Sven Kohlmeier: Dieselfahrverbot demnächst in Berlin?

Sven KohlmeierWichtigen Hauptverkehrsstraßen in Berlin könnte ein Dieselfahrverbot drohen. Wie die Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier ergab, werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid auch mit Einführung von Tempo-30 auf der Leipziger Straße nicht eingehalten. Seit Beginn des Tempo-30-Versuchs im April dieses Jahres lag die Schadstoffbelastung für Stickstoffdioxid im Monatsmittel bei 45 Mikrogramm pro Kubikmeter und seit Jahresbeginn bei durchschnittlich 48 Mikrogramm. Wie die Senatsverwaltung für Verkehr mitteilt, kann der für Dieselfahrverbote relevante Grenzwert von 40 Mikrogramm in diesem Jahr nur eingehalten werden, wenn in den Monaten September bis Dezember der monatliche Durchschnitt 25 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht übersteigt.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Kohlmeier erfragt seit Mai dieses Jahres monatlich die Zahlen der Luftschadstoffbelastung an der Leipziger Straße. Nachdem im Juni und Juli der Grenzwert für Stickstoffdioxid erstmals in diesem Jahr unterschritten wurde, liegen die Zahlen im August, mit Ende der Sommerferien, wieder deutlich darüber.

Sven Kohlmeier dazu: „Dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid in diesem Jahr eingehalten werden kann, erscheint angesichts der neuen Zahlen unrealistisch. In der Konsequenz würde das für die Leipziger Straße ein Fahrverbot für Dieselkraftfahrzeuge bedeuten. Offensichtlich reicht Tempo 30 nicht, um den Grenzwert einzuhalten. Hier ist eindeutig der Bund gefordert. Es ist ein Unding, dass die Verantwortung für unpopuläre Maßnahmen wie Fahrverbote nun an den Kommunen hängen bleiben sollen. Ich erwarte, dass Verkehrsminister Scheuer seine Hinhaltetaktik in Sachen Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Hersteller aufgibt. Vielleicht muss man ihn in dem Zusammenhang mal an seinen Amtseid erinnern. Der lautet nämlich nicht seine Kraft dem Wohle der deutschen Autoindustrie zu widmen, sondern dem Wohle des deutschen Volkes.“

 

Die schriftliche Anfrage und die Antwort des Senats finden Sie hier: S18-16219.

Die schriftlichen Anfragen für die Monate April bis Juli sind hier zu finden: http://www.sven-kohlmeier.de/?p=3557#more-3557.