Sven Kohlmeier: Verbrechen darf sich nicht lohnen!

Foto: Screenshot rbb-Abendschau

Berlin ist bundesweit Vorreiter bei der Anwendung des verschärften Vermögensabschöpfungsrechtes. Dies belegt insbesondere der Ermittlungserfolg gegen die Clanfamilie R. und die erfolgte Beschlagnahmung von 77 Immobilien im Wert von 9,3 Millionen Euro, darunter Mehrfamilienhäuser, Wohnungen und eine Kleingartenanlage. Mit der jüngsten Beschlagnahmung der Mieteinnahmen aus diesen Objekten im Wert von 350.000 Euro schöpfen die Strafverfolgungsbehörden das neue Recht aus und machen deutlich: Berlin ist es ernst mit dem Kampf gegen organisierte Kriminalität und Geldwäsche. Gemeinsam mit seinen Kollegen von den Grünen, Benedikt Lux und Sebastian Schlüsselburg von der Linken machte sich der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier vor Ort ein Bild von den beschlagnahmten Immobilien (die rbb-Abenschau berichtete). Sven Kohlmeier äußerte in diesem Zusammenhang die Erwartung, daß die besagten Immobilien „nicht nur rechtssicher beschlagnahmt, sondern auch rechtssicher wieder der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden können.“

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Die SPD in Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord

Unser Abteilungsgebiet ist geprägt durch das Nebeneinander von Großsiedlung – also den Platten-Neubauten – und dem Siedlungsgebiet mit den Ein- und Mehrfamilienhäusern und den Gärten. Wir treffen uns regelmäßig am ersten Dienstag im Monat in der Gaststätte „Zur S-Bahn“ am S-Bahnhof Kaulsdorf um 19:00. Diese Treffen sind öffentlich. Wir würden uns freuen, wenn Sie einmal vorbeikommen würden. Ansprechpartner ist Jan Lehmann, unser Abteilungsvorsitzender.

Das Siedlungsgebiet, eines der größten zusammenhängenden Gebiete mit Einfamilienhäusern in ganz Europa, wird vielfach nicht so beachtet. Das wollen wir ändern. Wir leben in einem der interessantesten und lebenswertesten Bezirke Berlins. Aber auch im Siedlungsgebiet gibt es Probleme. Die Sicherheit, die Folgen von Bankenkrisen (Verlust des Hauses durch Arbeitslosigkeit oder Krankheit), der Verkehr und die Schulsituation sind spezielle Probleme, denen wir uns in unserer politischen Arbeit widmen.


Mittwoch 22. Mai 2019


Sven Kohlmeier: Verbrechen darf sich nicht lohnen!

Foto: Screenshot rbb-Abendschau

Berlin ist bundesweit Vorreiter bei der Anwendung des verschärften Vermögensabschöpfungsrechtes. Dies belegt insbesondere der Ermittlungserfolg gegen die Clanfamilie R. und die erfolgte Beschlagnahmung von 77 Immobilien im Wert von 9,3 Millionen Euro, darunter Mehrfamilienhäuser, Wohnungen und eine Kleingartenanlage. Mit der jüngsten Beschlagnahmung der Mieteinnahmen aus diesen Objekten im Wert von 350.000 Euro schöpfen die Strafverfolgungsbehörden das neue Recht aus und machen deutlich: Berlin ist es ernst mit dem Kampf gegen organisierte Kriminalität und Geldwäsche. Gemeinsam mit seinen Kollegen von den Grünen, Benedikt Lux und Sebastian Schlüsselburg von der Linken machte sich der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier vor Ort ein Bild von den beschlagnahmten Immobilien (die rbb-Abenschau berichtete). Sven Kohlmeier äußerte in diesem Zusammenhang die Erwartung, daß die besagten Immobilien „nicht nur rechtssicher beschlagnahmt, sondern auch rechtssicher wieder der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden können.“

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Donnerstag 16. Mai 2019


Sven Kohlmeier: Twitter speert(e) Account von Sven Kohlmeier

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat am Montagvormittag den Account des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier gesperrt. Hintergrund war ein früherer Tweet des Abgeordneten über eine Entscheidung des AfD-Schiedsgerichts, die Hellersdorfer Abgeordnete Jessica Bießmann nicht aus der Partei auszuschließen. Die Abgeordnete wurde wegen Fots vor Wein mit Hitler-Bild bereits aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen und ist derzeit fraktionslose Abgeordnete. Twitter begründet die Sperre mit den Twitter-Regeln zum Schutz vor Wahlbeeinflussung. Für Sven Kohlmeier war die Entscheidung von Twitter nicht nachvollziehbar, Kohlmeier hat sofort Einspruch eingelegt.„Es handelt sich bei meinem Tweet um eine Meinungsäußerung und keine Wahlbeeinflussung. Ich werde mich auch weiterhin politisch zur AfD und deren Poltik äußern.“ Die Sperre wurde nach am Montag-Nachmittag von Twitter aufgehoben.

Zwischenzeitlich hat der SPD-Abgeordnete klare Regeln zum Schutz der Meinigungsfreiheit in sozialen Netzwerken gefordert. Es kann nicht sein, dass Algorithmen darüber entscheiden, ob es sich um eine zulässige Meinungsäußerung oder eine Beleidigung handelt. Dies schränkt die Meinungsfreiheit unzulässig ein, so Kohlmeier in einer Erklärung der SPD-Fraktion (Pressemeldung SPD-Fraktion).

Die Twitter-Sperre führte zu einem großen Medienecho, zumal am selben Tag auch ein weiterer unverfänglicher Tweet der Jüdischen Allgemeine Zeitung gesperrt wurde. Eine Auswahl der Pressemeldungen hier:

Berliner Morgenpost „Sperre aufgehoben: Sven Kohlmeier darf wieder twittern“ (Link)

rbb24 „Twitter sperrt SPD-Politiker und „Jüdische Allgemeine“ aus“ (Link)

Tagesschau „Twitter blockiert „Jüdische Allgemeine“ (Link)

Tagesspiegel „Twitter sperrt vorübergehend Account von SPD-Abgeordnetem“ (Link)

Süddeutsche Zeitung „Twitter sperrt jüdische Wochenzeitung“ (Link)

ND „Wenn Rechte den Algorithmus austricksen“ (Link)

PS: Die Speerre des Twitter-Account von Sven Kohlmeier ist wieder aufgehoben worden.


Dienstag 14. Mai 2019


Sven Kohlmeier: Spatenstich für Best-Sabel-Kita in Kaulsdorf

Es geht voran mit neuen Kitaplätzen in Kaulsdorf. 90 neue Kita-Plätze sollen in der Best-Sabel-Kita im Bauerwitzer Weg entstehen. Bei schönsten Sonnenschein fand am 9. Mai der Spatenstich mit den Architekten (2. v.l.), der Kita-Leiterin Frau Amm und der Geschäftsführerin Frau Adam (3. v.l.) und dem Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier statt. Es war auch für Sven Kohlmeier eine Premiere – der erste Spatenstich in der politischen Laufbahn. „Ich freue mich über die neue Kita in Kaulsdorf, den wir brauchen neue Kita-Plätze. Schön, dass es jetzt endlich los geht.“, so Sven Kohlmeier.

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Dienstag 14. Mai 2019


Sven Kohlmeier: Meine Meinung zum verweigerten Tisch für AfD-Parteiführung

Das Berliner Restaurant Bocca di Bacco verweigert der AfD-Parteiführung einen Tisch. In sozialen Netzwerken tobt ein heftiger Streit: Die einen loben das deutliche Zeichen des Restaurants (siehe u.a. mein Tweet bei Twitter), andere dagegen kritisieren heftig das Restaurant für „Nazimethoden“ und „Ausgrenzung“ oder meinen Tweet, nicht immer ganz fein und teilweise unter der Gürtellinie.
Meine Meinung: Es gibt in Deutschland Vertragsfreiheit, insofern kann sich das Restaurant selbst aussuchen, wen es als Gast haben will und wen nicht – sofern es nicht diskriminierend ist. Schon das Steigenberger Hotels and Resorts Bad Saarow sprach ein Hausverbot gegen einen NPD-Politiker aus. Das spannende an der Reaktion der #AfD ist einmal mehr, wie sich diese als Opfer in den sozialen Medien geriert.

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Donnerstag 2. Mai 2019


Sven Kohlmeier: Endlich wieder Verstärkerzüge bei der S 5

S-Bahnhof Kaulsdorf

Eine gute Nachricht für die Nutzer der S5. In den Hauptverkehrszeiten gibt es bei der S5 (zwischen Mahlsdorf und Warschauer Straße) wieder jeweils drei Verstärkerzüge, die die angespannte Situation für die Pendler mit übervollen Bahnen verbessert.  Der neue Takt gilt werktags von etwa 6.30 Uhr bis 10.00 Uhr und nachmittags von etwa 14.30 Uhr bis 19.30 Uhr. In den Verstärkungszeiten verkehrten nun neun Mal pro Stunde und Richtung Züge (anstatt sechs pro Stunde). Dies teilte die S-Bahn Berlin jetzt mit.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte die Ankündigung. Er hatte unter Verweis auf das Berliner Mobilitätsgesetz in den zurückliegenden Jahren gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung und der S-Bahn Berlin immer wieder auf die Wiedereinführung der zusätzlichen Verstärkerfahrten gedrängt.

„Die Berufspendler aus Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf können jetzt im wahrsten Sinne wieder durchatmen. Das Ölsardinenfeeling auf dem Weg von und zur Arbeit hat endlich ein Ende. Das Mobilitätsgesetz fordert gleichwertige Angebote in allen Bezirken. Dies gilt auch für die Außenbezirke. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.“, so Sven Kohlmeier (SPD).

Bisher nicht bekannt ist, ob sich die Entlastung auch während der bevorstehenden Bauzeiten an der S5 im kommenden Herbst in einem entsprechend ausgestalteten Ersatzverkehr niederschlägt.


Montag 8. April 2019


„Eigentum verpflichtet“ durchsetzbar machen!

Der Berliner Wohnungsmarkt ist außer Rand und Band. Die Mieten steigen Jahr für Jahr und die Angst wächst, sich das eigene Zuhause bald nicht mehr leisten zu können. In dieser Situation ist der Vorschlag, tausende Wohnungen großer Immobilienunternehmen zu enteignen und in kommunalen Besitz zu überführen, für viele ein Hoffnungsschimmer. Denn solange die Union auf Bundesebene eine soziale Reform des Mietrechts blockiert, ist kaum Entlastung für die gebeutelten Mieterinnen und Mieter zu erwarten. Weder unsere Berliner Mieten-Bundesratsinitiative, noch die Forderung der Bundes-SPD nach einem Mietenstopp, ja nicht mal die zahllosen Proteste und Demonstrationen der Mieter-Initiativen haben an der Gleichgültigkeit der Union gegenüber den Mieterbelangen etwas ändern können. Würde die Union die Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch endlich umsetzen, würden die Geschäftspraktiken der Deutsche Wohnen mit einem Schlage illegal. Dies wird aber kaum passieren. Umso verwerflicher ist es da, dass der Begriff der Enteignung aus parteipolitischem Kalkül bewusst falsch verwendet wird. Enteignungen stünden im Widerspruch zum Grundgesetz, heißt es dann. Es ist die Rede von Verfassungsbruch und Willkür. Diese Aussagen sind nicht nur schlichtweg falsch, sie werden vor allem dem Ernst der Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht gerecht.
Dabei sind Enteignungen in unserem Grundgesetz, Artikel 14, fest verankert. Das Gesetz ist eindeutig: In unserem demokratischen Rechtsstaat heißt enteignen nicht einfach wegnehmen. Wer Enteignung sagt, meint eine Überführung in Gemeineigentum, für die eine Entschädigung zu zahlen ist; nicht mehr und nicht weniger. Ein Art Robin-Hood-Gesetz, mit dem wir den großen, börsennotierten Unternehmen mit ihren zweifelhaften Vermietungspraktiken die Wohnungen einfach abnehmen könnten, mag zwar für den einen oder die andere verlockend klingen; sie ist mit unserem Grundgesetz aber nicht vereinbar. Wir bedenken zudem, welche unbeabsichtigten Folgen Enteignungen haben können. Wir wissen aus Erfahrung: Börsennotierte Unternehmen planen beim Kauf von Wohnungen ihre „Exit-Strategie“; also die Strategie, wie sie die erworbenen Wohnungen in einigen Jahren weiterverkaufen, um die Gewinne an die Anleger auszuschütten. Wenn wir die Deutsche Wohnen für ihre mieterfeindlichen Praktiken mit einem „Enteignungskauf“ sogar belohnen, werden die Nachahmer nicht lange auf sich warten lassen. Das müssen wir durch entsprechende Gesetze verhindern.

Die Deutsche Wohnen erwirtschaftet ihre Rendite auf Kosten der Mieterinnen und Mieter und beschädigt dabei auch noch den Ruf der seriösen Privatinvestoren und Vermieter in der Stadt. Daher ist es richtig, den Bestand kommunaler Wohnungen auch mit Ankäufen von der Deutsche Wohnen zu erhöhen. Genauso wichtig wie Ankäufe sind der Wohnungsneubau und schärfere Gesetze, die das Handeln von Vermietern besser regulieren. Der SPD-Vorschlag für einen Berliner Mietendeckel ist ein erster Vorstoß für neue, landesrechtliche Regelungen im Mietenbereich. Aus diesem Grund prüfen wir ebenfalls ein eigenes Landesgesetz für die Wohnungswirtschaft, das das Vermietungswesen strenger reguliert und Kapitalflucht verhindert. Zudem wollen wir mit einem aktuellen SPD-Antrag einen Präzedenzfall für einen mieterfreundlicheren Mietspiegel schaffen. Solche Gesetzesvorhaben mögen in der öffentlichen Debatte weniger Schlagkraft haben als die Frage nach Enteignungen; gute Gesetze können die Wirkung kommunaler Ankäufe aber um ein Vielfaches verstärken und so die Preisspirale am Wohnungsmarkt nachhaltig durchbrechen. Und das ist dringend notwendig.
Iris Spranger, MdA


Mittwoch 27. März 2019


Sven Kohlmeier: S5, S7 und S75 – Konzept für Ersatzverkehr liegt noch nicht vor

S-Bahnhof Kaulsdorf

Auf den Linien S5, S7 und S75 sind im Herbst diesen Jahres umfangreiche Bauarbeiten geplant. Dies führt zu erheblichen Einschränkungen für die S-Bahn-NutzerInnen. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat deshalb bei der Verkehrssenatorin Frau Regine Günther nachgefragt. Die Antwort auf die schriftliche Anfrage „Ein Herbst ohne S-Bahn in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg!?!?“ liegt nunmehr vor.

An einem Gesamtkonzept für den Ersatzverkehr während der Baumaßnahmen wird noch durch die S-Bahn, BVG und die zuständige Senatsverwaltung gearbeitet. Ein Großteil des Ersatzverkehrs soll über Busse, Tram, Regionalbahnen und über eine mögliche Verdichtung des Taktes der U 5 geregelt werden. Ein kürzerer Takt für die U5 wird von der BVG im Vorfeld allerdings bereits abschlägig beurteilt. „Mit Verwunderung habe ich auch wahrgenommen, dass der Senat eine Verdichtung anstrebt und die BVG dem schon eine Absage erteilt“ , so der Kaulsdorfer Abgeordneter Sven Kohlmeier.

In den drei betroffenen S-Bahnlinien fahren ca. 140.000 Personen jeden Tag zur Arbeit, zum Einkaufen, in die Schule oder nur einfach nur ins Kino. Es wird daher für viele PendlerInnen zu erheblichen Einschränkungen kommen.

Sven Kohlmeier: „Die Verkehrsverwaltung muss sicherstellen, dass der Ersatzverkehr funktioniert und die Einschränkungen für die S-Bahn-Nutzer reduziert werden. Dabei kann es nicht darauf ankommen, dass die Nutzer abnehmen, je weiter außerhalb die S-Bahn fährt. Denn wir haben im Mobilitätsgesetz geregelt, dass die Angebote des ÖPNV in allen Bezirken gleichwertig angeboten werden müssen Dies gilt auch für den Ersatzverkehr im Außenbezirk. Ich erwarte daher, dass der Ersatzverkehr funktioniert und der Außenbezirk Marzahn-Hellersdorf nicht schlechter gestellt wird als Innenstadtbezirke“.

Die komplette schriftliche Anfrage und die Antwort des Senats sind hier zu finden: s18/18015


Mittwoch 20. Februar 2019


Sven Kohlmeier: Kaulsdorfer Best-­Sabel­‐Kita erhält 200.000 EURO

Die Kaulsdorfer Best-Sabel-Kita im Bauerwitzer Weg 33 ist in das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms aufgenommen worden. Mit dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm werden Mittel vom Land Berlin zur Verfügung gestellt, um wichtige Vorhaben in den Bezirken zu unterstützen. Die Umsetzung erfolgt durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

Die Best-Sabel-Kita erhält nach Informationen des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier eine Unterstützung von 200.000 EUR für die Gestaltung des Außenbereichs. Die Bau- und Sanierungsmaßnahmen sind notwendig, um den geplanten Ausbau der Kita um weitere 89 Plätze zu ermöglichen. Eine Finanzierung dafür gab es bislang nicht. Sven Kohlmeier „Der Bedarf an neuen Kita-Plätzen in Kaulsdorf ist vom zuständigen Bezirksstadtrat Gordon Lemm anerkannt worden und wird mit der Unterstützung durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gefördert. Es freut mich besonders, weil es nicht nur ein gutes Signal für Kaulsdorf, sondern auch eine Anerkennung für die gute Arbeit der Best-Sabel-Kita im Kiez ist.“

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Mittwoch 13. Februar 2019


Bahnhof Mahlsdorf benötigt eine neue Fußgängerbrücke als zweiten Zugang und der Bahnhof Hellersdorf soll moderner werden

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 08.02.2019 beschlossen, dass der S- und Regionalbahnhof Mahlsdorf einen weiteren Zugang erhalten und der U-Bahnhof Hellersdorf moderner gestaltet werden soll.

Iris Spranger, Kreisvorsitzende sagt: „Wir nehmen schon deutlich wahr, dass grade zu den  Hauptverkehrszeiten der einzig vorhandene Zugang zu den Bahnsteigen stark überlastet ist. Dieser Bahnhof ist ein hochfrequentierter Umsteigebahnhof zu Bussen und Tram und eine Entlastung der Zu- und Abwegung zu den Bahnsteigen ist spätestens durch die Aufwertung als Regionalbahnhof immer dringender geboten. Wir wollen, dass der aktuell temporäre zweite Zugang langfristig bleibt und durch eine Fußgängerbrücke mit den entsprechenden Fahrstühlen zur barrierefreien Nutzung erweitert wird, die auch zum S-Bahnsteig führt.

Der U-Bahnhof Hellersdorf hat als Umsteigebahnhof eine ähnlich hohe Bedeutung. Bahnhöfe haben nicht nur einen funktionale Bestimmung, sondern sind auch ein Entree eines Stadtteils und vermitteln grade auch bei Besuchern einen ersten Eindruck. Aus gleichem Anlass war damals auch die BVG bemüht vor der Internationalen Gartenausstellung 2017 den U-Bahnhof Kienberg aufzuwerten. Wir wollen, dass dieser Bahnhof unter Mitwirkung von Architekturstudenten in einem modernen und ansprechenden Design umgestaltet wird.“

Beide Anträge werden nun auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 30.03.2019 aufgerufen und fordern die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus auf sich dafür einzusetzen.


Freitag 1. Februar 2019


Sven Kohlmeier redet im Abgeordnetenhaus zu IT-Sicherheit in der Verwaltung

Nur durch eine nachhaltige Aufklärung und Sensibilisierung der Mitarbeiter kann ein hohes Maß an Informationssicherheit innerhalb der Berliner Verwaltung geschaffen und nachhaltig gesichert werden. Die öffentliche Verwaltung steht vor der Herausforderung, für die Informationssicherheit der internen Nutzer (also der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst) und der externen Kunden (also der Berliner Bürgerinnen und Bürger) sorgen zu müssen. Um dieses Anliegen zu unterstützen, fordern die Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus eine Awareness-Strategie für Informationssicherheit für das Land Berlin. Die Mitarbeiter in der Verwaltung sollen für die Belange der IT-Sicherheit sensibilisiert werden und externer Sachverstand soll diesen Prozess begleiten.

IT-Sicherheit wird in Deutschland nach wie vor kaum Beachtung geschenkt, wie die Politiker-Hacks in der jüngsten Vergangenheit zeigen. Umso wichtiger ist es, in der öffentlichen Verwaltung ein Bewusstsein für den sicheren Umgang mit den Daten zu schaffen, die dort auf elektronischem Wege verarbeitet werden. Für die SPD hat Sven Kohlmeier als Datenschutzexperte den Antrag zur IT-Sicherheitsstrategie mitformuliert.

Meine Rede im Abgeordnetenhaus zum anschauen (RBB Im Parlament).

(Foto: Bildschirmcopy https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2019/24–januar-2019/24-januar-2019—36–Sitzung-des-Berliner-Abgeordnetenhauses.html


Mittwoch 23. Januar 2019


Sven Kohlmeier: Neuer Flyer der SPD-Fraktion zu bezahlbaren Mieten

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus informiert in der Reihe „Zum Thema gemacht“ regelmäßig über ihre Arbeit. Diesmal im Fokus das Thema Mieten. Berlin ist eine Mieterstadt. Die überwältigende Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner, nämlich 84 Prozent, lebt in einer Mietwohnung. Gleichzeitig sind die Mietpreise in unserer Stadt in den letzten 10 Jahren massiv gestiegen. Denn Berlin ist durch seine Attraktivität in den Fokus von Spekulation aus dem In- und Ausland geraten. Die Folge ist, dass sich die Preissteigerungen auf dem Wohnungsmarkt vollständig von den Lohnentwicklungen entkoppelt haben. Und davon ist die ganze Stadt betroffen.

Für uns in der SPD-Fraktion ist klar: Wir wollen keine Verhältnisse wie in London oder Paris, wo es sich infolge extrem hoher Mietpreise weder Gering- noch Durchschnittsverdienende leisten können, innerhalb der Stadtgrenzen zu wohnen. Deswegen kämpfen wir gegen Preistreiberei im Wohnungswesen und Verdrängung aus angestammten Wohnquartieren. Dafür haben wir eine Vielzahl an Maßnahmen geschaffen und nutzen diese konsequent.

Damit unsere Stadt ein Zuhause für alle bleibt!

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Freitag 21. Dezember 2018


Sven Kohlmeier: Tierheim Berlin erhält erstmals Landesförderung

Kohlmeier überreicht Multicar

Weihnachtliche Stimmung im Tierheim Berlin am Hausvaterweg: Nicht nur, weil ein festlicher Weihnachtsbaum im Innenhof des Tierheims steht. Am 18. Dezember gab es auch eine besondere Übergabe an das Tierheim. Zusammen mit Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) überreichte der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) symbolisch ein Multicar und Tierfutter an das Tierheim.

Sven Kohlmeier: „Das Tierheim vollbringt eine wertvolle und großartige Arbeit für das Land Berlin und viele Tiere. Dieses Engagement soll mit der Förderung des Landes Berlins auch wertgeschätzt werden. Das Tierheim wird auch weiterhin auf Spenden und Unterstützung angewiesen sein. Aber mit der finanziellen Unterstützung des Landes Berlin hat das Tierheim erstmals eine feste Einnahmebasis. Ich werde mich dafür einsetzen, dass das auch in Zukunft so bleibt.“

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Donnerstag 20. Dezember 2018


Sven Kohlmeier: Alles bleibt beim Alten … keine längeren Taktzeiten bei der U 5

U_Bhf_KaulsdorfNordDie Presse berichtete in der vergangenen Woche, dass die BVG den derzeitigen Takt der U-Bahnlinie 5 nicht einhalten kann. Auf Grund fehlender Züge müssten sich Fahrgäste auf längere Wartezeiten einstellen. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier fragte deshalb bei der BVG nach, ob es tatsächlich zu einer solchen Verschlechterung des Fahrgastangebots für die östlichen Außenbezirke kommen soll.  Die BVG versicherte Sven Kohlmeier in ihrer Antwort, daß die Taktzeiten der U5 nicht geändert würden. Sven Kohlmeier dazu:

„Bei der U 5 sollen die Taktzeiten so bleiben, wie sie sind. Die BVG plant hier keine Änderungen. Gerade die Kaulsdorfer, Biesdorfer und Mahlsdorfer wissen seit vielen Jahren was es heißt, wenn Züge weggestrichen werden und es somit zu einer Verdichtung des Fahrplanes kommt, Verspätungen und vollgestopfte Züge sind trauriger Alltag bei der S-Bahn. Eine weitere Verschlechterung, dieses Mal durch die BVG, wäre ein harter Schlag für den ÖPNV im Außenbezirk gewesen, zumal im Mobilitätsgesetz gleichwertige Angebote in allen Bezirken gesetzlich festgeschrieben sind. Es beruhigt mich, dass die BVG keine Taktzeitveränderung bei der U5 plant.“


Freitag 14. Dezember 2018


Sven Kohlmeier: Parlament beschließt Entlastung für Berliner Familien

NachtragshaushaltDas Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2018 einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Mit diesem Beschluss werden viele Entlastungen für Berlinerinnen und Berlin umgesetzt – insgesamt 574 Millionen Euro werden zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die SPD-Fraktion setzt damit um, dass unsere Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen vieler Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert und bezahlbar bleibt. Kostenfreies Schulessen und Schülerticket, bessere Bezahlung bei Charité und Vivantes und Finanzierung von Berliner Bäder Betriebe und Feuerwehr. Davon profitieren Sie in 2019. Im Einzelnen:1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres 2019 abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Damit wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet.

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Freitag 30. November 2018


Sven Kohlmeier: Bahnhof Kaulsdorf: Tunnel-Beleuchtung wird erneuert, Brücke kommt

KA_TunnelImmer wieder erreichen mich Bürgerbeschwerden zum Umfeld des S-Bahnhofs Kaulsdorf. In diesem Fall ging es um den Zustand der Fußgängerunterführung: Dreckig, schlecht beleuchtet, man fühlt sich unsicher.

Ich habe diese Beschwerde zum Anlass genommen und mich mehrfach an den Senat und die Bahn gewandt. Nun endlich kommt die erlösende Antwort der Verkehrsverwaltung:  In zwei wichtigen Punkten wird sich etwas verändern am Bahnhof. Zum einen wird die Beleuchtung des Tunnels im nächsten Jahr erneuert. Eine wichtige Verbesserung. Zum anderen wird die barrierefreie Querung auch auf die südliche Seite des Bahnhofs endlich Realität. Der Senat hat die Planung einer barrierefreien Brücke am S-Bahnhof Kaulsdorf auf die Südseite der Bahnanlagen bei der DB Station & Service AG bestellt. Damit setzt der Senat endlich eine Forderung um, die ich in den vergangenen Jahren immer wieder gestellt hatte.

Die vollständige Anfrage und die Antworten des Senats sind hier zu finden: (PDF)


Mittwoch 28. November 2018


Sven Kohlmeier: Die kleine Bibi, der Bär und eine Krawatte

VorlesetagEinmal im Jahr findet der Vorlesetag statt, um die Bedeutung des Vorlesens zu zeigen. Schon seit Jahren beteiligte ich mich am Vorlesetag – einer der schönsten Termine für einen Abgeordneten. Die Kinder hören aufgeweckt und begeistert zu, auch wenn für den ein oder anderen mein Schlips interessanter ist als das Buch.

In diesem Jahr stand „Klein Bibi und der Bär“ auf dem Programm. Der Bär rettet Klein Bibi aus dem Wald und später rettet Klein Bibi ihren neuen Freund vor der Kälte des Winters. Die Kinder der Best-Sabel-Kita in Kaulsdorf waren begeistert von dem Buch.

Ich freue mich schon auf meinen nächsten Termin in der Best-Sabel-Kita. Am Donnerstag, 29, November 2018, unterstützte ich dort das Weihnachtsbasteln anlässlich eines Lampionumzuges. Eine gute Gelegenheit nicht nur mit der Kita, sondern auch mit den Eltern ins Gespräch zu kommen.


Freitag 23. November 2018


Kastanienboulevard – Hochhaus am Ort der alten Kaufhalle?

Die SPD vor Ort hört den Anwohnern zu! Wir möchten gern mit den Bewohnern des Kiezes um den Boulevard Kastanienallee ins Gespräch kommen und wissen, was sie über die Pläne der Gesobau-Wohnungsbaugesellschaft zur Hochhaus-Bebauung denken.

Mit dabei: der Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier, MdA. Falls Interesse besteht, können Anwohner und Interessierte bitte auch an den Platz vor der alten Kaufhalle kommen. Die SPD vor Ort möchte mit den Bürgern zu reden sowie daran im Anschluss selbst diskutieren, welche Lösung für die Gegend die beste sein kann.

Wo? Boulevard Kastanienallee, Platz vor der alten Kaufhalle
Wann? Samstag, 24. November 2018, 10 Uhr


Freitag 19. Oktober 2018


Sven Kohlmeier: Unterwegs in Kaulsdorf – mit einem Lächeln und um Probleme zu lösen

stdtteiltag Oktober 2018 172Ein leckeres und informatives „Guten-Morgen“ gab es für Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfer am S-Bahnhof vergangenen Donnerstag. Ihr Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte morgens um 7:30 Uhr am S-Bahnhof Kaulsdorf. Es gab den Snack fürs Frühstück für unterwegs und Informationen als Lektüre für die S-Bahnfahrt – und ein Lächeln. So viel Politik am Morgen muss sein.

 

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Mittwoch 10. Oktober 2018


Sven Kohlmeier: Herbstputz im Dorf

Flugblatt 13 Oktober PutzaktionLaubsammeln rund um die Jesuskirche Kausldorf und den Dorfanger

Die Nächte werden länger, die Tage kühler und die ersten Blätter sind schon gefallen. Eine gute Zeit, um mal durchzukehren. Mit Unterstützung der BSR wollen wir rund um die Jesuskirche in Kaulsdorf dem Herbstlaub den Kampf ansagen. Jeder Helfer und jede Helferin ist herzlich willkommen.

Damit wir auch ausreichend Putzutensilien bereithalten können, melden Sie sich bitte im Bürgerbüro von Sven Kohlmeier unter Tel: 65 48 70 30. Dies erleichtert die Planung.


Freitag 5. Oktober 2018


Sven Kohlmeier diskutiert mit Burkard Dregger

Flugblatt 11 Oktober VA VolksparteienWer braucht sie noch, die Volksparteien? Haben sie ausgedient? Wie geht es dann weiter mit unserer Demokratie? Fragen, denen Sven Kohlmeier gemeinsam mit Burkard Dregger, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Abgeordnetenhaus, auf den Grund gehen möchte. Wir laden Sie deshalb am 11. Oktober, um 18:30 Uhr ein zur Diskussion „Volksparteien vs. „Neue Rechte“ – vom Regen in die Traufe?“ in die Gemeinde St.-Martin, Giese-/Ecke Nentwigstraße (Eingang Giesestraße).

Die Diskussion wird moderiert von Andreas Abel (Journalist).

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Donnerstag 4. Oktober 2018


Sven Kohlmeier: „Fraktion vor Ort“ in Kaulsdorf und Hellersdorf am 11., 13., und 31. Oktober 2018

2018-10-11-Fraktion-vor-Ort-Kohlmeier-ansicht-0001Regelmäßig ist der Kaulsdorfer und Hellersdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier mit seinen Stadtteiltagen – „Fraktion vor Ort“ im Kiez unterwegs. Als besonderes Highlight konnte Sven Kohlmeier diesmal den neu gewählten CDU-Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Burkhard Dregger, für eine Diskussionsveranstaltung in Kaulsdorf zur Situation der Volksparteien gewinnen. Zudem wird es einen öffentlichen Herbstputz im Dorf Kaulsdorf geben oder Sie haben ein Anliegen, wollen was loswerden? Dann kommen Sie zu den beiden Infoständen am 11. Oktober. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Das Programm der Stadtteiltage „Fraktion vor Ort“:

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Donnerstag 4. Oktober 2018


Seilbahn soll in den Öffentlichen Personennahverkehr integriert werden!

Raed Saleh MdA, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus: „Seilbahn bleibt!“

Die Abgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Iris Spranger besuchte am 4. Oktober die Seilbahn bei den Gärten der Welt.

Raed Saleh, Iris Spranger und Tino Schopf in der Seilbahn

So konnten sich der Vorsitzende der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raed Saleh, der  verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Thilo Schopf, Mitglieder der SPD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und die Vertreter der Presse gemeinsam mit ihr die Gegebenheiten der ersten Seilbahn in Berlin anschauen.

Während einer Fahrt von der Station „Kienbergpark“ zur Station „Gärten der Welt“ informierte Frau Terruli von der LEITNER Seilbahn Berlin GmbH über die Geschichte, Funktion und Akzeptanz der Seilbahn.

Bei einer 10-minütigen Fahrt von einer Talstation zur anderen hatten alle einen hervorragenden Ausblick auf den Kienberg und weit darüber hinaus auf unseren Bezirk.

Im darauffolgenden Pressegespräch teilte der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh der Presse mit: „Wir sind heute hier, um Ihnen mitzuteilen, dass die SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hinter dem Vorhaben steht, diese Seilbahn in den öffentlichen Personennahverkehr zu integrieren und die Benutzung der Seilbahn in die Tarife des VBB einzuordnen. Unsere Fraktion beschäftigt sich seit längerem mit dem Thema, Seilbahnen als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs zu nutzen.“

Besichtigung der Talstation

Iris Spranger dazu: „Eine Seilbahn hat viele Vorteile: sie ist wesentlich kostengünstiger in Bau und Unterhalt. Auch die Bauzeit ist um ein Vielfaches schneller. Ich bin der Überzeugung, dass es noch andere Orte in Berlin gibt, an denen sich diese Variante des ÖPNV anbietet.

Auf jeden Fall gehört unser Bezirk dazu. Die Verbindung der beiden Stadtteile Marzahn und Hellersdorf auf diese reizvolle Weise finde ich sehr angenehm.

Unser Einsatz als SPD vor Ort und im Land, gilt jetzt weiter an dieser Variante des ÖPNV zu arbeiten und die erste Seilbahn Berlins in unserem Bezirk dauerhaft zu behalten“.


Freitag 28. September 2018


Sven Kohlmeier: Dieselfahrverbot demnächst in Berlin?

Sven KohlmeierWichtigen Hauptverkehrsstraßen in Berlin könnte ein Dieselfahrverbot drohen. Wie die Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier ergab, werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid auch mit Einführung von Tempo-30 auf der Leipziger Straße nicht eingehalten. Seit Beginn des Tempo-30-Versuchs im April dieses Jahres lag die Schadstoffbelastung für Stickstoffdioxid im Monatsmittel bei 45 Mikrogramm pro Kubikmeter und seit Jahresbeginn bei durchschnittlich 48 Mikrogramm. Wie die Senatsverwaltung für Verkehr mitteilt, kann der für Dieselfahrverbote relevante Grenzwert von 40 Mikrogramm in diesem Jahr nur eingehalten werden, wenn in den Monaten September bis Dezember der monatliche Durchschnitt 25 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht übersteigt.

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Donnerstag 20. September 2018


Sven Kohlmeier: Strafanzeige der FDP gegen Innensenator Geisel ist politisch motiviert

Sven KohlmeierDie Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Grüne haben sich in einer gemeinsamen Presseerklärung zu der Strafanzeige des Innenpolitikers M. Luthe (FDP) gegen Innensenator Andreas Geisel (SPD) in der Sache Koppers geäußert. Hierzu erklären die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) und Benedikt Lux (Grüne):

„In der Sache haben wir hohen Respekt vor der Arbeit der Ermittlungsbehörde, die die Strafanzeige juristisch bewerten wird. In der politischen Einordnung kommen wir zu der Einschätzung, dass es sich um eine durchsichtige politische Attacke handelt, um dem Amt der Generalstaatsanwältin und dem Amt des Innensenators zu schaden. Ein Dienstherr muss selbst im Fall eines laufenden Disziplinarverfahrens nach der Rechtsprechung nicht zwingend den betroffenen Beamten von einem Beförderungsauswahlverfahren ausnehmen. Es steht ihm vielmehr ein weiter Ermessenspielraum unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände zu (vgl.: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05. Dezember 2017 – 1 B 710/17). Wir gehen davon aus, dass Senator Geisel rechtsfehlerfrei von diesem Ermessen Gebrauch gemacht hat. Die Koalition steht voll hinter dem Innensenator Andreas Geisel.“

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Donnerstag 20. September 2018


Sven Kohlmeier: Biobauernhof in Kaulsdorf rückt in weite Ferne

RiedelDer von dem Kaulsdorfer Robert Riedel geplante Biobauernhof auf einem Grundstück an der B1 rückt in weitere Ferne. Riedel hatte das Grundstück vor Jahren gekauft und plante einen Biobauernhof auf dem heruntergekommenen Grundstück. Behördliche und gerichtliche Verfahren verzögerten den Fortgang immer wieder. Nun kommt ein weitere Episode hinzu. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf will den Bebauungsplan (PDF) nun ändern. Kurz vor den Sommerferien hat das Bezirksamt entschieden und die Vorlage an das Bezirksparlament weitergeleitet (Vorgang).

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Freitag 20. Juli 2018


Sven Kohlmeier: Wirkt Tempo 30 auf der Leipziger Straße?

Sven KohlmeierSeit dem 9. April testet der Berliner Senat in einem Modellversuch Tempo 30 in der Leipziger Straße. Die Hoffnung ist, dass sich mit der Geschwindigkeitsbegrenzung die Grenzwerte der Schadstoffbelastung in der Luft so einhalten lassen. Ich frage seit Mai jeden Monat nach, wie sich die Messwerte entwickeln. Nach so kurzer Zeit ist es noch zu früh eine Bewertung vorzunehmen, aber die Antworten des Senats auf meine schriftlichen Anfragen werde ich jetzt regelmäßig hier veröffentlichen.  Sollte sich bestätigen, dass der Ausstoß von Schadstoffen damit in dem nötigen Maße verringert werden kann, wird man sicherlich die Diskussion um weitere Beschränkungen führen müssen. In der Abwägung zwischen Fahrverboten und Tempolimits ist Tempo 30 bessere Maßnahme.

Die schriftliche Anfrage zu den Messergebnissen für April und für Mai.


Freitag 13. Juli 2018


Sven Kohlmeier: „Es werde Licht!“ – jetzt am S- und U-Bahnhof Wuhletal

IMG_9971Die gemeinsame Aktion der BVV-Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf und des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier für bessere Beleuchtung in Marzahn-Hellersdorf kann erneut einen Erfolg vermelden.
 Wieder waren Hinweise von  Bürgern ausschlaggebend, dass sich der schlechte Zustand und die fehlende Beleuchtung des Weges Altentreptower Straße/S- und U-Bahnhof Wuhletal Richtung Parchimer Straße sichtbar verbessert. Durch diese Aktion „Es werde Licht!“ der SPD-Fraktion im Bezirksparlament und von Sven Kohlmeier wurde im Bezirksparlament im März 2017 ein Antrag zur Verbesserung der Situation vor Ort erfolgreich angenommen. Der Bau des Weges wurde durch das Bezirksamt aus Mitteln des Stadtumbaus Ost umgesetzt, eine Beleuchtung wurde durch das Bezirksamt allerdings nicht veranlasst. Durch eine Umwidmung in öffentliches Straßenland konnte erreicht werden, dass die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr zügig die Forderungen der BVV umsetzte. Die Lichtmasten stehen bereits. Bis Ende Juli 2018 sollen insgesamt sieben LED-Leuchten den Weg sicherer und heller machen. Den ganzen Beitrag lesen »

Montag 9. Juli 2018


IGA-Seilbahn zur BVG und in den ÖPNV integrieren: Sicherung der Seilbahn zu sozialverträglichen Preisen

Die Abteilung 6 der SPD Marzahn-Hellersdorf empfiehlt, den vielfachen Bürgerwünschen zu folgen und die Zukunft der Seilbahn nachhaltig und sozial zu sichern. Dafür soll die Seilbahn in der BVG aufgehen und in den VBB-Tarif integriert werden. Der Ortsverein Kaulsdorf/Mahlsdorf (Abteilung 6) der SPD Marzahn-Hellersdorf hat einen Beschluss gefasst, mit dem die dauerhafte Sicherung der Seilbahn und die Integration in den VBB-Tarif als Teil der BVG erreicht werden soll. Auch soll nach Vorstellung der bezirklichen Sozialdemokraten geprüft werden, ob eine Seilbahn auch in anderen Berliner Bezirken als Verkehrsangebot integriert werden kann.

Iris Spranger, MdA, Kreisvorsitzende und Sprecherin für Bauen, Wohnen und Mieten-Politik: „Die BVG muss vom Land Berlin schnellstens beauftragt werden die Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf übernehmen zu können. Von der Seilbahn aus haben die Besucher der Gärten der Welt einen großartigen Blick über das Gartengelände. Sie schauen über den grünen Bezirk Marzahn-Hellersdorf bis hin zum Fernsehturm. Alle sind nach einer Seilbahnfahrt begeistert. Deshalb muss die Seilbahn dauerhaft für Berlin gesichert werden. Das geht am einfachsten mit der Einbindung in die Tarife der BVG.“

Sven Kohlmeier, MdA, stellvertretender Kreisvorsitzender und SPD-Abgeordneter aus Kaulsdorf: „Die Seilbahn verbindet nicht nur Hellersdorf und Marzahn, sondern ist auch einmaliges Highlight in Berlin. Das wollen wir dauerhaft erhalten als Teil des BVG-Angebots. Andere haben Fähren, wir eine Seilbahn“.

Jan Lehmann, Vorsitzender der Abteilung 6: „Es ist gar keine Frage der finanziellen Möglichkeiten. Es ist die Frage, ob der Verkehrssenat nun endlich die Seilbahn sichert, ehe es zu spät ist. Der Twitterkanal der BVG kostet mehr als die Betriebskosten der Seilbahn. Denn Seilbahn ist wirklich billig im Vergleich zur Tram oder U-Bahn.“ 


Mittwoch 4. Juli 2018


Wernerbad als Freibad!

Die SPD Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord setzt sich für die Prüfung des Standortes Wernerbad als Freibad für Marzahn-Hellersdorf ein. Das Vorhaben, an der Stelle des ehemaligen Wernerbads eine Wohnanlage für Demenzkranke zu errichten, scheint gescheitert. Deshalb könnte eine neue Möglichkeit für ein Freibad an alter Stelle wieder gegeben sein. Den ganzen Beitrag lesen »


Mittwoch 4. Juli 2018


Einladung zum Rundgang zur Verkehrslösung Mahlsdorf

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger und wir, die Mitglieder der SPD vor Ort, unternehmen am Freitag, 13. Juli 2018 einen Rundgang in Mahlsdorf. Wir wollen uns vor Ort ein Bild über die Gegebenheiten für die gegenwärtig diskutierte Verkehrslösung Mahlsdorf machen. Es soll ein Eindruck davon entstehen, welche der möglichen Varianten praktikabel ist. Dabei möchten wir gern ins Gespräch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern kommen. Interessierte sind also herzlich zur Teilnahme eingeladen!

Wir treffen uns 18 Uhr an der Ecke Pestalozzistraße/Hönower Straße.


Mittwoch 4. Juli 2018


Sven Kohlmeier: Förderung für Einbruchschutz 2018 jetzt beantragen

StadtteiltagFür 2018 hat der Bund wieder Fördermittel für sogenannte kriminalpräventive Maßnahmen diesmal in Höhe von 50 Mio. EUR bereitgestellt. Die Mindestinvestitionssumme für Einbruchschutzmaßnahmen von 500 Euro wurde dabei erfreulicherweise beibehalten. Somit können auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die nur in überschaubarer Größenordnung in Sicherheit investieren können oder wollen, eine Förderung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten. Die ersten 1000 Euro der Kosten werden im Rahmen des Förderprogramms mit 20 Prozent bezuschusst und für darüber hinausgehende Beträge gibt es zehn Prozent dazu. Wenn man also beispielsweise 2500 Euro in zusätzliche Sicherheit am Haus investiert, erhält man 350 Euro vom Staat zurück (200 Euro für die ersten 1000 und 150 Euro für die folgenden 1500). Den ganzen Beitrag lesen »


Freitag 29. Juni 2018


Sven Kohlmeier zum Mobilitätsgesetz: Gleichwertige Mobilität und Stärkung der Außenbezirke

MobilitätsgesetzDas Berliner Abgeordnetenhaus hat am 28. Juni 2018 das Mobilitätsgesetz beschlossen. Durch das Gesetz soll das Miteinander der Verkehrsmittel neu geordnet werden: Fußgänger, Autos, Fahrräder, Wirtschaftsverkehr und ÖPNV sind in Einklang zu bringen.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete und Rechtspolitiker Sven Kohlmeier (SPD) war an der Erarbeitung des Gesetzes beteiligt. Auf Initiative von Kohlmeier wurde  in das Gesetz aufgenommen, dass die Mobilitätsangebote gleichwertig in allen Bezirken gewährleistet werden. So soll sichergestellt werden, dass der ÖPNV in den Außenbezirken gleichermaßen berücksichtigt wird und auch die Außenbezirke von den Verbesserungen für den Radverkehr gleichermaßen profitieren.

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Mittwoch 27. Juni 2018


Staatssekretär Nägele und Sven Kohlmeier in Kolibri-Grundschule

KolibriDie Kolibri-Grundschule in der Schönewalder Straße 9 hat mit steigenden Schülerzahlen, kleiner Mensa, Essenversorgung, keine Spülmaschinen, einen unansehnlichem Schulhof und einer gesperrten Sporthalle zu kämpfen. Deshalb haben Eltern eine Petition an den Regierenden Bürgermeister gerichtet. Den Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier, dessen Wahlkreis auch Hellersdorf umfasst, erreichte die Petition ebenfalls. Deshalb hab ich mich persönlich an den Regierenden Bürgermeister Michael gewandt und die Petition direkt überreicht. Der Regierende Bürgermeister reagierte sofort und schickte seinen Staatssekretär Dr. Frank Nägele nach Hellersdorf. Gemeinsam mit Sven Kohlmeier sprachen beide am 21. Juni mit der Konrektorin Ute Irmler und dem Sprecher der Gesamtelternvertretung (Harald Lolischkies). „Michael Müller schickt Staatssekretär“ titelte der Tagesspiegel.

 

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Freitag 22. Juni 2018


Sven Kohlmeier: Internetkriminalität wächst rasant

Sven KohlmeierDie Kriminalität im Internet nimmt rasant zu. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine gemeinsame schriftliche Anfrage der rechtspolitischen Sprecher von SPD (Sven Kohlmeier), Grüne (Benedikt Lux) und Linke (Sebastian Schlüsselburg) hervor. Von 2012 bis 2017 stieg die Zahl der erfassten Fälle um rund 28 Prozent. Besonders ins Auge sticht hier der Anstieg von Waren- und Warenkreditbetrug. Wurden 2012 insgesamt 9259 dieser Straftaten erfasst, waren es im letzten Jahr bereits 17708. Dies entspricht einer Zunahme von 91,3 Prozent.

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Dienstag 12. Juni 2018


Iris Spranger: Festveranstaltung 10 Jahre Sportmuseum

Am 9. Juni trafen sich neben der Kreisvorsitzenden der SPD, Iris Spranger, viele weitere Sportbegeisterte im Sportmuseum Marzahn-Hellersdorf. Anlass war das 10-jährige Bestehen dieser einmaligen Erinnerungsstätte.

An diesem Tag konnten wir wieder besonders beobachten, dass der Sport verbindet. Die Erinnerung vor allem an die mit dem Bezirk und den Osten Deutschlands verbundenen großartigen Sportlerinnen und Sportler wird im Sportmuseum wach gehalten und dem Publikum  nahe gebracht.

Für die Zukunft, so Jan Lehmann als Vorsitzender des Bezirkssportbundes, waren sich alle einig: das Museum muss sich weiter aktuellen Ereignissen öffnen und Wege finden, die Bedeutung des Sports durch die enttsprechende Gestaltung auch jungem Publikum klar zu machen. Dann kann es gelingen, dieses Museum auch zum 20. Jubiliäum zu führen.

 


Dienstag 5. Juni 2018


Sven Kohlmeier: Der neue Kulturkampf: Mobilität für alle in Berlin

MobilitätBerlin wächst und damit wachsen die Herausforderungen für das Zusammenleben: Wohnen, Sicherheit und Mobilität. Das sind Grundbedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner, welchen die Politik einen Rahmen geben muss, damit wir geordnet und friedlich zusammenleben können.

Mit der wachsenden Stadt verstärkt sich auch der Kampf um den immer knapperen öffentlichen Raum. Das spüren wir alle bei der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Und das spüren wir alle, wenn wir morgens und abends auf und von dem Weg zur Arbeit sind. Die S-Bahn ist unpünktlich oder fällt aus, auf den Straßen und Wegen stellen wir einen Verdrängungswettbewerb fest: ÖPNV, Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer und Wirtschaftsverkehr sind im Einklang zu bringen.

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Freitag 1. Juni 2018


Sven Kohlmeier: Zukunft SPD Berlin: Das Heft des Handelns

zukunftspdDie Berliner SPD hat den Anspruch, führende politische Kraft in der Stadt zu sein. Sie sieht sich als einzige Partei, die die Stadt zusammenhalten kann und die in der Lage ist, Ost und West ebenso wie die Innenstadt und die Außenbezirke zu repräsentieren. Diese Sicht speist sich auch aus einer stolzen Tradition. Keine andere Partei regiert in Berlin so lange und erfolgreich wie die SPD.

Wir müssen aber eingestehen, dass dieser Anspruch hohl geworden ist. Davon zeugen nicht nur die schmerzhaften Wahlergebnisse in den letzten beiden Jahren. Das Grundproblem der SPD ist, dass sie keine klare Linie mehr hat, die ihr Tun beschreibt. Viel zu häufig verliert sich die SPD im Kleinklein einer tristen Verwaltungslogik oder in blumigen Worthülsen, die im Alltag der Berlinerinnen und Berliner rasch widerlegt werden. Es reicht eben nicht aus zu erklären, man stehe für bezahlbare Mieten, faire Arbeit und gute Bildung für alle, wenn gleichzeitig die Mieten explodieren, prekäre Beschäftigung zunimmt und sich viele Eltern Sorgen um die Qualität der Schulen ihrer Kinder machen. Wir wollen, dass wieder klar ist, wofür die SPD und für wen sie kämpft. Dafür müssen wir den Mut haben, ehrlich zu sagen, was in Berlin los ist. 

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Freitag 1. Juni 2018


Starker Anstieg von Straftaten im ÖPNV: Kohlmeier fordert Personal auf den Bahnhöfen

U_Bhf_KaulsdorfNordWie gefährlich ist es im öffentlichen Personennahverkehr tatsächlich? Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier hat in einer schriftlichen Anfrage an den Senat nachgefragt. Nun liegen die Zahlen vor für die Jahre 2013 bis 2017. Während in Berlin insgesamt ein Anstieg von Straftaten zu verzeichnen ist, stellt sich für die Biesdorfer, Kaulsdorfer und Hellersdorfer Stationen der Linie U5 das Ergebnis durchwachsen dar, vor allem was den Bereich der Körperverletzung betrifft.

Betrachtet man die Anzahl der Körperverletzungen pro U-Bahnhof, sind die Hellersdorfer U-Bahnhöfe relativ sicher. Während im Berliner Durchschnitt 2017 circa 11 Körperverletzungen pro U-Bahnhof zu verzeichnen waren, sind es auf den Stationen der U5 von Biesdorf-Süd bis Hönow weniger als 7 dieser Delikte. Allerdings hat sich die Gefahr Opfer einer solchen Straftat zu werden seit 2013 nahezu verdoppelt. Wurden 2013 auf den 9 U-Bahnhöfen zusammen 33 Anzeigen wegen Körperverletzung registriert, sind es 2017 bereits 60. Trauriger Spitzenreiter ist hier der U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord. Hier hat sich die Anzahl der Delikte im Bereich Körperverletzung sogar versiebenfacht. Rangierte der Bahnhof Kaulsdorf-Nord im Jahr 2013 noch auf Platz 106 aller 173 Berliner U-Bahnhöfe gemessen an der Anzahl der Körperverletzungen, so nimmt er 2017 bereits Position 19 ein.

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Mittwoch 2. Mai 2018


Sven Kohlmeier: Der Besuch in den Gärten der Welt lohnt

KirschblütenfestAm Sonntag den 15. April 2018, wurde wie gewohnt mit dem jährlichen Kirschblütenfest der Saisonauftakt in den Gärten der Welt begangen.
Bereits beim Eintritt in den Park konnte man nicht nur die wunderbar blühenden Pflanzen bestaunen, sondern auch die Massen an Menschen, die diesen schönen Frühlingstag nutzten, um den Feierlichkeiten beizuwohnen. Es befanden sich so viele Besucher in der riesigen Parkanlage, dass man teilweise anstehen musste, um in einige der angelegten Themengärten zu gelangen. Jedoch war alles Warten seine Zeit wert, denn sämtliche Pflanzen standen bereits in voller Blüte, so dass an allen Ecken staunend Fotos gemacht wurden, um diesen tollen Anblick festzuhalten.Trotz des Vandalismus-Vorfalls, bei welchem einige der Kirschblütenbäume in Mitleidenschaft gezogen wurden, konnte man noch eine Vielzahl von großartig blühenden Kirschbäumen betrachten.
Und jeder der etwas weiter zwischen die Bäume wanderte konnte erspähen, dass bereits neue Kirschbaum-Zöglinge bereitstehen, um ihren Platz im Park zu finden.

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Mittwoch 18. April 2018


Sven Kohlmeier: Mit Franziska Giffey in der Kita „Abenteuerland“

Sven KohlmeierVideo des Besuches von Ministerin Giffey in der Kita „Abenteuerland“ vom BMFSFJ

Am 29. März besuchte die neue Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zusammen mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Sven Kohlmeier die Kindertagesstätte „Abenteuerland“ in Marzahn (Träger JAO). Das Medieninterresse am Berliner Shootingstar in der Bundespolitik war enorm. Dutzende Kameras und Mikrofone belagerten die ehemalige Neuköllner Bürgermeisterin bei ihrem Besuch in unserem Bezirk. Das „Abenteuerland“ am Altlandsberger Platz wird vom Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogramms Sprach-Kitas gefördert. Ministerin Giffey machte sich vor Ort ein Bild über die praktische Umsetzung der Förderung im Bereich der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung und inklusiven Pädagogik. Außerdem kündigte sie für den Sommer ein neues Gesetz für mehr Kitaqualität an.

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Mittwoch 4. April 2018


Sven Kohlmeier: Bürgerdialog Licht und Sicherheit im Kiez

Zusammen Bürgerdialog 2018 März Bild 2 Kopie 4mit der SPD Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Fraktion im Bezirksparlament habe ich zu einem Bürgerdialog für mehr Licht und Sicherheit im Kiez am 23. März 2018 eingeladen. Die Veranstaltung ist Teil einer sehr erfolgreichen SPD-Kampagne für mehr Licht und Sicherheit im Kiez. Wir wollen von Ihnen erfahren, an welchen Ecken im Bezirk mehr Licht benötigt wird. Wir kümmern uns dann um bessere Beleuchtung. Viele Erfolge kann die SPD-Lichtaktion „Es werde Licht!“ bereits vorweisen. Neben der Reparatur von Lampen konnten wir auch erreichen, dass der Teterower Ring in das Bauprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgenommen wurde. Die Lichtsituation wird sich dort durch Baumaßnahmen ab 2020 verbessert haben.

Sven Kohlmeier: „Uns ist wichtig, dass unser Kiez beleuchtet ist. Auf Gehwegen, in Parks und auf Spielplätzen mussen funktionierende Lampen stehen. Dies dient nicht nur der Sicherheit, sondern auch dem Lebensgefühl in unserem Kiez.“

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Freitag 23. März 2018


Sven Kohlmeier gratuliert: Steffi Märker erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

Die VSven Kohlmeierorstandsvorsitzende von KIDS & Co. Frau Steffi Märker erhält heute das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Ordensinsignien und die Verleihungsurkunde werden durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Dagmar Pohle ausgehändigt. Der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier hatte im letzten Jahr den Vorschlag auf Verleihung des Verdienstordens an Frau Steffi Märker bei der zuständigen Stelle eingereicht.

Sven Kohlmeier dazu: „Ich freue mich sehr, dass auf meinen Vorschlag hin Frau Steffi Märker den Verdienstorden am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommt. Seit dem ich politisch aktiv bin ist Frau Märker und ihr Verein KIDS & Co. ein wesentlicher Bestandteil der Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf. Ich hatte 1995 meinen ersten Kontakt mit Kids & Co. und zu Steffi Märker als Mitglied des Jugendparlaments Hellersdorf. Wir haben uns für den Erhalt des Kinos „Kiste“ in Hellersdorf einsetzte. Ich habe die Arbeit und Durchsetzungskraft von Steffi Märker immer bewundert. Die Verleihung des Ordens zeichnet also auch ihre langjährige, großartige Arbeit in unserem Bezirk aus.

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Freitag 23. März 2018


Stadtteiltag Sven Kohlmeier: Sven Kohlmeier und Senator Dr. Behrendt für Tierschutz unterwegs

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Foto: Tierheim Berlin

Am Freitag, den 16. März 2018, war ich mal wieder unterwegs. Diesmal um mich vor Ort über zwei Projekte zu informieren, für die ich mich in den Haushaltsberatungen Ende letzten Jahres stark gemacht habe: Das Tierheim Berlin und das Projekt „Biene sucht Wohnung“ auf dem Dach der Kita Wunderwelt. Mit dabei war Dirk Behrendt als Senator unter anderem auch für den Tierschutz in Berlin zuständig.

Los ging es bei eisigen Temperaturen im Tierheim Berlin. Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 haben wir erstmalig 300.000 Euro pro Jahr für das Tierheim eingestellt. Ein Projekt für diese Mittel wird der Neubau der Katzenquarantänestation sein. Diese soll auf 170 Plätze vergrößert werden. Das Tierheim Berlin ist eines der größten Tierheime Europas und das gesamte Areal mit 16 Hektar so groß wie 22 Fussballfelder. Insgesamt werden jedes Jahr rund 10.000 in Not geratene Tiere aufgenommen, versorgt und an neue Besitzer vermittelt. Außerdem befindet sich im Tierheim die amtliche Tiersammelstelle des Landes Berlin, eine zentrale Anlaufstelle für Fundtiere. Diesbezüglich haben wir uns über die zukünftige Finanzierung ausgetauscht. Für das Tierheim arbeiten ca. 170 hauptamtliche Mitarbeiter, darunter Tierpfleger,  technische Angestellte, Sachbearbeiter sowie Tierärzte und Tierarzthelfer. 

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Donnerstag 15. März 2018


Sven Kohlmeier, SPD Marzahn-Hellersdorf und SPD-Fraktion BVV Marzahn-Hellersdorf: Einladung zum Bürgerdialog „Licht und Sicherheit im Kiez“

lichtundsicherheit

Die SPD Marzahn-Hellersdorf, die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Abgeordnete aus Hellersdorf und Kaulsdorf Sven Kohlmeier laden ein zum Bürgerdialog „Licht und Sicherheit im Kiez“. Der Bürgerdialog ist Teil der Aktion „ES WERDE LICHT!“. Durch die SPD-Lichtaktion wurde u.a. erreicht, dass der Teterower Ring in das Bauprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgenommen wurde.

Wir wollen auch weiterhin von Ihnen wissen, wo Lampen fehlen, welche Wege und welche Straßen noch besser beleuchtet werden müssen. Unsere Lichtaktion geht deshalb weiter: Sie können uns informieren

per Post: Fraktion der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Ulrich Brettin, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

über die Licht-Hotline: 65 48 70 30 (Anrufbeantworter)

per Mail: lichtaktion@sven-kohlmeier.de


Freitag 9. März 2018


Sven Kohlmeier: Acht Jahre nach der Krise immer noch kein Licht am Ende des S-Bahn-Tunnels

S-Bahnhof Kaulsdorf

S-Bahnhof Kaulsdorf

Die S-Bahn Berlin GmbH erbringt nach wie vor nicht die Leistung wie vor der S-Bahn-Krise 2009 bis 2011. Dies ergab eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD).

Diese Auswirkungen spüren die Fahrgäste und Pendler aus den Außenbezirken wie z.B. Kaulsdorf und Mahlsdorf. Jeden Werktag wurden 40 Zugfahrten ersatzlos auf der S5 zwischen Mahlsdorf und Lichtenberg gestrichen, weil die Fahrzeuge in den Werkstätten auf Ersatzteile warten. Für den Kaulsdorfer Abgeordneten Kohlmeier besonders ärgerlich ist die Tatsache, dass fehlende Radsätze der Grund dafür sein sollen.

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Mittwoch 7. März 2018


Sven Kohlmeier: Senatorin Günther – Keine Ampel für die Chemnitzer Strasse

Die Verkehrsverwaltung lehnt die Einrichtung einer Fußgängerampel auf der Chemnitzer Antwort Senatorin Günther zu Ampel Chemnitzer_HeerstrasseStraße ab. Am 14. September hatte ich Verkehrssenatorin Günther schriftlich gebeten, die Einrichtung einer Ampel auf der Chemnitzer Straße in Höhe der Heerstraße zu prüfen. Zahlreiche Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern zur gefährlichen Verkehrssituation für Fussgänger hatten mich erreicht, nachdem zuvor für einige Zeit eine Baustelle mit Ampel die Lage dort entschärft hatte. Die Anwohner hofften, das Provisorium durch die Baustellenampel könnte zu einem Dauerzustand werden. Am 26. September ereignete sich dann tragischerweise tatsächlich ein Unfall. Ein 10-jähriger Junge wurde auf dem Zebrastreifen von einem Auto erfasst und musste ins Krankenhaus. Entsprechend hoffnungsvoll wertete ich deshalb Frau Günthers Zwischenantwort: „Hilfen beim Überqueren der Fahrbahn, insbesondere für Schulkinder auf ihren alltäglichen Wegen, sollen überall dort vorhanden sein, wo dies erforderlich ist“, so die Senatorin im Oktober.

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Mittwoch 28. Februar 2018


Gefährlich: Modernisierungsumlagen im Koa-Vertrag

Zum Koalitionsvertrag vom 07. Februar 2018; Hier: Kapitel: IX, 2., Mieten

In diesem Vertragsteil wird über die Auswirkungen der Modernisierungsmaßnahmen auf die Mieten berichtet.

Die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen wurden zu diesem Punkt in der finalen Fassung vom 12.01.2018 folgendermaßen beschrieben:

„Modernisierungsumlagen sollen nicht zu unverhältnismäßigen Mieterhöhungen führen. Wir werden die Modernisierungsumlage mit Blick auf die gesunkenen Zinsen absenken und an den Zinsverlauf anpassen.“

Später berichtete die Presse, dass der Umlagesatz von 11% der Modernisierungskosten auf die Miete künftig auf  8% reduziert werden soll. Die Absenkung soll allerdings nach 6 Jahren wieder wegfallen und dann wieder die Miete mit 11% belastet weirden.

Im Koalitionsvertrag steht nun folgende Vereinbarung:

„Wir wollen verhindern, dass Mieter durch Modernisierungsmaßnahmen unverhältnismäßig belastet werden. Die monatliche Miete darf künftig nach einer Modernisierung nicht um mehr als drei Euro pro Quadratmeter Wohnfläche innerhalb von sechs Jahren erhöht werden (Kappungsgrenze).“ Den ganzen Beitrag lesen »


Freitag 16. Februar 2018


Sven Kohlmeier: #deinAGH – das neue Online-Angebot des Abgeordnetenhauses für junge Leute

#deinAGHWas ist Politik? Wozu braucht man das Abgeordnetenhaus? Was machen die Politiker dort? Diese Fragen werden von Kindern und natürlich erst Recht von Jugendlichen gestellt. Das Referat Öffentlichkeitsarbeit des Berliner Abgeordnetenhauses gibt auf diese Fragen nun altersgerechte, verständliche und politisch neutrale Antworten mit einem neuen Online-Angebot: #deinAGH.

Aber nicht nur auf digital will das Abgeordnetenhaus auf diesem Wege informieren. Päsentiert werden dort auch Möglichkeiten zum Mitmachen und Mitreden direkt vor Ort. Vom politischen Speed-Dating Dialog P bis zum Demokratiespiel Königskinder, das Angebot ist vielfältig und abwechslungsreich.

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Mittwoch 14. Februar 2018


Sven Kohlmeier: Berliner Volksbank unterstützt das Projekt „Biene sucht Wohnung“

Am 07. Februar 2018 fand die Scheckübergabe durch den Vertreter der Berliner Volksbank, Herrn InScheckübergabe Biene sucht Wohnunggolf Blumowski, an die JAO gGmbH in der Kita „Wunderwelt“  für das Projekt „Biene sucht Wohnung“ statt.

In Anwesenheit von Sven Kohlmeier (MdA), Rainer Rühlemann, Geschäftsführer der JAO gGmbH, Klaus Gatzel, Imker und Projektbetreuer, freute sich die Kitaleiterin Anke Raubuch gemeinsam mit den kleinen Imkern aus der Kita über diese Spende.

Auf dem Dach der JAO-Kita „Wunderwelt“ in Berlin-Kaulsdorf haben seit April 2016 drei Bienenvölker ein neues Zuhause gefunden. Unter der Schirmherrschaft von Sven Kohlmeier und der fachkundigen Anleitung von Klaus Gatzel entstand hier eine Bienenwerkstatt. Die Kinder der „Wunderwelt“ freuen sich jeden Sommer über das Summen der possierlichen Wesen und beobachten, wie die kleinen Superhelden in gewagten Flugmanövern von Blüte zu Blüte fliegen, Nektar sammeln und Blüten bestäuben. Inzwischen wissen die Menschen, dass das Bienensterben ein globales Problem ist. Mit dem Projekt „Biene sucht Wohnung“ wird ein kleiner Beitrag zum Fortbestand der Bienen geleistet.

 

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Freitag 26. Januar 2018


Sven Kohlmeier: „Es werde Licht“ – Nun am Teterower Ring

Es werde Licht!Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) setzt sich seit langem für bessere Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf ein. Gemeinsam mit der BVV-Fraktion der SPD im Bezirk rief er dazu im letzten Jahr die Kampagne „Es werde Licht!“ ins Leben. Ziel ist es, Informationen über fehlende und defekte Lampen von den Anwohnern zu erhalten.
Durch Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung und Nachfragen bei den verantwortlichen Stellen konnten so schon manche Missstände behoben und Informationen weitergeben werden, so z.B. die Beleuchtungssituation im Umfeld der Grundschule an der Wuhle am Teterower Ring und zum Abbau von Gaslaternen. Sven Kohlmeier zur Beleuchtungssituation am Teterower Ring: „Die Beleuchtung am Teterower Ring ist insgesamt schlecht und teilweise nicht vorhanden. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass am gesamten Teterower Ring zusätzliche Gehweglampen die Sicherheit verbessern.“

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