit den meisten Erststimmen in das Abgeordnetenhaus ein. Die weiteren Sitze (laut Verfassung mindestens 130) werden nach dem Zweitstimmenergebnis der Parteien verteilt. Im neuen Abgeordnetenhaus sind 6 Parteien vertreten. Im Stimmbezirk 612 (Kaulsdorf – Bausdorfstraße, Wernerstraße, Heinrich-Grüber-Straße, Restaurant zum Oberfeld) erzielte ich mit 29,5 % das beste SPD-Ergebnis im Bezirk.

In meinem Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf stehe ich Ihnen auch weiterhin als Ansprechpartner für unseren Kiez zur Verfügung.

Alle Ergebnisse aus unserem Kiez finden Sie bei der Landeswahlleiterin (www.wahlen-berlin.de) oder auf grafischen Darstellungen der Berliner Presse z.B. bei www.morgenpost.de, www.berlin-zeitung.de, www.tagesspiegel.de


Samstag 10. September 2016


Einschulaktion 2016

spd_berlin-bleibt-schlau2016_w001Am 10. September 2016 fanden in Berlin die Einschlulungen statt. Unsere Abteilung war wie jedes Jahr an drei Schulen mit dabei und hat an ca. 300 ABC-Schützen Brotbüchsen mit Lineal, Buntstiften und Naschereien überreicht. Diese wurden von den Kindern mit leuchtenden Augen entgegengenommen.

Den Eltern wurde eine Broschüre mit dem aktuellen Schulgesetz von Berlin übergeben.

Wir waren vor Ort an der Schule am Fuchsberg, Ulmengrundschule und Grundschule Kiekemal. Dabei konnten die Eltern auch direkt mit unseren Abgeordneten und Kandidaten Liane Ollech und Iris Spranger ins Gespräch kommen. Es waren weitere BVV-Kandidaten sowie Abteilungsmitglieder dabei: Dirk Nowka, Klaus Mätz, Dennis Dorrhauer, Sandra Lubahn, Dmitir Geidel und Sebastian Fischer.

Wir wünschen allen ABC-Schützen einen guten Schulstart, sowie viele Lernerfolge. Es hat uns viel Spaß gemacht bei sommerlichem Wetter den Kinder zur Einschulung zu gratulieren.

 

Ein Bericht von Sebastian Fischer


Samstag 10. September 2016


Zuckertüten-Tag in Berlin

Die Sonne tat ihr Bestes. Aber die Kinder, die zur Einschulung kamen, überstrahlten sie dennoch.

Es war für uns wie in jedem Jahr eine große Freude, unseren ABC-Schützen vor der Feierstunde Brotdosen zu überreichen und in die vielen wissbegierigen Kindergesichter zu blicken.
Die SPD im ganzen Bezirk Marzahn-Hellersdorf war hierfür auf den Beinen. In unserem Abteilungsgebiet Kaulsdorf-Nord und Mahlsdorf-Nord waren auch die beiden Mitglieder der Berliner Abgeordnetenhauses Iris Spranger und Sven Kohlmeier an einigen Schulen unterwegs. Sie besuchten z.B. die Mahlsdorfer Grundschule, die Friedrich-Schiller-Schule sowie die Grundschulen „Am Schleipfuhl“ und „An der Wuhle“. Den ganzen Beitrag lesen »


Freitag 9. September 2016


Gemeinsame Aktion für den Zweiten Bildungsweg

plakat050SPD-Abgeordnete Iris Spranger und FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja stellen Plakat-flächen zur Verfügung

 

Ungeachtet des Wahlkampfes in Berlin machen sich die ehemalige SPD-Finanz-Staatssekretärin Iris Spranger und der Spitzenkandidat und Generalsekretär der FDP Berlin, Sebastian Czaja, mit einer gemeinsamen Aktion für die Arbeit des Victor-Klemperer-Kollegs (VKK) stark und werben auf von ihnen zur Verfügung gestellten Wahlplakatflächen für den zweiten Bildungsweg. Bei der Präsentation des Plakatmotivs mit dem Slogan „Stell die Weichen Deiner Zukunft! Abitur für Erwachsene“ betonten beide Politiker am Mittwoch, 7. September, dass jeder nachgeholte Schulabschluss die berufliche Chancen verbessere und das Risiko von Arbeitslosigkeit verringere. Spranger und Czaja bekleiden im Förderverein des Victor-Klemperer-Kollegs die Ämter der 1. Vorsitzenden und des 2. Vorsitzenden. Den ganzen Beitrag lesen »


Mittwoch 7. September 2016


UNSERE Mahlsdorfer Oberschule kommt schnell – Vorzeigeprojekt erfolgreich

Unser Bürgermeister und Schulstadtrat Stefan Komoß konnte am 6. September 2016 auf einer Informationsveranstaltung für die interessierte Öffentlichkeit über die Planungen zum beschleunigten Neubau einer Oberschule in Mahlsdorf informieren.

Es handelt sich um die erste Schule, die in Berlin in einem beschleunigten Verfahren errichtet werden soll. Mit dabei waren unter anderem die Bildungssenatorin Sandra Scheres sowie die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, die sich gegenüber dem Senat seit Jahren für diesen Schulneubau einsetzt. Die Ausführungen zur Bauplanung wurden von einem Vertreter der SPD-geführten Senatsstadtentwicklungsverwaltung vorgetragen.

Durch mehrere neue Ansätze wie die Zusammenlegung von Planungsphasen, modulares Bauen und die Zusammenarbeit mit einem Generalunternehmer können die Bauzeiten für die Oberschule eindrucksvoll verkürzt werden. Statt bisher in 8 Jahren kann sie in knapp 3 Jahren bis zum Sommer 2019 fertig werden. Die Oberschule wird rund 1000 Plätze haben. Es wird die Möglichkeit bestehen, an der Sekundarschule auch Abitur abzulegen.

Solch einen Schulneubau haben wir in unserem HEIMATgebiet schon lange gebraucht. Dank des unermüdlichen Einsatzes der SPD-Stadträte, -Abgeordneten und -Senatoren kommen wir diesem großen Ziel nun näher.


Dienstag 6. September 2016


Nachbarschaft unterstützt Sven Kohlmeier

NachbarschaftNachbarn im Wahlkreis von Sven Kohlmeier (Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd) unterstützen die Kandidatur von Sven Kohlmeier. Mit einem Banner am Gartenzan zeigen die Nachbarn, am 18. September mit der Erststimme Sven Kohlmeier zu wählen. Sven Kohlmeier ist der Interessenvertreter für den Kiez und hat den Wahlkreis 2011 knapp gewonnen. Kohlmeier will den Wahlkreis auch am 18.09. gewinnen. Mit Sven Kohlmeier hat der Wahlkreis eine gewichtige und leidenschaftliche Stimme im Abgeordnetenhaus, die sich während der gesamten Wahlperiode für unsere Heimat einsetzt. Über die Tätigkeit berichte ich hier auf meinem Blog oder in der aktuellen Zusammenfassung „Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht.“

Sven Kohlmeier sagt DANKE für die große Unterstützung im Wahlkampf.

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Montag 5. September 2016


Marzahn-Hellersdorfer Erklärung für Vielfalt und Demokratie

IMG_4716Unser Bezirk ist Teil einer vielfältigen Stadt. Menschen aus den unterschiedlichsten Regionen der Welt haben hier ihren Lebensmittelpunkt gefunden. Allein in Marzahn-Hellersdorf leben Bürgerinnen und Bürger aus über einhundert Ländern der Erde.

Sie alle – neu hinzukommende und alteingesessene Einwohnerinnen und Einwohner – machen unseren Bezirk zu dem was er ist: Ein Ort der Vielfalt.

 

Zu den Wahlen treten auch Gruppierungen und Parteien an, die einen unverhohlenen Rassismus sowie andere menschenverachtende, demokratiefeindliche Positionen vertreten. Es wird gegen geflüchtete Menschen und deren Unterstützerinnen und Unterstützer aus Zivilgesellschaft und Politik massiv Stimmung gemacht. Ebenfalls zur Wahl stellen sich rechtspopulistische Parteien. Sie sind Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in denen auch rechtsextreme Personen und Positionen vertreten sind.

 

Dazu müssen demokratischen Parteien, die Zivilgesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes, Stellung zu beziehen. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Erklärung haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt und erklären:

 

  1. Marzahn-Hellersdorf heißt schutzsuchende Menschen willkommen. Unser Bezirk leistet solidarisch seinen Beitrag bei der Unterstützung Geflüchteter mit einer menschenwürdigen Unterbringung und alltäglicher praktischer Hilfe. Ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände sowie die bezirkliche Verwaltung arbeiten gemeinsam an einem respektvollen, solidarischen und friedlichen Miteinander aller Bewohnerinnen und Bewohner.

 

  1. Migrantinnen und Migranten – mit und ohne Fluchterfahrung – sind Teil unserer Gesellschaft. Sie sind Nachbarinnen und Nachbarn. Hass und Gewalt gegen sie sind auch ein Angriff auf alle Demokratinnen und Demokraten, dem wir uns entschieden entgegenstellen. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner stehen für Respekt und ein friedliches Miteinander aller Bewohnerinnen und Bewohner. Rechtsextreme und rechtspopulistische Stimmungsmache gegen unsere Mitmenschen lehnen wir ab.

 

  1. Wir treten im und nach dem Wahlkampf gemeinsam für Toleranz und Menschenrechte gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jeglicher Gewalt im Bezirk ein. Ebenso engagieren wir uns für ein menschenwürdiges Leben aller Bürgerinnen und Bürger. Wir stellen uns gegen jede Form der individuellen und gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder Diskriminierung. Wir wenden uns gegen das Austragen gesellschaftlicher Problemlagen auf dem Rücken von Minderheiten. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort suchen wir nach Lösungsansätzen. Wir unterstützen zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich für unsere Demokratie und gegen rassistische Stimmungsmache engagieren.

 

  1. Wir respektieren unterschiedliche Positionen und Programme demokratischer Parteien und werden es unterlassen, diese sowohl im als auch nach dem Wahlkampf zu diskreditieren.

 

  1. Wir verweisen auf die in Art. 6 der Berliner Verfassung erklärte Unantastbarkeit der Menschenwürde. Die Gewährleistung der Sicherheit und körperlichen Integrität aller Menschen ist unsere moralische und verfassungsrechtliche Aufgabe. Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer Diskriminierung.

 

  1. Rechtsextreme Parteien sind rassistische und antidemokratische Parteien. Sie leugnen die Grundsätze der Gleichheit und Freiheit aller Menschen und bekämpfen so die wesentlichen Grundlagen unseres Gemeinwesens. Wir sind als Demokratinnen und Demokraten den Werten der Menschenwürde und der Freiheit verpflichtet. Daher wird für uns eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien niemals in Frage kommen.

 

  1. Rechtspopulistische Parteien und Initiativen sind rassistisch, antipluralistisch und geben sich pseudodemokratisch. Minderheitsmeinungen werden nicht akzeptiert und Ängste geschürt. Rechtspopulistische Initiativen und Parteien nutzen ihren bürgerlichen Schein, um rechte Positionen in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Dem stellen wir uns als demokratische Parteien und Mitwirkende einer demokratischen Gesellschaft entgegen.

 

  1. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger Marzahn-Hellersdorfs auf: Gehen Sie am 18. September zur Wahl. Jede Stimme zählt. Mit ihrer Wahl kann ein Zeichen für Vielfalt und Demokratie, gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien gesetzt werden.

 

 

Berlin, 2016

Unterzeichner:

SPD Marzahn-Hellersdorf

CDU Wuhletal

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf

Die Linke. Marzahn-Hellersdorf

FDP Marzahn-Hellersdorf

Piratenpartei Marzahn-Hellersdorf

 


Mittwoch 31. August 2016


Sven Kohlmeier: Bauvorhaben Gutenbergstraße kommt voran

Aus der Nachbarschaft gab es in der Vergangenheit Nachfragen zum Stand des Bauvorhabens in der Gutenbergstraße/Hertwigswalder Steig, Nähe S-Bahnhof Kaulsdorf, an mich. Derzeit steht ein Rohbau auf dem Grundstück. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier wandte sich zum aktuellen Stand des Bauvorhabens an den Vertreter der Baufirma. Dieser teilte mit, dass derzeit der Innenausbau (Gas, Wasser, Heizung, Fliesen- und Malerarbeiten) stattfindet und geplant ist. In Abhängigkeit dieser Innenausbaumaßnahmen könnten das Haus dann Ende des Jahres/Anfang nächsten Jahres von den ersten Mietern bezogen werden. Der in Kaulsdorf beliebte Einkaufsmarkt auf dem Grundstück u.a. mit der Post und tausend kleinen Dingen des täglichen Bedarfs wird seine Tätigkeit erstmal fortsetzen können und ist von weiteren Baumaßnahmen nicht betroffen. Über den weiteren Fortgang werde ich Sie hier gerne informieren. Sobald ein Vermietungsprospekt vorliegt, werde ich Sie ebenfalls informieren. Siehe auch frühere Beiträge zum Thema:

Information zum Bauvorhaben Gutenbergstraße/Hertwigswalder Steig

Investor plant Wohnbebauung in Gutenbergstraße


Dienstag 30. August 2016


Rückblick: Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht

Jeden Samstag blicken wir auf die Tätigkeit des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier zurück. Was habe ich für den Wahlkreis erreicht:

Heute: Gute Bildung in Schulen und StadtblattKitas,  Schirmherr und Mitglied in Fördervereinen

Für Sven Kohlmeier ist gute Bildung wichtig. Er selbst ist in Marzahn und Hellersdorf aufgewachsen, hat in Marzahn die jetzige Wilhelm-Busch-Grundschule, in Hellersdorf die jetzige Beatrix-Potter-Grundschule und das 3. Gymnasium Hellersdorf (jetzt Satre-Gymnasium) besucht. Durch eine gute Grundlage in der Schule konnte Kohlmeier studieren und ist heute – neben seiner Abgeordnetentätigkeit – als Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht tätig. „Ein sozialer Aufstieg ist nur mit guter und kostenfreier Bildung möglich. Deshalb darf Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.“ so Sven Kohlmeier. Die SPD hat Studiengebühren in Berlin immer verhindert, die SPD hat die kostenfreie Kita für ab 3-jährige eingeführt. Die SPD hat in der Koalition mit der CDU auch durchgesetzt, dass die Kita schrittweise auch für unter 3-jährige kostenfrei ist – beginnend mit diesem Jahr.

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Freitag 26. August 2016


Gordon Lemm – Gemeinsam mehr Bildung wagen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

für uns alle ist das Thema Ausbildung unserer Kinder eines der wichtigsten Themen überhaupt. Ein gutes, selbstbestimmtes Leben beginnt mit einer guten Kita- und Schulausbildung. Das darf aber nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb hat die SPD in den1970er Jahren das BAFÖG eingeführt, damit auch Kinder aus Familien ohne viel Geld studieren können und aus diesem Grund haben wir die Betreuung in den Berliner Kitas kostenfrei gemacht.

Sozialer Aufstieg muss für jeden möglich sein, damit eine Gesellschaft sich nicht in arm und reich aufspaltet. Und sozialer Aufstieg geht nur durch gute Bildung in guten Schulen und Kitas. Dafür setze ich mich ein und trete für Marzahn-Nord und Marzahn-West für die Wahlen zu unserem Berliner Parlament an. Ich möchte mich mit Ihrer Stimme zum Anwalt unserer Schulen und Kinder machen.

Ich habe ganz konkrete Forderungen für einzelne Schulen und unsere Bildungspolitik auf vielen Plakaten im Stadtteil dargestellt. Bestimmt haben Sie dieses schon in Ihrem Umfeld gesehen. Auf der Seite www.gordon-lemm.de können Sie sich darüber im einzelnen informieren und mit mir Kontakt aufnehmen.

Ich freue mich auf Ihre Anregungen. Lassen Sie uns gemeinsam mehr Bildung wagen!
Herzlich Ihr Gordon Lemm


Donnerstag 25. August 2016


Rückblick: Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht

Quartiersmanagement KastanienboulevardJeden Samstag blicken wir auf die Tätigkeit des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier zurück. Was habe ich für den Wahlkreis erreicht:

Heute: Kastanienboulevard wird Quartiersmanagementgebiet

Der früher beliebte Kastanienboulevard mit seinen vielen kleinen Geschäften und der Kaufhalle, später nur noch der Schlecker-Filiale, hat in den letzten Jahren ein trostloses dasein geführt. Die Kaufhalle ist leer und ein Schandfleck, viele Geschäfte stehen leer.

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Donnerstag 25. August 2016


Sven Kohlmeier: Briefwahl einfacher als Sudoku !

BriefwahlAm Sonntag den 18. September 2016 finden die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Auf insgesamt 3 Stimmzetteln können Sie ihre Stimme für den Wahlkreisabgeordneten (Erststimme), die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses (Zweitstimme) und für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Stimme) abgeben. Wer seine Stimme bereits jetzt abgeben möchte oder am 18.09. nicht in Berlin ist, kann die Briefwahl nutzen. 2011 hatten fast 25% der Wähler ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. „Briefwahl ist einfacher als Sudoku.“, so der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier. Sven Kohlmeier informiert über die Briefwahl, den Ablauf der Briefwahl und die Bedeutung von Erststimme, Zweitstimme und BVV-Stimme. Weitere Informationen zur Briefwahl und Links:

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Donnerstag 25. August 2016


Ein Ort mit großartiger Perspektive

IRIS SPRANGERIris Spranger, Spitzenkandidatin von Marzahn-Hellersdorf für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und seit über zwei Jahrzehnten engagiert für den Bezirk und Berlin, meint: Berlin und seine 12 Bezirke haben gute Arbeit geleistet. Jetzt geben neue Ideen, die notwendige Bürgernähe und klare Vorstellungen über die zukünftigen Aufgaben vor, was zu tun ist. Das Gespräch mit der Abgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD (geführt durch Günther Krug) macht das deutlich.

Frau Spranger, wie reagieren Sie, wenn Sie darauf angesprochen werden, dass Berlin insgesamt auf gute Ergebnisse verweisen kann, trotzdem aber vieles verbessert werden muss?

Iris Spranger: Wenn die Menschen bestimmte Dinge kritisieren ist das völlig in Ordnung. Da muss man sehen, ob das in dem speziellen Fall so stimmt oder ob es eine sehr persönliche Sichtweise ist.  Ich sehe es als meine Aufgabe an, alle mir vorgetragenen Probleme sehr ernsthaft zu hinterfragen und Lösungen zu finden.

Haben Sie dafür überzeugende Beispiele?

Iris Spranger: Das ist tägliche Arbeit! Als ein aktuelles Beispiel nenne ich das neue Konzept  zur Instandsetzung und den Neubau von Schulen in Berlin. Seit Jahren sind wir sind den Missständen an den Berliner Schulen mit Einzelvorhaben zu Leibe gerückt. Das war in vielen Fällen gut, hat aber trotzdem zu einem Sanierungsstau geführt und Eltern und Schüler nicht überzeugt. Jetzt wird ein Gesamtpaket von 5,5 Milliarden Euro geschnürt, um alle Schulen, ich betone alle Schulen, zu sanieren oder bei  entsprechendem Bedarf neue Schulen zu bauen.

Das ist ein sehr langfristiges Vorhaben. Wichtig ist aber, was jetzt passiert!

Iris Spranger: Leider sind nicht alle Mittel, die wir im Rahmen der Haushaltsplanung für die laufende Sanierung bewilligt haben auch abgerufen worden. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass Strukturen geschaffen werden, die uns bei der Bewältigung dieser Aufgaben helfen und Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und natürlich auch Schülerinnen und Schüler mehr Mitsprachemöglichkeiten bekommen und an der Prioritätensetzung der Maßnahmen mitwirken können.

Was bedeutet dieses Programm für Marzahn-Hellersdorf?

Iris Spranger:  Was die Modernisierung von Schulen anbelangt, haben wir schon für die Modernisierung beträchtliche Summen bereitgestellt. Wir haben aber auch, z.B. im Falle der Achardt-Grundschule, sehr schwierige Probleme zu lösen. Ich bin zuversichtlich, dass das jetzt alles gelingt.  Generell gilt, wir brauchen modernisierte Schulen, in denen unseren Kindern das Lernen Spaß macht. Wir setzen alles daran, im Bezirk zwei neue Schulen zu errichten. Dass dabei Mahlsdorf zu einem beispielhaften Bildungsstandort entwickelt wird, freut mich ganz besonders.

Werden dafür Gelder von anderen Bereichen abgezogen? Wie sieht es beim Neubau von Wohnungen aus?

Iris Spranger: In der wachsenden Stadt Berlin ist die Förderung und Unterstützung von Wohnungsneubau, auch des privaten Eigenheimbaus, eine wichtige Aufgabe. Berlin wächst so rasant und da sind bezahlbare Wohnungen in einer Mieterstadt wie Berlin die Grundlage für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben.

Straßen und Gehwege geben in den Quartieren vielfach Anlass zur Kritik, passiert da zu wenig?

Iris Spranger:  Ja, da muss mehr passieren. Diese zwei Dinge sind mir besonders wichtig:  Wir brauchen ordentliche Straßen und gute Gehwege, und da beziehe ich ausdrücklich die Barrierefreiheit  mit ein. Ich will mich dafür einsetzen, dass dafür künftig deutlich mehr Geld bereitgestellt und auch dafür ausgegeben wird.

Berlin ist ein Magnet für viele Menschen. Welche weiteren Aufgaben sehen Sie?

Iris Spranger: Das ist eine sehr komplexe Frage. Ich sehe die großen Anforderungen an die gesamte Infrastruktur der Stadt, von den Kitas, den Wohnungen, einen guten Nahverkehr bis hin zu den Parks und Grünanlagen. Und natürlich brauchen wir eine leistungsfähige und prosperierende Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft. Ein Thema möchte ich aber in diesem Zusammenhang noch ansprechen: die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen in unserer wachsenden Stadt. Es ist für mich ganz klar und selbstverständlich, dass wir uns weiterhin ohne Ängste in unserer Stadt bewegen können, dass wir höchstmögliche Sicherheit in unseren Wohngebieten haben und dass die Polizei vor Ort präsent und ansprechbar ist. Neue Stellen gerade bei den Sicherheitsbehörden zu schaffen und das erfolgreiche Prinzip eines vertrauten Ansprechpartners vor Ort zu haben, sehe ich als dringliche Aufgabe der Politik für die nächsten Jahre an.

Seit gut zwei Jahrzehnten engagieren Sie sich für Ihren Bezirk und Berlin. Wie hat Sie das geprägt? 

Iris Spranger: Marzahn-Hellersdorf hat so viele Besonderheiten. Die Arbeit hier vor Ort hat mich immer gut geerdet und das ist auch gut so, wenn man auch in der Landespolitik Verantwortung trägt.  Das Herausragende des kommenden Jahres ist für uns gewiss die Internationale Gartenausstellung, die viele Menschen aus dem In- und Ausland anziehen wird. Es ist eine einzigartige Chance zu zeigen, dass wir in Marzahn-Hellersdorf viel mehr können, als gemeinhin erwartet wird, kurzum: dass wir großartige Perspektiven haben.


Dienstag 23. August 2016


Liane Ollech – Einfach mehr WIR!


Donnerstag 18. August 2016


Rückblick: Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht?

KaulsdorfJeden Samstag blicken wir auf die Tätigkeit des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier zurück.

Heute: Den Bau des Fahrstuhls am S-Bahnhof Kaulsdorf

Es war ein Herzensanliegen von vielen Kaulsdorfern und Hellersdorfer Nachbarn. Endlich einen Fahrstuhl am S-Bahnhof Kaulsdorf. Bisher war der Zugang nur durch eine einzige Unterführung am Bahnhof möglich. Treppen runter – Treppen rauf. Der Bahnhof war nicht barrieregerecht, ältere Menschen oder Nachbarn mit Kinderwagen konnten den Bahnhof nur schwerlich erreichen. Für schwerbehinderte Menschen mit Rollstuhl war der Bahnhof nicht erreichbar. Dies änderte sich durch den Einbau eines Fahrstuhles im Jahre 2013, es wurde ein Blindenleitsystem eingerichtet und die Fahrtrichtungsanzeige erneuert. Sven Kohlmeier hat sich gegenüber den Stadtentwicklungsverwaltung und der Deutschen Bahn für den Ausbau eingesetzt. Zum Nachlesen: S-Bahnhof Kausdorf: Bauarbeiten laufen nach Plan (Beitrag)

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Donnerstag 18. August 2016


Sven Kohlmeier: „Schrippe auf Tour“ im JenaerTreff

Jenaer TreffDas beliebte Bürgerfrühstück von Sven Kohlmeier ist auf Sommertour „Schrippe auf Tour“ im Wahlkreis unterwegs. Im Juli war Sven Kohlmeier beim JenaerTreff zum Frühstück und brachte frische Schrippen vom Kaulsdorfer Bäcker „Müller“ mit. Der JenaerTreff ist eine Begegnungsstätte in der Jenaer Straße 56 und wird besonders gerne von älteren Nachbarn gerne genutzt. Mit vielen Angeboten und einem schönen Garten lädt der JenaerTreff im Kiez die Nachbarn zum Austausch, Kartenspielen, Sport und auch zum Frühstück ein. Natürlich wurde nicht nur gefrühstück – es gab tolle Gespräche und viele Anregungen für den Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier. Auch weiterhin ist Sven Kohlmeier im Wahlkreis und zum Frühstück im Kiez unterwegs.

JenaerTreff


Freitag 5. August 2016


Sven Kohlmeier: Bienen auf der Kita „Wunderwelt“ geht es großartig

Biene suchte WohnungDen drei Bienenvölkern auf der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf geht es großartig. Dies teilte der Imker Klaus Gatzel dem Abgeordneten und Schirmherr des Bienenprojekts „Biene sucht Wohnung“ aktuell mit. Nachdem die Eingewöhung von zwei Völkern anfangs nicht ganz einfach war, haben sich die drei Völker nun vollständig in Kaulsdorf-Nord eingerichtet und fühlen sich in den von den Kindern der Kita gestalteten „Bienenwohnungen“ sehr wohl. Die Kinder können unter fachlicher Anleitung des Imkers Klaus Gatzel das Leben und die Entwicklung der Bienen besichtigen. Wenn Sie das Projekt unterstützen wollen oder selbst Bienen ein Zuhause geben wollen, melden Sie sich gerne bei uns.

Weitere Bilder und Links:

 

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Donnerstag 4. August 2016


Sven Kohlmeier: Wahlkampf startet … am 18.09. wird gewählt.

WahlkampfDer Wahlkampf startet auch in meinem Wahlkreis Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd. Ab sieben Wochen vor der Wahl dürfen die Parteien plakatieren – und die Parteien machen davon ordentlich Gebrauch, viele Bürger sprechen von einer „Plakatschlacht“. Sven Kohlmeier hat sich entschieden, sich nicht an dieser „Plakatschlacht“ zu beteiligen – Sie finden daher auch nicht an jeder Laterne ein Plakat von Sven Kohlmeier. Sven Kohlmeier setzt im Wahlkampf auf seine Arbeit in den letzten 5 Jahren für den Wahlkreis und die vielen Bürgergespräche. Gleichwohl wird es Plakate an den Laternen sowie einige Großplakate geben. Sven Kohlmeier hat den Wahlkreis 2011 mit 26 Stimmen Vorsprung vor seinem Konkurrenten von der Linkspartei knapp gewonnen. Auch am 18.09. möchte Sven Kohlmeier wieder direkt als Wahlkreisabgeordneter gewählt werden. Der Wahlkreisabgeordnte wird mit der Erststimme gewählt.

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Freitag 29. Juli 2016


Sven Kohlmeier: Kastanienboulevard wird Quartiersmanagement

Quartiersmanagement KastanienboulevardDie Mühen der letzten Jahre haben sich gelohnt. Endlich wird der Kastanienboulevard in meinem Wahlkreis „Quartiersmanagement“. Eigentlich ist es kein Grund froh zu sein, wenn ein Gebiet als „Quartiersmanagement-Gebiet“ ausgesucht wird, denn es bedeutet auch immer eine sozial schwierige Situation und Stadtentwicklung in einem Gebiet. Aber keiner der hier aufgewachsen ist und wohnt wird es schönreden. Der Kastanienboulevard ist weit von seiner Glanzzeit entfernt, viele Geschäfte stehen leer, die Kaufhalle ist ein Schandfleck, die Nachbarschaft findet nur schwerlich Anlaufpunkte. „Deshalb freue ich mich, dass der Kastanienboulevard als „QM-Gebiet“ sowohl in der öffentlichen Aufmerksamkeit wie auch durch finanzielle Unterstützung eine Aufwertung erfahren wird.“, so der Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier.Staatssekretär Lüttke-Daldrup gab am Mittwoch den offiziellen Auftakt für das Quartiersmanagement im Jugendclub U5.

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Freitag 29. Juli 2016


Kiez-Sommertour Liane Ollech

Traditionell veranstalte ich in der plenarfreien Zeit bzw. der Sommerpause des Abgeordnetenhauses von Berlin meine Kieztour.

Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern suche ich das 4 Augengespräch mit Firmen und Institutionen in meinem Wahlkreis.

Unser Bezirk ist voll im Trend und dies ist an vielen Ecken spürbar. Neue Firmen haben sich vor Ort niedergelassen. Ich freu vom 26.07.2016 an viele neue Menschen und Unternehmen persönlich kennen zu lernen.

Termine:

26.07.2016

10:00 Uhr Freiwillige Feuerwehr Biesdorf Alt-Biesdorf 58, 12683 Berlin

11:30 Uhr Alpenland Pflegeheim Biesdorf Köpenicker Str. 302, 12683 Berlin

27.07.2016

10:00 Uhr Seniorenresidenz Biesdorfer Höhe Apollofalterallee 37, 12683 Berlin

29.07.2016

15:00- 17:00 Uhr Sprechstunde Bürgerbüro Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin

19.08.2016

15:00- 17:00 Uhr Sprechstunde Bürgerbüro Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin

27.08.2016

15:00 Uhr Sommerfest am Balzerplatz Köpenicker Str. 184, 12683 Berlin 10.09.2016 9:00 Uhr Einschulung GS. am Fuchsberg Dankratweg 19, 12683 Berlin

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Dienstag 19. Juli 2016


Sven Kohlmeier: SPD will in 10 Jahren alle Berliner Schulen sanieren

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und SPD-Fraktionschef Raed Saleh haben ein Konzept vorgestellt, in den nächsten 10 Jahren alle Schulen in Berlin zu sanieren. Dafür sollen bis zu 5,5 Milliarden EURO ausgegeben werden, um den Sanierungsstau abzubauen, Schulen zu sanieren und neue Schulen zu bauen. Möglich werden soll dieser finanzielle Kraftakt durch die Gründung einer Landessanierungsgesellschaft, die in 4 regionale Tochtergesellschaft untergliedert, die Sanierung koordinieren soll. Marzahn-Hellersdorf könnte mit zwei weiteren Bezirken z.B. Lichtenberg und Treptow-Köpenick in einer solchen regionalen Gesellschaft verbunden sein. In der regionalen Sanierungsgesellschaft sollen neben den Bezirken auch Eltern- und Personalvertreter vertreten sein.
Unabhängig von der Ankündigung der Berliner SPD sind in Kaulsdorf/Hellersdorf bereits folgende Sanierungsmaßnahmen begonnen oder geplant: Grundschule am Schleipfuhl (Sanitärsanierung, Fahrstuhl, 1 Mio EUR, 2016), Grundschule an der Wuhle (Fettabschneider, 40.000 EUR, 2016), Grunschule an der Wuhle (Turnhalle Neubau, 4,5 Mio EUR, ab 2017), Achard Grundschule (Reparaturmaßnahmen für Wiederbezug zum Schuljahr 2016).

Sven Kohlmeier: „Es ist richtig, die Priorität auf die Sanierung der Schulen zu setzen. Wir brauchen gute Lernbedinungen für unsere Kinder. Ich kenne einige Schulen, die in einem katastrophalen baulichen Zustand sind, weil in den vergangenen Jahren andere Schwerpunkte gesetzt wurden oder Mittel anderweitig verwendet wurden. Umso wichtiger ist, dass diese Fehler der Vergangenheit nun endlich beseitigt werden.“

Den vollständigen Abschlussbericht zur Schulsanierung finden Sie hier: (PDF)


Donnerstag 14. Juli 2016


Sven Kohlmeier: Wettbewerb „Schönster Balkon und Garten“

Unser Kiez ist wunderschön, denn er hat viele kleine und große Oasen. Jedes Jahr gibt es unglaublich blumige Hingucker. Deshalb lobt der Abgeordnete Sven Kohlmeier nun einein Wettbewerb aus, um den schönsten Balkon, Vorgarten und Garten in seinem Wahlkreis zu finden.

Sven Kohlmeier: „Es gibt so viele blumige Hingucker an Balkonen, von Mietern gepflegte Vorgärten, mit Liebe gestaltet Gärten. Ich frage mich jede Saison, wer den schönsten Balkon, Vorgarten oder Garten hat. Und natürlich will ich mit dem Wettbewerb auch Danke sagen für den Einsatz, der unseren Kiez so grün und bunt macht.“

Zur Jury, Preise und Einsendungen: (mehr)Die Jury aus Dr. Norbert Franke (Vorsitzender der Kleingärtner), Klaus Gatzel (Imker) und Sven Kohlmeier werden die schönsten Einsendungen prämieren. Als Preise gibt es eine Führung über das IGA-Gelände für bis zu 5 Personen (1. Platz), Blumen/Pflanzgutschein vom Blumenkiosk am S-Bahnhof Kaulsdorf im Wert von 25,00 EUR (2. + 3. Platz) und als 4 .– 10. Preis eine Eintrittskarte für die„Gärten der Welt“ oder einen Eisgutschein vom „Eisladen“ (Bausdorfer Str. 65).

Fotos und Beiträge per Mail an kontakt@liebling-kaulsdorf.de oder per Post an Bürgerbüro Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Str. 8, 12621 Berlin senden. Einsendeschluss ist der 15.08.2016. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

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Mittwoch 29. Juni 2016


Iris Spranger: Stadtteiltag mit sehr guter Resonanz

P1070097Der Stadtteiltag von Iris Spranger war  in diesem Jahr wieder sehr erfolgreich. Zu den Gesprächen am 27. Juni  bei der AWO im Hultschiner Damm waren insgesamt 55 Bürgerinnen und Bürger erschienen. Bei  Kaffee und Kuchen und in einer sehr aufgeschlossenen Atmosphäre erläuterte Iris Spranger  die Grundzüge der SPD-Politik  im Land Berlin und in unserem Bezirk. Da wurden viele Themen angesprochen: von der notwendigen Barrierefreiheit im Siedlungsgebiet bis hin zu den Mängeln der medizinischen  Versorgung.  Viel Resonanz fand  die Besichtigung des  Porta-Geländes an der B1 am 28.Juni in Anwesenheit der Inhaberfamilien Gärtner und Fahrenkamp. Senator Andreas Geisel und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh waren gekommen, um die  Bauvorbereitungen für das 50- Millionen Projekt  in Augenschein zu nehmen.

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Viele Bürger aus dem Wahlkreis haben die Gelegenheit zur Diskussion mit den Politikern genutzt und auch ihre Kritik an dem Großprojekt vorgebracht. Zur Bürgersprechstunde standen die  Entwicklung des Ortsteils Mahlsdorf und die Probleme mit den Planungen des öffentlichen Personennahverkehrs im Mittelpunkt der Diskussionen.


Dienstag 28. Juni 2016


Sven Kohlmeier Stadtteiltag II: Bürgergespräch on Tour im Kiez

image10An seinem Stadtteiltag besuchte der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier nicht nur zusammen mit Michael Müller die Kleingartenanlage „Teterower Ring“ und das „Spreecenter Hellersdorf“. Am Nachmittag fanden mehrere Bürgergespräche statt. Dabei zeigte sich der Kiez von seiner schönen Seite – mit Ausblick vom Balkon und bei Kuchen und Kuchen im Garten tauschte sich Sven Kohlmeier mit den Nachbarn aus. Sven Kohlmeier ist mit seinem Bürgerfrühstück in den Sommermonaten on Tour und kommt auch zu Ihnen zum Frühstück, Kaffee oder zum Grillen. Einfach anmelden. Damit wir im Gespräch bleiben. Mehr Infos und Fotos: Kohlmeier on Tour

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Weitere Informationen über Sven Kohlmeier und seine Arbeit: http://www.sven-kohlmeier.de


Dienstag 28. Juni 2016


Sven Kohlmeier Stadtteiltag I: Michael Müller hat noch was vor …

image1_bZum Stadtteiltag besuchte der Regierende Bürgermeister Michael Müller auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier  die Kleingartenanlage „Teterower Ring“ und das „Spreecenter Hellersdorf„. Sven Kohlmeier begrüßte den Regierenden Bürgermeister, der sich auch für die IGA 2017 in Hellersdorf eingesetzt hatte. Zur IGA entstehen in Hellersdorf neue Kleingartenparzellen und IGA-Musterparzellen. „Die IGA bringt nicht nur die IGA selbst, sondern viele weitere Verbesserungen wie die Erweiterung von Kleingartenanlagen, der Sanierung des U-Bahnhofes Neue Grottkauer Straße oder dezentralen Projekten wie „Biene sucht Wohnung“ in der Kita Wunderwelt.“ so Sven Kohlmeier.

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Mittwoch 22. Juni 2016


Sven Kohlmeier: Michael Müller besucht Kleingartenanlage „Teterower Ring“ und das Spree Center

Sven Kohlmeier Michael MüllerBerlins Regierender Bürgermeister Michael Müller besucht am Samstag den 25. Juni um 11:30 Uhr auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) die Kleingartenanlage „Teterower Ring“. Michael Müller, der Vorsitzende des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Hellersdorf e.V., Dr. Norbert Franke, und Sven Kohlmeier werden die neu entstehende Anlage besichtigen.

Sie sind herzlich eingeladen, mit Michael Müller, Sven Kohlmeier und dem Bezirksverband der Gartenfreunde ins Gespräch zu kommen. Es gibt Würstchen vom Grill und Getränke. Samstag 25.06.2016, 11:30 Uhr, Kleingartenanlage „Am Teterower Ring“, Zugang über: Cecilienstr./Wuhlewanderweg

Im Anschluss wird Michael Müller zusammen mit dem Centermanager Wolfgang Kohlberg und dem Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier zu einem Rundgang im „Spree Center“ erwartet. Michael Müller wird mit den Gewerbetreibenden und Bürgern bei einem Rundgang ins Gespräch kommen.

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Mittwoch 15. Juni 2016


Sven Kohlmeier: Bürgerfrühstück „Schrippe & Marmelade on Tour“

Schrippe & Marmelade on TourDas Bürgerfrühstück „Schrippe & Marmelade“ des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) geht in den Sommermonaten auf Tour. Kohlmeier besucht Bürgerinnen und Bürger zum Frühstück, zum Café, zum Grillen, auf den Balkon oder im Garten. Kohlmeier bringt frische Brötchen oder Kuchen mit. Auch die beginnende Europameisterschaft ist ein guter Anlass, Sven Kohlmeier zum gemeinsamen Fußball schauen und zum Austausch einzuladen.

Die Einladung des Wahlkreisabgeordneten ist ganz einfach. Eine Email mit Name und Erreichbarkeit an kontakt@liebling-kaulsdorf.de senden oder im Bürgerbüro Kohlmeier unter 030/65 48 7060 anrufen. Es erfolgt dann eine Terminabstimmung.

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Mittwoch 15. Juni 2016


Tierpark wird zukunftsfähig – Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger begrüßen weitere Maßnahmen

Die Marzahn-Hellersdorfer und Lichtenberger Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger aus Marzahn-Hellersdorf sowie Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins aus Lichtenberg erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen:

„Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des Doppelhaushaltes 2016/17 im Dezember für die nächsten Jahre erhalten. Mit dem Bau der Himalaya-Gebirgslandschaft, dem Umbau des Elefantenhauses und der Sanierung des Verwaltungsgebäudes sind die ersten Maßnahmen in Angriff genommen worden. Nun sind weitere Schritte geplant:

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Montag 13. Juni 2016


Stadtteiltage Iris Spranger

Liebe Nachbarinnen und liebe Nachbarn,

sehr herzlich möchte ich Sie auch in diesem Jahr zu meinem traditionellen Stadtteiltag einladen. Er ist dieses Mal auf zwei Tage aufgeteilt und findet am 27. und 28. Juni 2016 statt.
Auf dem Programm stehen u.a. ein anregender und offener Nachmittagsplausch bei Kaffee und Kuchen im Stadtteiltreff der AWO am Hultschiner Damm sowie ein Besuch des zukünftigen Porta-Geländes an der B1. Angesagt haben sich der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Andreas Geisel, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh, die Abgeordnete Liane Ollech, Bezirksbürgermeister Stefan Komoß, Bezirksstadtrat Stephan Richter sowie viele Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik unseres Bezirks. Das ist Politik zum Anfassen. So können Sie alle Themen und Probleme, die Sie bewegen oder für die Sie Lösungen einfordern möchten, in kompetenter und lockerer Runde besprechen.
Ich freue mich darauf, Sie als unsere Gäste mit meinem Team bei einer der Veranstaltungen begrüßen zu dürfen. Und wenn Sie es dieses Mal nicht schaffen, mein Büro steht Ihnen immer für eine Terminabsprache mit mir gerne zur Verfügung.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Iris Spranger

Stadtteiltagflyer 2016


Montag 13. Juni 2016


Stadtteiltage Liane Ollech

Liebe Nachbarin, lieber Nachbar,

als Wahlkreisabgeordnete für Marzahn-Süd und Biesdorf lade ich Sie herzlich zu meinen Stadtteiltagen am 27.06.2016 und 28.06.2016 ein.

Gemeinsam mit Ihnen und Vertretern des Senats, der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung
Marzahn-Hellersdorf werfen wir einen Blick hinter die Kulissen von Unternehmen, Vereinen und Verbänden oder diskutieren über Probleme und Chancen in unserem Kiez.
Das Gespräch mit Ihnen und der Einsatz für Ihre Anliegen stehen für mich bei meinen Stadteiltagen immer im Vordergrund, darum sprechen Sie mich gern an!
Ich freue mich auf Ihr Kommen, einen spannenden Tag und viele interessante Gespräche.
Sollten Sie es nicht einrichten können, besteht immer die Möglichkeit des Besuches meines Bürgerbüros in der Köpenicker Straße, Anliegen, Probleme oder Anmerkungen können Sie hier direkt an mich oder an meine Mitarbeiter weiterreichen.

Ihre
Liane Ollech

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Mittwoch 25. Mai 2016


Sven Kohlmeier ist Schirmherr von „Biene sucht Wohnung“

Biene sucht WohnungAuf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf-Nord haben 3 Bienenstöcke ihr neues Zuhause gefunden. Gemeinsam mit dem Schirmherrn des Projekts, dem Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier, dem Imker Klaus Gatzel, dem Geschäftsführer der JAO gGmbH Rainer Rühlemann, der Kitaleiterin Anke Raubuch und Kindern der Kita haben die Bienen ihr neues Zuhause bezogen. Als Schirmherr entwickelte Sven Kohlmeier das Projekt von Anfang an mit und unterstützte den Kauf der Bienenköniginnen und Bienen. „Die Kinder der Kita Wunderwelt erleben Natur und das Projekt unterstützt den Erhalt der Honigbiene.“, so Sven Kohlmeier zu seinem Engagement.3 Königinnen wurden mit einem Hofstaat in den Kasten gesetzt. Anschließend wurden die Bienen vor den Kasten gefegt, so dass diese alleine in den Kasten laufen.

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Donnerstag 19. Mai 2016


Sven Kohlmeier: Rede im Abgeordnetenhaus zum E-Government-Gesetz

E-Government-GesetzDas Berliner Abgeordnetenhaus hat auf seiner Sitzung am 12. Mai das E-Governement-Gesetz abschließend beraten und beschlossen. Mit dem E-Government-Gesetz werden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Berliner Verwaltung ab dem 01.01.2023 mit der digitalen Akte – anstelle von Papierakten – arbeitet. In seiner Rede stelle Sven Kohlmeier, der weitreichende Änderungen zum Gesetzesvorschlag des Senats federführend mit seinem CDU-Kollegen erarbeitet hatte, den Inhalt der Änderungen vor. Kohlmeier mahnte, bei dem Gesetz mehr die Chancen als die Risiken zu sehen.

Link zum RBB-Video der Rede (externer Link)

Blog-Beitrag zum Beschluss E-Government-Gesetz (Blog-Beitrag)