11.1. Das haben wir erreicht

Der vorbeugende Gesundheitsschutz, die offensive Auseinandersetzung mit Suchtkrankheiten und ein fundierter Einsatz für sozial schwache und bedürftige Menschen standen für die Arbeit der SPD stets an vorderster Stelle.

Die Partei setzte sich für Gesundheitsprävention in Stadtteilen mit besonderen sozialen Problemen ein, regte vorbeugende Maßnahmen gegen die Schweinegrippe an und setzte sich für einen breiten und vorbeugenden Impfschutz ein. Im Rahmen der Umsetzung des Verbraucherinformationsgesetzes erreichte die SPD die Einführung des Smiley-Systems bei der Bewertung von Gaststätten und andere gastronomische Einrichtungen im Bezirk. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt war die Anregung eines Katastrophenschutzplanes für den Bezirk.

Die SPD trat und tritt stets dafür ein, suchtgefährdete Menschen nicht zu stigmatisieren, sondern ihnen zu helfen. Sie unterstützte die Aufstellung von Spritzenautomaten im Bezirk, was auf positive Resonanz stieß und setzte sich für die konsequente Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes ein. Außerdem regten wir die Aktion „Gesundes Frühstück“ für Kinder an. Um ihr sozialpolitisches Engagement auf eine fachlich fundierte Grundlage zu stellen, verfolgten und erfragten die Sozialdemokrat/innen die einschlägigen fachlichen

Veröffentlichungen des Bezirksamtes und des Landes Berlin, wie beispielsweise das Sozialmonitoring, begleiteten kritisch, aber wohlwollend die Einrichtung der Pflegestützpunkte im Bezirk und hinterfragten in regelmäßigen Abständen die Sachkompetenz der einschlägigen Anbieter von Sozialarbeit im Bezirk. Wir haben wir uns für die Öffnung der Schulsportplätze zur Nutzung der Bevölkerung eingesetzt.

Unter SPD Verantwortung wurde eine zentrale Anlaufstelle für Sportangelegenheiten im Bezirk geschaffen (Haus des Sports). Nach vielen Jahren wurde erstmals wieder Sportfunktionsgebäude auf Sportanlagen finanziert und errichtet, so z.B. bei Stern Kaulsdorf.

Die SPD hat sich aktiv am Internationalen Tag „Nein zu Gewalt an Frauen“ und hissen der Flagge „Terre-des-Femmes“ vor dem Rathaus beteiligt.

Die SPD hat an der Verteilung von Notfallkarten für Frauen mit Rufnummern in Punkto häusliche Gewalt (Notfallnummern), mitgewirkt.

Die SPD hat durch einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung zur Einrichtung einer Kontaktstelle für homosexuelle Mitbürgerinnen und Mitbürger bei der Gleichstellungsbeauftragten einen Beitrag zur Berücksichtigung von den Belangen der Menschen unterschiedlicher geschlechtlicher Orientierung geleistet.

11.2. Dafür stehen wir

In unserem Bezirk Marzahn-Hellersdorf existieren zwei Regionen, die sich deutlich in ihren Ausgangssituationen und Problemlage unterscheiden.

Beide Regionen besitzen ihr Vorzüge und ihre Probleme. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Großsiedlung wie auch die des Siedlungsgebietes wohnen überwiegend gerne hier. Die SPD vertritt ausgewogen die Interessen der unterschiedlichen Teile unseres großen Bezirkes. Wir sind nicht nur die Partei des Siedlungsgebietes oder der Großsiedlung. Wir verstehen uns als die einzige Partei für den gesamten Bezirk und werden unsere Politik am Nutzen für die Bewohnerinnen und Bewohner in allen Regionen ausrichten.

Wir verstehen uns als die Partei der Einigkeit, Gerechtigkeit und Freiheit. Das Image des Bezirkes ist bei Auswärtigen von Vorurteilen geprägt. Diejenigen, die schon mal in unserem Bezirk zu Besuch waren, schildern ein ganz anderes Bild. Die Großsiedlung ist geprägt durch renovierte Gebäude und ganz viel Grün. Schmierereien sind die große Ausnahme. Die Einwohnerinnen und Einwohner wohnen gerne hier und stehen auch dazu. Nicht ohne Grund gibt es in den letzten

Jahren wieder einen Zuzug von Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Großsiedlung. Wohnungsleerstand ist die Ausnahme geworden.

Das Siedlungsgebiet wird als eine beeindruckende Siedlung mit viel Fläche und viel Ruhe beschrieben. Eine wohlhabende Gegend in der man wohnen will.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen also was für Schätze wir im Bezirk haben. Wir werden dieses in Zukunft viel mehr publik machen. Da ein Blick mehr als tausend Worte sagt, werden wird ein Besuchsprogramm ins Leben rufen, welches den Menschen von außerhalb die schönen Seiten von Marzahn-Hellersdorf zeigt. Auf diese Weise wollen wir das Image langfristig verbessern. Ein immer bedeutender werdendes Standbein im Bezirk ist der überregionale Tourismus. Die vielen Museen, die Gärten der Welt, der Wuhletal-Park und die innerbezirklichen Erholungsflächen, wie das Kaulsdorfer-Seen Gebiet, ziehen immer mehr Besucherinnen und Besucher von außerhalb an.

Dennoch verschließen wir nicht die Augen vor den sozialen Problemen in Teilen der Großsiedlung. Diese müssen durch abgestimmte Programme gelöst werden. In diesem Zusammenhang wurde durch das Land Berlin das Förderungsprogramm „Aktionsräume Plus“ gestartet. Durch Quartiersmanagement profitieren unter anderem die Ahrensfelder Terrassen, die Ringkolonaden, die Kienbergstraße, Alt- Hellersdorf, die Magdeburger Alle sowie das Gelbe Viertel. Eine abgestimmte Programmumsetzung steht jedoch noch aus.

Voraussetzung einer jeden ausgeglichen Planung ist ein schlüssiges Konzept. Um die Entwicklung der Verkaufsflächen planbar zu machen hat der Bezirk vor Jahren ein Zentrenkonzept erarbeiten lassen. Das Konzept ist veraltet und geht an den sich schnell ändernden Realitäten im Bezirk vorbei. Deshalb muss das Zentrenkonzept des Bezirks dringend überarbeitet werden. Das vorliegende Konzept ermöglicht an wichtigen Standorten im Bezirk keine wünschenswerte Entwicklung. Die Ansiedlung wichtiger Investoren an der Märkischen Allee und der B 1 wurde in der Vergangenheit damit blockiert da sie als überregionaler Handelsstandort ausgewiesen ist.

11.3. Das werden wir tun



Neues Zentrenkonzept beauftragen

Die SPD wird ein neues Zentrenkonzept in Auftrag geben, das die ungewollte Ausbreitung von Discounter verhindert und dennoch hochwertige Ansiedlungsvorhaben ermöglicht.

Müllentsorgungsanlagen erhalten

Die SPD Marzahn-Hellersdorf setzt sich dafür ein, Sondergenehmigungen für den Weiterbetrieb von Müllentsorgungsanlagen über 2013 hinaus zu erteilen. Bei Einhalten einer mindestens dem Berlindurchschnitt entsprechenden Mülltrennungsquote sollen die Müllentsorgungsanlagen weiterbetrieben werden dürfen.

Die Umgebung um den S-Bahnhof Mahlsdorf

Der S-Bahnhof Mahlsdorf ist ein regionales Zentrum. Dieses gilt es zu sichern. Ein erster Erfolg ist die Aufnahme in das Zentrenkonzept des Bezirkes. Der Ausbau des

Verkehrskontenpunktes (S-Bahn, Regionalbahn und Straßenbahn) wird die Voraussetzungen für den Ausbau des Geschäftsstandortes S-Bahnhof Mahlsdorf schaffen. Auf diese Weise werden wird eine für die Bevölkerung attraktive Einkaufsgegend schaffen ohne, dass das Siedlungsgebiet von zusätzlichem Verkehr erdrückt wird.

Handelsstandort an der B1 entwickeln

Der Handelsstandort an der B1 ist geprägt durch überregionale Einkaufmöglichkeiten. Durch den Verkehr auf der B1 wird auf diese Weise zusätzlich Kaufkraft in den Bezirk verlagert. Dieses schafft bezirkliche Arbeitsplätze. Andererseits werden wir darauf achten, dass diese Märkte nicht überhand nehmen. Dieses ist manchmal eine Gratwanderung zwischen den Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner und der der Investoren. Wir werden hier unter weitergehender Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner, diese Konflikte für alle Seiten bürgerfreundlicher lösen.

Handelsstandort an der Märkischen Spitze ausbauen

Die Märkische Alle ist neben der B1 die zweite große Durchgangsstraße durch unseren Bezirk. Sie ist als überregionaler Handelsstandort ausgewiesen. Die hier angesiedelten Geschäfte bringen zusätzliche Kaufkraft und zusätzliche Arbeitsplätze in unseren Bezirk. Deshalb werden wir den Ausbau weiter fördern.

Wildwuchs der Spielhallen beenden

Das Ausufern der Spielhallen in manchen Bezirksteilen verschärft die sozialen Probleme. Wenn normale Geschäfte durch die »Tempel der Spielabhängigen« verdrängt werden, führt das zu einer weiteren Verelendung der Straßen. Diese Entwicklung umzukehren wird einer unser Schwerpunkte der Stadtentwicklung werden. Wir setzten uns gegenüber dem Land Berlin für eine Änderung der Bauordnung ein, unter Berücksichtigung der Initiativen des Landes Berlin. Unter anderem werden wir häufigere Kontrollen durch das Ordnungsamt durchführen lassen, um den Jugendschutz sicher zu stellen.

Ein neues Freibad in Marzahn-Hellersdorf errichten

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf besitzt kein offizielles Freibad. Das ist eine unbefriedigende Situation. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirkes sind darauf angewiesen, Ihren Badespaß an illegalen Badestellen zu erleben. Dieses geht auf Kosten der Anwohnerinnen und Anwohner und ist nicht hinnehmbar. Die SPD wird sich für den Neubau eines großen Freibades einsetzen. Wir beabsichtigen eine der großen Freiflächen des Bezirkes hierfür zu nutzen. Der Standort muss verkehrlich, insbesondere durch Bus und Bahn, gut angebunden sein und gleichzeitig möglichst wenige direkte Anwohnerinnen und Anwohner haben. Dieses Bad wird vergleichbar mit dem wirtschaftlichen Verständnis des Bezirkes als „Solarbezirk Marzahn-Hellersdorf“ das „Solarbad“ werden. Es wird sich zu einem Großteil aus solarer Energie versorgen und sich somit in das Konzept des ökologischen Musterbezirkes eingliedern. Hierzu müssen Verhandlungen mit den Bäderbetrieben Berlin aufgenommen werden.

Den Breitensport sichern und ausbauen

Durch die in den letzten Jahren schon erfolgte Sicherung der Sportplätze und -Hallen haben wir die Voraussetzungen geschaffen den Breitensport weiter zu fördern. So können wir dem zu erwartenden Ansturm auf die Sportvereine nach Einführung des Bildungsschecks auch genügend Trainingsplätze zur Verfügung stellen. Dort wo Sportplätze durch leichtfertig vergebene Baugenehmigungen gefährdet sind, werden wir gemeinsam mit den Anwohnern eine Lösung zur Sicherung des Bestandes finden.

Touristische Anziehungspunkte ausbauen

Die Gärten der Welt sind mittlerweile weltbekannt. Sie stellen einen touristischen Anziehungspunkt dar. Gäste aus aller Welt kommen in unseren Bezirk um sie zu besuchen. Auf diese Weise wird das nicht immer positive Image unseres Bezirkes stark aufgewertet. Deshalb werden wir den weiteren Ausbau der Gärten der Welt weiterhin intensiv fördern.

Vorhandene Hundeauslaufgebiete sichern und neue schaffen

Hundeauslaufgebiete sind für Teile der Bevölkerung von hoher Bedeutung. Hierauf werden wir durch Ausweisung neuer zentral und gut erreichbarer Gebiete Rücksicht nehmen.

Vorsitzender: Stefan Komoß

Stellvertreter(innern): Liane Ollech, Marion Hoffmann, Rudolf Kujath

Kassierer: Jürgen Leue

Schriftführer: Dmitri Geidel



Das Wahlprogramm 2011 der SPD Marzahn Hellersdorf als pdf zum herunterladen.

Info-Telefon: 030 - 99 40 10 15
Quelle: OpenStreetMap http://www.openstreetmap.org ( Lizenz CC-BY-SA http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0 )

Blumberger Damm 158
12679 Berlin
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Der Kreisvorstand tag in der Regel jeden zweiten Montag im Monat. (-> Terminkalender)

Wir treffen in der Gaststätte „Grüne Aue“ um 19:00.

Datum Uhrzeit im Februar	Thema	Ort
27.02.12 ab 16:00	Tour durch den Wahlkreis, Gespräch mit Jugendlichen, Gespräche mit Gewerbetreibenden im Spreecenter Hellersdorf, geladene Runde und Gespräch mit Bürgern, Vertretern aus Wirtschaft und von Vereinen am Abend. Konkrete Termine auf Anfrage bei Sven Kohlmeier, sven.kohlmeier@spd.parlament-berlin.de, Bürgerinnen und Bürger, die am Abend bei der geladenen Runde mit dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses dabei sein wollen, schreiben eine Email an sven.kohlmeier@spd.parlament-berlin.de oder rufen beim Bürgertelefon Sven Kohlmeier an: 6548 7030. Bei mehr Anmeldungen als Plätzen entscheidet das los. Für diejenigen die keinen Platz erhalten, lädt Sven Kohlmeier zu einem späteren Zeitpunkt zur Besichtung ins Abgeordnetenhaus mit Teilnahme an einer Plenarsitzung ein.	wird noch bekannt gegeben
Datum Uhrzeit im März	Thema	Ort
05.03.12 12.03.12 19.03.12 26.03.12 jeweils um 18.00	Abt. 6: Bürgersprechstunde von Sven Kohlmeier Anmeldung erforderlich siehe (hier klicken)	Gasthof „Zum Oberfeld”, Zanderstraße 27, 12621 Berlin
05.03.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
06.03.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
08.03.12 19:00-21:00	Abt. 5: Abteilungsversammlung	Restaurant „Zur Kleinen Remise“, Oberfeldstraße 24, 12683 Berlin
21.03.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im April	Thema	Ort
02.04.12 09.04.12 16.04.12 23.01.12 30.04.12 jeweils um 18.00	Abt. 6: Bürgersprechstunde von Sven Kohlmeier Anmeldung erforderlich siehe (hier klicken)	Gasthof „Zum Oberfeld”, Zanderstraße 27, 12621 Berlin
03.04.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
12.04.12 19:00-21:00	Abt. 5: Abteilungsversammlung	Restaurant „Zur Kleinen Remise“, Oberfeldstraße 24, 12683 Berlin
18.04.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Mai	Thema	Ort
07.05.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
08.05.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
10.05.12 18:00-20:00	Abt. 5: Spaziergang durch die Gärten der Welt	Eisenacher Str 99, 12685 Berlin
16.05.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Juni	Thema	Ort
05.06.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
14.06.12 19:00-21:00	Abt. 5: Info-Veranstaltung mit Liane Ollech, MdA	wird noch bekannt gegeben
20.06.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Juli	Thema	Ort
02.07.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
03.07.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
12.07.12 19:00-21:00	Abt. 5: Schnuppergolfen	Golf Resort Berlin Pankow, Blankenburger Plasterweg 40, 13129 Berlin
Datum Uhrzeit im August	Thema	Ort
03.08.12 18:00-22:00	Abt. 5: Sommerfest	wird noch bekannt gegeben
07.08.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
15.08.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im September	Thema	Ort
03.09.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
04.09.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
13.09.12 19:00-21:00	Abt. 5: Abteilungsversammlung	Restaurant „Zur Kleinen Remise“, Oberfeldstraße 24, 12683 Berlin
19.09.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
22.09.12 tagsüber	Abt. 5: Besichtigung des neuen Flughafens	Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
Datum Uhrzeit im Oktober	Thema	Ort
02.10.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
11.10.12 19:00-21:00	Abt. 5: Infoveranstaltung mit einem Bundestagsabgeordneten	wird noch bekannt gegeben
17.10.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im November	Thema	Ort
05.11.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
06.11.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
09.11.12 19:00-21:00	Abt. 5: Besuch eines Bundesliegaspiels der Eisbären Berlin	O₂ World, O₂ Platz1, 10243 Berlin
21.11.12 19:30	Abt. 2, Abteilungsversammlung	Kreisbüro, Blumberger Damm
Datum Uhrzeit im Dezember	Thema	Ort
03.12.12 19.00	Treffen AfA:	Kreisbüro
04.12.12 19.00	Versammlung Abt. 6	Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf
13.12.12 18:00-22:00	Abt. 5: Weihnachtsfeier	wird noch bekannt gegeben