Das haben wir erreicht

Im September 2010 hat die BVV Marzahn/ Hellersdorf den Entwurf eines bezirklichen Integrationsprogramms verabschiedet.

An der Erarbeitung dieses berlinweit ersten bezirklichen Konzeptes zur Integration und sozialer Teilhabe von Migranteninnen und Migranten, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern war die SPD mit Bezirksverordneten, ihren Bezirksstadträten und der Arbeitsgemeinschaft Migration aktiv beteiligt.

Die SPD setzt sich in der Bezirksverordnetenversammlung für eine verbesserte Anerkennung von nichtdeutschen Berufs- und Universitätsabschlüssen ein. Mit derselben Forderung wandte sich die Partei auch an den Senat. Dank der Initiative der SPD wurde der Bezirk Marzahn/ Hellersdorf als „Ort der Vielfalt“ geehrt. Damit fanden die zahlreichen Initiativen in unserem Bezirk für Toleranz, Vielfalt, sowie gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit eine entsprechende Würdigung.

Weiterhin thematisierte die SPD regelmäßig das Problem der gesundheitlichen Versorgung von Migrantinnen und Migranten sowie deren drohende Altersarmut. Eine große Rolle in den politischen Beteiligungsgremien spielte die soziale und wirtschaftliche Situation vietnamesischer Familien und speziell die Sicherung der Kita-Betreuung der Kinder von arbeitslosen vietnamesischen Alleinerziehenden. Die SPD engagierte sich maßgeblich dafür, dass der „Zug der Erinnerung“ an die im faschistischen Deutschland deportierten und ermordeten Kinder auf dem S-Bahnhof Friedrichstraße hielt und dort eine ergreifende Gedenkveranstaltung stattfand.

6.1. Dafür stehen wir

„Herkunft darf kein Schicksal sein“. Das ist Anspruch der SPD seit ihrer Gründung 1863. Integration ist ein Kernanliegen der SPD.

Seit ihrer Gründung leitet die SPD aus ihren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität den Anspruch ab, Bürgerinnen und Bürger vor sozialer, kultureller und ethnischer Benachteiligung oder Ausgrenzung zu schützen. Das ist unser Maßstab für sozialdemokratische Integrationspolitik.

Erfolgreiche Integration setzt Teilhabe und Zugang auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens, wie z.B. in der Politik, im Arbeitsleben oder in der Bildung voraus. Für engagierte Beteiligung von Migrantinnen und Migranten müssen Zugangsmöglichkeiten eröffnet und Zugangsbarrieren abgebaut werden. Wir wollen und können auf die Fähigkeiten dieser Bürgerinnen und Bürger nicht verzichten. Wer glaubt, Integrationspolitik bezieht sich lediglich auf die „Ausländerthematik“, der irrt. Integrationspolitik ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer eine Frage von Teilhabe am gesellschaftlichen Ganzen. Für alle muss es Möglichkeiten zur Teilhabe geben, nur so wird Vielfalt als Chance für mehr

Gerechtigkeit gesehen. Dafür ist es jedoch auch erforderlich, dass Förderung angenommen wird.

Die SPD versteht Integration als umfassende soziale, politische und wirtschaftliche Teilhabe. Sie gilt für alle Menschen – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Das setzt die Anerkennung von allen Menschen und ihren Fähigkeiten voraus. Wir wollen und müssen die Menschen mit geringem Einkommen, die aufgrund ihrer Benachteiligung und damit am Rande unserer Gesellschaft stehen, einbeziehen. Nach den Integrationskonzepten, 2005 und 2007 als Folgekonzept, hat die SPD in der Koalition an einem “Partizipationsgesetz“ gearbeitet. Das wird das erste Gesetz seiner Art in der Bundesrepublik sein. Gleichzeitig wurde auch in Marzahn- Hellersdorf ein bezirkliches Integrationskonzept entwickelt. Wir begrüßen diese richtigen politischen Entscheidungen. Die SPD Marzahn-Hellersdorf, verfolgt und begleitet diesen Prozess intensiv.

Für die SPD Marzahn-Hellersdorf ist es wichtig, dass die Migranten und Migrantinnen sich im Bezirk wohlfühlen, sich selbstbewusster und aktiver in ihrem Bezirk einbringen und Verantwortung im öffentlichen Leben übernehmen.

6.3 Das werden wir tun



Integration und kulturelle Vielfalt

Wir sehen Vielfältigkeit im Bezirk als Chance und werden interkulturelle Potenziale erkennen und fördern. Wir werden daran arbeiten Integration als Querschnittsaufgabe im gesellschaftlichen Leben in Marzahn-Hellersdorf zu verankern.

Friedliches Zusammenleben sichern

Wir werden mit Projekten und Themensetzungen dazu beitragen, dass alle Mitbürgerinnen und Mitbürger mit unterschiedlicher kultureller Herkunft in Marzahn- Hellersdorf friedlich zusammenleben können.

Sprachkenntnisse als Voraussetzung für Integration

Die Kernkompetenz der Integration ist die deutsche Sprache. Wir werden entsprechende Bildungsangebote verstärken.

Bessere sprachliche Förderung in Kitas

Wir werden uns in den kommunalen und privaten Kitas für mehr Förderung der deutschen Sprache im Kindergarten einsetzen, um den Übergang in die Schule leichter zu gestalten.

Bildungsangebote in Schulen erweitern

Die SPD unterstützt die Schulen dabei, interkulturelle Bildungsangebote, wie zum BeispielKulturdolmetscherinnen und Kulturdolmetscher, zu entwickeln und um zu setzen.

Unterstützung von Migrantinnen und Migranten

Migranten und Migrantinnen in der Ausbildung, auf dem Arbeitsmarkt und als Unternehmerinnen und Unternehmer werden wir gezielt fördern und unterstützen.

Bezirkliches Integrationsprogramm umsetzen

Wir werden die Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogrammes begleiten und unterstützen.

Projekte für mehr Toleranz

Wir werden uns weiterhin in Projekten und Aktionen gegen Rassismus, Diskriminierung und Antisemitismus im Bezirk engagieren. Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen Die SPD Marzahn-Hellersdorf setzt sich beim Land Berlin für eine bessere Anerkennung der im Ausland erworbenen Abschlüsse ein.

Asylbewerberinnen und Asylbewerber integrieren

Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die in Marzahn-Hellersdorf untergebracht werden, sollen auch weiterhin in Wohnungen leben dürfen. Gemeinschaftsunterkünfte lehnen wir ab. Wir streben eine zügige Bearbeitung der Verfahren von Bewerberinnen und Bewerbern an.

Vorsitzender: Stefan Komoß

Stellvertreter(innern): Liane Ollech, Marion Hoffmann, Rudolf Kujath

Kassierer: Jürgen Leue

Schriftführer: Dmitri Geidel



Das Wahlprogramm 2011 der SPD Marzahn Hellersdorf als pdf zum herunterladen.

Info-Telefon: 030 - 99 40 10 15
Quelle: OpenStreetMap http://www.openstreetmap.org ( Lizenz CC-BY-SA http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0 )

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Der Kreisvorstand tag in der Regel jeden zweiten Montag im Monat. (-> Terminkalender)

Wir treffen in der Gaststätte „Grüne Aue“ um 19:00.

Datum Uhrzeit im Februar	Thema	Ort
27.02.12 ab 16:00	Tour durch den Wahlkreis, Gespräch mit Jugendlichen, Gespräche mit Gewerbetreibenden im Spreecenter Hellersdorf, geladene Runde und Gespräch mit Bürgern, Vertretern aus Wirtschaft und von Vereinen am Abend. Konkrete Termine auf Anfrage bei Sven Kohlmeier, sven.kohlmeier@spd.parlament-berlin.de, Bürgerinnen und Bürger, die am Abend bei der geladenen Runde mit dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses dabei sein wollen, schreiben eine Email an sven.kohlmeier@spd.parlament-berlin.de oder rufen beim Bürgertelefon Sven Kohlmeier an: 6548 7030. Bei mehr Anmeldungen als Plätzen entscheidet das los. Für diejenigen die keinen Platz erhalten, lädt Sven Kohlmeier zu einem späteren Zeitpunkt zur Besichtung ins Abgeordnetenhaus mit Teilnahme an einer Plenarsitzung ein.	wird noch bekannt gegeben
Datum Uhrzeit im März	Thema	Ort
05.03.12 12.03.12 19.03.12 26.03.12 jeweils um 18.00	Abt. 6: Bürgersprechstunde von Sven Kohlmeier Anmeldung erforderlich siehe (hier klicken)	Gasthof „Zum Oberfeld”, Zanderstraße 27, 12621 Berlin
05.03.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
06.03.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
08.03.12 19:00-21:00	Abt. 5: Abteilungsversammlung	Restaurant „Zur Kleinen Remise“, Oberfeldstraße 24, 12683 Berlin
21.03.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im April	Thema	Ort
02.04.12 09.04.12 16.04.12 23.01.12 30.04.12 jeweils um 18.00	Abt. 6: Bürgersprechstunde von Sven Kohlmeier Anmeldung erforderlich siehe (hier klicken)	Gasthof „Zum Oberfeld”, Zanderstraße 27, 12621 Berlin
03.04.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
12.04.12 19:00-21:00	Abt. 5: Abteilungsversammlung	Restaurant „Zur Kleinen Remise“, Oberfeldstraße 24, 12683 Berlin
18.04.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Mai	Thema	Ort
07.05.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
08.05.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
10.05.12 18:00-20:00	Abt. 5: Spaziergang durch die Gärten der Welt	Eisenacher Str 99, 12685 Berlin
16.05.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Juni	Thema	Ort
05.06.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
14.06.12 19:00-21:00	Abt. 5: Info-Veranstaltung mit Liane Ollech, MdA	wird noch bekannt gegeben
20.06.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Juli	Thema	Ort
02.07.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
03.07.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
12.07.12 19:00-21:00	Abt. 5: Schnuppergolfen	Golf Resort Berlin Pankow, Blankenburger Plasterweg 40, 13129 Berlin
Datum Uhrzeit im August	Thema	Ort
03.08.12 18:00-22:00	Abt. 5: Sommerfest	wird noch bekannt gegeben
07.08.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
15.08.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im September	Thema	Ort
03.09.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
04.09.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
13.09.12 19:00-21:00	Abt. 5: Abteilungsversammlung	Restaurant „Zur Kleinen Remise“, Oberfeldstraße 24, 12683 Berlin
19.09.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
22.09.12 tagsüber	Abt. 5: Besichtigung des neuen Flughafens	Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
Datum Uhrzeit im Oktober	Thema	Ort
02.10.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
11.10.12 19:00-21:00	Abt. 5: Infoveranstaltung mit einem Bundestagsabgeordneten	wird noch bekannt gegeben
17.10.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im November	Thema	Ort
05.11.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
06.11.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
09.11.12 19:00-21:00	Abt. 5: Besuch eines Bundesliegaspiels der Eisbären Berlin	O₂ World, O₂ Platz1, 10243 Berlin
21.11.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Dezember	Thema	Ort
03.12.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
04.12.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
13.12.12 18:00-22:00	Abt. 5: Weihnachtsfeier	wird noch bekannt gegeben