vor OrtKaulsdorf Nord, Mahlsdorf Nord


Die SPD in Kaulsdorf-Nord und Mahlsdorf-Nord

Unsere Ortsgruppe vertritt vor allem die Interessen der Bewohner des Siedlungsgebietes im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf. Wir treffen uns regelmäßig am ersten Dienstag eines jeden Monats in der Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf. Diese Treffen sind öffentlich. Wir würden uns freuen, wenn Sie einmal vorkeimommen würden. Ansprechpartner ist Jan Lehmann, unser Abteilungsvorsitzender. Den ganzen Beitrag lesen »

Donnerstag 20. September 2018


Sven Kohlmeier: Strafanzeige der FDP gegen Innensenator Geisel ist politisch motiviert

Sven KohlmeierDie Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Grüne haben sich in einer gemeinsamen Presseerklärung zu der Strafanzeige des Innenpolitikers M. Luthe (FDP) gegen Innensenator Andreas Geisel (SPD) in der Sache Koppers geäußert. Hierzu erklären die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) und Benedikt Lux (Grüne):

„In der Sache haben wir hohen Respekt vor der Arbeit der Ermittlungsbehörde, die die Strafanzeige juristisch bewerten wird. In der politischen Einordnung kommen wir zu der Einschätzung, dass es sich um eine durchsichtige politische Attacke handelt, um dem Amt der Generalstaatsanwältin und dem Amt des Innensenators zu schaden. Ein Dienstherr muss selbst im Fall eines laufenden Disziplinarverfahrens nach der Rechtsprechung nicht zwingend den betroffenen Beamten von einem Beförderungsauswahlverfahren ausnehmen. Es steht ihm vielmehr ein weiter Ermessenspielraum unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände zu (vgl.: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05. Dezember 2017 – 1 B 710/17). Wir gehen davon aus, dass Senator Geisel rechtsfehlerfrei von diesem Ermessen Gebrauch gemacht hat. Die Koalition steht voll hinter dem Innensenator Andreas Geisel.“

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Donnerstag 20. September 2018


Sven Kohlmeier: Biobauernhof in Kaulsdorf rückt in weite Ferne

RiedelDer von dem Kaulsdorfer Robert Riedel geplante Biobauernhof auf einem Grundstück an der B1 rückt in weitere Ferne. Riedel hatte das Grundstück vor Jahren gekauft und plante einen Biobauernhof auf dem heruntergekommenen Grundstück. Behördliche und gerichtliche Verfahren verzögerten den Fortgang immer wieder. Nun kommt ein weitere Episode hinzu. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf will den Bebauungsplan (PDF) nun ändern. Kurz vor den Sommerferien hat das Bezirksamt entschieden und die Vorlage an das Bezirksparlament weitergeleitet (Vorgang).

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Freitag 20. Juli 2018


Sven Kohlmeier: Wirkt Tempo 30 auf der Leipziger Straße?

Sven KohlmeierSeit dem 9. April testet der Berliner Senat in einem Modellversuch Tempo 30 in der Leipziger Straße. Die Hoffnung ist, dass sich mit der Geschwindigkeitsbegrenzung die Grenzwerte der Schadstoffbelastung in der Luft so einhalten lassen. Ich frage seit Mai jeden Monat nach, wie sich die Messwerte entwickeln. Nach so kurzer Zeit ist es noch zu früh eine Bewertung vorzunehmen, aber die Antworten des Senats auf meine schriftlichen Anfragen werde ich jetzt regelmäßig hier veröffentlichen.  Sollte sich bestätigen, dass der Ausstoß von Schadstoffen damit in dem nötigen Maße verringert werden kann, wird man sicherlich die Diskussion um weitere Beschränkungen führen müssen. In der Abwägung zwischen Fahrverboten und Tempolimits ist Tempo 30 bessere Maßnahme.

Die schriftliche Anfrage zu den Messergebnissen für April und für Mai.


Freitag 13. Juli 2018


Sven Kohlmeier: „Es werde Licht!“ – jetzt am S- und U-Bahnhof Wuhletal

IMG_9971Die gemeinsame Aktion der BVV-Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf und des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier für bessere Beleuchtung in Marzahn-Hellersdorf kann erneut einen Erfolg vermelden.
 Wieder waren Hinweise von  Bürgern ausschlaggebend, dass sich der schlechte Zustand und die fehlende Beleuchtung des Weges Altentreptower Straße/S- und U-Bahnhof Wuhletal Richtung Parchimer Straße sichtbar verbessert. Durch diese Aktion „Es werde Licht!“ der SPD-Fraktion im Bezirksparlament und von Sven Kohlmeier wurde im Bezirksparlament im März 2017 ein Antrag zur Verbesserung der Situation vor Ort erfolgreich angenommen. Der Bau des Weges wurde durch das Bezirksamt aus Mitteln des Stadtumbaus Ost umgesetzt, eine Beleuchtung wurde durch das Bezirksamt allerdings nicht veranlasst. Durch eine Umwidmung in öffentliches Straßenland konnte erreicht werden, dass die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr zügig die Forderungen der BVV umsetzte. Die Lichtmasten stehen bereits. Bis Ende Juli 2018 sollen insgesamt sieben LED-Leuchten den Weg sicherer und heller machen. Den ganzen Beitrag lesen »

Montag 9. Juli 2018


IGA-Seilbahn zur BVG und in den ÖPNV integrieren: Sicherung der Seilbahn zu sozialverträglichen Preisen

Die Abteilung 6 der SPD Marzahn-Hellersdorf empfiehlt, den vielfachen Bürgerwünschen zu folgen und die Zukunft der Seilbahn nachhaltig und sozial zu sichern. Dafür soll die Seilbahn in der BVG aufgehen und in den VBB-Tarif integriert werden. Der Ortsverein Kaulsdorf/Mahlsdorf (Abteilung 6) der SPD Marzahn-Hellersdorf hat einen Beschluss gefasst, mit dem die dauerhafte Sicherung der Seilbahn und die Integration in den VBB-Tarif als Teil der BVG erreicht werden soll. Auch soll nach Vorstellung der bezirklichen Sozialdemokraten geprüft werden, ob eine Seilbahn auch in anderen Berliner Bezirken als Verkehrsangebot integriert werden kann.

Iris Spranger, MdA, Kreisvorsitzende und Sprecherin für Bauen, Wohnen und Mieten-Politik: „Die BVG muss vom Land Berlin schnellstens beauftragt werden die Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf übernehmen zu können. Von der Seilbahn aus haben die Besucher der Gärten der Welt einen großartigen Blick über das Gartengelände. Sie schauen über den grünen Bezirk Marzahn-Hellersdorf bis hin zum Fernsehturm. Alle sind nach einer Seilbahnfahrt begeistert. Deshalb muss die Seilbahn dauerhaft für Berlin gesichert werden. Das geht am einfachsten mit der Einbindung in die Tarife der BVG.“

Sven Kohlmeier, MdA, stellvertretender Kreisvorsitzender und SPD-Abgeordneter aus Kaulsdorf: „Die Seilbahn verbindet nicht nur Hellersdorf und Marzahn, sondern ist auch einmaliges Highlight in Berlin. Das wollen wir dauerhaft erhalten als Teil des BVG-Angebots. Andere haben Fähren, wir eine Seilbahn“.

Jan Lehmann, Vorsitzender der Abteilung 6: „Es ist gar keine Frage der finanziellen Möglichkeiten. Es ist die Frage, ob der Verkehrssenat nun endlich die Seilbahn sichert, ehe es zu spät ist. Der Twitterkanal der BVG kostet mehr als die Betriebskosten der Seilbahn. Denn Seilbahn ist wirklich billig im Vergleich zur Tram oder U-Bahn.“ 


Mittwoch 4. Juli 2018


Wernerbad als Freibad!

Die SPD Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord setzt sich für die Prüfung des Standortes Wernerbad als Freibad für Marzahn-Hellersdorf ein. Das Vorhaben, an der Stelle des ehemaligen Wernerbads eine Wohnanlage für Demenzkranke zu errichten, scheint gescheitert. Deshalb könnte eine neue Möglichkeit für ein Freibad an alter Stelle wieder gegeben sein. Den ganzen Beitrag lesen »


Mittwoch 4. Juli 2018


Einladung zum Rundgang zur Verkehrslösung Mahlsdorf

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger und wir, die Mitglieder der SPD vor Ort, unternehmen am Freitag, 13. Juli 2018 einen Rundgang in Mahlsdorf. Wir wollen uns vor Ort ein Bild über die Gegebenheiten für die gegenwärtig diskutierte Verkehrslösung Mahlsdorf machen. Es soll ein Eindruck davon entstehen, welche der möglichen Varianten praktikabel ist. Dabei möchten wir gern ins Gespräch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern kommen. Interessierte sind also herzlich zur Teilnahme eingeladen!

Wir treffen uns 18 Uhr an der Ecke Pestalozzistraße/Hönower Straße.


Mittwoch 4. Juli 2018


Sven Kohlmeier: Förderung für Einbruchschutz 2018 jetzt beantragen

StadtteiltagFür 2018 hat der Bund wieder Fördermittel für sogenannte kriminalpräventive Maßnahmen diesmal in Höhe von 50 Mio. EUR bereitgestellt. Die Mindestinvestitionssumme für Einbruchschutzmaßnahmen von 500 Euro wurde dabei erfreulicherweise beibehalten. Somit können auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die nur in überschaubarer Größenordnung in Sicherheit investieren können oder wollen, eine Förderung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten. Die ersten 1000 Euro der Kosten werden im Rahmen des Förderprogramms mit 20 Prozent bezuschusst und für darüber hinausgehende Beträge gibt es zehn Prozent dazu. Wenn man also beispielsweise 2500 Euro in zusätzliche Sicherheit am Haus investiert, erhält man 350 Euro vom Staat zurück (200 Euro für die ersten 1000 und 150 Euro für die folgenden 1500). Den ganzen Beitrag lesen »


Freitag 29. Juni 2018


Sven Kohlmeier zum Mobilitätsgesetz: Gleichwertige Mobilität und Stärkung der Außenbezirke

MobilitätsgesetzDas Berliner Abgeordnetenhaus hat am 28. Juni 2018 das Mobilitätsgesetz beschlossen. Durch das Gesetz soll das Miteinander der Verkehrsmittel neu geordnet werden: Fußgänger, Autos, Fahrräder, Wirtschaftsverkehr und ÖPNV sind in Einklang zu bringen.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete und Rechtspolitiker Sven Kohlmeier (SPD) war an der Erarbeitung des Gesetzes beteiligt. Auf Initiative von Kohlmeier wurde  in das Gesetz aufgenommen, dass die Mobilitätsangebote gleichwertig in allen Bezirken gewährleistet werden. So soll sichergestellt werden, dass der ÖPNV in den Außenbezirken gleichermaßen berücksichtigt wird und auch die Außenbezirke von den Verbesserungen für den Radverkehr gleichermaßen profitieren.

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Mittwoch 27. Juni 2018


Staatssekretär Nägele und Sven Kohlmeier in Kolibri-Grundschule

KolibriDie Kolibri-Grundschule in der Schönewalder Straße 9 hat mit steigenden Schülerzahlen, kleiner Mensa, Essenversorgung, keine Spülmaschinen, einen unansehnlichem Schulhof und einer gesperrten Sporthalle zu kämpfen. Deshalb haben Eltern eine Petition an den Regierenden Bürgermeister gerichtet. Den Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier, dessen Wahlkreis auch Hellersdorf umfasst, erreichte die Petition ebenfalls. Deshalb hab ich mich persönlich an den Regierenden Bürgermeister Michael gewandt und die Petition direkt überreicht. Der Regierende Bürgermeister reagierte sofort und schickte seinen Staatssekretär Dr. Frank Nägele nach Hellersdorf. Gemeinsam mit Sven Kohlmeier sprachen beide am 21. Juni mit der Konrektorin Ute Irmler und dem Sprecher der Gesamtelternvertretung (Harald Lolischkies). „Michael Müller schickt Staatssekretär“ titelte der Tagesspiegel.

 

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Freitag 22. Juni 2018


Sven Kohlmeier: Internetkriminalität wächst rasant

Sven KohlmeierDie Kriminalität im Internet nimmt rasant zu. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine gemeinsame schriftliche Anfrage der rechtspolitischen Sprecher von SPD (Sven Kohlmeier), Grüne (Benedikt Lux) und Linke (Sebastian Schlüsselburg) hervor. Von 2012 bis 2017 stieg die Zahl der erfassten Fälle um rund 28 Prozent. Besonders ins Auge sticht hier der Anstieg von Waren- und Warenkreditbetrug. Wurden 2012 insgesamt 9259 dieser Straftaten erfasst, waren es im letzten Jahr bereits 17708. Dies entspricht einer Zunahme von 91,3 Prozent.

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Dienstag 12. Juni 2018


Iris Spranger: Festveranstaltung 10 Jahre Sportmuseum

Am 9. Juni trafen sich neben der Kreisvorsitzenden der SPD, Iris Spranger, viele weitere Sportbegeisterte im Sportmuseum Marzahn-Hellersdorf. Anlass war das 10-jährige Bestehen dieser einmaligen Erinnerungsstätte.

An diesem Tag konnten wir wieder besonders beobachten, dass der Sport verbindet. Die Erinnerung vor allem an die mit dem Bezirk und den Osten Deutschlands verbundenen großartigen Sportlerinnen und Sportler wird im Sportmuseum wach gehalten und dem Publikum  nahe gebracht.

Für die Zukunft, so Jan Lehmann als Vorsitzender des Bezirkssportbundes, waren sich alle einig: das Museum muss sich weiter aktuellen Ereignissen öffnen und Wege finden, die Bedeutung des Sports durch die enttsprechende Gestaltung auch jungem Publikum klar zu machen. Dann kann es gelingen, dieses Museum auch zum 20. Jubiliäum zu führen.

 


Dienstag 5. Juni 2018


Sven Kohlmeier: Der neue Kulturkampf: Mobilität für alle in Berlin

MobilitätBerlin wächst und damit wachsen die Herausforderungen für das Zusammenleben: Wohnen, Sicherheit und Mobilität. Das sind Grundbedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner, welchen die Politik einen Rahmen geben muss, damit wir geordnet und friedlich zusammenleben können.

Mit der wachsenden Stadt verstärkt sich auch der Kampf um den immer knapperen öffentlichen Raum. Das spüren wir alle bei der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Und das spüren wir alle, wenn wir morgens und abends auf und von dem Weg zur Arbeit sind. Die S-Bahn ist unpünktlich oder fällt aus, auf den Straßen und Wegen stellen wir einen Verdrängungswettbewerb fest: ÖPNV, Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer und Wirtschaftsverkehr sind im Einklang zu bringen.

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Freitag 1. Juni 2018


Sven Kohlmeier: Zukunft SPD Berlin: Das Heft des Handelns

zukunftspdDie Berliner SPD hat den Anspruch, führende politische Kraft in der Stadt zu sein. Sie sieht sich als einzige Partei, die die Stadt zusammenhalten kann und die in der Lage ist, Ost und West ebenso wie die Innenstadt und die Außenbezirke zu repräsentieren. Diese Sicht speist sich auch aus einer stolzen Tradition. Keine andere Partei regiert in Berlin so lange und erfolgreich wie die SPD.

Wir müssen aber eingestehen, dass dieser Anspruch hohl geworden ist. Davon zeugen nicht nur die schmerzhaften Wahlergebnisse in den letzten beiden Jahren. Das Grundproblem der SPD ist, dass sie keine klare Linie mehr hat, die ihr Tun beschreibt. Viel zu häufig verliert sich die SPD im Kleinklein einer tristen Verwaltungslogik oder in blumigen Worthülsen, die im Alltag der Berlinerinnen und Berliner rasch widerlegt werden. Es reicht eben nicht aus zu erklären, man stehe für bezahlbare Mieten, faire Arbeit und gute Bildung für alle, wenn gleichzeitig die Mieten explodieren, prekäre Beschäftigung zunimmt und sich viele Eltern Sorgen um die Qualität der Schulen ihrer Kinder machen. Wir wollen, dass wieder klar ist, wofür die SPD und für wen sie kämpft. Dafür müssen wir den Mut haben, ehrlich zu sagen, was in Berlin los ist. 

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Freitag 1. Juni 2018


Starker Anstieg von Straftaten im ÖPNV: Kohlmeier fordert Personal auf den Bahnhöfen

U_Bhf_KaulsdorfNordWie gefährlich ist es im öffentlichen Personennahverkehr tatsächlich? Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier hat in einer schriftlichen Anfrage an den Senat nachgefragt. Nun liegen die Zahlen vor für die Jahre 2013 bis 2017. Während in Berlin insgesamt ein Anstieg von Straftaten zu verzeichnen ist, stellt sich für die Biesdorfer, Kaulsdorfer und Hellersdorfer Stationen der Linie U5 das Ergebnis durchwachsen dar, vor allem was den Bereich der Körperverletzung betrifft.

Betrachtet man die Anzahl der Körperverletzungen pro U-Bahnhof, sind die Hellersdorfer U-Bahnhöfe relativ sicher. Während im Berliner Durchschnitt 2017 circa 11 Körperverletzungen pro U-Bahnhof zu verzeichnen waren, sind es auf den Stationen der U5 von Biesdorf-Süd bis Hönow weniger als 7 dieser Delikte. Allerdings hat sich die Gefahr Opfer einer solchen Straftat zu werden seit 2013 nahezu verdoppelt. Wurden 2013 auf den 9 U-Bahnhöfen zusammen 33 Anzeigen wegen Körperverletzung registriert, sind es 2017 bereits 60. Trauriger Spitzenreiter ist hier der U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord. Hier hat sich die Anzahl der Delikte im Bereich Körperverletzung sogar versiebenfacht. Rangierte der Bahnhof Kaulsdorf-Nord im Jahr 2013 noch auf Platz 106 aller 173 Berliner U-Bahnhöfe gemessen an der Anzahl der Körperverletzungen, so nimmt er 2017 bereits Position 19 ein.

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Mittwoch 2. Mai 2018


Sven Kohlmeier: Der Besuch in den Gärten der Welt lohnt

KirschblütenfestAm Sonntag den 15. April 2018, wurde wie gewohnt mit dem jährlichen Kirschblütenfest der Saisonauftakt in den Gärten der Welt begangen.
Bereits beim Eintritt in den Park konnte man nicht nur die wunderbar blühenden Pflanzen bestaunen, sondern auch die Massen an Menschen, die diesen schönen Frühlingstag nutzten, um den Feierlichkeiten beizuwohnen. Es befanden sich so viele Besucher in der riesigen Parkanlage, dass man teilweise anstehen musste, um in einige der angelegten Themengärten zu gelangen. Jedoch war alles Warten seine Zeit wert, denn sämtliche Pflanzen standen bereits in voller Blüte, so dass an allen Ecken staunend Fotos gemacht wurden, um diesen tollen Anblick festzuhalten.Trotz des Vandalismus-Vorfalls, bei welchem einige der Kirschblütenbäume in Mitleidenschaft gezogen wurden, konnte man noch eine Vielzahl von großartig blühenden Kirschbäumen betrachten.
Und jeder der etwas weiter zwischen die Bäume wanderte konnte erspähen, dass bereits neue Kirschbaum-Zöglinge bereitstehen, um ihren Platz im Park zu finden.

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Mittwoch 18. April 2018


Sven Kohlmeier: Mit Franziska Giffey in der Kita „Abenteuerland“

Sven KohlmeierVideo des Besuches von Ministerin Giffey in der Kita „Abenteuerland“ vom BMFSFJ

Am 29. März besuchte die neue Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zusammen mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Sven Kohlmeier die Kindertagesstätte „Abenteuerland“ in Marzahn (Träger JAO). Das Medieninterresse am Berliner Shootingstar in der Bundespolitik war enorm. Dutzende Kameras und Mikrofone belagerten die ehemalige Neuköllner Bürgermeisterin bei ihrem Besuch in unserem Bezirk. Das „Abenteuerland“ am Altlandsberger Platz wird vom Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogramms Sprach-Kitas gefördert. Ministerin Giffey machte sich vor Ort ein Bild über die praktische Umsetzung der Förderung im Bereich der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung und inklusiven Pädagogik. Außerdem kündigte sie für den Sommer ein neues Gesetz für mehr Kitaqualität an.

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Mittwoch 4. April 2018


Sven Kohlmeier: Bürgerdialog Licht und Sicherheit im Kiez

Zusammen Bürgerdialog 2018 März Bild 2 Kopie 4mit der SPD Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Fraktion im Bezirksparlament habe ich zu einem Bürgerdialog für mehr Licht und Sicherheit im Kiez am 23. März 2018 eingeladen. Die Veranstaltung ist Teil einer sehr erfolgreichen SPD-Kampagne für mehr Licht und Sicherheit im Kiez. Wir wollen von Ihnen erfahren, an welchen Ecken im Bezirk mehr Licht benötigt wird. Wir kümmern uns dann um bessere Beleuchtung. Viele Erfolge kann die SPD-Lichtaktion „Es werde Licht!“ bereits vorweisen. Neben der Reparatur von Lampen konnten wir auch erreichen, dass der Teterower Ring in das Bauprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgenommen wurde. Die Lichtsituation wird sich dort durch Baumaßnahmen ab 2020 verbessert haben.

Sven Kohlmeier: „Uns ist wichtig, dass unser Kiez beleuchtet ist. Auf Gehwegen, in Parks und auf Spielplätzen mussen funktionierende Lampen stehen. Dies dient nicht nur der Sicherheit, sondern auch dem Lebensgefühl in unserem Kiez.“

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Freitag 23. März 2018


Sven Kohlmeier gratuliert: Steffi Märker erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

Die VSven Kohlmeierorstandsvorsitzende von KIDS & Co. Frau Steffi Märker erhält heute das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Ordensinsignien und die Verleihungsurkunde werden durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Dagmar Pohle ausgehändigt. Der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier hatte im letzten Jahr den Vorschlag auf Verleihung des Verdienstordens an Frau Steffi Märker bei der zuständigen Stelle eingereicht.

Sven Kohlmeier dazu: „Ich freue mich sehr, dass auf meinen Vorschlag hin Frau Steffi Märker den Verdienstorden am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommt. Seit dem ich politisch aktiv bin ist Frau Märker und ihr Verein KIDS & Co. ein wesentlicher Bestandteil der Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf. Ich hatte 1995 meinen ersten Kontakt mit Kids & Co. und zu Steffi Märker als Mitglied des Jugendparlaments Hellersdorf. Wir haben uns für den Erhalt des Kinos „Kiste“ in Hellersdorf einsetzte. Ich habe die Arbeit und Durchsetzungskraft von Steffi Märker immer bewundert. Die Verleihung des Ordens zeichnet also auch ihre langjährige, großartige Arbeit in unserem Bezirk aus.

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Freitag 23. März 2018


Stadtteiltag Sven Kohlmeier: Sven Kohlmeier und Senator Dr. Behrendt für Tierschutz unterwegs

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Foto: Tierheim Berlin

Am Freitag, den 16. März 2018, war ich mal wieder unterwegs. Diesmal um mich vor Ort über zwei Projekte zu informieren, für die ich mich in den Haushaltsberatungen Ende letzten Jahres stark gemacht habe: Das Tierheim Berlin und das Projekt „Biene sucht Wohnung“ auf dem Dach der Kita Wunderwelt. Mit dabei war Dirk Behrendt als Senator unter anderem auch für den Tierschutz in Berlin zuständig.

Los ging es bei eisigen Temperaturen im Tierheim Berlin. Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 haben wir erstmalig 300.000 Euro pro Jahr für das Tierheim eingestellt. Ein Projekt für diese Mittel wird der Neubau der Katzenquarantänestation sein. Diese soll auf 170 Plätze vergrößert werden. Das Tierheim Berlin ist eines der größten Tierheime Europas und das gesamte Areal mit 16 Hektar so groß wie 22 Fussballfelder. Insgesamt werden jedes Jahr rund 10.000 in Not geratene Tiere aufgenommen, versorgt und an neue Besitzer vermittelt. Außerdem befindet sich im Tierheim die amtliche Tiersammelstelle des Landes Berlin, eine zentrale Anlaufstelle für Fundtiere. Diesbezüglich haben wir uns über die zukünftige Finanzierung ausgetauscht. Für das Tierheim arbeiten ca. 170 hauptamtliche Mitarbeiter, darunter Tierpfleger,  technische Angestellte, Sachbearbeiter sowie Tierärzte und Tierarzthelfer. 

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Donnerstag 15. März 2018


Sven Kohlmeier, SPD Marzahn-Hellersdorf und SPD-Fraktion BVV Marzahn-Hellersdorf: Einladung zum Bürgerdialog „Licht und Sicherheit im Kiez“

lichtundsicherheit

Die SPD Marzahn-Hellersdorf, die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Abgeordnete aus Hellersdorf und Kaulsdorf Sven Kohlmeier laden ein zum Bürgerdialog „Licht und Sicherheit im Kiez“. Der Bürgerdialog ist Teil der Aktion „ES WERDE LICHT!“. Durch die SPD-Lichtaktion wurde u.a. erreicht, dass der Teterower Ring in das Bauprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgenommen wurde.

Wir wollen auch weiterhin von Ihnen wissen, wo Lampen fehlen, welche Wege und welche Straßen noch besser beleuchtet werden müssen. Unsere Lichtaktion geht deshalb weiter: Sie können uns informieren

per Post: Fraktion der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Ulrich Brettin, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

über die Licht-Hotline: 65 48 70 30 (Anrufbeantworter)

per Mail: lichtaktion@sven-kohlmeier.de


Freitag 9. März 2018


Sven Kohlmeier: Acht Jahre nach der Krise immer noch kein Licht am Ende des S-Bahn-Tunnels

S-Bahnhof Kaulsdorf

S-Bahnhof Kaulsdorf

Die S-Bahn Berlin GmbH erbringt nach wie vor nicht die Leistung wie vor der S-Bahn-Krise 2009 bis 2011. Dies ergab eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD).

Diese Auswirkungen spüren die Fahrgäste und Pendler aus den Außenbezirken wie z.B. Kaulsdorf und Mahlsdorf. Jeden Werktag wurden 40 Zugfahrten ersatzlos auf der S5 zwischen Mahlsdorf und Lichtenberg gestrichen, weil die Fahrzeuge in den Werkstätten auf Ersatzteile warten. Für den Kaulsdorfer Abgeordneten Kohlmeier besonders ärgerlich ist die Tatsache, dass fehlende Radsätze der Grund dafür sein sollen.

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Mittwoch 7. März 2018


Sven Kohlmeier: Senatorin Günther – Keine Ampel für die Chemnitzer Strasse

Die Verkehrsverwaltung lehnt die Einrichtung einer Fußgängerampel auf der Chemnitzer Antwort Senatorin Günther zu Ampel Chemnitzer_HeerstrasseStraße ab. Am 14. September hatte ich Verkehrssenatorin Günther schriftlich gebeten, die Einrichtung einer Ampel auf der Chemnitzer Straße in Höhe der Heerstraße zu prüfen. Zahlreiche Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern zur gefährlichen Verkehrssituation für Fussgänger hatten mich erreicht, nachdem zuvor für einige Zeit eine Baustelle mit Ampel die Lage dort entschärft hatte. Die Anwohner hofften, das Provisorium durch die Baustellenampel könnte zu einem Dauerzustand werden. Am 26. September ereignete sich dann tragischerweise tatsächlich ein Unfall. Ein 10-jähriger Junge wurde auf dem Zebrastreifen von einem Auto erfasst und musste ins Krankenhaus. Entsprechend hoffnungsvoll wertete ich deshalb Frau Günthers Zwischenantwort: „Hilfen beim Überqueren der Fahrbahn, insbesondere für Schulkinder auf ihren alltäglichen Wegen, sollen überall dort vorhanden sein, wo dies erforderlich ist“, so die Senatorin im Oktober.

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Mittwoch 28. Februar 2018


Gefährlich: Modernisierungsumlagen im Koa-Vertrag

Zum Koalitionsvertrag vom 07. Februar 2018; Hier: Kapitel: IX, 2., Mieten

In diesem Vertragsteil wird über die Auswirkungen der Modernisierungsmaßnahmen auf die Mieten berichtet.

Die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen wurden zu diesem Punkt in der finalen Fassung vom 12.01.2018 folgendermaßen beschrieben:

„Modernisierungsumlagen sollen nicht zu unverhältnismäßigen Mieterhöhungen führen. Wir werden die Modernisierungsumlage mit Blick auf die gesunkenen Zinsen absenken und an den Zinsverlauf anpassen.“

Später berichtete die Presse, dass der Umlagesatz von 11% der Modernisierungskosten auf die Miete künftig auf  8% reduziert werden soll. Die Absenkung soll allerdings nach 6 Jahren wieder wegfallen und dann wieder die Miete mit 11% belastet weirden.

Im Koalitionsvertrag steht nun folgende Vereinbarung:

„Wir wollen verhindern, dass Mieter durch Modernisierungsmaßnahmen unverhältnismäßig belastet werden. Die monatliche Miete darf künftig nach einer Modernisierung nicht um mehr als drei Euro pro Quadratmeter Wohnfläche innerhalb von sechs Jahren erhöht werden (Kappungsgrenze).“ Den ganzen Beitrag lesen »


Freitag 16. Februar 2018


Sven Kohlmeier: #deinAGH – das neue Online-Angebot des Abgeordnetenhauses für junge Leute

#deinAGHWas ist Politik? Wozu braucht man das Abgeordnetenhaus? Was machen die Politiker dort? Diese Fragen werden von Kindern und natürlich erst Recht von Jugendlichen gestellt. Das Referat Öffentlichkeitsarbeit des Berliner Abgeordnetenhauses gibt auf diese Fragen nun altersgerechte, verständliche und politisch neutrale Antworten mit einem neuen Online-Angebot: #deinAGH.

Aber nicht nur auf digital will das Abgeordnetenhaus auf diesem Wege informieren. Päsentiert werden dort auch Möglichkeiten zum Mitmachen und Mitreden direkt vor Ort. Vom politischen Speed-Dating Dialog P bis zum Demokratiespiel Königskinder, das Angebot ist vielfältig und abwechslungsreich.

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Mittwoch 14. Februar 2018


Sven Kohlmeier: Berliner Volksbank unterstützt das Projekt „Biene sucht Wohnung“

Am 07. Februar 2018 fand die Scheckübergabe durch den Vertreter der Berliner Volksbank, Herrn InScheckübergabe Biene sucht Wohnunggolf Blumowski, an die JAO gGmbH in der Kita „Wunderwelt“  für das Projekt „Biene sucht Wohnung“ statt.

In Anwesenheit von Sven Kohlmeier (MdA), Rainer Rühlemann, Geschäftsführer der JAO gGmbH, Klaus Gatzel, Imker und Projektbetreuer, freute sich die Kitaleiterin Anke Raubuch gemeinsam mit den kleinen Imkern aus der Kita über diese Spende.

Auf dem Dach der JAO-Kita „Wunderwelt“ in Berlin-Kaulsdorf haben seit April 2016 drei Bienenvölker ein neues Zuhause gefunden. Unter der Schirmherrschaft von Sven Kohlmeier und der fachkundigen Anleitung von Klaus Gatzel entstand hier eine Bienenwerkstatt. Die Kinder der „Wunderwelt“ freuen sich jeden Sommer über das Summen der possierlichen Wesen und beobachten, wie die kleinen Superhelden in gewagten Flugmanövern von Blüte zu Blüte fliegen, Nektar sammeln und Blüten bestäuben. Inzwischen wissen die Menschen, dass das Bienensterben ein globales Problem ist. Mit dem Projekt „Biene sucht Wohnung“ wird ein kleiner Beitrag zum Fortbestand der Bienen geleistet.

 

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Freitag 26. Januar 2018


Sven Kohlmeier: „Es werde Licht“ – Nun am Teterower Ring

Es werde Licht!Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) setzt sich seit langem für bessere Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf ein. Gemeinsam mit der BVV-Fraktion der SPD im Bezirk rief er dazu im letzten Jahr die Kampagne „Es werde Licht!“ ins Leben. Ziel ist es, Informationen über fehlende und defekte Lampen von den Anwohnern zu erhalten.
Durch Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung und Nachfragen bei den verantwortlichen Stellen konnten so schon manche Missstände behoben und Informationen weitergeben werden, so z.B. die Beleuchtungssituation im Umfeld der Grundschule an der Wuhle am Teterower Ring und zum Abbau von Gaslaternen. Sven Kohlmeier zur Beleuchtungssituation am Teterower Ring: „Die Beleuchtung am Teterower Ring ist insgesamt schlecht und teilweise nicht vorhanden. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass am gesamten Teterower Ring zusätzliche Gehweglampen die Sicherheit verbessern.“

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Mittwoch 24. Januar 2018


Sven Kohlmeier: Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion zu Wohnen, Schule und S-Bahn

Besuch der Elbphilharmonie Traditionell startet die Berliner SPD-Fraktion in das neue Jahr mit einer Klausurtagung. Diese führte in diesem Jahr nach Hamburg, einem Stadtstaat, der in den letzten Jahren von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz erfolgreich regiert wird. Und beim Besuch des Rathauses Hamburg wurde auch deutlich, warum Olaf Scholz so beliebt und mit seiner Hamburger SPD so erfolgreich ist: Er warb nicht nur für mehr Optimismus in der Politik, sondern konnte auch auf ein erfolgreiches Bauvorhaben verweisen: Die Elbphilharmonie in Hamburg (Fotos). Ein wirklich beeindruckender Bau, der nach Verzögerungen und Kostensteigerungen nun ein wirklicher Stolz der Haftenstadt und seiner Bewohner ist. Im Mittelpunkt stand aber die Arbeit. Die SPD-Fraktion bekannte sich zu mehr Anstrengungen beim Wohnungsbau durch die zuständige Bauverwaltung unter Führung der Senatorin Lompscher (Linkspartei). Auch bei der S-Bahn bekannte sich die SPD-Fraktion für eine Anschaffung von neuen S-Bahnzügen durch das Land Berlin und gegen einen Aufspaltung des Betriebs in unterschiedliche private Anbieter. Die Gesamtresolution können Sie hier nachlesen (PDF).Vorgestellt wurde auch die erste Bilanz von Rot-Rot-Grün. Aber schauen Sie selbst, was es für Erfolge bei Bildung, Wirtschaft, Kultur, Inneres und Recht gibt. Ja, es gibt auch noch einiges zu tun. Und wir sind auf einem guten Weg (Bilanz-Broschüre PDF).

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Mittwoch 24. Januar 2018


Sven Kohlmeier: Rechtspolitik – Kaum vorzeitige Entlassungen in Berlin

Sven KohlmeierSPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier wollte es genau wissen und befragte den Senat zu den Vorzeitigen Entlassungen aus dem Strafvollzug. Das Ergebnis: Berlin ist mit 6.8 % Schlusslicht aller Bundesländer. Eine vorzeitige Entlassung aus dem Gefängnis soll nach dem gesetzlichen Leitbild unter bestimmten Voraussetzungen nach einer Verbüßung von 2/3 der Strafe erfolgen. Die Gefangenen werden für die restliche Strafzeit mit einer Bewährung belegt und müssen bei erneuten Verstößen in der Bewährungszeit wieder in das Gefängnis zurück. Dies wird z.B. bei Gefangenen angewandt, die keine Gefahr für die Sicherheit von Personen darstellen, Ulli Hoeneß (Strafvollzug in Bayern) war ein prominentes Beispiel. Sind die Gefangenen durch den Strafvollzug gut resozialisiert, dient die frühere Entlassung der Wiedereingliederung in das Leben in Freiheit. Ein Nebeneffekt davon: Es gibt weniger Gefangene in den Anstalten, es wird weniger Personal benötigt bzw. das vorhandene Personal kann effizienter eingesetzt werden, die Ressourcen der Anstalt können besser genutzt werden.

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Freitag 12. Januar 2018


Sven Kohlmeier: Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf ab 15. Januar wieder in Betrieb

Wendeschleife_januar2018Die Sanierung der Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf wird am Montag, 15. Januar 2018 abgeschlossen sein. Ab Montag fahren dann wieder Busse die Wendeschleife an. Im Oktober 2016 stellte der damalige Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler auf meine Initiative hin 750.000 Euro für die Sanierung der Buswendeschleife bereit. Am 4. September letzten Jahres begannen die Arbeiten, die nun fristgerecht fertiggestellt werden. 

Ich setzte mich während der Dauer der Baumaßnahme für die Belange der Anwohner, Gewerbetreibenden und Fahrgäste ein, informierte regelmäßig über den Fortgang der Arbeiten, und auf mein Betreiben wurden an den Ersatzhaltestellen Mülleimer für die wartenden Fahrgäste angebracht. Anwohner hatten sich über den Müll im Umfeld der Haltestellen beschwert.

Man sieht: Berlin kann pünktlich fertig bauen! Unser frisch saniertes Tor nach Kaulsdorf zeigt nun wieder, dass Kaulsdorf seine Gäste herzlich willkommen heißt. Der erste Eindruck zeigt nun wieder, dass Kaulsdorf einfach nur schön ist.


Freitag 12. Januar 2018


Sven Kohlmeier: Rot-Rot-Grün senkt Preis für Sozialticket

Der Rot-Rot-Grüne Senat hat beschlossen, den anspruchsberechtigten Personenkreis auf den berlinpass und das vergünstigte Berlin-Ticket S auf Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld sowie von Opferrenten nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen zum 1. Februar 2018 zu erweitern. Mit der Vorlage, die gemeinsam von der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, und der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, eingebracht wurde, wird zukünftig mehr einkommensschwachen Menschen die Möglichkeit eröffnet, am sozialen und kulturellen Leben in Berlin teilzunehmen.

„Ich freue mich über die Verbesserungen für viele Menschen. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die finanziellen Mittel für die Preissenkungen im Dezember 2017 mit dem Beschluss zum Berliner Haushalt 2018/19 möglich gemacht.“ (siehe Blog-Beitrag).

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Freitag 15. Dezember 2017


Sven Kohlmeier: Tierheim Berlin erhält 300.000 EUR aus dem Landeshaushalt

Sven KohlmeierErstmals wird das Tierheim Berlin in Hohenschönhausen eine Zuwendung aus dem Landeshaushalt erhalten. Das Tierheim im Hausvaterweg zählt zu Europas größten und modernsten Tierheimen. Träger des Tierheims ist der Tierschutzverein für Berlin und Umgebung Corporation e.V.
Trotz der vielen Aufgaben gab es jedoch bisher keinerlei Zuwendungen aus dem Landeshaushalt für den Verein. Die rot-rot-grüne Koalition hat nun erstmals in den Landeshaushalt 300.000 EUR für das Tierheim eingestellt.
SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier hat sich für die Finanzierung über den Landeshaushalt in den Haushaltsberatungen eingesetzt : „Das Tierheim übernimmt eine wichtige Aufgabe für Berlin. Mit der Finanzierung wollen wir auch eine Wertschätzung gegenüber den vielen MitarbeiterInnen und HelferInnen des Tierheims ausdrücken.“ 

Der Bereich Tierschutz ist im Haushaltsplan Justiz enthalten. Trotz der Finanzierung über den Landeshaushalt ist das Tierheim weiterhin auf Spenden angewiesen. Möglichkeiten zum Spenden und Helfen finden Sie auf der Webseite www.tierschutz-berlin.de

Auch die BZ berichtet aktuell: „Senat schenkt dem Berliner Tierheim 300.000 Euro


Freitag 8. Dezember 2017


Sven Kohlmeier: Spende für den 21. Alt-Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt

Spende Alt-Kaulsdorfer WeihnachtsmarktAm Samstag den 9. Dezember ab 13 Uhr ist es wieder soweit: Der Alt-Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt findet in diesem Jahr bereits zum 21. Mal statt. Dank der Firma Schilkin, dem Organisationskomitee, dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und vielen ehrenamtlichen Helfern ist der Weihnachtsmarkt im Dorf Kaulsdorf jedes Jahr an Besuchermagnet. Rund um den Dorfkern Kaulsdorf und das Schilkin-Gelände finden sich Stände von Anwohnern, Vereinen, Schulen, Kindergärten, Kirchen und Gewerbetreibenden. Natürlich gibt es auch Glühweinstände, Bratwürste und Grünkohl – und das alles inmitten der dörflichen Idylle in der Stadt. Auch deshalb ist der Weihnachtsmarkt so beliebt. Als Kaulsdorfer Abgeordneter besuche ich den Weihnachtsmarkt seit Jahren. Dem Spendenaufruf der Organisatoren zur Unterstützung des Weihnachtsmarktes bin ich gerne gefolgt. Wenn Sie die Organisatoren unterstützen wollen, finden Sie die Angaben im Bild oder nachfolgend.Richten Sie ihre Spende mit dem Vermerk „Spende zur Unterstützung des 21. Alt-Kaulsdorfer Weihnachtsmarktes“ an:

Heimatverein Marzahn-Hellersdorf e.V.,

Berliner Sparkasse: IBAN: DE69 1005 0000 0190 3645 12

Und wir sehen uns dann auf dem Weihnachtsmarkt.


Mittwoch 29. November 2017


Sven Kohlmeier: Ampelanlage in der Chemnitzer Straße wird durch den Senat geprüft

Brief von Verkehrssenatorin GüntherAm 14. September 2017 habe ich die Verkehrssenatorin Frau Günther, den zuständigen Bezirksstadtrat in Marzahn-Hellersdorf Herrn Martin und die Verkehrslenkung Berlin wegen der Verkehrssituation in der Chemnitzer Straße angeschrieben. Dort fehlt eine Fußgängerampel, damit insbesondere Kindern die Chemnitzer Straße gefahrlos überqueren können. Im September gab es auch einen schweren Unfall mit einem Zehnjährigen an einem Fußgängerüberweg auf der Chemnitzer Straße. Ich habe daher bei den Verantwortlichen gefordert, die Errichtung einer Ampel in Höhe der Heerstraße zu prüfen. Nun gibt es erste Ergebnisse.

Der zuständige Stadtrat in Marzahn-Hellersdorf Herr Martin hat meinen Vorschlag an die zuständige Verkehrslenkung weitergeleitet. Auch habe ich von der zuständigen Verkehrssenatorin Frau Günther auf Nachfrage nun eine Zwischenantwort erhalten. In ihren Brief teilt Sie mir mit, dass das „Anliegen, an der Einmündung Heerstraße eine sichere Querungsmöglichkeit für zu Fuß Gehende zu errichten, wird von der zuständigen Verkehrslenkung Berlin (VLB) gründlichen geprüft. Hilfen beim Überqueren der Fahrbahn, insbesondere für Schulkinder auf ihren alltäglichen Wegen, sollen überall dort vorhanden sein, wo dies erforderlich ist.“

Sven Kohlmeier: „Die Verkehrssenatorin hat damit zugesichert, dass mein Anliegen ausführlich von der Verkehrslenkung Berlin geprüft wird und sie sich das Ergebnis vorlegen lassen wird. Das ist eine gute erste Zwischenantwort –  aber auch nur eine Zwischenantwort. Ich werde weiterhin auf die Einrichtung einer Ampelanlage bei den verantwortlichen Stellen und Senatsverwaltungen drängen“.

Über das Ergebnis informiere ich Sie hier.


Mittwoch 29. November 2017


Sven Kohlmeier: Vorlesetag in Kaulsdorf

VorlesetagAlljährlich findet der Vorlesetag in ganz Deutschland statt. Prominente, Künstler, Politiker und Nachbarn lesen in Kitas- und Schulen vor. Damit soll die Bedeutung für das Lesen gezeigt werden, damit die Kinder später selbst zu Büchern, Zeitungen und E-Books greifen. Über 173.000 Vorleser machten in ganz Deutschland mit. Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier las in der Kaulsdorfer Best-Sabel-Kita den Kindern aus dem Buch „Erzähl mir vom kleinen Angsthasen“ vor. Es gab nicht eine, nicht zwei, sondern gleich 3 Geschichten – die Kinder wollten immer mehr Geschichten hören. Weitere Informationen zum Vorlesetag finden Sie hier (externer Link)


Mittwoch 8. November 2017


Die Zukunft des Berliner Radverkehrs

Begrüßung zur bürgeroffenen Gesprächsrunde

Das Stadtteilzentrum „Kompass“ am Kummerower Ring 42 war der Ort einer interessanten Veranstaltung. Die SPD Marzahn-Hellersdorf lud zu einer Gesprächsrunde zum Thema „Zukunft des Berliner Radverkehrs“ ein. Der Kreisvorsitzende Stefan Komoß moderierte die Versammlung. Vielen Dank an Jan Lehmann, der die Vorbereitungen getroffen hatte und durch die gute Organisation zum Erfolg der Veranstaltung entscheidend beigetragen hat. Im Präsidium hatten Herr Vosberg vom ADFC und Herr Specht vom ADAC Platz genommen. Die ebenfalls eingeladenen Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der Vertreter der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin waren leider ohne vorherige Absage nicht erschienen. Stefan Komoß eröffnete die Veranstaltung und nannte die wichtigsten Punkte. Dazu gehörten die Sicherheit, der Ausbau von Fahrradwegen und die Probleme der anderen Verkehrsteilnehmer.

Als Erster begann Herr Vosberg sein Statement. Er äußerte sich zum Volksentscheid und zum Ausräumen von Diskrepanzen (Verengung der Fußgängerwege bei Verbreiterung von Radwegen). Er betonte, dass es nicht darum gehen sollte, Politik gegen Autos zu machen.

Danach sprach Herr Specht vom ADAC. Er unterstrich eine Symbiose zwischen Rad- und Autoverkehr. Alle Verkehrsteilnehmer müssen sichere Verkehrswege haben, auch die Kraftfahrzeuge.

Fragestunde

Nach den Äußerungen der Spezialisten wurde die „Fragestunde“ eröffnet. Die erste Frage stellte Ulrich Brettin, zum geplanten Fahrradschnellweg auf der B1. Bei der Mehrzahl der Fahrrad-Sympathisanten unter den anwesenden Gästen löste diese Frage bereits lautstarken Protest aus. Auch unsere Genossin, Christiane Uhlich, fragte nach den Gefahren, die durch immer schneller werdende E-Bikes entstehen können. Diese Tatsache wurde vom Vertreter des ADFC, Herrn Vosberg, etwas bagatellisiert. Es gäbe auch schnelle Radfahrer. Interessant war, dass elektrische Räder nur eine um ca. 2 km/h schnellere Durchschnittsgeschwindkeit aufweisen im Vergleich mit herkömmlichen Rädern.

Viele Fragen wurden im weiteren Verlauf der Veranstaltung gestellt. Da ging es um das Kopfsteinpflaster, die ÖPNV-Fahrradmitnahme, Fahrradstellplätze und vieles mehr. Der ADFC-Vertreter forderte zum Schluss noch eine Neuaufteilung des Parkraums. Eine interessante, von der SPD Marzahn-Hellersdorf organisierte, Veranstaltung fand gegen 20:00 Uhr ihr Ende. Diese für die Anwohner und Marzahn-Hellersdorfer Bürger öffentliche Veranstaltung soll der Beginn einer Reihe sein, zu dem die SPD alle Interessierten einlädt. (Ulrich Brettin)

 


Mittwoch 25. Oktober 2017


Was macht der Kohlmeier für uns?

was_macht_k1Diese Frage möchte ich Ihnen ganz aktuell anhand einiger Beispiele aus dem Bereich Verkehr und Verkehrssicherheit für Kaulsdorf beantworten.
Zusammen mit der SPD-Fraktion im Bezirksparlament habe ich die Aktion „Es werde Licht…“ gestartet (siehe Beitrag). Melden Sie uns kaputte oder fehlenden Lampen, wir kümmern uns darum.
Bereits im letzten Jahr ist es mir gelungen, Mittel für die Sanierung der Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf bereitzustellen, die Sanierung erfolgt derzeit und wird bis Ende Dezember abgeschlossen sein (siehe Beitrag). Kürzlich konnte ich erreichen, dass Mülleimer bei der temporären Haltestelle angebracht wurden (siehe Beitrag). Ich habe erreicht, dass die Ampelschaltung an der Ampel Heinrich-Grüber-Straße/ Bauerwitzer Weg für Fussgänger verbessert wird (siehe Beitrag). Für die Chemnitzer Straße habe ich eine Ampel zur Verbesserung der Schulwegsicherheit bei den zuständigen Stellen angeregt, erst kürzlich gab es dort einen schweren Unfall (siehe Beitrag).

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Freitag 20. Oktober 2017


Die Zukunft des Berliner Radverkehrs

Die Ansprüche an die Verkehrsinfrastruktur sind groß. Sowohl Schnelligkeit, Wirtschaftlichkeit, Komfort, Umweltverträglichkeit und Sicherheit sind für jeden Verkehrsteilnehmer wichtig.

Wie kann diesen Ansprüchen und denen der am Verkehr Teilnehmenden genügt werden? Diskutieren Sie die Radverkehrskonzepte der Zukunft mit uns.

Geprächspartner

Zu einer Gesprächsrunde finden sich zusammen der zuständige Referatsleiter der Verkehrs-Senatsverwaltung, Herr Wohlfarth von Alm, Peter Sprecht von ADAC,  Evan Vosberg vom ADFC sowie Tino Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses.

Gern begrüßen wir alle, die am Thema interessiert sind und auch dazu lernen möchten, was in Berlin geplant wird.

Einladung und Ort

03. November, 18 Uhr, Stadtteilzentrum Kompass, Kummerower Ring 42, 12619 Berlin.

Einladung Die Zukunft des Berliner Radverkehrs 3.11.17


Dienstag 17. Oktober 2017


Iris Spranger und Senator Geisel besuchen Sportanlage „Am Rosenhag“

Anlässlich ihres Stadtteiltages am 9. Oktober 2017 hatte die SPD-Abgeordnete Iris Spranger, MdA, vorgeschlagen, sich auf die Sportanlage „Am Rosenhag“ zu treffen. Um 16 Uhr trafen sich deshalb Vertreter der Vereine „Eintracht Mahlsdorf“ (Fußball) und „Eintracht Berlin“ (Tennis) mit ihr, dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) sowie dem Stadtrat Gordon Lemm und dem Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Jan Lehmann.

Iris Spranger im Gespräch mit Senator Geisel und Jan Lehmann, im Hintergrund Stadtrat Lemm

Bei einem kurzen Rundgang über die Anlage wurden die Potenziale der Anlage deutlich. Jedoch kann z.B. bisher kein das Angebot für Mädchen- und Frauenfußball gemacht werden, weil sowohl Umkleide- als auch Duschräume fehlen als auch Platz-Kapazitäten.

Besichtigung Sportanlage Rosenhag, vorn Dr. Czichocki (Eintracht Berlin), hinten Ulrich Strumpf (Eintracht Mahlsdorf)

Es wurde vereinbart, einen Zukunftsplan für diese schöne Sportanlage zu entwickeln. Das Bezirksamt und der Senator haben zugesagt, die Anliegen der Sportvereine zu unterstützen. Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger wird sich weiter darum bemühen, die Sportanlage so auszustatten, dass die Angebotskapazitäten erweitert werden und weitere Funktionsräume geschaffen werden können.

Bei Eintracht Mahlsdorf im Gespräch

Großer Dank gilt dem Fußballverein Eintracht Mahlsdorf für die gute Vorbereitung und die kulinarische Versorgung der Diskussionsteilnehmer.

 


Montag 16. Oktober 2017


Sven Kohlmeier zur „Grundschule am Schleipfuhl“ in der Abendschau

abendschau_10Seit Jahren begleitet Sven Kohlmeier in seiner Arbeit die „Grundschule am Schleipfuhl“ und ist selbst auch Mitglied im Förderverein der Grundschule. Einige Verbesserungen für die Schulbedingungen und die Schülerinnen und Schüler konnten bereits erreicht werden. Seit Jahren wartet die Schule ab auf einen mobilen Ergänzungsbau (sog. MEB), da die Räume nicht ausreichen. Sven Kohlmeier ist dazu mit dem bezirklichen Schulamt ebenso im Gespräch, wie mit der Bildungsverwaltung und der Bildungssenatorin. Leider ist außer viel Versprechungen bisher wenig passiert. In einem Beitrag der RBB-Abendschau äußerte Sven Kohlmeier seine Kritik daran: „Da ist tatsächlich auch mein Ärgerniss, dass der Senat verspricht, alle Schulen zu sanieren, Schulneubau zu machen und an dieser Stelle passiert einfach nichts. Es wird vertröstet aufs nächste Jahr, aufs nächste Jahr, aufs nächste Jahr. Da finde ich tatsächlich, dass sich das ändern muss.“Ich arbeite weiterhin daran, dass sich die räumliche Situation und die Schulbedingungen an der Grundschule am Schleipfuhl verbessern.

Der Link zur RBB-Abendschau ist nur temporär verfügbar (externer Link)


Donnerstag 12. Oktober 2017


Sven Kohlmeier: In Kaulsdorf Sprint an Ampel nicht mehr nötig

AmpelSven Kohlmeier hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Grünphase des Ampelübergangs am S-Bahnhof Kaulsdorf an der Ecke Heinrich-Grüber-Straße/ Bauerwitzer Weg verlängert wurde. Die Grünphasen der Fußgängerampel Heinrich-Grüber-Straße/Bauerwitzer Weg waren in der Vergangenheit mit 6 Sekunden sehr knapp bemessen und es gab immer wieder unschöne Situationen zwischen Fußgängern und Autofahrern, die vor allem aus der Bausdorfstraße kamen. Zahlreiche Beschwerden erreichten Sven Kohlmeier über sein Bürgerbüro.
Besonders wichtig ist die Verlängerung der Grünphase für die vielen Besucher des Ärztehauses in unmittelbarer Nähe des Überganges. Für viele war die Überquerung schwierig, da nicht nur die Autos der Heinrich-Grüber-Straße zu beachten waren, sondern auch die anfahrenden Autos aus der Bausdorfstraße. Unter anderen war das „Weg“-hupen von Überquerenden und eine nicht gerade freundliche Handsprache unschöne Aspekte der viel zu kurzen Ampelschaltzeit.
Auch der Hinweis von Sven Kohlmeier zum Anbringung einer „Achtung-Fußgänger-Leuchte/Schutzblinker“ am Fußgängerüberweg für die bessere Sichtbarkeit für die anfahrenden Autos aus der Bausdorfstraße wurde umgesetzt.

Sven Kohlmeier dazu: „In der alten Grünphase von nur 6 Sekunden über die Heinrich-Grüber-Straße zu gehen war sogar für sportliche Menschen unmöglich. Nun wurde die Grünphase auf bis zu 15 Sekunden mehr als verdoppelt. Die ‚Achtung-Fußgänger’-Blink-Ampel wird für noch mehr Sicherheit beim Überqueren der Straße führen. Was mit Bürgeranliegen anfing ist nun erfolgreich verwirklicht worden. Darüber freue ich mich.“


Freitag 29. September 2017


Sven Kohlmeier in der Abendschau: Die SPD nach der Wahl

Sven KohlmeierDie Bundestagswahl am 24.09.2017 war eine herbe Schlappe für die Berliner SPD. nur 17,9 % der Wähler stimmten für die Sozialdemokraten. In Marzahn-Hellerdorf machten sogar nur 14,5 % der Wähler ihr Kreuz bei der SPD. Die Berliner Abendschau fragte am Dienstag nach der Wahl „Quo vadis SPD“. Für Sven Kohlmeier müssen die SPD ihr Profil in der Koalition schärfen: Statt auf Klagen zur Schweinezucht zu setzen, sollte die SPD sich auf die Themen Wohnungsbau, Sicherheit und Verkehrspolitik konzentrieren und vom Koalitionspartner abgrenzen.“
Den Beitrag der Berliner Abendschau können Sie sich hier anschauen (externer Link).Bereits nach der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 mit dem historisch schlechtem Ergebnis von 21,6 % für die Berliner SPD habe ich mich zum Zustand öffentlich geäußert (siehe Blog-Beitrag).


Mittwoch 27. September 2017


Sven Kohlmeier: Für eine Ampel in der Chemnitzer Straß

Brief AmpelIch habe mich an die  Verkehrssenatorin Günther, dem Bezirksstadtrat Martin und der Verkehrslenkung gewandt und die Aufstellung einer Ampelanlage an der Chemnitzer Straße gefordert. Erst heute gab es einen schweren Unfall mit einem Zehnjährigen an einem Fußgängerüberweg auf der Chemnitzer Straße. Die Feuerwehr hat den Jungen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht, die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Eine frühere Baustellenampel hatten den Schulweg sicherer gemacht. Nach dem Ende der Bauarbeiten ist diese nicht mehr vorhanden und der Schulweg wieder unsicherer geworden. Den Wortlaut meines Schreibens können Sie nachfolgend lesen:
„die Chemnitzer Straße ist eine der längsten und meistbefahrenen Straßen in Kaulsdorf. Viele Kaulsdorfer sind der Meinung, dass es keine Möglichkeit gibt, die Straße in Höhe der Heerstraße gefahrenfrei zu überqueren. Dies betrifft vor allem die Kinder auf ihrem Schulweg. Es gibt trotz des regen Verkehrs auf einer Länge von 2 Kilometern zwischen Alt-Kaulsdorf und Ulmenstraße lediglich einen Fußgängerüberweg allein über die Chemnitzer Straße, eine Ampel gibt es nicht. Daher wird von vielen Anwohnern eine Ampel an der Chemnitzer Straße/Heerstraße favorisiert, insbesondere um den Schulweg sicherer zu machen.

Ich möchte Sie daher bitten, die Einrichtung einer Ampelanlage an der Chemnitzer Straße/Heerstraße zum Wohle der Anwohner zu prüfen und die Einrichtung einer solchen zügig umzusetzen.“

Ich werde Sie über die Antworten der Verwaltungen informieren.


Montag 18. September 2017


Wahlkampf am S-Bahnhof Mahlsdorf mit Iris Spranger

Zusammen mit Iris Spranger, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, hat unseres Abteilung erneut Flyer zur bevorstehenden Bundestagswahl verteilt. Dieses Mal waren wir zusammen mit Jan-Niklas am S-Bahnhof Mahlsdorf aktiv zur besten Feierabendzeit.

 

Iris Spranger und Jan-Niklas Meier

Trotz des Dranges nach Hause gab es Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen mit den Passanten, die sich allgemein interessiert zeigten.

Auf der Straße lernen wir immer noch am meisten von den Sorgen und Nöten der Bürger. Insofern war dieser Montag wieder einmal auch für uns lehrreich.


Mittwoch 13. September 2017


Sven Kohlmeier: Alles Gute zur Einschulung !

EinschulungAm Samstag den 09. September war es wieder soweit. Ein großer Tag für viele Kinder und die Familien: Einschulung. Jeder von uns erinnert sich noch an diesen großen Tag. Mit Schultüte, einem Klassenraum, Vorfreude auf Lesen und Schreiben und der ein oder anderen Träne.
Traditionell begrüßt die SPD die Kinder mit Brotdosen, die Eltern mit Information wie dem Schulgesetz. Der Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte die Erstklässler an der „Grundschule an der Wuhle“ sowie der „Grundschule am Schleipfuhl“. Kohlmeier warb auch für die Mitgliedschaft im Förderverein der Grundschule, damit sich die Eltern für ihr Schule engagieren kann. Sven Kohlmeier wünscht allen Kindern eine tolle Schulzeit.

Und an die Autofahrer hat Sven Kohlmeier eine Mahnung: Bitte fahren Sie besonders vorsichtig, insbesondere im Bereich von Schulen! Sven Kohlmeier begrüßte, dass die Polizei verstärkte Polizeikontrollen ankündigte. Werden Sie Mitglied im Förderverein der „Grundschule an der Wuhle“: (externer Link)

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Mittwoch 13. September 2017


Sven Kohlmeier: 1000 EUR-Spende für Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl

Spende für FördervereinDie Firma IMTB Consulting GmbH hat dem Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl 1.000 Euro gespendet. IMTB Consulting hat kurzentschlossen die ursprüngliche Spende von 500 Euro auf 1000 EUR verdoppelt. Für einen Vortrag bei der Firma IMTB hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier keine Vergütung angenommen, sondern eine Spende an den Förderverein empfohlen.

Sven Kohlmeier, der auch Mitglied des Fördervereins ist: „Die Spende von 1.000 Euro kommt für die Grundschule am Schleipfuhl genau zum richtigen Zeitpunkt. Ein neuer Direktor, eine großzügige Spende an den Förderverein und nun umsetzbare Projekte sind eine gute Mischung, um das Schulumfeld und die Schule aufzuwerten. Über die Verwendung der Spende werden die Mitglieder des Fördervereins entscheiden.“

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Sonntag 10. September 2017


Alt-Marzahner Erntefest 2017

Auch auf dem Erntefest in Alt-Marzahn war unsere Abteilung stark an beiden Wochenend-Tagen vertreten.

Auch für uns war es interessant und lehrreich, mit den Bürgern ungezwungen in Kontakt zu kommen. In teilweise sehr intensiven Gespräche konnten wir unser Anliegen hier vor Ort und auch die Grundsätze des Wahlprogramms bekannter machen.

Martin Schulz, unserer Spitzenkandidat, war auch selbst dabei:

Iris Spranger, Jan Lehmann und Martin Schulz auf dem Erntefest 2017


Sonntag 10. September 2017


IGA-Besuch mit der Partnerabteilung aus Wilmersdorf-Süd-Ost

Am Sonntag, im wahrsten Sinne ein Sonnentag, 10. September, trafen wir uns mit Mitgliedern unserer Partnerabteilung zum IGA-Besuch. Unser Abteilungsmitglied Ulli hatte organisiert, dass ein Mitarbeiter der IGA mit uns 90 Minuten über das Gelände ging und viel Interessantes und auch manches Neue berichtete.

Leider konnten krankheitsbedingt nicht alle Genossinnen und Genossen dabei sein. Für sie hier zwei Fotos:

Die Besuchergruppe am Chinesischen Garten

Einige unserer Abteilungsvertreter

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(JL)

 


Sonntag 10. September 2017


Brotdosen zur Zuckertüte

Einschulung – Brotdosen-Aktion

Traditionell hat unser Kreis die Abteilungen zur Brotdosen-Aktion aufgefordert. Unsere Abteilung 6 war auch in diesem Jahr an vier Schulen im Gebiet Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord im Einsatz.

An der „Schule an der Wuhle“, der „Schleipfuhl-„, der „Friedrich-Schiller-“ und der

Mahlsdorfer Grundschule waren wir mit einer großen Anzahl Genossen vertreten.

Die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus Iris Spranger und Sven Kohlmeier konnten bei der Übergabe der Brotdosen in strahlende Kinderaugen blicken.

Iris Spranger mit Luise Lehmann an der Mahlsdorfer Grundschule

Wir drücken allen neuen Erstklässlern die Daumen für eine erfolgreiche Schullaufbahn und wünschen dabei auch viel Spaß. (JL)

 


Donnerstag 7. September 2017


Sven Kohlmeier: Alexwache und mobile Videoüberwachung

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

Was der Innenpolitiker Sven Kohlmeier seit längerem für mehr Sicherheit fordert, wird vom Innensenator Andreas Geisel (SPD) erfreulicherweise umgesetzt. Am 7. September fand der Spatenstich für eine mobile Polizeiwache auf dem Alexanderplatz statt. Die Wache soll im Dezember fertiggestellt sein. In der Wache sind Berliner Polizei, Bundespolizei (für die S-Bahn zuständig) und Ordnungsamt vereint und ansprechbar.

Außerdem stellte Innensenator Geisel zwei mobile Videokameras (externer Link) vor. Dies hat Sven Kohlmeier mit Verweis auf die Möglichkeit vorübergehender und schwerpunktmäßiger Videoüberwachung seit längerem gefordert und auf die Möglichkeit von Kamerawagen (siehe Foto) verwiesen. (siehe meine früheren Beiträge).

Foto: Motivfoto: mobiler Kamerawagen in den USA. In Berlin sieht dieser wie folgt aus (externer Link).