Sven Kohlmeier: Twitter speert(e) Account von Sven Kohlmeier

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat am Montagvormittag den Account des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier gesperrt. Hintergrund war ein früherer Tweet des Abgeordneten über eine Entscheidung des AfD-Schiedsgerichts, die Hellersdorfer Abgeordnete Jessica Bießmann nicht aus der Partei auszuschließen. Die Abgeordnete wurde wegen Fots vor Wein mit Hitler-Bild bereits aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen und ist derzeit fraktionslose Abgeordnete. Twitter begründet die Sperre mit den Twitter-Regeln zum Schutz vor Wahlbeeinflussung. Für Sven Kohlmeier war die Entscheidung von Twitter nicht nachvollziehbar, Kohlmeier hat sofort Einspruch eingelegt.„Es handelt sich bei meinem Tweet um eine Meinungsäußerung und keine Wahlbeeinflussung. Ich werde mich auch weiterhin politisch zur AfD und deren Poltik äußern.“ Die Sperre wurde nach am Montag-Nachmittag von Twitter aufgehoben.

Zwischenzeitlich hat der SPD-Abgeordnete klare Regeln zum Schutz der Meinigungsfreiheit in sozialen Netzwerken gefordert. Es kann nicht sein, dass Algorithmen darüber entscheiden, ob es sich um eine zulässige Meinungsäußerung oder eine Beleidigung handelt. Dies schränkt die Meinungsfreiheit unzulässig ein, so Kohlmeier in einer Erklärung der SPD-Fraktion (Pressemeldung SPD-Fraktion).

Die Twitter-Sperre führte zu einem großen Medienecho, zumal am selben Tag auch ein weiterer unverfänglicher Tweet der Jüdischen Allgemeine Zeitung gesperrt wurde. Eine Auswahl der Pressemeldungen hier:

Berliner Morgenpost „Sperre aufgehoben: Sven Kohlmeier darf wieder twittern“ (Link)

rbb24 „Twitter sperrt SPD-Politiker und „Jüdische Allgemeine“ aus“ (Link)

Tagesschau „Twitter blockiert „Jüdische Allgemeine“ (Link)

Tagesspiegel „Twitter sperrt vorübergehend Account von SPD-Abgeordnetem“ (Link)

Süddeutsche Zeitung „Twitter sperrt jüdische Wochenzeitung“ (Link)

ND „Wenn Rechte den Algorithmus austricksen“ (Link)

PS: Die Speerre des Twitter-Account von Sven Kohlmeier ist wieder aufgehoben worden.