AktuellesAktuelles


Stefan_Komoss_2015Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf!

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen seit der bezirklichen Gründung unserer Partei am 08. November in der 150-jährigen Tradition der SPD, stets für eine sozial gerechte Welt zu arbeiten. Wir wissen, dass immer wieder neu die Fragen der Zeit erkannt und Lösungen erarbeitet werden müssen. Wir stehen für ein sozial gerechtes Zusammenleben in Marzahn-Hellersdorf und sind davon überzeugt, dass es möglich ist durch Politik vor Ort das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern.

Sozial gerecht bedeutet, dass in allen Lebensphasen gleiche Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden. Unsere Politik umfasst deshalb Angebote für Kinder und Jugendliche, Familien und Alleinstehende, älter werdende Menschen und Ältere. In jedem Alter und allen Lebenslagen sollen die Menschen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sozial gerechte Politik erleben.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Sie über die Politik und das Wirken unserer Partei informieren und Ihnen Möglichkeiten, wie man in der SPD im Bezirk mitwirken kann, aufzeigen. Wir würden uns über Ihr Mitmachen freuen.

Stefan-Komoss-Unterschrift

Stefan Komoß
Kreisvorsitzender
SPD Marzahn-Hellersdorf


Freitag 17. November 2017


Wir trauern um Ernst Ollech!

In tiefer Betroffenheit haben wir die Nachricht vom Ableben von Ernst Ollech erhalten. Der letzte Abschied von einem geliebten Menschen ist der Moment, in dem wir ergriffen stille stehen und so arm an Worten des Trostes sind. Möge die Erinnerung an das gemeinsame Schöne helfen, die Trauer zu überwinden.

Wir werden ihn als unermüdlichen und ehrenvollen Genossen in Erinnerung behalten und sein Engagement und seine Verdienste werden noch lange fortwirken. Wir werden sein Andenken stets in Ehren halten.

Ernst Ollech war u.a. 1989 einer der Gründer und erster Vorsitzender des Kreisverbandes Marzahn der sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP). 1990 zog er als direkt gewählter Abgeordneter für die SPD in das Berliner Abgeordnetenhaus ein, dem er bis 2001 angehörte.

In stillem Gedenken

 

 

 

Stefan Komoß

Kreisvorsitzender


Montag 13. November 2017


Landesparteitag der SPD Berlin

Die Reden unserer VertreterInnen auf dem Landesparteitag der SPD Berlin vom vergangenen Samstag können unter den folgenden Links angesehen werden (aufgeführt in chronologischer Reihenfolge der Beiträge):

Stefan Komoß, Kreisvorsitzender zur Aussprache der Reden von Michael Müller und Andea Nahles:
https://www.youtube.com/watch?v=2TTZc4jRDCk#t=04h10m38s

Sven Kohlmeier, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zur Aussprache der Reden von Michael Müller und Andrea Nahles:
https://www.youtube.com/watch?v=2TTZc4jRDCk#t=04h18m26s

Iris Spranger, stellv. Landesvorsitzende und Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum Impulsantrag „Sicherheitspolitik in Berlin“:
https://www.youtube.com/watch?v=2TTZc4jRDCk#t=07h26m56s
und zum Antrag 91/II/2017 „SPD solidarisch: Mieter*innen-Partei – Parteinahme für Mieter*innen in Berlin“
https://www.youtube.com/watch?v=2TTZc4jRDCk#t=10h09m59s

Ulrich Brettin, BVV-Fraktionsvorsitzender zum Antrag Parkplatzpflicht bei Neubauten:
https://www.youtube.com/watch?v=2TTZc4jRDCk#t=11h07m44s

Das Antragsbuch und die Beschlüsse des Landesparteitags können hier nachverfolgt werden: http://parteitag.spd-berlin.de/veranstaltungen/landesparteitag-11-november-2017/


Mittwoch 8. November 2017


Die Zukunft des Berliner Radverkehrs

Begrüßung zur bürgeroffenen Gesprächsrunde

Das Stadtteilzentrum „Kompass“ am Kummerower Ring 42 war der Ort einer interessanten Veranstaltung. Die SPD Marzahn-Hellersdorf lud zu einer Gesprächsrunde zum Thema „Zukunft des Berliner Radverkehrs“ ein. Der Kreisvorsitzende Stefan Komoß moderierte die Versammlung. Vielen Dank an Jan Lehmann, der die Vorbereitungen getroffen hatte und durch die gute Organisation zum Erfolg der Veranstaltung entscheidend beigetragen hat. Im Präsidium hatten Herr Vosberg vom ADFC und Herr Specht vom ADAC Platz genommen. Die ebenfalls eingeladenen Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der Vertreter der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin waren leider ohne vorherige Absage nicht erschienen. Stefan Komoß eröffnete die Veranstaltung und nannte die wichtigsten Punkte. Dazu gehörten die Sicherheit, der Ausbau von Fahrradwegen und die Probleme der anderen Verkehrsteilnehmer.

Als Erster begann Herr Vosberg sein Statement. Er äußerte sich zum Volksentscheid und zum Ausräumen von Diskrepanzen (Verengung der Fußgängerwege bei Verbreiterung von Radwegen). Er betonte, dass es nicht darum gehen sollte, Politik gegen Autos zu machen.

Danach sprach Herr Specht vom ADAC. Er unterstrich eine Symbiose zwischen Rad- und Autoverkehr. Alle Verkehrsteilnehmer müssen sichere Verkehrswege haben, auch die Kraftfahrzeuge.

Fragestunde

Nach den Äußerungen der Spezialisten wurde die „Fragestunde“ eröffnet. Die erste Frage stellte Ulrich Brettin, zum geplanten Fahrradschnellweg auf der B1. Bei der Mehrzahl der Fahrrad-Sympathisanten unter den anwesenden Gästen löste diese Frage bereits lautstarken Protest aus. Auch unsere Genossin, Christiane Uhlich, fragte nach den Gefahren, die durch immer schneller werdende E-Bikes entstehen können. Diese Tatsache wurde vom Vertreter des ADFC, Herrn Vosberg, etwas bagatellisiert. Es gäbe auch schnelle Radfahrer. Interessant war, dass elektrische Räder nur eine um ca. 2 km/h schnellere Durchschnittsgeschwindkeit aufweisen im Vergleich mit herkömmlichen Rädern.

Viele Fragen wurden im weiteren Verlauf der Veranstaltung gestellt. Da ging es um das Kopfsteinpflaster, die ÖPNV-Fahrradmitnahme, Fahrradstellplätze und vieles mehr. Der ADFC-Vertreter forderte zum Schluss noch eine Neuaufteilung des Parkraums. Eine interessante, von der SPD Marzahn-Hellersdorf organisierte, Veranstaltung fand gegen 20:00 Uhr ihr Ende. Diese für die Anwohner und Marzahn-Hellersdorfer Bürger öffentliche Veranstaltung soll der Beginn einer Reihe sein, zu dem die SPD alle Interessierten einlädt. (Ulrich Brettin)

 


Dienstag 7. November 2017


Spranger: Bund muss seine Liegenschaftspolitik ändern!

Am vergangenen Freitag, den 3.11.2017, hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit einen Gesetzesantrag zur Liegenschaftspolitik des Bundes beschlossen. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert ihre Liegenschaftspolitik grundsätzlich zu ändern

Die bau-, mieten-, und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger dazu:
„Ich bin froh, dass dieser Gesetzesantrag im Bundesrat verabschiedet wurde. Die Initiative dafür kam von der Berliner SPD und wurde von der Rot-rot-grünen Regierungskoalition ins Abgeordnetenhaus eingebracht.

Es wäre ein wichtiger Schritt um die Anzahl der dringend benötigten Wohnungen zu steigern, da es gerade in Berlin ein hohes Defizit an Sozialwohnungen gibt. Nun ist die geschäftsführende Bundesregierung aufgefordert diesen Gesetzesantrag zügig zu beschließen und umzusetzen.“

Vorgesehen ist u.a., das bisher praktizierte Bieter- und Höchstpreisverfahren aufzugeben und stattdessen die Grundstückspreise auf gutachterlicher Grundlage zu ermitteln. So könnten Immobilien und Liegenschaften des Bundes zum Vorzugspreis an Länder und Kommunen veräußert werden, mit dem Ziel, diese dann für den benötigten Sozialen Wohnungsbau zu nutzen.

Link zur Pressemitteilung vom  7.11.17


Freitag 27. Oktober 2017


Debattenbeitrag: Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

Gemeinsam mit meinem Kollegen Dennis Buchner habe ich in den vergangenen Tagen einen längeren Beitrag zur aktuellen Lage der SPD in Berlin und darüber hinaus verfasst. In seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender gab Willy Brandt der SPD mit auf den Weg, dass sie stets „auf der Höhe der Zeit“ zu sein habe, wenn sie erfolgreich bleiben will.

Heute stellen wir fest: wir sind es derzeit nicht. Es stimmt organisatorisch an vielen Stellen nicht, es fehlt an politischer Klarheit, an überzeugenden Persönlichkeiten und vor allem an einer Sprache, die viele verstehen.

Unser Papier hat nicht den Anspruch, alle Frage zu beantworten. Es soll aber die Diskussionen anregen und beleben, die wir derzeit vielerorts in der Partei führen und für die wir uns Zeit nehmen müssen. Zeit, die SPD zu verändern ohne dabei zu vergessen, dass die Menschen von uns in Berlin auch endlich eine solide Regierungspolitik erwarten.

Über Eure Anregungen und Kommentare – über die Webseite oder unsere Profile in den sozialen Netzwerken – freuen wir uns!

Hier geht’s zum Beitrag: Nicht-mehr-auf-der-Höhe-der-Zeit (pdf)


Mittwoch 25. Oktober 2017


Was macht der Kohlmeier für uns?

was_macht_k1Diese Frage möchte ich Ihnen ganz aktuell anhand einiger Beispiele aus dem Bereich Verkehr und Verkehrssicherheit für Kaulsdorf beantworten.
Zusammen mit der SPD-Fraktion im Bezirksparlament habe ich die Aktion „Es werde Licht…“ gestartet (siehe Beitrag). Melden Sie uns kaputte oder fehlenden Lampen, wir kümmern uns darum.
Bereits im letzten Jahr ist es mir gelungen, Mittel für die Sanierung der Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf bereitzustellen, die Sanierung erfolgt derzeit und wird bis Ende Dezember abgeschlossen sein (siehe Beitrag). Kürzlich konnte ich erreichen, dass Mülleimer bei der temporären Haltestelle angebracht wurden (siehe Beitrag). Ich habe erreicht, dass die Ampelschaltung an der Ampel Heinrich-Grüber-Straße/ Bauerwitzer Weg für Fussgänger verbessert wird (siehe Beitrag). Für die Chemnitzer Straße habe ich eine Ampel zur Verbesserung der Schulwegsicherheit bei den zuständigen Stellen angeregt, erst kürzlich gab es dort einen schweren Unfall (siehe Beitrag).

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Freitag 20. Oktober 2017


Die Zukunft des Berliner Radverkehrs

Die Ansprüche an die Verkehrsinfrastruktur sind groß. Sowohl Schnelligkeit, Wirtschaftlichkeit, Komfort, Umweltverträglichkeit und Sicherheit sind für jeden Verkehrsteilnehmer wichtig.

Wie kann diesen Ansprüchen und denen der am Verkehr Teilnehmenden genügt werden? Diskutieren Sie die Radverkehrskonzepte der Zukunft mit uns.

Geprächspartner

Zu einer Gesprächsrunde finden sich zusammen der zuständige Referatsleiter der Verkehrs-Senatsverwaltung, Herr Wohlfarth von Alm, Peter Sprecht von ADAC,  Evan Vosberg vom ADFC sowie Tino Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses.

Gern begrüßen wir alle, die am Thema interessiert sind und auch dazu lernen möchten, was in Berlin geplant wird.

Einladung und Ort

03. November, 18 Uhr, Stadtteilzentrum Kompass, Kummerower Ring 42, 12619 Berlin.

Einladung Die Zukunft des Berliner Radverkehrs 3.11.17


Mittwoch 18. Oktober 2017


Beschlussbuch der Kreisdelegiertenversammlung vom 13.10.2017

Der Parteitag der SPD Marzahn-Hellersdorf hat eine intensive Auswertung und Aussprache zur Bundestagswahl durchgeführt und hat im weiteren Verlauf Martin Schulz als Parteivorsitzenden der SPD nominiert.

Das Beschlussbuch der Versammlung finden Sie hier: KDV-Beschlussbuch 13.10.2017

 


Dienstag 17. Oktober 2017


Iris Spranger und Senator Geisel besuchen Sportanlage „Am Rosenhag“

Anlässlich ihres Stadtteiltages am 9. Oktober 2017 hatte die SPD-Abgeordnete Iris Spranger, MdA, vorgeschlagen, sich auf die Sportanlage „Am Rosenhag“ zu treffen. Um 16 Uhr trafen sich deshalb Vertreter der Vereine „Eintracht Mahlsdorf“ (Fußball) und „Eintracht Berlin“ (Tennis) mit ihr, dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) sowie dem Stadtrat Gordon Lemm und dem Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Jan Lehmann.

Iris Spranger im Gespräch mit Senator Geisel und Jan Lehmann, im Hintergrund Stadtrat Lemm

Bei einem kurzen Rundgang über die Anlage wurden die Potenziale der Anlage deutlich. Jedoch kann z.B. bisher kein das Angebot für Mädchen- und Frauenfußball gemacht werden, weil sowohl Umkleide- als auch Duschräume fehlen als auch Platz-Kapazitäten.

Besichtigung Sportanlage Rosenhag, vorn Dr. Czichocki (Eintracht Berlin), hinten Ulrich Strumpf (Eintracht Mahlsdorf)

Es wurde vereinbart, einen Zukunftsplan für diese schöne Sportanlage zu entwickeln. Das Bezirksamt und der Senator haben zugesagt, die Anliegen der Sportvereine zu unterstützen. Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger wird sich weiter darum bemühen, die Sportanlage so auszustatten, dass die Angebotskapazitäten erweitert werden und weitere Funktionsräume geschaffen werden können.

Bei Eintracht Mahlsdorf im Gespräch

Großer Dank gilt dem Fußballverein Eintracht Mahlsdorf für die gute Vorbereitung und die kulinarische Versorgung der Diskussionsteilnehmer.

 


Montag 16. Oktober 2017


Sven Kohlmeier zur „Grundschule am Schleipfuhl“ in der Abendschau

abendschau_10Seit Jahren begleitet Sven Kohlmeier in seiner Arbeit die „Grundschule am Schleipfuhl“ und ist selbst auch Mitglied im Förderverein der Grundschule. Einige Verbesserungen für die Schulbedingungen und die Schülerinnen und Schüler konnten bereits erreicht werden. Seit Jahren wartet die Schule ab auf einen mobilen Ergänzungsbau (sog. MEB), da die Räume nicht ausreichen. Sven Kohlmeier ist dazu mit dem bezirklichen Schulamt ebenso im Gespräch, wie mit der Bildungsverwaltung und der Bildungssenatorin. Leider ist außer viel Versprechungen bisher wenig passiert. In einem Beitrag der RBB-Abendschau äußerte Sven Kohlmeier seine Kritik daran: „Da ist tatsächlich auch mein Ärgerniss, dass der Senat verspricht, alle Schulen zu sanieren, Schulneubau zu machen und an dieser Stelle passiert einfach nichts. Es wird vertröstet aufs nächste Jahr, aufs nächste Jahr, aufs nächste Jahr. Da finde ich tatsächlich, dass sich das ändern muss.“Ich arbeite weiterhin daran, dass sich die räumliche Situation und die Schulbedingungen an der Grundschule am Schleipfuhl verbessern.

Der Link zur RBB-Abendschau ist nur temporär verfügbar (externer Link)


Donnerstag 12. Oktober 2017


Sven Kohlmeier: In Kaulsdorf Sprint an Ampel nicht mehr nötig

AmpelSven Kohlmeier hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Grünphase des Ampelübergangs am S-Bahnhof Kaulsdorf an der Ecke Heinrich-Grüber-Straße/ Bauerwitzer Weg verlängert wurde. Die Grünphasen der Fußgängerampel Heinrich-Grüber-Straße/Bauerwitzer Weg waren in der Vergangenheit mit 6 Sekunden sehr knapp bemessen und es gab immer wieder unschöne Situationen zwischen Fußgängern und Autofahrern, die vor allem aus der Bausdorfstraße kamen. Zahlreiche Beschwerden erreichten Sven Kohlmeier über sein Bürgerbüro.
Besonders wichtig ist die Verlängerung der Grünphase für die vielen Besucher des Ärztehauses in unmittelbarer Nähe des Überganges. Für viele war die Überquerung schwierig, da nicht nur die Autos der Heinrich-Grüber-Straße zu beachten waren, sondern auch die anfahrenden Autos aus der Bausdorfstraße. Unter anderen war das „Weg“-hupen von Überquerenden und eine nicht gerade freundliche Handsprache unschöne Aspekte der viel zu kurzen Ampelschaltzeit.
Auch der Hinweis von Sven Kohlmeier zum Anbringung einer „Achtung-Fußgänger-Leuchte/Schutzblinker“ am Fußgängerüberweg für die bessere Sichtbarkeit für die anfahrenden Autos aus der Bausdorfstraße wurde umgesetzt.

Sven Kohlmeier dazu: „In der alten Grünphase von nur 6 Sekunden über die Heinrich-Grüber-Straße zu gehen war sogar für sportliche Menschen unmöglich. Nun wurde die Grünphase auf bis zu 15 Sekunden mehr als verdoppelt. Die ‚Achtung-Fußgänger’-Blink-Ampel wird für noch mehr Sicherheit beim Überqueren der Straße führen. Was mit Bürgeranliegen anfing ist nun erfolgreich verwirklicht worden. Darüber freue ich mich.“


Freitag 29. September 2017


Sven Kohlmeier in der Abendschau: Die SPD nach der Wahl

Sven KohlmeierDie Bundestagswahl am 24.09.2017 war eine herbe Schlappe für die Berliner SPD. nur 17,9 % der Wähler stimmten für die Sozialdemokraten. In Marzahn-Hellerdorf machten sogar nur 14,5 % der Wähler ihr Kreuz bei der SPD. Die Berliner Abendschau fragte am Dienstag nach der Wahl „Quo vadis SPD“. Für Sven Kohlmeier müssen die SPD ihr Profil in der Koalition schärfen: Statt auf Klagen zur Schweinezucht zu setzen, sollte die SPD sich auf die Themen Wohnungsbau, Sicherheit und Verkehrspolitik konzentrieren und vom Koalitionspartner abgrenzen.“
Den Beitrag der Berliner Abendschau können Sie sich hier anschauen (externer Link).Bereits nach der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 mit dem historisch schlechtem Ergebnis von 21,6 % für die Berliner SPD habe ich mich zum Zustand öffentlich geäußert (siehe Blog-Beitrag).


Mittwoch 27. September 2017


Sven Kohlmeier: Für eine Ampel in der Chemnitzer Straß

Brief AmpelIch habe mich an die  Verkehrssenatorin Günther, dem Bezirksstadtrat Martin und der Verkehrslenkung gewandt und die Aufstellung einer Ampelanlage an der Chemnitzer Straße gefordert. Erst heute gab es einen schweren Unfall mit einem Zehnjährigen an einem Fußgängerüberweg auf der Chemnitzer Straße. Die Feuerwehr hat den Jungen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht, die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Eine frühere Baustellenampel hatten den Schulweg sicherer gemacht. Nach dem Ende der Bauarbeiten ist diese nicht mehr vorhanden und der Schulweg wieder unsicherer geworden. Den Wortlaut meines Schreibens können Sie nachfolgend lesen:
„die Chemnitzer Straße ist eine der längsten und meistbefahrenen Straßen in Kaulsdorf. Viele Kaulsdorfer sind der Meinung, dass es keine Möglichkeit gibt, die Straße in Höhe der Heerstraße gefahrenfrei zu überqueren. Dies betrifft vor allem die Kinder auf ihrem Schulweg. Es gibt trotz des regen Verkehrs auf einer Länge von 2 Kilometern zwischen Alt-Kaulsdorf und Ulmenstraße lediglich einen Fußgängerüberweg allein über die Chemnitzer Straße, eine Ampel gibt es nicht. Daher wird von vielen Anwohnern eine Ampel an der Chemnitzer Straße/Heerstraße favorisiert, insbesondere um den Schulweg sicherer zu machen.

Ich möchte Sie daher bitten, die Einrichtung einer Ampelanlage an der Chemnitzer Straße/Heerstraße zum Wohle der Anwohner zu prüfen und die Einrichtung einer solchen zügig umzusetzen.“

Ich werde Sie über die Antworten der Verwaltungen informieren.


Freitag 22. September 2017


Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen.

 

Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“

 

Folgende vier Punkte wurden auf Druck der SPD-Fraktion im Bezirkshaushalt nachgebessert.

1.Schulausstattung

Der finanzielle Bedarf von 500.000 EUR zur Innenausstattung des im Frühjahr 2018 sanierten Hauptgebäudes der Pusteblume Grundschule wurde anerkannt.

2.Mehr Stellen im regionalen Sozialdienst

Vorgesehen waren nur 1,6 Stellen im RSD, die nun auf 4,6 erhöht wurden. Somit kann das neue Opti2-Paket von Bezirksstadtrat Gordon Lemm begonnen werden. Das verringert nicht nur die Fallzahlen und entlastet die MitarbeiterInnen im RSD, sondern ermöglicht diesen auch mehr Zeit in den Familien zu verbringen und stärkt diese dadurch.

3. Musikschulen

Es fehlten 190.000 EUR bei den Honorarmitteln der Musikschule, die einen Aufnahmestopp neuer SchülerInnen zur Folge gehabt hätten. 122.000 EUR konnten in den Haushaltsverhandlungen direkt eingestellt werden, die weitere Summe wird durch die Haushaltswirtschaft abgedeckt.

4.Frauensporthalle

Ohne Finanzierung wäre die Frauensporthalle am 1. Januar geschlossen worden. Die aktuell notwendigen 80.000 EUR konnten nun eingestellt werden. So dass einem Weiterbetrieb und eine konzeptionelle Weiterentwicklung nun gesichert ist.


Dienstag 19. September 2017


Wahlkampfendspurt

Powerfrauen im Wahlkampfendspurt; Foto: König

Am 24.9.2017 finden Bundestagswahlen und in Berlin der Volksentscheid Tegel statt. Gemeinsam mit der SPD Marzahn-Hellersdorf bin ich im Wahklampf-Endspurt.

Wenn auch Sie noch Informationen zur Wahl benötigen, dann finden Sie diese unter www.landeswahlleiterin.de

Und am 22.9.2017 ist Martin Schulz ab 17 Uhr live auf dem Gendarmenmarkt in Berlin. Sei dabei! Anmeldung hier.


Mittwoch 13. September 2017


Sven Kohlmeier: Alles Gute zur Einschulung !

EinschulungAm Samstag den 09. September war es wieder soweit. Ein großer Tag für viele Kinder und die Familien: Einschulung. Jeder von uns erinnert sich noch an diesen großen Tag. Mit Schultüte, einem Klassenraum, Vorfreude auf Lesen und Schreiben und der ein oder anderen Träne.
Traditionell begrüßt die SPD die Kinder mit Brotdosen, die Eltern mit Information wie dem Schulgesetz. Der Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte die Erstklässler an der „Grundschule an der Wuhle“ sowie der „Grundschule am Schleipfuhl“. Kohlmeier warb auch für die Mitgliedschaft im Förderverein der Grundschule, damit sich die Eltern für ihr Schule engagieren kann. Sven Kohlmeier wünscht allen Kindern eine tolle Schulzeit.

Und an die Autofahrer hat Sven Kohlmeier eine Mahnung: Bitte fahren Sie besonders vorsichtig, insbesondere im Bereich von Schulen! Sven Kohlmeier begrüßte, dass die Polizei verstärkte Polizeikontrollen ankündigte. Werden Sie Mitglied im Förderverein der „Grundschule an der Wuhle“: (externer Link)

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Mittwoch 13. September 2017


Sven Kohlmeier: 1000 EUR-Spende für Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl

Spende für FördervereinDie Firma IMTB Consulting GmbH hat dem Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl 1.000 Euro gespendet. IMTB Consulting hat kurzentschlossen die ursprüngliche Spende von 500 Euro auf 1000 EUR verdoppelt. Für einen Vortrag bei der Firma IMTB hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier keine Vergütung angenommen, sondern eine Spende an den Förderverein empfohlen.

Sven Kohlmeier, der auch Mitglied des Fördervereins ist: „Die Spende von 1.000 Euro kommt für die Grundschule am Schleipfuhl genau zum richtigen Zeitpunkt. Ein neuer Direktor, eine großzügige Spende an den Förderverein und nun umsetzbare Projekte sind eine gute Mischung, um das Schulumfeld und die Schule aufzuwerten. Über die Verwendung der Spende werden die Mitglieder des Fördervereins entscheiden.“

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Sonntag 10. September 2017


Brotdosen zur Zuckertüte

Einschulung – Brotdosen-Aktion

Traditionell hat unser Kreis die Abteilungen zur Brotdosen-Aktion aufgefordert. Unsere Abteilung 6 war auch in diesem Jahr an vier Schulen im Gebiet Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord im Einsatz.

An der „Schule an der Wuhle“, der „Schleipfuhl-„, der „Friedrich-Schiller-“ und der

Mahlsdorfer Grundschule waren wir mit einer großen Anzahl Genossen vertreten.

Die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus Iris Spranger und Sven Kohlmeier konnten bei der Übergabe der Brotdosen in strahlende Kinderaugen blicken.

Iris Spranger mit Luise Lehmann an der Mahlsdorfer Grundschule

Wir drücken allen neuen Erstklässlern die Daumen für eine erfolgreiche Schullaufbahn und wünschen dabei auch viel Spaß. (JL)

 


Donnerstag 7. September 2017


Sven Kohlmeier: Alexwache und mobile Videoüberwachung

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

Was der Innenpolitiker Sven Kohlmeier seit längerem für mehr Sicherheit fordert, wird vom Innensenator Andreas Geisel (SPD) erfreulicherweise umgesetzt. Am 7. September fand der Spatenstich für eine mobile Polizeiwache auf dem Alexanderplatz statt. Die Wache soll im Dezember fertiggestellt sein. In der Wache sind Berliner Polizei, Bundespolizei (für die S-Bahn zuständig) und Ordnungsamt vereint und ansprechbar.

Außerdem stellte Innensenator Geisel zwei mobile Videokameras (externer Link) vor. Dies hat Sven Kohlmeier mit Verweis auf die Möglichkeit vorübergehender und schwerpunktmäßiger Videoüberwachung seit längerem gefordert und auf die Möglichkeit von Kamerawagen (siehe Foto) verwiesen. (siehe meine früheren Beiträge).

Foto: Motivfoto: mobiler Kamerawagen in den USA. In Berlin sieht dieser wie folgt aus (externer Link).


Donnerstag 7. September 2017


AG Migration und Vielfalt, Sven Kohlmeier und Iris Spranger: Einladung Buchlesung „Brauchen wir eine neue Leitkultur?“

Saleh LesungDer Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat ein Buch geschrieben. Raed Saleh: Ich deutsch. Die neue Leitkultur. Damit legt Raed Saleh seine Sicht auf unser Deutschland dar. Saleh kam mit 5 Jahren aus Palästina nach Deutschland und führte in der Vergangenheit immer wieder mit klaren Aussagen zum Zusammenleben in Deutschland die Diskussionen an.

Diskutieren Sie mit. Am Montag den 11. September um 18 Uhr im Restaurant „La Paz“ (Helle Mitte, Kurt-Weill-Gasse 7).

Raed Saleh wird aus seinem Buch „Ich deutsch“ vorlesen. Mit dabei sind auch die SPD-Abgeordneten Iris Spranger und Sven Kohlmeier sowie der Kandidat für den Deutschen Bundestag, Dmitri Geidel. Sie sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.


Mittwoch 16. August 2017


Sven Kohlmeier: Berlin hat einen neuen Vertrauensanwalt gegen Korruption

Sven KohlmeierDer 34-jährige Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Fabian Tietz ist neuer Vertrauensanwalt in Berlin. Es war ein Ziel der rot-roten Koalition und der Senatsverwaltung für Justiz, es Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, anonym Hinweise auf vermutete Bestechlichkeit von Bediensteten innerhalb der Verwaltung des Landes Berlin zu geben. SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier begrüßt die Neubesetzung der Stelle, die seit einem 3/4 –Jahr unbesetzt war.

 

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Donnerstag 10. August 2017


Sven Kohlmeier: Honig aus der Kita „Wunderwelt“

Honig Kita WunderweltMitte Juli konnte der erste Honig der Bienen von der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf-Nord geschleudert werden. Der Honig, der von den Bienen nicht unmittelbar gebraucht wird, wurde von dem Imker Klaus Gatzel zum Schleudern vorbereitet (Foto). Anschließend wurde der Honig geschleudert, die Kinder der Kita waren mit viel Begeisterung dabei und konnten den frischen Honig auch gleich kosten. Den Bienen geht es auf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ sehr gut, sie haben fleißig Nektar und Pollen gesammelt, um ihren Nachwuchs groß zu ziehen. Die Bienen auf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ sind als Projekt der Internationalen Gartenausstellung IGA2017 anerkannt, der Abgeordnete Sven Kohlmeier ist Schirmherr des Projekt.

 

 

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Mittwoch 2. August 2017


Sven Kohlmeier: Bitte lächeln, Sie werden gefilmt. Initiative plant Videoüberwachung für 50 Millionen Euro

KameraIn der letzten Woche machte das Thema Videoüberwachung wieder Schlagzeilen. Das sogenannte „Bürgerbündnis für mehr Videoüberwachung und Datenschutz“ machte seine Pläne zum Ausbau der Videoüberwachung für Berlin öffentlich. Dem „Bürgerbündnis“ stehen prominent der ehemalige Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) und der ehemalige Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky vor.  Gefordert werden bis zu 2.500 zusätzliche Kameras an gefährlichen Orten. Die Initiatoren dieses Bündnisses sehen darin ein „großes Potential für die Verbrechensaufklärung, den Opferschutz und die Prävention“. Die Kosten für 5 Jahre sollen nach Angaben der Initiatoren bis zu 50 Millionen Euro betragen.

Was ist von diesem Versprechen für mehr „Opferschutz und Prävention“ zu halten? Die Videoüberwachung an besonders kriminalitätsbelasteten Orten kann helfen, Straftaten schnell und nachweisbar aufzuklären. Deshalb spricht sich auch die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und der SPD-Innensenator Andreas Geisel für zusätzliche Videokameras „anlassbezogen und temporär an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten“ aus. Dies könnte nach meiner Auffassung z.B. mit temporären Kameras der Polizei wie in den USA (s. Foto) realisiert werden.

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Freitag 28. Juli 2017


Spranger: Bahnflächen strategisch für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nutzen!

Auf Antrag der Regierungskoalition von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat das Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, dass zukünftig ungenutzte Bahnflächen in eine strategische Stadtentwicklungsplanung einzubeziehen sind. Dazu soll ein öffentlich zugängliches Kataster eingerichtet werden.

Die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, dazu:

„Mit unserem Beschluss, künftig über nicht mehr genutzte und entwidmete Bahnflächen ein Potential für eine konstruktive Stadtentwicklung zu schaffen, werden wir gerade für den Bereich des sozialen Wohnungsbaus und bei der Schaffung der dazu gehörigen sozialen Infrastruktur, wie Schulen, Kitas, Jugendclubs oder Seniorenheimen, zusätzliche Flächen zur Verfügung haben.

Es ist wichtig und richtig, dass das Land Berlin und die Bezirke den Zugriff auf diese Flächen haben, um den zukünftigen Ansprüchen der wachsenden Stadt genüge zu tragen.“

Mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll eine Vereinbarung über den Umgang mit Plänen zur Stilllegung, zum Verkauf und zur Entwidmung der Bahnflächen abgeschlossen werden. Dabei sind die Bezirke frühzeitig über eine geplante Entwidmung zu informieren und eine Stellungnahme zu erarbeiten. Der Berliner Senat soll im Rahmen einer vorausschauenden Liegenschaftspolitik stets den Ankauf entwidmeter Bahnflächen prüfen. Im Fokus soll hier insbesondere die Wohnraumversorgung, soziale Infrastruktur sowie Grün- und Freiflächenversorgung (Kleingärten) stehen. Ein gezielter Ankauf oder ein Vorkaufsrecht sollte bei positiver Prüfung erfolgen.

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 28.7.2017


Mittwoch 19. Juli 2017


Sven Kohlmeier: Förderung für Einbruchschutz jetzt beantragen

StadtteiltagFür 2017 hat der Bund die Förder­mittel für sogenannte kriminal­präventive Maß­nahmen auf 60 Mio. EUR aufgestockt und die Mindestinvestitionssumme von 2.000 auf 500 Euro herabgesetzt. Somit können auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die weniger als 2.000 Euro in Sicherheit investieren wollen, eine Förderung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten.

Erst kürzlich besuchte der Abgeordnete Sven Kohlmeier zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel den Polizeiabschnitt in Kaulsdorf (siehe Foto) und informierte sich u.a. auch über die Entwicklung der Einbruchkriminalität. Die Siedlungsgebiete waren davon in der Vergangenheit besonders betroffen. Die Polizei konnte berichten, dass die Einbruchdelikte aktuell zurückgegangen sind. Dies kann u.a. mit der erfolgreichen Arbeit der Polizei und dem Verfolgungsdruck durch mehrere Festnahmen, aber auch auf besseren Einbruchschutz zurückgeführt werden. Sven Kohlmeier:Wer sein Haus oder seine Wohnung sichert, schützt sich damit am besten vor Einbrechern. Das Angebot der Kreditanstalt ist eine gute Möglichkeit, um Einbruchschutzmaßnahmen jetzt in Angriff zu nehmen.

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Dienstag 18. Juli 2017


Iris Spranger unterstützt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf beim Ausbau von Kita-Plätzen

„Es ist eindeutig klar, dass wir zu den Anstrengungen im Schulneubau auch den Neubau von Kitas verstärkt voran bringen müssen. Kein Kind soll ohne einen Kita-Platz in Wohnortnähe sein. Gerade auch im Siedlungsgebiet muss das Angebot an Kita-Plätzen steigen. Das Land Berlin muss den Bezirken, so diese keine Vorhalteflächen haben, Grundstücke zur Verfügung stellen.“

Die jährliche Fortschreibung des Kita-Entwicklungsplanes hat das Ziel, die Planung vergleichbarer und die Versorgung mit Kita-Plätzen steuerbarer zu machen. Insgesamt leben in Marzahn-Hellersdorf 8.224 Kinder der Altersgruppe 0-3 Jahre und 19.110 Kinder der Altersgruppe 3-7 Jahre (Stichtag 31.12.2016). Zurzeit stehen 11.837 angebotenen Kita-Plätzen 11.689 Verträgen gegenüber. 148 Plätze sind nicht belegt. Im Bereich der Tagespflegeplätze sind derzeit 195 Kinder unter 3 Jahren und 36 Kinder ab 3 Jahren versorgt. Freie Plätze gibt es im Augenblick keine (Quelle: BA Marzahn-Hellersdorf).

Der Bedarf an Kita-Plätzen ist in den einzelnen Bezirksregionen allerdings sehr unterschiedlich ausgeprägt. Teilweise ist die Großsiedlung betroffen, zum Teil aber auch Kaulsdorf und Mahlsdorf.

Erwartet wird, dass bis zum Jahr 2020 zusätzlich ca. 1.280 Plätze benötigt werden. Die aktuelle Kita-Entwicklungsplanung sieht vor, ca. 2.000 zusätzliche Plätze zu schaffen, um die Bedarfssituation für Marzahn-Hellersdorf insgesamt zu entspannen. Grundvoraussetzung ist natürlich, dass bis dahin genügend Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung stehen.

Neuestes Bauvorhaben ist eine Kita in der Dirschauerstraße mit geplanten 94 Plätzen.

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 18.7.2017


Dienstag 18. Juli 2017


Bürgerbefragung für die Namensgebung des Theater am Park

Das Theater am Park hat eine lange Tradition als kulturelles Zentrum in Marzahn-Hellersdorf. Das Haus war ursprünglich in den 60iger-Jahren als Probebühne für Tanz- und Gesangsensembles gebaut worden.

Damit es auch in Zukunft wieder zu einem noch größeren Anziehungspunkt wird, sieht die SPD es als notwendig an, das Theater als Probe- und Trainingsbühne für verschiedenste Ensembles der Stadt zu ertüchtigen. Durch die Wiederherstellung dieses Markenkerns, wird eine dauerhafte regelmäßige Nutzung möglich. Dafür sind Investitionen wie die Wiederherstellung des Theatersaals, ein zweiter Bühnenaufgang, Brandschutzmaßnahmen uvw. nötig, die der Bezirk und den Akteuren vor Ort nicht alleine möglich ist.

Diese Ertüchtigung des Hauses ist aber notwendig, um eine stärkere Nutzung möglich zu machen. Dem TAP e.V. mangelt es auf keinen Fall an vielfältigen Ideen, wie es mit dem „Theater am Park“ als wichtiger Knotenpunkt in Zukunft weitergehen könnte.

Eine erfolgreiche Sponsorensuche und Vermarktung wird aber nur möglich, wenn sich alle Akteure auf einen starken Markenkern verständigen. Wir sehen diesen Markenkern und die Zukunft des Hauses als Probebühne, die aber von mehreren Akteuren genutzt und bespielt werden kann.

„Sobald die notwendigen baulichen Maßnahmen durchgeführt werden, wollen wir, dass ein Bürgerentscheid über die Namensfindung in Marzahn-Hellersdorf stattfindet. Es soll wieder ein kulturelles Zentrum für die Menschen werden und von daher wäre es ein großartiges Signal des Neubeginns die Bürgerinnen und Bürger selbst über einen neuen Namen entscheiden zu lassen. Dies würde auch die Akzeptanz und Bekanntheit weiter steigern.“ sagte Stefan Komoß, Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf


Dienstag 11. Juli 2017


Iris Spranger wirbt für Erhalt der Fahrspuren in der Frankfurter Allee

Die Senatorin für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz, Regine Günther plant in der Frankfurter Allee ein Pilotprojekt, das mit der Umverteilung der öffentlichen Flächen zu Gunsten des Radverkehrs einhergeht. Geplant ist, die Fahrspuren für den Autoverkehr um eine Spur zu verringern und die schon vorhandenen Radverkehrsspuren zu verbreitern.

Hierzu erklärt die Abgeordnete Iris Spranger:
„Grundsätzlich ist es vernünftig die Radwege in Berlin auszubauen und den Radverkehr insgesamt sicherer zu machen. Es ist aber auch wichtig, den Autoverkehr – und hierbei sollte nicht nur an private PKW gedacht werden, sondern auch die Wirtschafts- und Lieferverkehre sowie die Feuerwehr, Polizei, THW, etc. – in der wachsenden Stadt nicht einzuschränken. Schon jetzt kommt es zu den Stoßzeiten in der Frankfurter Allee zu Verkehrsbehinderungen. Straßenarbeiten und Unfälle, die die Fahrspuren regelmäßig reduzieren, sorgen schon heute dafür, dass große Rückstaus entstehen. Umweltbelastende Stop & Go-Fahrten sind an der Tagesordnung.

Es ist daher zu erwarten, dass durch die weitere Reduzierung einer Fahrspur die notwendigen Wirtschaftsverkehre künftig noch stärker behindert werden. Sinnvoller wäre es daher, für die Verbreiterung der Radwege die zum Teil sehr breiten Bürgersteige zu nutzen. Dies sollte durch die zuständige Senatsverwaltung in angemessener Weise geprüft werden.

Die Frankfurter Allee (B1) ist eine der großen Verkehrsadern in unserer Stadt, mit überregionaler Bedeutung und darüber hinaus. Wir sollten die Straße so zukunftsfähig gestalten, dass sie den Ansprüchen aller Verkehrsteilnehmer gerecht wird.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 11.7.2017

Presse:

Berliner Woche: Rot gegen Grün – Dissenz über Radspuren; 13. Juli 2017
Berliner Kurier: Frankfurter Allee – Schmalspur-Revolte; 12. Juli 2017


Freitag 7. Juli 2017


Infobrief Iris Spranger – Sommer 2017

mit meinem Infobrief informiere ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis in Marzahn-Hellersdorf. Ich freue mich, Ihnen eine neue Ausgabe des Infobrief anbieten zu können und wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.

Tegel schließen – Zukunft öffnen
Am 24. September 2017 wird in Berlin nicht nur ein neuer Bundestag gewählt, sondern es findet auch der Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tegel statt. Rechtlich ist der Entscheid nicht bindend. Die FDP als Initiator hat keinen Gesetzentwurf eingebracht, über den abgestimmt wird. Es würde sich lediglich um ein Ersuchen handeln, den Weiterbetrieb Tegels in Absprache mit den Teilhabern der Flughafengesellschaft zu prüfen. Allerdings haben der Bund und das Land Brandenburg ihre ablehnende Haltung bereits deutlich kund getan. Auch die großen Fluggesellschaften haben kein Interesse, neben dem BER einen zweiten Standort in Berlin zu betreiben. Insofern ist die Tegel-Debatte von vornherein eine politische Todgeburt, die nur als Konjunkturprogramm für die FDP zu verstehen ist.

Viel wichtiger wäre es, die Potenziale auf dem Areal bestmöglich zu Nutzen: Dazu
zählt u.a. die Ansiedlung der Beuth-Hochschule, die das Hauptterminal zu einem zweiten Campus ausbauen und damit als Kern der „UrbanTechRepublic“ fungieren würde. Ziel dieses Wissenschafts- und Forschungspark wird es, die städtische Infrastruktur des 21. Jahrhunderts zu erforschen und weiter zu entwickeln. In Zeiten globaler Urbanisierung ein wichtiger Zukunftszweig, der bis zu 20.000 Arbeitsplätze schaffen soll.

Daneben soll es bis zu 9.000 Wohnungen im bezahlbaren Bereich geben. Neben den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, haben wir mit Genossenschaften und Baugruppenträgern gute Partner, die das dort entstehende Quartier entwickeln und beleben werden.
Wenn Sie also am 24.9. ihre Kreuze bei Dmitri Geidel und der SPD machen, vergessen Sie bitte nicht, beim Volksentscheid mit „Nein!“ und damit gegen den Fluglärm in Tegel zu stimmen.

Sie interessieren sich für die Kampagne gegen den Fluglärm? Dann finden Sie hier weiter Informationen:
www.tegelschliessen.de
www.bi-gegen-das-luftkreuz-tegel.de
und auf Facebook: www.facebook.com/DankeTegel/

Koalition beschließt Änderungen beim Wohnraumgesetz
In gemeinsamer Absprache haben wir uns als Regierungsfraktionen darauf verständigt, ein Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin einzubringen – das sogenannte „Vorschaltgesetz“.
Ziel ist es, Wohnungen des sozialen Wohnungsbaus nicht vorzeitig aus der Förderung zu entlassen, wenn keine Anschlussförderung besteht. Rückwirkende Mieterhöhungen sollen für Sozialwohnungen unterbunden und die Bezuschussung der Miete künftig von Nettokalt- auf Bruttowarmmiete umgestellt werden. Der anrechnungsfähige Mietbetrag steigt von 10 € auf 14 €/qm.
Unser Anliegen war es auch, dass wir die Fördersummen nicht nach dem „Gießkannenprinzip“ ausschenken, sondern nach dem Grad der Bedürftigkeit. Damit erhöhen wir nicht nur die Bezuschussung, sondern stellen auch sicher, dass am Ende mehr Menschen profitieren. Link zur Drucksache 18/0336

Anhörung der Deutschen Wohnen
Am Mittwoch, den 21. Juni 2017 fand unter großem öffentlichen Interesse die Anhörung der „Deutsche Wohnen“ im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen statt.
In der Vergangenheit war die Deutsche Wohnen mehrfach negativ in die Schlagzeilen gekommen, weil sie u.a. den Berliner Mietspiegel ignoriert. Im Winter hatten Mieterinnen und Mieter zudem wochenlang ohne funktionierende Heizung auskommen müssen. Immer wieder hatten sich Betroffene bei mir gemeldet und über die Zustände
beschwert, teils wegen zu hoher Nebenkostenabrechnungen, teils wegen unverhältnismäßiger Mieterhöhungen.
Bei Vor-Ort-Terminen wurden mir von Betroffenen z.T. erschreckende Wohnzustände präsentiert, so dass die Wohnaufsicht zu Hilfe gerufen werden musste: Undichte Dächer, Schimmelbefall und Feuchtigkeit in der Wohnung. (RBB24: Deutsche Wohnen räumt Versäumnisse ein; 21. Juni 2017)

Gegen die Verengung der Frankfurter Allee
„Ein paar Monate noch, dann werden die Kraftfahrer auf der Frankfurter Allee in Friedrichshain eines Morgens eine Überraschung erleben: Ein Fahrstreifen ist weg,“ so titelte die Berliner Zeitung am 30. Juni 2017.
Nach den Wünschen der Grünen, sind bereits in mehreren Straßen in Berlin, Auto- in Radfahrstreifen umgewandelt worden. In der vergangenen Sitzung des Verkehrsausschuss machte Verkehrsstaatssekretär Kirchner klar, dass nun auch die Frankfurter Allee an der Reihe sei – und damit eine wichtige Magistrale für alle Menschen im Ostteil der Stadt.
Ich halte die Situation dort für sehr sensibel. Die stark befahrene Straße wird tagtäglich von vielen zehntausend Menschen aus Lichtenberg, Marzahn und anderswo genutzt und ist eine Lebensader unserer Bürger. Deswegen habe ich meine Vorbehalte deutlich kund getan: Was geschieht mit den Parkplätzen? Wo sollen Lieferfahrzeuge künftig halten? Wir dürfen unter keinen Umständen die Geschäfte vom Verkehr abbinden.

Berlin bekommt ein Erhaltungsmanagement für Straßen- und Brückeninfrastruktur!
Das Abgeordnetenhaus hat auf seiner Sitzung am 22.6.2017 die Einrichtung eines Erhaltungsmanagementsystems zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Straßen- und Brückeninstandhaltung beschlossen. Der jeweils aktuelle bauliche und technische Zustand der Verkehrsinfrastruktur, hier insbesondere der Brücken, soll in einem regelmäßig fortzuschreibenden Bericht dargestellt werden. Des Weiteren soll über die kurz-, mittelund langfristigen Sanierungs- und gegebenenfalls Neubaumaßnahmen, berichtet werden. Eine belastbare Kostenschätzung und Finanzmittelübersicht ist ebenfalls zu erarbeiten.

Städtebauförderung – ein wichtiges Instrument zur Gestaltung unserer Quartiere
Mit dem gerade begangenen „Tag der Städtebauförderung“ konnte einmal mehr eindrucksvoll belegt werden, wie wichtig dieses Instrument zur Aufwertung unserer Stadtquartiere ist.
Die Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, je zu einem Drittel. Berlin beteiligt sich – als Stadtstaat – also mit zwei Drittel der Summe und erhält in 2017 rund 41 Millionen Euro vom Bund für die Städtebauförderung. Die Mittel können aus verschiedenen Fördertöpfen u.a. für die „Soziale Stadt“, den „Stadtumbau“, für „aktive Zentren“ und dem „städtebaulichen Denkmalschutz“ abgerufen werden. 21,9 Millionen Euro fließen in den Ostteil der Stadt.
Zusammen mit den Fördermitteln aus dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ und anderen EU-Mitteln stehen uns in diesem Jahr rund 150 Millionen Euro für 66 Kieze zur Verfügung. Link zum Tag der Städtebauförderung 2017

Gedanken zur Bundestagswahl
(ein Gastbeitrag von Klaus Mätz, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion)
Mich treibt ein Thema um, der Wahlkampf zur Bundestagswahl!
Die Umfragen für die SPD sind nicht gerade aufbauend. Warum eigentlich nicht? Die Erfolge der SPD in der letzten Legislaturperiode sind nicht schlecht. Ich will sie jetzt nicht alle aufzählen, aber einen Erfolg muss ich nennen, die Einführung des Mindestlohnes.
Ich muss Ihnen beistimmen, es könnte mehr sein, doch es ist tausend Mal besser als 3,00 Euro bzw. 5,oo Euro die Stunde zum leben zu haben.
Mit dem Kandidaten Martin Schulz haben wir einen Mann, der Einer von uns ist. Er hat sich von ganz unten nach ganz oben hochgearbeitet. Er beherrscht die Politik aus dem FF. Er kennt die Nöte der kleinen Leute, er kennt die Abgründe des Lebens. Seine Wahlvorschläge sind konkret und durchdacht. Er sagt nichts, was er nicht erfüllen kann. Schauen Sie sich das Wahlprogramm der SPD an, denken Sie nach und entscheiden dann!
Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat mit Dmitri Geidel einen jungen, dynamischen Bundestagskandidaten aufgestellt. Mit seiner Jugend, seinen Ideen und seinen Elan ist er in der Lage, die ergrauten Herren im Bundestag, abzulösen. Sie sehen, die SPD bewegt sich.
Wählen Sie am 24.09.2017 1. und 2. Stimme SPD.
Klaus Mätz

Berlin soll ein Jugendfördergesetz bekommen!
Auf Antrag der Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen wird der Senat aufgefordert, unverzüglich ein Berliner Jugendfördergesetz einzubringen.
Die Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Bestandteil, Kinder und junge Menschen in unserer wachsenden Stadt auf einen guten Weg zu bringen. Laut aktueller Bevölkerungsprognose ist davon auszugehen, dass die Anzahl an Kindern und Jugendlichen in den nächsten Jahren überdurchschnittlich steigen wird. Und das ist
auch gut so. Gleichwohl sind die Ausstattungen konkreter Angebote in der Kinder-und Jugendarbeit weder auskömmlich noch zukunftsorientiert finanziert. Durch ein spezifisches Jugendfördergesetz soll mehr Verbindlichkeit und Planungssicherheit für die Arbeit der verschiedensten Initiativen, Projekte, Maßnahmen und Einrichtungen
gewährleistet werden. Wir sorgen auch dafür, dass die Mittel für die freie Jugendarbeit mindestens auf dem Niveau von 2017 gehalten werden. Die Bezirke sind so auszustatten, dass die festgelegten qualitativen und quantitativen Standards berücksichtigt sind. Verbindliche Standards für die Kinder- und Jugendarbeit gemäß SGB VIII sollen somit festgelegt werden.
Der Berliner Senat soll einen Gesetzesentwurf für das Berliner Jugendfördergesetz vorlegen, das bis Ende 2018 in Kraft treten soll. In die Erarbeitung des Gesetzentwurfes sollen die bisherigen Erfahrungen, Erkenntnisse, die Öffentlichkeit -hier insbesondere Kinder und Jugendliche- sowie die Bezirke mit einbezogen werden.

Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken
Als Präventivprogramm zum vorbeugenden Kinderschutz und zur frühen Gesundheitsförderung sind „Babylotsen“ an einigen Berliner Kliniken bereits installiert. Sozialarbeiter sollen sich in der Zeit, da die Mutter nach der Entbindung in der Klinik ist, Probleme oder Überforderungen erkennen und diese dem Klinikpersonal signalisieren. Dieses wichtige Präventivprogramm sollte an allen Berliner Kliniken mit Geburtenstation durchgeführt werden. So auch am Krankenhaus Kaulsdorf. Dieses Programm soll der Senat verstetigen und die Mittel zur Finanzierung der Stellen bereitstellen. Link zur Drucksache 0353/VIII

Infos aus der BVV in Kurzform (von Liane Ollech)
• Antrag Balzerplatz für Alle – Drucksache 0300/VIII
• Bibliotheksgesetz für das Land Berlin – Drucksache 0352/VIII
• Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahn Kaulsdorf – Drucksache 0366/VIII
• Bau einer Schnellbau-Grundschule auf dem Gelände der Elsen-Schule

Meine vergangenen Pressebeiträge

Ankündigung: Stadtteiltag am 9. Oktober 2017
Am 9. Oktober 2017 findet mein diesjähriger Stadtteiltag in Mahlsdorf statt. Mit meinem Team bin ich tagsüber für Sie im Bezirks unterwegs und ansprechbar. Mit dabei u.a. Raed Saleh, Vorsitzender der SPDAbgeordnetenhausfraktion, Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Innensenator Andreas Geisel. Das genaue Programm folgt in Kürze.

Ich bin für Sie da – Treffen Sie mich vor Ort!
Mit meinem Team bin ich mit meinem Bürgerbüro für Sie vor Ort. Haben Sie konkrete Anliegen oder Wünsche? Dann kommen Sie vorbei oder treten Sie in Kontakt mit uns! Wir haben stets ein offenes Ohr für Sie.
Die nächste Bürgersprechstunde findet statt am Freitag, den 25. August 2017 von 15-17 Uhr, im Bürgerbüro Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin.
Anmeldung unter Tel: 030-522 833 65 oder per Email: buergerbuero.spranger@web.de.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Iris Spranger


Mittwoch 28. Juni 2017


Sven Kohlmeier im Stadtteil unterweg

IStadtteiltagns Gespräch kommen, sich austauschen und Hintergründe für meine politische Arbeit erhalten. Das ist der Grund für einen Tag im Stadtteil. Am 23. Juni war es wieder soweit. Gemeinsam mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe ich Abschnitt 63 in der Heinrich-Grüber-Straße besucht. Im Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen der Berliner Polizei ging es nicht nur um die Planungen für eine Verbesserung der Besoldung und Ausstattung der Berliner Polizei. Erfreulich war, dass die Einbrüche in den Siedlungsgebieten Kaulsdorf, Mahlsdorf, Biesdorf nach Mitteilung der Polizei erheblich gesunken sind. Die Gründe können eine bessere Information und Wachsamkeit der Nachbarn sein.

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Dienstag 20. Juni 2017


Einladung: „Schrippe & Wurst“ am 23. Juni in Kaulsdorf

Am Freitag den 23. Juni lade ich Sie herzlich ab 20 Uhr zu „Schrippe & Wurst“ zum Bürgergespräch in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Grillwurst und angenehme Gespräche gibt es kostenlos. Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ lasse ich bei Grillwurst und Gespräch mit Ihnen den Tag ausklingen.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Anschließend lade ich Sie um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“ (Anmeldung und weitere Infos siehe Blog-Beitrag). Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren.

Das vollständige Programm entnehmen Sie dem Flyer (PDF).


Dienstag 20. Juni 2017


Einladung: Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord

Am Freitag den 23. Juni lade ich um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“.
Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ steht mit dem Besichtigung der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord in Zusammenarbeit mit den Berliner Bäderbetrieben ein besonderes Highlight auf dem Programm. Da die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung in meinem Bürgerbüro unter 030/6548 7030 erforderlich.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren. Am Abend um 20 Uhr lade ich in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf zu „Schrippe & Wurst“ zur Grillwurst und Bürgergespräch ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Sie sind hierzu herzlich eingeladen.

Das vollständige Programm entnehmen Sie dem Flyer (PDF)

 

 

 

 

 

 

 


Freitag 9. Juni 2017


Spranger: Bessere Löhne für Grundschullehrkräfte gefordert

Koalition bringt Antrag für bessere Löhne für Berliner Grundschullehrkräfte ein – Stärkung der Konrektorinnen und Konrektoren gefordert

Die Fraktionen der Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linkpartei stellen zur Novelle des Landesbesoldungsgesetzes einen Antrag (Drucksache 18/0335), durch den die Einkommen der Grundschullehrkräfte ab dem 1. Januar 2018 an das Niveau der Oberschullehrkräfte angeglichen werden.

Auch die Stellung der Konrektorinnen und Konrektoren soll gestärkt und ihre wichtige Arbeit an den Berliner Grundschulen gewürdigt werden.

Ziel des Vorhabens ist es auch, mehr geeignetes Führungspersonal für die Grundschulen gewinnen zu können.

Iris Spranger dazu: „Es ist höchste Zeit, dass diese anspruchsvolle Tätigkeit adäquat bezahlt wird. Ich erwarte dadurch auch eine Stärkung der Grundschulleitungen und eine erhöhte Attraktivität für diesen Job.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 9. Juni 2017


Dienstag 6. Juni 2017


Spranger: Umfassendes Konzept für Grundschulen in Kaulsdorf und Mahlsdorf steht!

Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion, baupolitische Sprecherin und Wahlkreisabgeordnete:

„Gemeinsam mit dem zuständigen Stadtrat, Gordon Lemm (SPD) und der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie ist es gelungen die Interessen der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern, in einem umfassenden Konzept zur mittelfristigen Sicherstellung der Schulstandorte Elsengrund, Kiekemal-Grundschule und Ulmen-Grundschule zu bündeln.

Die Schule am Elsengrund soll als Grundschule wieder in Betrieb gehen. Um den Bedarf vor Ort zu decken, wird zunächst ein Modularer Ergänzungsbau errichtet. Sobald das alte Schulgebäude saniert ist, soll im Ergänzungsbau eine Kita untergebracht werden.

Die Ulmen-Grundschule bekommt durch Anmietung eines Schulcontainers zusätzlichen Raum für die Essensversorgung. Die Frage des Baus einer Sporthalle wird zudem weiter verfolgt. Für die Kiekemal-Grundschule ist der Kauf oder die Anmietung von Schulcontainern für das Schuljahr 2018/19 vorgesehen, um die angespannte Raumsituation zusätzlich zu entlasten.

Ich möchte mich noch einmal bei allen Akteuren bedanken, vor allem aber bei den Eltern, die mit ihrem unermüdlichen Engagement wesentlich zur Lösungsfindung beigetragen haben.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 6.6.2017


Dienstag 30. Mai 2017


Spranger: Mahlsdorf wird Regionalbahnhof – Bemühungen der letzten Jahre tragen Früchte

Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion, baupolitische Sprecherin und Mitglied des Verkehrsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus:

„Meine Anstrengungen der letzten Jahre, den Bahnhof Mahlsdorf zu einem Regionalbahnhof zu erweitern, haben sich gelohnt. Mit dem ersten Spatenstich zum Baubeginn des 140 Meter langen Bahnsteiges, ist die Entwicklung zu einem Regionalbahnhof Mahlsdorf besiegelt.“

Schon im Dezember diesen Jahres sollen die Züge der Linie RB 26 hier Halt machen. Bis zum Bahnhof Ostkreuz wird die Linie verlängert. Auch ein behindertengerechter Zugang von der Hönower Straße durch Hinzufügen eines Aufzuges in der Treppenanlage ist vorgesehen.

„Ich freue mich, dass meine Bemühungen den öffentlichen Personennahverkehr auch bei uns in Mahlsdorf ein Stück attraktiver für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, sich ausgezahlt haben. Und wenn das Angebot gut angenommen wird, werde ich mich auch für eine engere Taktung auf der Strecke einsetzen. Das reduziert den Pendlerverkehr mit dem Auto enorm.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger MdA

Link zur Pressemitteilung vom 30.05.2017


Sonntag 28. Mai 2017


Biesdorfer Blütenfest 2017

Alljährlich zu Himmelfahrt und dem folgenden Wochenende findet im Schlosspark das Biesdorfer Blütenfest statt. Die SPD Marzahn-Hellersdorf sowie die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf waren wie immer mit einem Infostand vertreten. Unsere Abteilung betreute den Stand am Samstag von 10 bis 12 Uhr. Bereits von Beginn an, konnten die Marzahner Bürger und Gäste mit unserem Bundestagskandidaten Dimtrie Geidel Tuchfühlung aufnehmen.

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Freitag 12. Mai 2017


Sven Kohlmeier hat nachgefragt: Krankenstand und Personalausstattung im Justizvollzug

Sven KohlmeierAls Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion wollte ich es genau wissen. Deshalb habe ich bei der Justizverwaltung zwei Anfragen gestellt – zum einen über den Krankenstand im Justizvollzug, zum anderen zur Personalausstattung. Beide Anfragen wurden nun beantwortet. Es bestätigt sich, was mir aus den Justizvollzugsanstalten mitgeteilt wird. Der Krankenstand ist sehr hoch und es sind viele Stellen unbesetzt. Dies führt in der Kumulation dazu, dass die verbleibenden Mitarbeiter immer stärker beansprucht werden und auch die Vollzugsziele der Resozialisierung immer schwieriger zu erreichen sind. Dabei haben die Mitarbeiter im Vollzug besondere Wertschätzung verdient, leisten sie doch einen anspruchsvolle und für unsere Gesellschaft wichtige Aufgabe. In den letzten Jahren ist unter dem CDU-Justizsenator Heilmann zu wenig passiert. Ich hoffe, dass der neue Justizsenator Dirk Behrendt hier einen Schwerpunkt setzt – auf Mitarbeitermotivierung und Wertschätzung, Personalgewinnung und Gesundheitsmanagement.“ Die vollständigen Antworten lesen Sie nachfolgend:

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Freitag 12. Mai 2017


Sven Kohlmeier: Kaulsdorfer Putzhelden im Kiez unterwegs

Kaulsdorf putzenZum stadtweiten Aktionstag „Berlin machen“ haben auch fleißige Helfer am S-Bahnhof Kaulsdorf allerhand zu tun gehabt, um Papier, Müll und Unrat aufzusammeln und von der BSR abholen zu lassen. Initiiert von der Kaulsdorferin Petra Voß und unterstützt vom Abgeordneten Sven Kohlmeier wurde das Bahnhofsumfeld, der Bahnhof und die Buswendeschleife gereinigt (siehe Blog-Beitrag). Mit dabei war auch der SPD-Bundestagskandidat für Marzahn-Hellersdorf, Dmitri Geidel und ein großes Unterstützerteam. Alle Beteiligten waren sich einig: Wir werden mit der Putzaktion auch weiterhin in unserem Kiez unterwegs sein. Ein besonderer Dank

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Mittwoch 10. Mai 2017


Stolpersteinputzaktion

Auch in diesem Jahr hat unsere Abteilung eine Putzaktion für Stolperteine im Abteilungsgebiet durchgeführt.

Wir waren im Eichenhofweg, Gleiwitzer Str. und der Bergedorfer Str. um die dortigen Gedenksteine zu reinigen und Blumen niederzulegen.

Weitere Infos zu den Opfern des Naziregimes finden Sie unter folgenden Links:

Haymann Saloschin
Rudolf Ledetsch
Walter Reissner

Wir danken Max und Martin Böttcher, Maria Geidel, Dirk Nowka und Dennis Dittmann für die Beteiligung.

Diese Putz- und Gedenkaktion führen wir alljährlich am oder kurz vor dem 08. Mai durch.

Ein Bericht von Sebastian Fischer


Mittwoch 3. Mai 2017


Spranger: Rot-Rot-Grün baut Mieterberatung für Berliner*innen aus und stärkt Mieterschutz

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Die Koalitionsfraktionen bringen im kommenden Plenum am Donnerstag einen Antrag ein, mit dem die bezirklichen Mieterberatungen ausgebaut werden sollen. Durch Kollektivverträge mit den Mieterschutzorganisationen sollen einkommensschwache Berlinerinnen und Berliner einen verbesserten Rechtsschutz erhalten. Dazu erklären die wohnungs- bzw. stadtentwicklungspolitischen Sprecherinnen Iris Spranger (SPD-Fraktion), Katalin Gennburg (Fraktion Die Linke) und Katrin Schmidberger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

„Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und der andauernden Immobilienspekulation ist es von zentraler Bedeutung, die Mieterinnen und Mieter in der Ausübung ihrer Rechte zu bestärken und zu unterstützen. Insbesondere große Wohnungskonzerne gehen juristisch immer häufiger vehement gegen ihre Mieter*innen vor. Selbst wenn diese im Recht sind, wird eine juristische Auseinandersetzung bis zur letzten Instanz geführt. Oft wird dabei auf eine fehlende finanzielle Absicherung der Betroffenen gesetzt und auf eine frühzeitige Aufgabe spekuliert.

Deshalb wollen wir die kostenfreien Mieterberatungen in den Bezirken flächendeckend ausbauen und eine enge Zusammenarbeit mit der Interventionsstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt sicherstellen. Mit der Übernahme der Mitgliedsbeiträge in Mieterorganisationen und dem daraus resultierenden Rechtsschutz werden insbesondere Transferleistungsbeziehende unterstützt, ihre Rechte auch durchzusetzen. Dazu sollen Kollektivverträge mit den Mieterschutzorganisationen geschlossen werden. Mit diesen Bausteinen will Rot-Rot-Grün einen starken Beitrag für mehr Mieterschutz in der Mieterstadt Berlin leisten.“

Link zur Presseerklärung vom 3. Mai 2017

Für Nachfragen: Iris Spranger, MdA 0151-613 10 883


Dienstag 2. Mai 2017


Sven Kohlmeier: Kaulsdorfer Putzhelden, für einen sauberen Kiez

Am Freitag, 5. Mai 2017, und Sonnabend, 6. Mai 2017, findet in Berlin der stadtweite Aktionstag „Berlin machen“ statt. Berlin und seine Kiez werden herausgeputzt, viele Anwohner zeigen, dass es ihnen nicht egal ist, wie ihr Umfeld aussieht. Auch der Abgeordnete Sven Kohlmeier unterstützt eine von der Kaulsdorferin Petra Voß angeregte Reinigung des Umfeldes des S-Bahnhofes Kaulsdorf am Sonnabend, 6. Mai 2017. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird es mind. 8 verschiedene Aktionen an den zwei Tagen geben. Der Treffpunkt für die Kaulsdorfer Putzhelden am Sonnabend, 6. Mai 2017, ist der Ausgang am S-Bahnhof an den neuen Fahrradständer am Blumenladen um 11.00 Uhr. Handschuhe, Müllbeutel, Westen etc. werden von der BSR gestellt.

„Als ich mich mit Frau Voß im März wegen der Vermüllung von Plätzen und Orten in Berlin zu einen Gespräch traf, wollten wir auch etwas für einen sauberen Kiez in Kaulsdorf tun. Auch bei uns gibt es zu viel sorglos weg geworfenen Müll der unsere öffentlich zugänglichen Plätze verdreckt. Deshalb unterstütze ich die Aktion von Frau Voß anlässlich des Aktionstages „Berlin machen“ und freue mich auf eine rege Teilnahme von vielen Kaulsdorfern“, so der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier dazu.

Weitere Informationen auch unter: www.berlinmachen.de

Für Nachfragen steht Frau Voß (siehe Foto) oder das Bürobüro von Sven Kohlmeier (Kontakt) zur Verfügung.


Freitag 28. April 2017


Spranger: Freigabe der Turnhallen in Marzahn-Hellersdorf

Iris Spranger begrüßt die Freigabe und Sanierung der Schulturnhallen in Marzahn-Hellersdorf

Iris Spranger, MdA (SPD-Fraktion), ist über die Freigabe und zügige Sanierung der als Notunterkunft für Flüchtlinge genutzten Turnhallen, in unserem Bezirk, sehr erfreut:

„Die Sanierungskosten sind ermittelt und das Land Berlin stellt den Bezirken dafür Mittel in Größenordnungen zur Verfügung. Jetzt müssen die Ausschreibungen für die Sanierungsaufträge schnell erfolgen und mit den Maßnahmen begonnen werden, damit die Turnhallen Carola-Neher-Straße, Am Baltenring, Am Landsberger Tor und am OSZ Handel II so bald wie möglich wieder dem Schul- und Vereinssport zugänglich gemacht werden.“

Iris Spranger MdA

Link zur Pressemitteilung vom 27. April 2017


Freitag 28. April 2017


Sven Kohlmeier: Rot-Rot-Grün stärkt den Datenschutz in Berlin

Zur Vorstellung des jährlichen Datenschutzberichts und zum neuen Parlamentsausschuss zum Datenschutz erklären die datenschutzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Niklas Schrader (LINKE), Benedikt Lux (GRÜNE):

„Datenschutz und IT-Sicherheit werden immer wichtiger. Daher werden wir in Berlin den Datenschutz stärken und die Grundrechte der Berlinerinnen und Berliner auch im Internet besser schützen – darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt. Bei der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Wirtschaft und die Behörden werden wir von Anfang an für hohe Datenschutzstandards sorgen. Datenschutz und IT-Sicherheit sind längst ein Standortfaktor für Berlin geworden. Mit der Umsetzung des E-Government-Gesetzes wollen wir zudem die Chancen nutzen, Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen und Sicherheit zu gewährleisten. Und: Wir wollen die Medienbildung stärken, damit junge Berlinerinnen und Berliner wissen, wie sie sich im Netz schützen können.

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Freitag 21. April 2017


Spranger: Eine 100 Tage Bilanz für Verkehr–Umwelt–Klimaschutz

Die ersten 5 Projekte sind im Rahmen des 100-Tage-Programms des Senates in den Bereichen Verkehr, Umwelt und Klimaschutz installiert und umgesetzt worden.

In Zusammenarbeit mit der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ wurden die Eckpunkte für das Berliner Radgesetz erarbeitet. Sichere Radverkehrsanlagen an den Hauptstraßen und die Umgestaltung von Knotenpunkten sollen erfolgen. Der „Vision Zero“, keine getöteten und schwer verletzten Radfahrer mehr, verpflichtet sich das Land Berlin. Konkrete Ausbaukorridore für Fahrradabstellanlagen wurden verabredet.

Einer Vereinbarung zwischen BVG und Senat gemäß, sollen bis Ende 2018 weitere 200 bis 300 Busse mit Stickoxidfiltern nachgerüstet werden. Bisher wurden schon 350 Busse nachgerüstet. Somit soll sich der Stickstoffausstoß der BVG-Busflotte gegenüber 2015 halbieren. Der öffentliche Fuhrpark soll auf emissionsärmere Autos, Hybrid- und Erdgasfahrzeuge, umgestellt werden.

Mit den Berliner Wasserbetrieben hat sich der Senat auf einen „Masterplan Wasser“ verständigt. Hierbei wird das Wasserversorgungskonzept weiter fortgeschrieben und eine Strategie der Herausforderungen der wachsenden Stadt im Bereich Wasserwirtschaft entwickelt.

Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2023 wird aktualisiert. Ebenso das Berliner Energiewendegesetz. Bis 2017 soll der Ausstieg aus Braunkohle und bis 2030 aus Steinkohle zur Energieerzeugung erfolgen.

Der Austausch der Gasleuchten durch LED-Leuchten soll in diesem Jahr für 3000 Gasleuchten erfolgen.

Iris Spranger, MdA: „Die ersten 100 Tage Regierungsarbeit wurden dazu genutzt im Bereich Verkehr, Umwelt und Klimaschutz wichtige Vorhaben anzuschieben und umzusetzen. In diesem Zusammenhang sei besonders auf den Ausbau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf hingewiesen, der noch in diesem Jahr mit dem Ziel der Inbetriebnahme zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 erfolgen soll.

Mit persönlich ist es wichtig, dass ich mich für ein sauberes klimaneutrales und sicheres Berlin für alle Verkehrsteilnehmer einsetze, wobei auch die Bürgerinnen und Bürger in den Außenbezirken nicht außer Acht gelassen werden dürfen, deren Mobilitätsbedürfnisse einen speziellen Charakter haben.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 21.4.2017

Für Rückfragen: 0151-613 10 883


Mittwoch 12. April 2017


Sven Kohlmeier: Grundschule an der Wuhle erhält bessere Beleuchtung

Sven KohlmeierDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat nachgefragt, wie die Situation der Beleuchtung im Bezirk ist. Hintergrund der Anfrage: Immer wieder wenden sich Bürger an das Bürgerbüro von Sven Kohlmeier und wünschen Verbesserung bei der Beleuchtung oder die Reparatur von Straßenlampen. Erfreulich ist, dass an der „Grundschule an der Wuhle“ in diesem Jahr 4 weitere Lampen gebaut werden sollen. Dies war ein Anliegen, welches auch an Sven Kohlmeier mehrfach herangetragen wurde.

Sven Kohlmeier: „Eine ausreichende Beleuchtung der Straßen und Wege ist wichtig für die Sicherheit auf dem Schulweg, auf dem Arbeitsweg oder beim Weg zum Einkaufen. Es freut mich, dass die Beleuchtung bei der Grundschule an der Wuhle endlich gebaut wird.“

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Mittwoch 12. April 2017


Sven Kohlmeier: Frühlingsbesuch in der Kita Wunderwelt bei „Biene sucht Wohnung“

Biene sucht WohnungAls Schirmherr des Projektes „Biene sucht Wohnung“ habe ich die Kita Wunderwelt in Kaulsdorf/Nord besucht, um mich zu informieren, wie die Bienen über den Winter gekommen sind. Zwei von drei Bienenvölkern haben den Winter Dank der hervorragenden Arbeit des Imkers Klaus Gatzel bestens überstanden. Die Bienen  schwirrten fröhlich auf dem Kita-Dach um die Köpfe des Jugendstadtrates Gordon Lemm, dem Geschäftsführer von JAO Rainer Rühlemann, der Kita-Leiterung Frau Raubuch und den anwesenden Vertretern der Presse. „Biene sucht Wohnung“ ist ein Projekt der IGA, welche am 13. April startet und von Sven Kohlmeier zusammen mit dem Imker Klaus Gatzel und JAO im Jahr 2016 initiiert wurde (Blog-Beitrag).Jugendstadtrat Gordon Lemm nutzte den Rahmen, der Leiterin der Kita Eintrittskarten für Kita-Familien zum Besuch der IGA und der Veranstaltung „Natur spielerisch entdecken-Familienerlebnisse im Naturerfahrungsraum“ zu überreichen. Die Karten wurden durch eine Förderung der Heinz und Heide Dürr Stiftung möglich, so dass der IGA-Campus sein Angebot im Naturerfahrungsraum neben den Veranstaltungen, die von Schulklassen und Kitagruppen

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Dienstag 28. März 2017


Der Jahresabschluss belegt die verantwortungsvolle Finanzpolitik der SPD in Marzahn-Hellersdorf in den letzten Jahren.

In der Zeit von 2007-2016 trug die SPD durch unseren Kreisvorsitzenden Stefan Komoß die Finanzverantwortung in unserem Bezirk. 2007 hatte Marzahn-Hellersdorf mit 35,1 Mio. EUR Altschulden die höchsten aller Berliner Bezirke, zum 31.12.2016 sind es mittlerweile nur noch 4,625 Mio. EUR.

Unser Ziel, dass Marzahn-Hellersdorf komplett schuldenfrei wird, wurde anfangs von den anderen Parteien noch belächelt, liegt jetzt aber in greifbarer Nähe. Die Entschuldung war kein Selbstzweck, sondern Zeichen einer ehrlichen Politik, die genau wie jeder Bürger auch, nur das ausgeben kann, was man einnimmt.

„Die größte Kraftanstrengung beim Schuldenabbau haben wir nun also schon bewältigt, jetzt messen wir die aktuell für die Finanzen verantwortliche Bezirksbürgermeisterin auch daran, ob sie diesen Weg weitergeht oder ob ihre Partei wieder in frühere Verhaltensmuster zurückfällt.“ sagte Stefan Komoß.


Montag 27. März 2017


Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf

„Aktiv für Kinder in Marzahn-Hellersdorf – Unterstützen Sie uns dabei!“

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Bezirk Marzahn-Hellersdorf leben gegenwärtig rund 15.000 Kinder im Grundschulalter. Über 40 Prozent der Schüler/innen lebt in einem Haushalt mit sehr geringem Einkommen. Das bedeutet für eine große Anzahl der Mädchen und Jungen, dass Urlaubsreisen, Kino- und Tierparkbesuche und andere kostenintensive Freizeitaktivitäten außerhalb der realen Möglichkeiten dieser Familien liegen. Viele der Kinder verleben ihre Sommerferien daher ausschließlich im eigenen Wohnumfeld, selbst für Fahrkarten ist oft kein Geld vorhanden. So kommen sie auch nicht zu den im Bezirk und in Berlin vorhandenen kostenfreien Angeboten für Familien.

2003 wurde das „Bündnis für Kinder Marzahn Hellersdorf“ gegründet und von Beginn an war eins der wichtigsten Projekte: der “Feriensommer für alle Kinder in Marzahn-Hellersdorf!“

Im Rahmen des Feriensommers stellen wir Veranstaltungstipps und Angebote für die Sommerferien zusammen und machen diese Informationen den Kindern und ihren Familien einfach zugänglich. Ebenso wirbt das Bündnis Mittel ein, um Fahrkarten, Eintrittsgelder und Veranstaltungshighlights finanzieren zu können. Viele Kinder konnten so in den letzten Jahren interessante Sommerferien verbringen.

Der Erfolg unserer Arbeit hängt maßgeblich vom Engagement vieler Unterstützer und Unterstützerinnen ab, wobei der Form der Unterstützung keine Grenzen gesetzt sind. Damit auch der Feriensommer 2017 für alle Kinder in Marzahn-Hellersdorf tolle Events und Abenteuer bereithält, wenden wir uns mit der Bitte an Sie, zu prüfen, ob Sie / Ihr Unternehmen in bewährter und / oder neuer Weise die Aktion vom Bündnis für Kinder unterstützen kann. Wir werden den Feriensommer mit Printmedien, über lokale Presse, auf der Internetseite vom „Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf“ und auch auf der Seite des Bezirksamtes bewerben und Ihr Einverständnis vorausgesetzt, kann das Logo ihres Unternehmens gern in der Liste der Unterstützer und Unterstützerinnen erscheinen. Wenn dieses Angebot Ihr Interesse findet, geben Sie uns bitte eine entsprechende Rückmeldung.

Das Koordinierungsbüro steht Ihnen für weitere Nachfragen gern zur Seite – zögern Sie aber auch nicht, mich selbst persönlich zu kontaktieren!

Freundliche Grüße
Gordon Lemm

Schirmherr des „Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf“

Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie


Geschäftsstelle
Bündnis für Kinder – Koordinierungsbüro

c/o Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Abt. Schule, Sport, Jugend und Familie

12591 Berlin (Postanschrift)

Gabriele Fiedler / Jug FS 6

Tel.: 030 90293-4728

Fax: 90293-4585

Mail: gabriele.fiedler@ba-mh.berlin.de

www.buendnis-fuer-kinder-marzahn-hellersdorf.de


Samstag 18. März 2017


Dmitri Geidel tritt für den Bundestag an

Dmitri Geidel, Juso-Kreisvorsitzender und stellv. BVV-Fraktionsvorsitzender, wird als Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis 85 Marzahn-Hellersdorf für die SPD antreten.
Die Wahlkreiskonferenz hat damit am 17. März das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung bestätigt. Er ist bundesweit der bisher einzige russlanddeutsche Bundestagskandidat der SPD.


Donnerstag 16. März 2017


AfA solidarisch mit Mitarbeitern am Standort der Knorr-Bremse AG

Unsere Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) hat Ihre Solidarität mit den mit Mitarbeitern am Standort Marzahn der Knorr-Bremse AG erklärt.

Eine zuliefernde Tochter-Firma der Knorr-Bremse AG soll vom Marzahner Betriebsgelände nach Tschechien umziehen, um Produktionskosten zu sparen. Gleichzeitig aber sollen zum Standort Marzahn weitere Teile des Konzerns verlagert werden.

Deshalb fordern wir als AfA Marzahn-Hellersdorf eine sozialverträgliche Eingliederung aller in Frage kommenden Mitarbeiter der Zuliefer-Tochter in die in Marzahn verbleibenden Betriebsteile. Eine Produktionsverlagerung ins Ausland darf nicht einseitig zu Lasten hiesiger Mitarbeiter gehen.